Wer wird Kanzlerkandidat? Am 11. April könnte es zu einer Art Schaulaufen zwicshen Armin Laschet (links) und Markus Söder kommen.Bild: www.imago-images.de / Malte Ossowski/SVEN SIMON
Deutschland
CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus
Söder, beide mögliche Kanzlerkandidaten der Union, sind zur Klausur
der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag am 11. April eingeladen.
Unionskreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am
Montag einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung. Auch
Kanzlerin Angela Merkel sei zu den Beratungen des Geschäftsführenden
Vorstands der Fraktion eingeladen. Das Treffen könne zu einer Art
Schaulaufen von Laschet und Söder werden, hieß es.
Bei den Beratungen hinter verschlossenen Türen in Berlin wollen
Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef
Alexander Dobrindt mit der Fraktionsspitze unter anderem über die
Modernisierung des Staates beraten. Auch die Aufstellung für den
Bundestagswahlkampf soll eine Rolle spielen. In diesem Zusammenhang
dürfte es auch darum gehen, wer der richtige Kanzlerkandidat ist.
Bislang ist offen, wann über die Kanzlerkandidatur entschieden wird.
Die beiden Parteichefs hatten sich auf eine Entscheidung zwischen
Ostern und Pfingsten verständigt.
Mehrere CDU-Abgeordnete wollen Fraktion über Kanzlerkandidat entscheiden lassen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte in der
"Bild"-Zeitung (Montag) Mitsprache bei der Kür des Kanzlerkandidaten.
"Der Kanzlerkandidat kann nicht im Hinterzimmer oder am
Frühstückstisch ausgemacht werden. Da haben die
Bundestagsabgeordneten in unserer gemeinsamen Fraktion ein
erhebliches Mitspracherecht", sagte er. "Diese Bundestagswahl wird
ein sehr knappes Rennen. Deswegen braucht es einen Kanzlerkandidaten,
der unsere Anhängerschaft, und zwar die gesamte Breite der
bürgerlichen Mitte, am stärksten mobilisiert."
Mehrere Abgeordnete der Unionsbundestagsfraktion sprachen sich nun bereits offen für eine Abstimmung darüber aus, wer bei der anstehenden Bundestagswahl die Kanzlerkandidatur für die Union übernimmt. So sagte unter anderem der Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron dem "Spiegel", eine so wichtige Entscheidung müsste eigentlich über ein Votum der Mitglieder erfolgen: "Weil dies für beide Parteien so kurzfristig wahrscheinlich nicht mehr möglich und auch satzungsrechtlich zumindest unklar ist, wäre eine Abstimmung über das Meinungsbild der gesamten CDU/CDU-Fraktion sicher transparenter und weniger willkürlich."
Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel sagte dem "Spiegel", zu einer modernen Partei passe kein "Auskungeln des Kandidaten im Hinterzimmer". "Wenn der beste Weg, nämlich die Mitglieder zu befragen, nicht geht, dann sollte wenigstens die Fraktion ein Mitspracherecht haben. Denn gerade die Fraktionsmitglieder müssen diese Richtungswahl bestehen", so Pantel.
Brinkhaus hatte in einem der dpa vorliegenden Osterbrief an die
Parlamentarier auch angesichts der Masken-Affäre von
Unionsabgeordneten geschrieben: "Ich weiß, dass die Stimmung in der
Partei, in den Ortsverbänden, in den Wahlkreisen vielfach nicht gut
ist. Wichtig ist aber, dass wir eine starke Gemeinschaft bleiben." Es
gehe in den kommenden Wochen darum "zu zeigen, welche Pläne und Ideen
wir haben, unser Land über den September hinaus sicher in die Zukunft
zu führen". Nach Ostern gelte es, "die Ärmel noch einmal
hochzukrempeln und zu kämpfen".
(hau/mit Material von dpa)
Für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) muss letzte Woche im Bundestag wohl eine große Enttäuschung gewesen sein. Er hatte sich auf eine Debatte mit seinem Erzfeind und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingestellt. Dieser fehlte aber spontan aufgrund eines Defekts an einem Regierungsflugzeug und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) musste für ihn einspringen.
