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Der Wiederaufbau in den von schweren Unwettern verwüsteten Gebieten im Westen Deutschlands wird nach Schätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) "viele Milliarden verschlingen". "Das Geld steht vom Bund und von den Ländern bereit", sagte der Vizekanzler am Dienstag bei einem gemeinsamen Besuch mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) in Stolberg. Angesprochen wird eine Summe von mehr als sechs Milliarden Euro. Mit der Aufbauarbeit könne sofort begonnen werden.
Scholz erklärt, in etwa diese Summe sei bisher für die Wiederaufbauarbeiten nach der letzten großen Hochwasserkatastrophe im Jahre 2013 ausgegeben worden. Doch die Schäden in NRW und Rheinland-Pfalz überträfen wahrscheinlich das Ausmaß dessen, was damals in elf Bundesländern zu verzeichnen gewesen sei.
"Wir wollen allen helfen beim Wiederaufbau, beim Ersatz der Schäden – und darum geht es ja auch um Milliarden", sagte Scholz. Was niemand wieder gut machen könne, seien dagegen die zerstörten Leben, die zerstörte Gesundheit und alles das, was die Katastrophe in den Herzen und Köpfen der Menschen angerichtet habe. "Aber das, was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung bringen." Auch nicht von den Unwettern betroffene Länder würden sich an der Wiederaufbauhilfe beteiligen.
Das Bundeskabinett werde am Mittwoch über Erleichterungen für die betroffenen Unternehmen entscheiden. Noch vor der Bundestagswahl soll außerdem ein Gesetz verabschiedet werden, das die Weichen für den Wiederaufbau stellt.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte in Stolberg, bisher seien im bevölkerungsreichsten Bundesland bereits 215 Millionen Euro an Soforthilfen ausgezahlt worden, und auch die Wiederaufbauhilfe werde bald fließen. Er betonte, beim Wiederaufbau werde es auch darum gehen, die Auswirkungen des Klimawandels zu berücksichtigen und so zu bauen, dass Hochwasser künftig nicht wieder solche Schäden anrichten könne.
(vdv/dpa)
