Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig möchte Klarheit für den Herbst.Bild: dpa / Fabian Sommer
Deutschland
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela
Schwesig (SPD) dringt auf bundesweit einheitliche Vorgaben zur
weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie. "Es ist wichtig, dass wir
Klarheit bekommen, wie wir den Herbst und den Winter mit Corona
bestehen wollen", sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur in
Schwerin.
Die Ampelkoalition in Berlin hatte sich jüngst auf einen
Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz geeinigt. Die
Bundesländer sehen aber noch Klärungsbedarf.
Schwesig will Abstimmung von Bund und Ländern
Man brauche eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zur
einheitlichen Anwendung des Gesetzes, sagte Schwesig. "Wir wollen
keine Schließungen mehr, sondern durch leichtere Maßnahmen die
Pandemie im Zaum halten. Zum Beispiel mit dem Tragen von Masken auch
in Innenräumen, wenn es notwendig ist", erklärte sie.
"Es wird eine vierte Impfung für die Bevölkerung praktisch nur geben, wenn es die Stiko-Empfehlung dafür gibt. (...)"
Manuela Schwesig (SPD)
Beim Impfen erwartet die Schweriner Regierungschefin von der
Ständigen Impfkommission (Stiko) klare Empfehlungen für das weitere
Vorgehen. "Es wird eine vierte Impfung für die Bevölkerung praktisch
nur geben, wenn es die Stiko-Empfehlung dafür gibt. Weil nur dann
auch die Ärzte es umsetzen", sagte sie.
Entwurf von Infektionsschutzgesetz verankert Maßnahmen ab Herbst
Im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes sind
Corona-Schutzmaßnahmen verankert, die ab Herbst gelten sollen.
Dazu
gehört eine bundesweite Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeug.
Zudem soll ab Oktober eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern
und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen bei steigendem
Infektionsgeschehen auch wieder Maskenpflichten etwa für öffentlich
zugängliche Innenräume verhängen und Tests in Schulen oder Kitas
vorschreiben dürfen.
(and/dpa)
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