Annalena Baerbock tritt als Kanzlerkandidatin für die Grünen an.Bild: dpa / Christophe Gateau
Deutschland
05.08.2021, 14:2705.08.2021, 14:28
Die Grünen im Saarland dürfen endgültig
nicht mit einer Landesliste an der Bundestagswahl teilnehmen. Das hat
der Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag in Berlin
entschieden. Er wies die Beschwerde der Grünen gegen eine
vorausgegangene gleichlautende Entscheidung des Landeswahlausschusses
zurück.
Hintergrund ist ein schwerer Streit in der Landespartei um die
Listenaufstellung. Beim ersten Versuch war am 20. Juni der aus
Saarlouis stammende Ex-Landesparteichef Hubert Ulrich auf Platz eins
und damit zum Spitzenkandidaten der Saar-Grünen gewählt worden.
Beim zweiten Anlauf wurden mehrere Delegierte ausgeschlossen
Ein
Schiedsgericht erklärte die Wahl dieser Liste danach für ungültig,
weil auch nicht stimmberechtigte Parteimitglieder mitgewählt hatten.
Zudem sah es einen Verstoß gegen das Frauenstatut der Partei.
Ulrich ist Sprecher des Ortsverbands Saarlouis. Vor dem zweiten
Anlauf der Listenwahl hatte das Bundesschiedsgericht der Grünen dann
49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen. Das
Parteigericht hatte bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband
Unregelmäßigkeiten festgestellt.
(lfr/dpa)
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