Showdown am 11. April? Unionsfraktion lädt Laschet und Söder ein
CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder, beide mögliche Kanzlerkandidaten der Union, sind zur Klausur der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag am 11. April eingeladen. Unionskreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Montag einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung. Auch Kanzlerin Angela Merkel sei zu den Beratungen des Geschäftsführenden Vorstands der Fraktion eingeladen. Das Treffen könne zu einer Art Schaulaufen von Laschet und Söder werden, hieß es.
Bei den Beratungen hinter verschlossenen Türen in Berlin wollen Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit der Fraktionsspitze unter anderem über die Modernisierung des Staates beraten. Auch die Aufstellung für den Bundestagswahlkampf soll eine Rolle spielen. In diesem Zusammenhang dürfte es auch darum gehen, wer der richtige Kanzlerkandidat ist. Bislang ist offen, wann über die Kanzlerkandidatur entschieden wird. Die beiden Parteichefs hatten sich auf eine Entscheidung zwischen Ostern und Pfingsten verständigt.
Mehrere CDU-Abgeordnete wollen Fraktion über Kanzlerkandidat entscheiden lassen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte in der "Bild"-Zeitung (Montag) Mitsprache bei der Kür des Kanzlerkandidaten. "Der Kanzlerkandidat kann nicht im Hinterzimmer oder am Frühstückstisch ausgemacht werden. Da haben die Bundestagsabgeordneten in unserer gemeinsamen Fraktion ein erhebliches Mitspracherecht", sagte er. "Diese Bundestagswahl wird ein sehr knappes Rennen. Deswegen braucht es einen Kanzlerkandidaten, der unsere Anhängerschaft, und zwar die gesamte Breite der bürgerlichen Mitte, am stärksten mobilisiert."
Mehrere Abgeordnete der Unionsbundestagsfraktion sprachen sich nun bereits offen für eine Abstimmung darüber aus, wer bei der anstehenden Bundestagswahl die Kanzlerkandidatur für die Union übernimmt. So sagte unter anderem der Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron dem "Spiegel", eine so wichtige Entscheidung müsste eigentlich über ein Votum der Mitglieder erfolgen: "Weil dies für beide Parteien so kurzfristig wahrscheinlich nicht mehr möglich und auch satzungsrechtlich zumindest unklar ist, wäre eine Abstimmung über das Meinungsbild der gesamten CDU/CDU-Fraktion sicher transparenter und weniger willkürlich."
Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel sagte dem "Spiegel", zu einer modernen Partei passe kein "Auskungeln des Kandidaten im Hinterzimmer". "Wenn der beste Weg, nämlich die Mitglieder zu befragen, nicht geht, dann sollte wenigstens die Fraktion ein Mitspracherecht haben. Denn gerade die Fraktionsmitglieder müssen diese Richtungswahl bestehen", so Pantel.
Brinkhaus hatte in einem der dpa vorliegenden Osterbrief an die Parlamentarier auch angesichts der Masken-Affäre von Unionsabgeordneten geschrieben: "Ich weiß, dass die Stimmung in der Partei, in den Ortsverbänden, in den Wahlkreisen vielfach nicht gut ist. Wichtig ist aber, dass wir eine starke Gemeinschaft bleiben." Es gehe in den kommenden Wochen darum "zu zeigen, welche Pläne und Ideen wir haben, unser Land über den September hinaus sicher in die Zukunft zu führen". Nach Ostern gelte es, "die Ärmel noch einmal hochzukrempeln und zu kämpfen".
(hau/mit Material von dpa)