Politik
Deutschland

Landesliste der Saar-Grünen endgültig nicht zur Wahl zugelassen

30.07.2021, Berlin: Annalena Baerbock (B
Annalena Baerbock tritt als Kanzlerkandidatin für die Grünen an.Bild: dpa / Christophe Gateau
Deutschland

Landesliste der Saar-Grünen endgültig nicht zur Wahl zugelassen

05.08.2021, 14:2705.08.2021, 14:28
Mehr «Politik»

Die Grünen im Saarland dürfen endgültig nicht mit einer Landesliste an der Bundestagswahl teilnehmen. Das hat der Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag in Berlin entschieden. Er wies die Beschwerde der Grünen gegen eine vorausgegangene gleichlautende Entscheidung des Landeswahlausschusses zurück.

Hintergrund ist ein schwerer Streit in der Landespartei um die Listenaufstellung. Beim ersten Versuch war am 20. Juni der aus Saarlouis stammende Ex-Landesparteichef Hubert Ulrich auf Platz eins und damit zum Spitzenkandidaten der Saar-Grünen gewählt worden.

Beim zweiten Anlauf wurden mehrere Delegierte ausgeschlossen

Ein Schiedsgericht erklärte die Wahl dieser Liste danach für ungültig, weil auch nicht stimmberechtigte Parteimitglieder mitgewählt hatten. Zudem sah es einen Verstoß gegen das Frauenstatut der Partei.

Ulrich ist Sprecher des Ortsverbands Saarlouis. Vor dem zweiten Anlauf der Listenwahl hatte das Bundesschiedsgericht der Grünen dann 49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen. Das Parteigericht hatte bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband Unregelmäßigkeiten festgestellt.

(lfr/dpa)

Pentagon-Bericht: Trump würde Europa bei Angriff Russlands wohl alleine lassen
Die USA richten ihre Militärstrategie neu aus – mit weitreichenden Folgen für Europa. Ein geheimes Pentagon-Dokument zeigt, wohin die Reise geht.

Wollte man die US-Außenpolitik der vergangenen Monate für Europa zusammenfassen, man würde sagen: Ihr seid jetzt allein. Seit jeher waren die Vereinigten Staaten die Schutzmacht der westlichen Welt gewesen, in beiden Weltkriegen waren sie maßgeblich für den Sieg der Alliierten verantwortlich. Doch diese Zeiten sind vorbei.

Zur Story