Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr wird teilweise aufgelöst. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nach einer Serie rechtsextremistischer Vorfälle grundlegend umstrukturieren. Dabei setzte sie dem Kommando ein Ultimatum: Bis zum 31. Oktober soll die Elitetruppe Zeit bekommen, sich zu bewähren. Gelingt das nicht, droht die komplette Auflösung.
Das Verteidigungsministerium unterrichtete die Obleute des Verteidigungsausschusses des Bundestages am Dienstag schriftlich über ein umfassendes Reformprogramm. Es sieht die Einstellung aller Übungen und internationalen Kooperationen der Elitetruppe sowie den weitgehenden Abzug aus laufenden Einsätzen vor. Eine ganze Kompanie soll aufgelöst werden. Dem KSK soll zudem die Oberhoheit über die Ausbildung genommen werden. In vier Monaten wird Bilanz gezogen.
In dem Schreiben heißt es: "Sollten insbesondere die Selbstreinigungskräfte des KSK nicht hinreichend Wirkung zeigen, wird sich unausweichlich die Frage stellen, ob das KSK in seiner jetzigen Form am bisherigen Standort erhalten bleiben kann."
Kramp-Karrenbauer selbst sagte der "Süddeutschen Zeitung", sie wolle dem KSK damit eine "Bewährungschance" geben. "Wenn aber die Angehörigen des KSK diesen Schuss jetzt nicht gehört haben, wird sich unausweichlich die Frage nach einer Neuordnung des KSK stellen", so die CDU-Politikerin.
Das KSK hat seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. Alles begann im April 2017 mit einer Abschiedsparty für einen KSK-Kommandeur, bei der mit Schweineköpfen geworfen, Rechtsrock gespielt und der Hitlergruß gezeigt worden sein soll. Bei einem der Partygäste fand die sächsische Polizei später ein Waffenversteck mit Munition und Sprengstoff.
Im Januar gab der Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bekannt, dass bei der Elitetruppe 20 Soldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht stehen. Im Verhältnis zur Truppenstärke war der Anteil zu diesem Zeitpunkt fünf Mal so hoch wie bei der Bundeswehr insgesamt.
Im Mai setzte Kramp-Karrenbauer eine Arbeitsgruppe ein, um ein Konzept zur Unterbindung rechtsextremistischer Tendenzen im KSK zu erarbeiten.
(om/mit Material von dpa)
