CSU-Chef Markus Söder verkündet Freiheiten für Geimpfte. (Archivbild)Bild: www.imago-images.de / Frank Hoermann/SVEN SIMON
Deutschland
04.05.2021, 06:2604.05.2021, 14:26
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Die aktuellen Nachrichten zur Corona-Lage in Deutschland findest du in unserem neuen Corona-News-Ticker.
Wird die bundesweite Notbremse die dritte Welle abflachen? Wird das neue Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesgerichtshof standhalten? Und wie weit sind wir mit den Impfungen? Das sind die Fragen, die Deutschland derzeit bewegen. Klar ist: Experten gehen die Einschränkungen in Deutschland angesichts rasant steigender Infektionszahlen längst nicht weit genug. In unserem News-Ticker findest du alle wichtigen Infos.
Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.433.516. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 83.591. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI am Sonntag auf rund drei Millionen.
4. Mai
13:00 Uhr: Tourismus in Bayern ab 21. Mai wieder möglich
Urlaub in Bayern soll zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai in Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen wieder möglich sein. In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München ankündigte.
Bayern wird bereits von diesem Donnerstag an vollständig gegen Covid-19 geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichstellen und ihnen weitere Lockerungen zuerkennen. Unter anderem sollen Menschen mit vollständiger Corona-Impfung - also in der Regel zwei verabreichten Impfdosen - von der Testpflicht und von den Ausgangsbeschränkungen befreit werden. Bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakten werden sie nicht mitgezählt.
Die Staatsregierung habe sich entschieden, die Regelung schon an diesem Donnerstag und damit zwei Tage vor dem Bund in Kraft zu setzen, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag. Man wolle ein Signal setzen, dass Impfen wichtig ist. "Wir sind der festen Überzeugung, dass bei einem solchen Fortschritt der Grundrechtsschutz, die Freiheit des Einzelnen überwiegt", sagte Söder.
Er rief weiter zu höchster Vorsicht auf. Die dritte Corona-Welle sei noch nicht gebrochen, auch wenn die Werte sich positiver entwickelten. "Ich würde nicht sagen, es ist unter Kontrolle", sagte der Ministerpräsident.
12:45 Uhr: Fast 29 Prozent der Bürgerinnen und Bürger gegen Corona erstgeimpft
In Deutschland haben 28,7 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag hervor (Stand: 4. Mai, 12.00 Uhr). Den vollen Impfschutz erhielten bislang gut acht Prozent der Bevölkerung.
Am Montag wurden demnach 424.777 Impfspritzen gesetzt. Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am vergangenen Mittwoch mit mehr als einer Million Impfungen erreicht worden. Insgesamt verabreichten alle Impfstellen bislang etwas mehr als 30,6 Millionen Dosen, davon fast 23,9 Millionen bei Erstimpfungen und weitere knapp 6,8 Millionen bei Zweitimpfungen.
Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften hat das Saarland mit 32 Prozent. Brandenburg liegt mit 25,8 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück. Von etwa 35,7 Millionen gelieferten Impfdosen wurden bislang 85,7 Prozent verbraucht. Die Impfkampagne in Deutschland hat Ende vergangenen Jahres begonnen.
12:30 Uhr: Niedersachsen öffnet Handel, Gastronomie und Tourismus
Mit einem Stufenplan will Niedersachsen in Lockerungen der Corona-Beschränkungen einsteigen. Diese sollen in Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 vom kommenden Wochenende an greifen, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag in Hannover an. Mehr Möglichkeiten und Freiheiten soll es für Menschen mit einem tagesaktuell negativen Corona-Test und bereits vollständig geimpfte Menschen geben.
Wieder öffnen soll für diese Gruppen der komplette Einzelhandel, auch im Bereich Tourismus und Gastronomie soll es erste Öffnungen geben, erklärte Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Bernd Althusmann (CDU). Gekoppelt werden soll dies an eine Kontaktnachverfolgung, Zugangsbeschränkungen und einem Hygienekonzept.
Der Tourismus werde für voraussichtlich drei Wochen zunächst nur für Einwohner Niedersachsens geöffnet. In Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen sind damit rechtzeitig vor Pfingsten wieder touristische Übernachtungen möglich. Die Gastronomie soll zunächst draußen und zwei Wochen später auch drinnen wieder öffnen können, dort dann mit einer Auslastungsgrenze von 60 Prozent und einer Sperrstunde um 23 Uhr. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen wieder möglich werden.
12:00 Spahn weiter für Vorsicht - Impfungen für alle in erster Juni-Hälfte
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat trotz erster Anzeichen für eine allmähliche Entspannung der Corona-Lage weiter zur Vorsicht gemahnt. Es gehe darum, jetzt diese dritte Welle zu brechen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin beim digitalen Ärztetag. "Die Zahlen sinken, das ist ermutigend." Sie seien aber noch nicht stark genug gesunken. Es sei zu sehen, wie sich das Reduzieren von Kontakten bewähre. Zugleich beginne das Impfen, Schritt für Schritt einen Unterschied zu machen.
Spahn verwies auf das deutlich höhere Impftempo und konkretisierte die Aussicht auf Impfmöglichkeiten für alle Bürger dank erwartungsgemäß wachsender Impfstoffmengen. "Das macht es uns möglich, in der ersten Hälfte des Junis die Priorisierung aufzugeben." Die Bundesregierung hatte ein Ende der festgelegten Impf-Reihenfolge mit einem Vorrang für Risikogruppen schon grundsätzlich für Juni in Aussicht gestellt. Es werde aber natürlich auch noch Wartezeiten geben, sagte Spahn.
Der Minister äußerte sich außerdem optimistisch zum generellen Impffortschritt. Es sei "sicherlich im Juli" der Zustand zu erreichen, "wo wir eigentlich alle, die unbedingt wollten, geimpft haben werden". Dann sei es eine gemeinsame Aufgabe, jene zu überzeugen und zu erreichen, die zögerten oder Fragen hätten. Die Bundesregierung hatte zugesichert, allen Bürgern bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot zu machen.
06.15 Uhr: Lauterbach für vorsichtige Lockerungen für Geimpfte
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für zurückhaltende Lockerungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Bei doppelt geimpften Personen können wir die Einschränkungen der persönlichen Grundrechte nicht mehr vertreten", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Gleichzeitig mahnte er jedoch zur Vorsicht: "Wir dürfen gerade jetzt nicht den Fehler machen, die Erfolge zu gefährden, die uns die einheitliche Corona-Notbremse gebracht hat."
"Ganz klar nein sage ich zu Öffnungen von Läden, Kneipen oder anderen Angeboten nur für doppelt Geimpfte", sagte der SPD-Gesundheitsexperte der Zeitung. Deren Zahl sei noch zu klein. Zudem würden derartige Regelungen die Gesellschaft spalten. "Wer noch nicht geimpft ist, ist das in aller Regel, weil er sich an die Impfreihenfolge hält, dafür sollte niemand bestraft werden", sagte er. Lauterbach warnte zudem vor übertriebenen Erwartungen, die Impfungen könnten die Pandemie beenden. "Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass die Corona-Ausbreitung automatisch stoppt, wenn 70 Prozent der Bevölkerung geimpft sind", sagte der Epidemiologe dem Blatt.
Wer nicht geimpft sei, werde erkranken, gerade im Herbst werde es wieder mehr Fälle geben. Nur verbreite sich die Krankheit dann nicht mehr exponentiell. Corona-Maßnahmen würden noch lange notwendig sein. "Auch wenn die sogenannte Herdenimmunität erreicht ist, können wir nicht alles öffnen", betonte Lauterbach.
06.08 Uhr: RKI meldet 7534 Neuinfektionen
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 7534 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das RKI am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 315 weitere Todesfälle im Zusammenhang gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank leicht und liegt nun bei 141,4. Auch bei den absoluten Ansteckungszahlen ist ein Trend zu erkennen: So lag die Zahl der Neuansteckungen vor einer Woche noch bei 10.976, also über 3400 mehr als diesen Dienstag.
3. Mai
16.23 Uhr: Impfnachweis statt Corona-Test bei Reisen nach Deutschland
Im Zuge der Rücknahme von Corona-Einschränkungen für vollständig Geimpfte will die Bundesregierung auch Einreisen nach Deutschland für diese Gruppe erleichtern. Das Corona-Kabinett habe am Montag über eine entsprechende Änderung der Einreiseverordnung gesprochen, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Berlin. Einen Entwurf kündigte er für diese Woche an. Statt eines negativen Tests zur Einreise bei Flugreisen soll demnach künftig auch der Nachweis einer vollständigen Impfung reichen. Spahn kündigte außerdem an, dass neben Arztpraxen und Impfzentren auch die Apotheken den geplanten digitalen Impfnachweis, der im Sommer kommen soll, ausstellen können sollen.
Zu Beginn der Sommerferien soll eine Impfung nicht nur analog mit einem Eintrag im gelben Impfheft nachgewiesen werden können, sondern auch digital auf Smartphones. Wer kein Smartphone hat, kann einen Ausdruck der digital lesbaren Impfbescheinigung als QR-Code auf Papier bekommen. Auch bei Verlust oder Wechsel des Smartphones kann das Zertifikat über den ausgedruckten QR-Code erneut ins Handy eingelesen werden.
15.38 Uhr: Dänemark verzichtet auf Johnson & Johnson-Impfstoff
Die dänische Regierung hat entschieden, den Corona-Impfstoff des Herstellers Johnson & Johnson aus seinem Impfprogramm zu streichen. Das berichteten mehrere Medien am Montag unter Berufung auf ein Treffen des Gesundheitsministers Magnus Heunicke mit Vertretern der Parteien.
Grund seien Befürchtungen, dass der Wirkstoff, der auch unter dem Namen Janssen bekannt ist, in seltenen Fällen zu Blutgerinnseln führen kann. Aus demselben Grund hatte Dänemark zuvor den Impfstoff des Herstellers Astrazeneca aus dem Programm genommen.
Da man von diesem Präparat nur eine Dosis benötigt, hatte Dänemark der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge besonders viel bestellt. Der Direktor der Gesundheitsbehörde, Søren Brostrøm, wies darauf hin, dass ein Stopp für Johnson & Johnson dazu führen könne, dass gesunde, junge Menschen zwischen 20 und 40 Jahren etwas länger auf ihre Impfung warten müssen.
15.37 Uhr: Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte noch diese Woche geplant
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für geimpfte Menschen möglichst noch in dieser Woche unter Dach und Fach bekommen. Über die Regelung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächsten Woche" entschieden werden, sagte Spahn nach Beratungen des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. Er verwies darauf, dass die Vorlage auch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müsse.
Der jetzt in der Bundesregierung abgestimmte Entwurf sei der "Startpunkt" für die Gespräche mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat, sagte Spahn. Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, sollen sich dem Verordnungsentwurf zufolge bald wieder ohne Einschränkungen treffen können. Die bisherige Beschränkung für Treffen "gilt nicht für eine private Zusammenkunft, an der ausschließlich geimpfte Personen oder genesene Personen teilnehmen", heißt es in der AFP am Montag vorliegenden aktuellen Fassung der Verordnung. Bei einer privaten Zusammenkunft, an der auch nicht Geimpfte oder Genesene teilnehmen, würde jemand mit dem entsprechenden Schutz "nicht als weitere Person" behandelt, heißt es in der Verordnung weiter. Geimpfte und Genesene werden durch die Neuregelung zudem Menschen gleichgestellt, die ein negatives Testergebnis vorweisen können. Dies soll etwa Einkaufen oder den Friseurbesuch erleichtern.
Spahn kündigte zudem eine neue Einreiseverordnung mit Erleichterungen für Geimpfte an. Auch hier solle statt eines negativen Testergebnisses der Impfnachweis ausreichen. Ebenso könnten in Deutschland die Quarantänepflichten nach Reisen wegfallen - außer bei der Einreise aus Virusvariantengebieten.
14.18 Uhr: Einschränkungen für Geimpfte und Genesene sollen (fast) wegfallen
Offenbar werden Geimpfte und Genesene ihre Freiheit früher als gedacht zurückbekommen: Laut "Bild"-Informationen soll sich die GroKo darauf geeinigt haben, dass die Ausgangs- und Kontaktsperren für alle Menschen, die gegen Corona geimpft wurden oder bereits den Virus überstanden haben, entfallen sollen. Diese Regelung soll bereits ab Samstag bundesweit für Geimpfte und Genesene gelten:
- Sie können sich mit unbeschränkt vielen Haushalten treffen
- Ein ungeimpfter Haushalt kann sich mit unbeschränkt vielen Geimpften und Genesenen treffen
- Ausgangssperren fallen für sie weg
- Keine Corona-Tests und keine Quarantäne
Allerdings müssen Geimpfte und Genesene weiterhin einen Mund-Nasen-Schutz tragen und die Abstandsregeln in der Öffentlichkeit einhalten.
10.18 Uhr: Brand in Impfzentrum in Oberhaching
Der Dachstuhl eines Corona-Impfzentrums in Oberhaching in Bayern ist am Montag in Flammen aufgegangen. Ob es sich um einen technischen Defekt handelte oder der Brand am Montagmorgen absichtlich gelegt wurde, war nach Polizeiangaben unklar. Über Verletzte war zunächst nichts bekannt. Der Impfstoff sei der Polizei übergeben worden, teilte das Landratsamt mit. Die Termine im Impfzentrum Oberhaching vom Montag seien abgesagt worden. Die Betroffenen sollen in den nächsten Tagen informiert werden, wann ihr Termin nachgeholt wird. Wahrscheinlich werden die Impfungen von Dienstag an in der Sportschule Oberhaching fortgesetzt.
06.21 Uhr: Forderungen nach Öffnungen für Geimpfte
Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts der zuletzt rückläufigen Zahl der Corona-Neuinfektionen von der Bundesregierung einen langfristigen Öffnungsplan gefordert. "Nach über einem Jahr Pandemie ist das Motto "Wir fahren auf Sicht" kaum noch vermittelbar. Langfristige Perspektiven – wenn auch unter Vorbehalt sinkender Infektionszahlen – sollten jetzt auf den Weg gebracht werden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post". "Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfkampagne nimmt Fahrt auf. Wir können hoffen, dass wir die dritte Welle bald überwunden haben. Mit immer mehr geimpften Personen wird im Sommer mehr Normalität möglich sein." Bei der Erstellung eines solchen Fahrplans stünden Bund und Länder in der Pflicht. Mit Blick auf die Debatte zu möglichen Erleichterungen für Geimpfte kritisierte Landsberg, dass eine langfristige Planung versäumt wurde. Die Politik stehe deshalb nun unter enormem Zeitdruck.
06.11 Uhr: RKI meldet 9160 Neuinfektionen und 84 Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem RKI binnen eines Tages 9160 Corona-Neuinfektionen und 84 neue Todesfälle gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Montagmorgen hervor. Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Am Montag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.907 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 60 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 146,9. Am Vortag lag diese noch bei 146,5. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntagnachmittag bei 0,92 (Vortag: 0,93). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 92 weitere Menschen anstecken.
2. Mai
16.00 Uhr: Krankenhäuser: "Eine erste, leichte Entlastung"
In deutschen Krankenhäusern entspannt sich die Belastung durch Corona-Patienten leicht. "Die Kliniken in Deutschland spüren ganz überwiegend eine erste, leichte Entlastung", sagte der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, laut einer Vorabmeldung vom Sonntag der "Bild"-Zeitung. "Wir haben nun über etwa zwei Wochen relativ konstante Zahlen bei den Neuinfektionen, das gibt uns die Zuversicht, dass wir auch beim Zuwachs der Intensivpatienten bis auf weiteres keinen exponentiellen Anstieg befürchten müssen", sagte Gaß weiter.
Laut den Daten des Divi-Intensivregisters wurden am Sonntag 5029 Corona-Intensivpatienten in deutschen Krankenhäusern behandelt. DKG-Chef Gaß warnte vor diesem Hintergrund, die Belastung in den Kliniken und bei den Beschäftigten bleibe "auf einem sehr hohen Niveau". Ziel müsse sein, den Trend fortzusetzen und die Infektionszahlen weiter zu senken.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich erfreut über die leichte Verbesserung der Lage. "Die berechtigten Warnungen führender Mediziner und Experten haben ihre Wirkung zum Glück gezeigt", sagte Lauterbach dem Blatt. Die Menschen hätten verstanden, dass es sich nicht lohne, wenige Wochen vor der schützenden Impfung zu erkranken, und ihr Verhalten geändert. "Das sehen wir inzwischen an den Infektionszahlen und nun zum Glück erstmals auch in den Kliniken."
Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanna Johna, mahnte aber zur Vorsicht. "Der Anstieg ist vorerst gebremst, die Fallzahlen gehen zurück – das ist eine sehr gute Nachricht für uns alle", sagte Johna der "Rheinischen Post". "Noch sind wir aber nicht aus dem Gröbsten raus." Nur wenn es gelinge, das Impftempo konstant sehr hoch zu halten, "können wir auf Entspannung im Sommer hoffen".
13.00 Uhr: Umfragen zufolge wollen die meisten Russen sich nicht impfen lassen
Die Impfungen gegen das Coronavirus in Russland gehen weiter nur schleppend voran. Bislang seien rund neun Millionen Menschen mit den beiden notwendigen Spritzen versorgt worden, berichtete das Staatsfernsehen am Sonntag. Das sind etwa sechs Prozent der Bevölkerung des flächenmäßig größten Landes der Welt. 13 Millionen Menschen haben demnach die erste Komponente eines Impfstoffes erhalten. Täglich gebe es bis zu 300.000 Impfungen, sagte Vize-Regierungschefin Tatjana Golikowa. Russische Wissenschaftler haben bislang drei Vakzine gegen das Virus entwickelt. Der Impfstoff Sputnik V ist seit fast neun Monaten auf dem russischen Markt.
Umfragen zufolge wollen sich die meisten Russen nicht impfen lassen. Viele zögern, weil sie skeptisch sind, ob die russischen Vakzine sicher sind. Immer wieder gibt es aber auch Berichte, dass nicht in allen Regionen Impfstoffe verfügbar sind. Um eine Herdenimmunität in der russischen Bevölkerung zu erreichen, müssen fast 70 Millionen Menschen geimpft werden. Kürzlich hatte sich auch Kremlchef Wladimir Putin spritzen lassen - unter Ausschluss der Öffentlichkeit
10.30 Uhr: Indien meldet neue Höchstzahl an Corona-Toten
In Indien sind an einem Tag noch nie so viele Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben. 3689 Todesfälle wurden nach Daten des Gesundheitsministeriums vom Sonntag registriert. Erst am Samstag hatte Indien mit seinen über 1,3 Milliarden Einwohnern als erstes Land weltweit an einem Tag mehr als 400 000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus erfasst. Das Gesundheitssystem ist überfordert, Krankenhäuser und Krematorien sind überfüllt, es mangelt an medizinischem Sauerstoff, Medikamenten und Impfdosen.
Ein Flieger der Luftwaffe hat unterdessen Hilfsmaterial aus Deutschland nach Indien gebracht. An Bord der Maschine, die sonst auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Mitglieder der Regierung fliegt, waren 120 Beatmungsgeräte sowie 13 Sanitätssoldatinnen und Sanitätssoldaten. Sie kam am Samstagabend (Ortszeit) in der Hauptstadt Neu Delhi an, wie ein Sprecher der Luftwaffe mitteilte.
Den Krankenhäusern in Indien geht wegen der steigenden Zahl an Corona-Patienten der medizinische Sauerstoff aus. Die Soldatinnen und Soldaten sollen eine mobile Sauerstoffgewinnungsanlage der Bundeswehr in Indien aufbauen, Personal des örtlichen Roten Kreuzes einweisen und dazu 14 Tage im Land bleiben, sagte ein Luftwaffensprecher. Die sehr große Sauerstoffgewinnungsanlage soll am Mittwoch und Donnerstag mit zwei Transportflugzeugen geliefert werden. Die Anlage macht Außenluft zu medizinischem, hochprozentigem Sauerstoff, der anschließend abgefüllt werden kann.
9.00 Uhr: Betriebsärzte sollen spätestens am 7. Juni impfen
Der Beginn der Impfungen durch Betriebsärzte soll einem Medienbericht zufolge spätestens ab 7. Juni erfolgen. "Spätestens in der KW 23 werden die Betriebsärzte in die Impfkampagne einbezogen mit mindestens 500.000 Dosen pro Woche", erklärte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der "Welt am Sonntag". Bislang war lediglich von Juni die Rede gewesen.
Betriebsärzten kommt aus Sicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine wichtige Aufgabe zu, sobald es in ein paar Wochen mehr Impfstoff als Terminanfragen gebe. "Noch warten viele auf ihren Impftermin. Aber bereits in ein paar Wochen werden wir voraussichtlich mehr Impfstoff haben als Terminanfragen", sagte Spahn der Zeitung. "Gerade Betriebsärzte sollen dann helfen, mit niedrigschwelligen Impfangeboten zu überzeugen." So könnten auch diejenigen fürs Impfen gewonnen werden, die "nicht das Gegenargument suchen, sondern die Gelegenheit".
Bis dahin wird weiterhin viel in Impfzentren geimpft. Dabei zeigen Berechnungen der "Welt am Sonntag", wie stark die Kosten der Impfzentren schwanken. Während sich für Bayern für den Monat März ein Durchschnittspreis von 47 Euro je Impfung errechnen lässt, waren es im gleichen Monat in Hessen etwa 80 Euro. Für Schleswig-Holstein ergibt sich demnach rein rechnerisch ein Preis von rund 30 Euro. Dabei wurden die Angaben der Länder zu den angesetzten Kosten für die Betreibung der Impfzentren mit den offiziellen Impfzahlen des Robert-Koch-Instituts im März ins Verhältnis gesetzt.
8.33 Uhr – Bericht: Geplanter EU-Impfnachweis ist nicht fälschungssicher
Der geplante europäische Corona-Impfnachweis lässt sich einem Medienbericht zufolge problemlos fälschen. Nach Planungen des Gesundheitsministeriums sollen die im gelben Impfpass eingetragenen Impfnachweise umstandslos in Arztpraxen, Impfzentren oder in Apotheken auf den neuen EU-Impfausweis übertragen werden können, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Da dieser Nachweis im gelben Impfpass leicht zu fälschen ist, sei auch das darauf aufbauende neue EU-Zertifikat entsprechend anfällig für Betrug.
Das Bundesgesundheitsministerium räumte gegenüber der Zeitung die Sicherheitslücke ein. Bei der Prüfung der analogen Impfpässe sei "besondere Vorsicht geboten". Das gelte auch wenn "die Informationen in einen digitalen Impfpass übertragen werden", erklärte das Ministerium.
Die Hackervereinigung Chaos Computer Club (CCC) sieht die Verantwortung für die offene Sicherheitslücke beim Gesundheitsministerium. Beim Eintrag in den gelben Ausweis fehle die Absicherung gegen Fälscher komplett, sagte Sprecher Matthias Marx. "Das hätte man auch besser lösen können – mit Hologrammaufklebern etwa, mit geprägtem Papier, mit Materialien, die sich nicht jeder auf Amazon zusammenklicken kann."
8.20 Uhr: RKI registriert 16.290 Corona-Neuinfektionen und 110 neue Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 16.290 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 110 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen vom Sonntagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.58 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Sonntag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 18.773 Neuinfektionen und 120 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Sonntagmorgen bundesweit bei 146,5 - damit entwickelt sich die Sieben-Tage-Inzidenz am sechsten Tag in Folge rückläufig. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 148,6 angegeben, vor eine Woche mit 165,6.
1. Mai
16.31 Uhr: Rund jeder 1000. Bundesbürger an oder mit Corona gestorben
Mehr als ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie in Deutschland ist rein rechnerisch bald jeder tausendste Bundesbürger im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion gestorben. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen meldete, starben bisher 83.082 Menschen an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2. Bei rund 83,2 Millionen Einwohnern ist das rechnerisch etwa einer von 1000 Bundesbürgern.
Im Zusammenhang mit der Prüfung und schließlich erneuten Freigabe des Corona-Impfstoffs des US-Herstellers Johnson & Johnson durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte auch Clemens Wendtner kürzlich davor gewarnt, die Gefahren einer Infektion zu unterschätzen. Manche Menschen würden vergessen, wie tödlich Covid-19 ist, sagte der Chefarzt der München Klinik Schwabing. Auch er verwies darauf, dass während der Epidemie bislang etwa einer von 1000 Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit Corona gestorben sei. "Wir sehen, dass die meisten direkt an Covid-19 gestorben sind", betonte er mit Blick auf Erfahrungen in seiner Klinik.
In den vergangenen Jahrzehnten hat in Deutschland keine andere Infektionskrankheit binnen eines Jahres so viele Tote gefordert. Die außergewöhnlich starke Grippewelle 2017/18 kostete nach Schätzungen rund 25.100 Menschen in Deutschland das Leben. Das war nach einer RKI-Analyse die höchste Zahl an Grippetoten in den vergangenen 30 Jahren. Im Unterschied zu Covid-19 können Grippezahlen jedoch nur durch Übersterblichkeit geschätzt werden. Denn Patienten sterben meist an den Folgen einer Influenza wie zum Beispiel schweren Lungenentzündungen. Grippeviren selbst sind dann im Körper oft nicht mehr nachweisbar.
14.05 Uhr: Polizei löst illegale Rave-Party mit 500 Teilnehmern auf
Die französische Polizei hat in der Nacht auf Samstag eine illegale Rave-Party mit 500 Teilnehmern in der Bretagne aufgelöst. Die Sicherheitsbehörden seien gegen ein Uhr morgens auf einem Feld bei Haut-Corlay im Departement Côtes-d'Armor gegen die Veranstaltung vorgegangen, meldete die französische Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit Bezug auf die dortige Präfektur. Gegen rund 300 Personen sei Strafanzeige wegen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung gestellt worden. Außerdem stellte die Polizei vier Drogendelikte und zwei Fälle von Fahren unter Drogeneinfluss fest.
Zuletzt hatte die Region Anfang Januar für Schlagzeilen gesorgt. Am Silvesterabend trafen sich in einer leerstehenden Lagerhalle in Lieuron südlich von Rennes rund 2500 Menschen zu einer illegalen Party.
13.34 Uhr: Russland hilft Indien mit Sputnik-Impfstoff
Im Kampf gegen die rasante Ausbreitung des Coronavirus in Indien hat Russland seinen Impfstoff Sputnik V geliefert. Die erste Charge sei am Samstag in der Stadt Hyderabad eingetroffen, teilte der staatliche Direktinvestmentfonds RDIF bei Twitter mit. Angaben zur Menge wurden zunächst nicht gemacht. "Wir müssen diese Epidemie gemeinsam besiegen", hieß es. Russland hatte bereits Beatmungsgeräte, Anlagen zur Erzeugung von Sauerstoff und Medikamente nach Indien geflogen.
Dem indischen Gesundheitsministerium zufolge gab es am Samstag insgesamt 401.993 Neuinfektionen mit dem Coronavirus - das ist der weltweit höchste Tageswert. Mit insgesamt 211.853 Toten liegt Indien hinter den USA, Brasilien und Mexiko auf dem vierten Platz weltweit. Die Regierung will nun alle Erwachsenen Impfungen anbieten. Bislang sind erst etwa zwei Prozent vollständig geimpft.
12.44 Uhr: Erste Erleichterungen für Geimpfte in NRW ab Montag
In Nordrhein-Westfalen gelten von diesem Montag an erste Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen. Wer geimpft oder bereits mit dem Virus infiziert gewesen sei, müsse dann etwa im Einzelhandel keinen negativen Schnelltest mehr vorweisen, teilte die Landesregierung am Samstag mit. Auch die Quarantäne für Reisende, die aus Corona-Risikogebieten nach NRW kommen, kann demnach für Geimpfte und bereits Infizierte entfallen.
Vorteile haben Geimpfte und Genesene etwa beim "Click and Meet" im Einzelhandel, bei Besuchen in Zoos und botanischen Gärten oder etwa bei Friseurbesuch. Dort bekommen Kunden im Moment eigentlich nur Zutritt, wenn sie einen höchsten 24 Stunden alten negativen Corona-Test vorweisen können.
Diese Testpflicht entfällt nun ab Montag für diejenigen, die seit 14 Tagen einen vollständigen Impfschutz haben oder durch einen mindestens 28 Tage alten positiven PCR-Test nachweisen können, dass sie bereits eine Corona-Infektion überstanden haben. Auch die Testpflicht in Schulen entfällt für diese Personengruppe – allerdings werden Schüler bislang kaum geimpft.
"Es ist ein erster Schritt, Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichzustellen", sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). "Die Beschränkungen galten und gelten der Gefahrenabwehr. Von geimpften und genesenen Menschen geht keine größere Gefahr aus als von negativ getesteten Personen. Deshalb nehmen wir für diese Personengruppe Grundrechtseingriffe insoweit wieder zurück."
In Nordrhein-Westfalen gelten somit ab Montag ähnlich wie in zahlreichen anderen Bundesländern schon Erleichterungen, noch bevor über die bundeseinheitliche Regelung für die Rechte von Geimpften entschieden ist. Weitergehende Erleichterungen für Geimpfte müssten nun aber "im Geleit mit dem Bund und den anderen Ländern" erfolgen, betonte Laschet. Der Entwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht neben den in NRW nun vorweggenommenen Regelungen unter anderem vor, dass Geimpfte und Genesene sich nicht an Ausgangsbeschränkungen halten müssen und mehr Freiheiten für private Treffen mit Personen aus anderen Haushalten bekommen.
11.04 Uhr: Merkel dankt Arbeitnehmern für Einsatz in Corona-Pandemie
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Tag der Arbeit den Einsatz und die Geduld der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Corona-Pandemie gewürdigt. "Die Pandemie hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie wichtig die Arbeit jedes Einzelnen ist, damit das große Ganze wie gewohnt funktioniert", sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. "Gerade Berufe, die sonst nicht solche Aufmerksamkeit bekommen, haben das Land am Laufen gehalten." Ohne die Beschäftigten in den Supermärkten, ohne Lkw-Fahrer hätten sich die Bürger auf die gewohnte Versorgung mit Lebensmitteln nicht verlassen können, sagte die Kanzlerin. Sie wolle deshalb allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern "herzlich für ihren tagtäglichen Einsatz danken".
Merkel erinnerte auch an die Belastungen durch die Arbeit im Homeoffice. "Mir ist bewusst, wie anstrengend es sein kann, wenn über Monate der Esstisch gleichzeitig Schreibtisch und Hausaufgabenplatz für die Kinder ist", sagte die Kanzlerin. Aber das Homeoffice sei "eine riesige Hilfe gegen die Ausbreitung des Virus". Es vermeide täglich U-Bahn- oder Busfahrten zur Arbeit, es reduziere Kontakte und damit Gelegenheiten zur Ansteckung. "Dort, wo es die Arbeitsumstände erlauben, haben wir die Arbeit von zu Hause aus daher jetzt verbindlich vorgegeben", erinnerte Merkel an entsprechende Regelungen. Auch für Beschäftigte, die nicht von zu Hause arbeiten könnten, sei der Arbeitsschutz immer weiter verbessert worden. Zu den Abstands- und Hygieneregelungen komme seit einiger Zeit auch die Pflicht für Arbeitgeber, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zwei Corona-Tests pro Woche anzubieten.
Die Kanzlerin zeigte sich zugleich überzeugt, dass es "gute Gründe zur Zuversicht" gebe. Die Corona-Impfkampagne nehme jeden Tag mehr Fahrt auf. Spätestens ab Juni bekämen alle die Möglichkeit, sich um einen Impftermin zu kümmern. Doch am Tag der Arbeit wolle sie "erneut Danke sagen - für Ihren Einsatz in der schwersten Zeit, die unser Land seit Generationen erlebt hat, für Ihre Solidarität und für Ihre Geduld".
09.50 Uhr: Luftwaffe mit Corona-Hilfe für Indien gestartet
Eine Maschine der Luftwaffe ist am Samstag mit Hilfsmaterial für das von einer besonders schlimmen Corona-Welle erfasste Indien gestartet. Mit 120 Beatmungsgeräten im Laderaum nahm das Flugzeug vom Flughafen Köln-Wahn aus Kurs auf die indische Hauptstadt Neu-Delhi. Die Landung dort war nach etwa neun Stunden Flugzeit geplant, wie die Luftwaffe weiter erklärte.
"An Bord ist auch Sanitätsfachpersonal, das den Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Sauerstoff vorbereiten soll", sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Dieses Team umfasse 13 Mitarbeiter. Sie sollen in Indien Personal des örtlichen Roten Kreuzes einweisen und dazu 14 Tage im Land bleiben.
Die Luftwaffe setzt für die Indienhilfe den Airbus A350 "Kurt Schumacher" der Flugbereitschaft ein, der sonst auch Kanzlerin Angela Merkel und Mitglieder der Regierung fliegt. Wegen der Corona-Pandemie ist der politische Flugbetrieb derzeit deutlich eingeschränkt.
Die Bundesregierung beteiligt sich angesichts der katastrophalen Zustände im indischen Gesundheitswesen an der international angelaufenen Hilfe für das Land. In der kommenden Woche sind weitere Flüge geplant. So soll mit zwei A400M-Transportflugzeugen die Sauerstoffanlage eingeflogen werden.
Indien hat einem Tag mehr als 400.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert, wie aus Zahlen des Gesundheitsministeriums vom Samstag hervorgeht. Damit erreichte Indien den neunten Tag in Folge einen Höchstwert. Im selben Zeitraum starben 3523 Menschen in Verbindung mit Covid-19. Krankenhäuser und Krematorien sind in dem südasiatischen Land mit seinen mehr als 1,3 Milliarden Einwohnern seit Tagen überfüllt.
08.30 Uhr: Indien meldet erstmals mehr als 400.000 Corona-Neuinfektionen
Indien hat als weltweit erstes Land mehr als 400.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages verzeichnet. Binnen 24 Stunden seien 401.993 Fälle gemeldet worden, teilte das indische Gesundheitsministerium am Samstag mit. Die Gesamtzahl der Infektionen seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 19,1 Millionen. Die Zahl der Corona-Toten erhöhte sich nach Angaben des Ministeriums um 3523 auf insgesamt fast 212.000. Experten gehen allerdings von einer hohen Dunkelziffer aus.
Indien hatte sich in den vergangenen Tagen zum Epizentrum der Corona-Pandemie entwickelt. Allein seit Anfang April wurden rund sieben Millionen Ansteckungen verzeichnet. Der dramatische Anstieg der Infektionszahlen ist vermutlich auch auf die neue Virusvariante B.1.617 zurückzuführen.
Indiens ohnehin schlecht ausgestattetes Gesundheitssystem ist bereits völlig überlastet. In zahlreichen Krankenhäusern sind Betten, medizinischer Sauerstoff und Medikamente knapp. Dutzende Länder hatten in den vergangenen Tagen Hilfslieferungen zugesagt.
Seit Samstag sind in Indien Corona-Impfungen für alle Erwachsenen freigegeben. Bislang war Menschen ab 45 Jahren und bestimmten Risikogruppen Priorität eingeräumt worden. Einige indische Bundesstaaten warnen, dass es für die Öffnung der Impfungen nicht genügend Impfdosen gebe.
08.00 Uhr: RKI registriert 18.935 Corona-Neuinfektionen und 232 neue Todesfälle
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 18.935 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 232 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Erreger gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank den Angaben zufolge den fünften Tag infolge. Sie liegt nun bei 148,6. Am Freitag war der Inzidenzwert mit 153,4 angegeben worden.
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Laut der seit einer Woche geltenden bundesweiten Corona-Notbremse müssen Städte und Landkreise, in denen der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei 165 oder höher liegt, ihre Schulen schließen.
07.00 Uhr: Ärztepräsident erwartet zügigen Fortschritt bei Impfungen
Ärztepräsident Klaus Reinhardt erwartet schnelle weitere Fortschritte bei den Corona-Impfungen in Deutschland. "Ich bin überzeugt, dass wir jetzt zügig eine ausreichend große Zahl von Menschen werden impfen können, um ein deutliches Abfallen der Infektionsraten zu erreichen", sagte der Chef der Bundesärztekammer der Deutschen Presse-Agentur. "Ich glaube, dass die Impfbereitschaft groß ist und wir sogar mehr als 70 Prozent der Bevölkerung erreichen können." Das gilt als Marke für einen Schutz der ganzen Gesellschaft.
Dabei gebe es einen Teil der Bevölkerung, der lieber vom Hausarzt geimpft werden möchte, sagte Reinhardt. "Diese Menschen vertrauen ihrem Doktor, den sie seit Jahren kennen. Wenn er die Impfung für richtig erachtet, sagen viele: Ich mache das. Dieser Faktor wirkt erheblich im Hinblick auf diejenigen, die jetzt noch Zweifel haben." Auch in seiner Praxis kämen zunehmend Anfragen junger Leute. Zugleich betonte Reinhardt: "Die Impfzentren funktionieren sehr gut, sie sind top-organisiert. Die Mitarbeiter leisten wirklich gute Arbeit."
Inzwischen haben 26,9 Prozent der Bundesbürger mindestens eine Impfung bekommen. Den vollständigen Impfschutz mit einer zweiten Spritze haben 7,7 Prozent der Bevölkerung.
30. April
19.23 Uhr: Saarland beschließt Erleichterungen für vollständig Geimpfte
Das Saarland hat am Freitag in einer außerordentlichen Ministerratssitzung Erleichterungen für vollständig geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Menschen beschlossen. Diese würden künftig getesten Menschen gleichgestellt, teilte die Staatskanzlei am Abend mit. Für sie entfalle ab Montag die Testpflicht zum Beispiel für einen Friseurbesuch oder einen Einkauf in bestimmten Geschäften. Zudem entfalle eine Quarantänepflicht nach einem Aufenthalt in einem Risikogebiet, wenn es sich nicht um ein Gebiet mit einer Virusvariante handelt.
"Wir nehmen in einem ersten Schritt bestimmte Einschränkungen für Geimpfte und Genesene zurück", sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Menschen, von denen nachweislich kein hohes Ansteckungsrisiko mehr ausgehe, werde so durch den Wegfall der Testpflicht der Alltag erleichtert. Die Erleichterungen für Geimpfte beginnen 14 Tage nach der zweiten Impfung. Als genesen gilt, wer eine Infektion durchgemacht hat, wenn die zugrundeliegende PCR-Testung mindestens 28 Tage und nicht länger als sechs Monate zurückliegt.
Die Bundesregierung will nach einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommende Woche einen Vorschlag machen, sodass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte. Einige Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern gehen ihre eigenen Wege und haben Verordnungen bereits entsprechend angepasst.
19.00 Uhr: Einreise in Dänemark nun mit vollem Covid-Impfschutz erlaubt
Vollständig gegen Covid-19 geimpfte Deutsche und viele andere Menschen aus EU- und Schengen-Ländern dürfen ab Samstag wieder nach Dänemark einreisen. Fertiggeimpfte müssen sich danach weder auf das Coronavirus testen lassen noch in Quarantäne, wie das dänische Außenministerium am Freitag mitteilte. Bei der Einreise müssen sie anders als andere Reisende auch keine negativen Corona-Tests oder anerkennungswürdige Einreisegründe, wie etwa den Besuch von Partnern, vorweisen können.
Dass fertig geimpfte Dänen und Ausländer – auch Touristen – aus dem EU- und Schengen-Raum die dänischen Grenzen ab dem 1. Mai wieder test- und quarantänefrei überqueren dürfen, war so bereits in einer Vereinbarung zwischen Regierung und den meisten Parlamentsparteien zur schrittweisen Lockerung der Reisebeschränkungen von Mitte April vorgesehen. Die offizielle Bestätigung, dass diese Maßnahmen wie geplant zum 1. Mai gültig werden, war bislang aber ausgeblieben.
Bedingung für die Einreise nach Dänemark ist, dass das jeweilige Land der Reisenden zumindest als "orangener" Staat gilt, die Corona-Lage in dem Land also nicht zu schlimm ist und dort auch keine als besorgniserregend eingestuften Virus-Varianten grassieren. Deutschland gilt in Dänemark derzeit wie die meisten anderen Staaten des EU- und Schengenraums als "orange". Zudem muss es sich bei dem Corona-Impfstoff um ein in der EU zugelassenes Präparat handeln.
18.35 Uhr: Weißes Haus: 100 Millionen Amerikaner voll geimpft
Die US-Impfkampagne in der Corona-Pandemie hat eine weitere wichtige Marke erreicht. "Heute sind 100 Millionen Amerikaner voll geimpft", sagte der Corona-Koordinator des Weißen Hauses, Jeff Zients, am Freitag. Zients betonte, dass dies nicht bedeute, dass schon alle 100 Millionen, die die erforderlichen Impfungen erhalten haben, auch schon über den vollen Impfschutz verfügen. Dieser ist nach offiziellen Angaben erst zwei Wochen nach der letzten erforderlichen Impfung erreicht.
In den USA leben rund 330 Millionen Menschen – somit hat annähernd jeder Dritte in der Bevölkerung die erforderlichen Corona-Impfdosen bekommen. In den Vereinigten Staaten sind bislang drei Impfstoffe erhältlich. Die Wirkstoffe der Unternehmen Moderna sowie Pfizer/Biontech werden in je zwei Dosen verabreicht. Im Fall von Johnson & Johnson reicht eine Spritze. Der Immunologe Antony Fauci betonte, wie wichtig es sei, im Fall von Moderna und Pfizer/Biontech beide Dosen zu bekommen, um bestmöglich geschützt zu sein.
17.07 Uhr: Koalition einigt sich auf Corona-Aufholprogramm für Kinder
Die große Koalition hat in den Verhandlungen über ein zwei Milliarden Euro schweres Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche eine Einigung erzielt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag, Nadine Schön und ihre SPD-Kollegin Katja Mast bestätigten der Deutschen Presse-Agentur am Freitag eine entsprechende Vereinbarung. "Gute Ideen setzen sich durch", sagte Mast. Ihre Fraktion habe seit Wochen für das Corona-Aufholpaket gekämpft. "Es hat viel zu lange gedauert, bis CDU/CSU in die Pötte gekommen sind."
Mit dem Nachhilfe- und Sozialprogramm für Kinder und Jugendliche wollen Union und SPD die Corona-Langzeitfolgen abmildern. Das Programm sollte ursprünglich am Dienstag im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Weil es noch Abstimmungsbedarf zwischen beiden Seiten gab, wurde der Beschluss verschoben. Das Kabinett wird sich nun voraussichtlich am kommenden Mittwoch damit befassen.
Die zwei Milliarden Euro sind zur Hälfte für Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler in den Ländern gedacht, zum Beispiel unter Mithilfe pensionierter Lehrer, aber auch durch kommerzielle Anbieter. Die zweite Milliarde ist für die Aufstockung verschiedener sozialer Programme vorgesehen, um die sozialen und psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern.
Hier geht es zum Beispiel um mehr Geld für Sprachförderung an Kitas in sogenannten sozialen Brennpunkten, weil Kinder lange nicht in ihren Einrichtungen waren. Auch eine stärkere Förderung von Schulsozialarbeit, Freizeitangeboten und kostengünstigen Ferienfahrten ist geplant.
Die Union habe nun in den Verhandlungen durchgesetzt, dass die Vereine vor Ort mehr Geld bekommen, sagte Schön. Geeinigt habe man sich auch auf eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen. Dafür hatte sich die SPD besonders eingesetzt. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können.
16.57 Uhr: Spahn: Verstärkte Corona-Impfungen in bestimmten Gebieten möglich
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat darauf aufmerksam gemacht, dass verstärkte Corona-Impfungen in besonders betroffenen Gebieten möglich sind. Dort könne verstärkt geimpft und auch von Priorisierungen abgewichen werden, sagte Spahn am Freitag beim Besuch eines Impfzentrums in Hamburg. Das habe schon an vielen Stellen stattgefunden und sei "unbedingt sinnvoll". Städte und Intensivmediziner forderten mehr Corona-Impfungen für sozial Benachteiligte.
"Soziale Unterschiede dürfen nicht dazu führen, dass ein Teil der Menschen abgehängt wird, weil für sie der Zugang zu Impfungen zu schwer ist", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mobile Impfteams müssten stärker eingesetzt werden, um mehr Menschen individuell ansprechen zu können.
"Wo die Wohnsituation von Menschen beengt ist und es nur geringe Einkommen gibt, wo Menschen, zum Teil auch mit Migrationshintergrund, in sozial schwierigen Verhältnissen leben, müssen wir den Zugang zu Impfangeboten erleichtern", sagte Dedy.
Viele Städte hätten in den vergangenen Wochen ihre Anstrengungen verstärkt, in sozial benachteiligten Vierteln intensiver über die Einhaltung von Hygienevorgaben zu informieren. Nun müsse den Menschen das Impfen stärker nahe gebracht werden, forderte Dedy.
Auch Intensivmediziner forderten mehr Impfungen in sozialen Brennpunkten. "Auf den Intensivstationen liegen überdurchschnittlich viele Menschen aus ärmeren Bevölkerungsschichten, Menschen mit Migrationshintergrund und sozial Benachteiligte", sagte der wissenschaftliche Leiter des Divi-Intensivregisters, Christian Karagiannidis, der "Rheinischen Post".
Mobile Impfteams würden angesichts des derzeit hohen Impftempos "eine Menge bringen". Wenn noch gezielter geimpft werden würde, "bekommen wir im Rennen gegen das Virus in absehbarer Zeit die Oberhand", sagte Karagiannidis.
14.28 Uhr: Corona-Impfung für alle Erwachsenen in Frankreich ab Mitte Juni
Frankreich will Impfungen gegen Covid-19 ab dem 15. Juni für alle Erwachsenen zulassen. Das kündigte Präsident Emmanuel Macron am Freitag auf Twitter an. Alle Menschen über 50 Jahre sollen sich ab dem 15. Mai impfen lassen können, schrieb er außerdem. Alle Erwachsenen mit bestimmten Vorerkrankungen könnten ab diesem Wochenende einen Impftermin wahrnehmen.
Mehr als 15,2 Millionen Menschen haben in Frankreich mit Stand Donnerstagabend mindestens eine erste Impfung erhalten. Das entspricht knapp 23 Prozent der Gesamtbevölkerung.
Macron hatte am Donnerstag bereits weitgehende Lockerungen angekündigt – so sollen ab Mitte Mai Geschäfte, Außenbereiche von Restaurants und bestimmte Kultureinrichtungen wieder öffnen. Zuletzt wurden in Frankreich erstmals Einzelfälle der indischen Variante gemeldet. Die Fälle hängen den Behörden zufolge mit Rückkehrern aus Indien zusammen.
Frankreich ist von der Covid-19-Pandemie hart getroffen. Weit mehr als 100.000 Corona-Tote sind seit Beginn der Pandemie offiziell gemeldet worden. Seit Anfang April sind landesweit die Läden geschlossen, die Bewegungsfreiheit ist auch tagsüber eingeschränkt. Eine nächtliche Ausgangssperre gibt es bereits seit Monaten – aktuell gilt sie ab 19.00 Uhr.
14.13 Uhr: Australien plant Haftstrafen für Heimkehrer aus Hochrisikogebieten
Die Behörden in Australien verfolgen Berichten zufolge Pläne, wonach aus Corona-Hochrisikogebieten einreisende Bürger mit Gefängnisstrafen bis zu fünf Jahre belegt werden könnten. Zuvor hatten zwei Australier ein Reiseverbot aus Indien umgangen, indem sie über Doha, die Hauptstadt des Golfstaates Katar, in die Heimat zurückgeflogen waren. Dieses Schlupfloch wurde inzwischen geschlossen. In Indien werden derzeit immer wieder weltweite Höchstwerte an Neuinfektionen verzeichnet.
"Zum ersten Mal in der Geschichte könnte es die australische Regierung für australische Bürger in anderen Ländern illegal machen, nach Hause zu kommen", berichtete der Sender "9News" am Freitag. Den Informationen des Senders zufolge soll es möglicherweise schon ab dem Wochenende als Verbrechen gelten, wenn ein Staatsbürger nach Australien zurückkehrt, der sich in den vorangegangenen 14 Tagen in einem Hochrisikogebiet aufgehalten hat.
Das Gesetz würde es Gesundheitsminister Greg Hunt erlauben, alles Notwendige zu tun, um die Ausbreitung einer Krankheit im Land zu unterbinden, hieß es. Auf Verstöße gegen die Regeln könnten bis zu fünf Jahre Haft oder bis zu 66.000 australische Dollar (rund 42.000 Euro) Strafe stehen. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.
Die Regierung in Canberra hatte Anfang der Woche Einreisen aus Indien zunächst verboten. Rückführungsflüge würden so bald wie möglich wieder aufgenommen, hieß es. Derzeit warten in Indien rund 9000 Australier darauf, in die Heimat zu fliegen. Australien ist dank strikter Maßnahmen bisher sehr glimpflich durch die Pandemie gekommen.
14.01 Uhr: Spahn: Lockerungsbeschluss für Geimpfte Ende nächster Woche möglich
Erleichterungen bei den Corona-Einschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene können nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schnell beschlossen werden. "Das kann innerhalb von Tagen gehen, die ersten Gespräche werden geführt, und wenn wir dabei sehr schnell zu einem Konsens kommen, dann kann man sicherlich auch bis Ende nächster Woche zu einer entsprechenden Entscheidung kommen", sagte Spahn beim Besuch eines neuen Produktionsstandorts für den Biontech -Impfstoff am Freitag in Reinbek (Kreis Stormarn) bei Hamburg.
Entscheidend sei dafür die Bereitschaft aller Beteiligten, sich auf einen Vorschlag zu einigen. "Wir als Bundesregierung sind bereit dazu", so der Minister. Es mache Sinn, Bundestag und Bundesrat einzubinden. Wichtig sei, dass es kein Ping-Pong-Spiel zwischen Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat gebe
12.40 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter
Am vierten Tag in Folge entwickelt sich die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland rückläufig. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die wichtige Kennzahl am Freitagmorgen mit 153,4 an. Noch am Montag waren 169,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche verzeichnet worden. So niedrig wie am Freitag lag die Sieben-Tage-Inzidenz seit Mitte April nicht mehr. Mit 24.329 gemeldeten Corona-Neuinfektionen bleibt es aber bei einem noch relativ hohen Tageswert. Zudem wurden 306 weitere Todesfälle nach Infektionen verzeichnet. Mehrere Wissenschaftler erwarten jedoch vorerst keine Trendumkehr hin zu einem Anstieg der Infektionszahlen.
"Ich rechne nicht mehr mit einer Zunahme, aber auch nicht mit einer schnellen Abnahme", sagte Mobilitätsforscher Kai Nagel von der TU Berlin am Donnerstagnachmittag bei einer Anhörung im Parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie des Bundestags. Optimistischer zeigte sich die Physikerin Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation. Inzidenzen von deutlich unter 50 wie im vergangenen Sommer seien wahrscheinlich in den nächsten Wochen zu erreichen, sagte sie. Grund dafür sei vor allem der Impffortschritt.
Das schnelle Impfen alter Menschen hat augenscheinlich auch bereits positive Effekte auf Klinikeinweisungen in Deutschland. Nach RKI-Daten stieg der Anteil der Einweisungen wegen Covid-19 in Kliniken seit Ende Februar nicht mehr an. Er verharrte bei sieben bis acht Prozent der gemeldeten Infizierten. Nachmeldungen seien für die aktuell niedrigste Zahl von vier Prozent nicht auszuschließen, teilte das RKI auf Anfrage mit.
12.01 Uhr: Stiko-Chef hält Impfung von Kindern im Herbst für möglich
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, sieht gute Chancen für Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab September. "Für Kinder ab zwölf Jahren halte ich das für möglich", sagte Mertens der "Rheinischen Post". Bei jüngeren Kindern äußerte er sich skeptischer: "Für kleinere Kinder kann das noch knapp sein."
Der deutsche Impfstoffhersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer wollen in Kürze die Zulassung ihres Vakzins für Kinder von 12 bis 15 Jahren in der EU beantragen, wie eine Biontech-Sprecherin am Donnerstag gesagt hatte. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ging davon aus, dass im Falle einer Zulassung Kinder dieser Altersgruppe eine erste Immunisierung spätestens in den Sommerferien bekommen könnten. "Stand heute, wenn nichts Ungewöhnliches passiert", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin.
11.38 Uhr: Erste Neuinfektion nach 35 Tagen – Vietnam verschärft Corona-Maßnahmen
Wegen des ersten neuen Corona-Falls nach 35 Tagen haben die Behörden in Vietnam die Schließung aller Bars und Nachtclubs in der Hauptstadt Hanoi angeordnet. Zudem gelte in der Stadt wieder eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum, berichtete die Zeitung "VnExpress" am Freitag. Zuvor war ein 27-Jähriger positiv getestet worden, der am 7. April aus Japan zurückgekehrt war. Nach seiner Ankunft war der Mann zwei Wochen in staatlicher Quarantäne und drei Mal negativ auf das Virus getestet worden, bevor er mit einem Bus in sein Heimatdorf in die nördliche Provinz Ha Nam fuhr. Erst dann wurde die Erkrankung erkannt.
Mittlerweile seien acht weitere Fälle bestätigt worden, die meisten rund um Hanoi, hieß es. Alle stünden mit dem 27-Jährigen in Zusammenhang. Das Dorf, in dem seine Familie lebt, wurde dem Bericht zufolge abgeriegelt. Die etwa 1000 Einwohner dürfen sich nicht mehr frei bewegen. Die Behörden versuchen nun, die Kontakte des Mannes genau nachzuvollziehen. Vietnam gilt als Vorzeigestaat in der Bekämpfung der Pandemie. Bisher wurden in dem südostasiatischen Land mit mehr als 96 Millionen Einwohnern nur etwa 2900 Corona-Fälle verzeichnet. 35 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben.
09.54 Uhr: Mehr als 200 Verfahren zu Corona-Notbremse in Karlsruhe registriert
Die Flut der Beschwerden gegen die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie reißt einem Bericht zufolge nicht ab. Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seien bis Donnerstagnachmittag 202 Verfahren eingereicht worden, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf einen Gerichtssprecher. Damit habe sich die Zahl seit Dienstag fast verdoppelt.
Die Verfassungsbeschwerden und Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung richten sich dem Bericht zufolge überwiegend gegen die Ausgangsbeschränkungen und die Kontaktbeschränkungen, teilweise aber auch gegen sämtliche Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes. Die Regelungen für eine bundesweite Corona-Notbremse waren am vergangenen Samstag in Kraft getreten. Sie gelten in Gebieten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz die Grenze von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner übersteigt. Besteht diese an drei aufeinanderfolgenden Tagen, treten am übernächsten Tag die Maßnahmen in Kraft, zu denen Kontaktbeschränkungen und eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 22.00 und 05.00 Uhr zählen.
08.00 Uhr: Mehr als 150 Millionen Corona-Fälle weltweit seit Beginn der Pandemie
Weltweit haben sich seit dem Beginn der Corona-Pandemie mehr als 150 Millionen Menschen mit dem neuartigen Erreger infiziert. Bis Freitagmorgen wurden weltweit 150.337.583 Ansteckungen offiziell registriert, wie die Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage von Behördenangaben errechnete. Die Zahl der Menschen, die sich täglich mit dem Coronavirus anstecken, ist derzeit so hoch wie noch nie.
Fast sechs Millionen Neuansteckungen wurden allein in der vergangenen Woche registriert. Das liegt vor allem am dramatischen Anstieg der Fälle in Indien, wo binnen sieben Tagen rund 2,5 Millionen neue Infektionsfälle verzeichnet wurden. Weltweit hat sich die tägliche Infektionsrate seit Mitte Februar mehr als verdoppelt: Nach der zweiten Infektionswelle im Winter lag sie bei gut 350.000 Fällen pro Tag, inzwischen sind es 821.000.
Indien hat sich in den vergangenen Tagen zum Epizentrum der Pandemie entwickelt. Der starke Anstieg der Infektionszahlen ist vermutlich auch auf die neue Virusvariante B.1.617 zurückzuführen, die zuerst in Indien registriert wurde und nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mittlerweile in mindestens 17 Ländern nachgewiesen wurde.
Insgesamt wurden in Indien bislang 18.762.976 Infektionsfälle offiziell verzeichnet. Mehr Fälle (32.288.764) wurden nur in den USA registriert. Auf Platz drei liegt Brasilien mit 14.590.678 Fällen. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl sind Montenegro (15.457 Fälle pro 100.000 Einwohner), Tschechien (15.207) und Slowenien (11.513) am schlimmsten betroffen.
7.05 Uhr: RKI registriert 24.329 Corona-Neuinfektionen und 306 neue Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 24.329 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 306 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen vom Freitagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.35 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Freitag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 27.543 Neuinfektionen und 265 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 153,4 - das ist der niedrigste Wert seit Mitte April. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 154,9 angegeben, vor eine Woche mit 164,0.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.381.597 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.995.200 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 82.850.
29. April
17.05 Uhr: Bürgermeister: New York macht im Juli wieder ganz auf
New York will im Juli alle Corona-Beschränkungen wieder aufheben. "Unser Plan ist, New York vom 1. Juli an wieder voll zu öffnen", sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Donnerstag dem TV-Sender MSNBC. "Wir sind bereit dafür, dass Läden wieder öffnen, Unternehmen wieder öffnen, Büros, Theaters, volle Kraft." Weitere Details nannte der Bürgermeister zunächst nicht.
Viel fehlt zu einer kompletten Öffnung der Millionenmetropole an der amerikanischen Ostküste schon jetzt nicht mehr: Bis auf Großveranstaltungen ist das Meiste erlaubt und geöffnet - wenn auch fast immer mit Abstands-, Hygiene- und Maskenvorschriften sowie teils eingeschränkten Kapazitäten.
Einige kulturelle Einrichtungen wie die Metropolitan Oper haben allerdings angekündigt, erst zum Jahresende hin wieder zu öffnen. Die Theater des Broadway planen mit Herbst. New York war im vergangenen Frühjahr das Epizentrum der Pandemie in den USA. Inzwischen hat sich das Infektionsgeschehen jedoch stabilisiert. Die Zahl der Neuinfektionen sinkt. Die Impfkampagne kommt rasch voran.
16.42 Uhr: Musiker legen Verfassungsbeschwerde gegen Konzerthaus-Schließung ein
Die Initiative "Aufstehen für die Kunst" hat nach eigenen Angaben wegen der Schließung von Kultureinrichtungen in der Corona-Krise Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. "Da die Kunstfreiheit zu den am stärksten im Grundgesetz abgesicherten Kommunikationsgrundrechten gehört und die massiven Einschränkungen bereits über eine unverhältnismäßig lange Zeit gehen und sich wissenschaftlich nicht wirklich begründen lassen, ist deshalb eine verfassungsrechtliche Klärung auf höchster Ebene überfällig und angezeigt", teilten die Initiatoren am Donnerstag in München mit.
Mitte April hatte bereits der Bayerische Verwaltungsgerichtshof einen Eilantrag mehrerer Musiker der Initiative gegen die pandemiebedingte Schließung von Theatern, Opern- und Konzerthäusern abgelehnt. Die Schließungen seien zum Schutz der Gesundheit vieler Menschen "erforderlich und angemessen". Nach Ansicht von "Aufstehen für die Kunst" wird die Kultur aber etwa gegenüber dem Einzelhandel oder den Kirchen zu Unrecht benachteiligt.
Deshalb haben nun Star-Geigerin Anne-Sophie Mutter, Sängerin Okka von der Damerau und deren Kollegen Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, Kevin Conners und Christian Gerhaher eine Verfassungsbeschwerde im Eilverfahren beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Auch die Dirigenten Hansjörg Albrecht und Thomas Hengelbrock unterstützten den Schritt stellvertretend für die Initiative. Darüber hinaus wurde in deren Namen bereits am 18. März eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen die Schließungsanordnung in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erhoben.
15.17 Uhr: Schäuble ruft Bundestagsabgeordnete zur Impfung auf
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die gut 700 Abgeordneten des Deutschen Bundestags zur Corona-Impfung aufgerufen. Eine Terminbuchung sei ab sofort über ein Buchungssystem der Bundestagsverwaltung möglich, teilte Schäuble den Abgeordneten am Donnerstag in einem Schreiben mit. Er hoffe sehr, dass mit dem Impfangebot ein wichtiger Schritt zur Normalisierung der parlamentarischen Arbeit getan werden könne, weil diese in besonderer Weise auch auf persönliche Kontakte angewiesen sei, schrieb der Bundestagspräsident. "Deswegen bitte ich Sie dringend darum, das Angebot anzunehmen, soweit Sie noch nicht geimpft sind."
Mitglieder der Bundesregierung, des Bundestages, des Bundesrates und des Bundesverfassungsgerichts sollen ab der kommenden Woche die Möglichkeit zur Impfung in von der Bundeswehr betriebenen Impfzentren des Bundes oder bei der parlamentsärztlichen Stelle bekommen. Sie gehören wie auch Beschäftigte in Lebensmittelmärkten oder Busfahrer zur letzten Gruppe 3 (Personen mit erhöhter Priorität), die nun an die Reihe kommt, bevor die Impfung voraussichtlich im Juni für alle freigegeben wird.
13.15 Uhr: Spahn und Wieler antworten auf watson-Frage
Watson-Redakteur Sebastian Heinrich spricht das Thema Long-Covid an. "Die Studienlage deutet auf ein besonders hohes Risiko bei jungen Frauen hin. Was will das Bundesgesundheitsministerium tun, um diesen Menschen bei der Rückkehr zu einem möglichst beschwerdefreien Leben zu helfen?"
Spahn verspricht Forschung rund um das Thema Long-Covid, dafür arbeite man auch mit dem Wissenschaftsministerium zusammen. "Wir werden Reha-Angebote, die es schon gibt, entsprechend unterstützen und schauen, ob wir an den Rahmenbedingungen etwas verändern müssen, damit sie weiter erhalten bleiben und sich ausbauen können. Und einfach so viel Wissen, wie es geht, ansammeln über dieses Krankheitsbild, aber auch über Therapie-Optionen und Reha-Optionen. Wir haben das im Blick und sind dazu in Kooperation mit dem Forschungsministerium was Forschung und Versorgung angeht. Die Wahrheit ist natürlich, über Long-Covid haben wir aktuell maximal 12 Monate Wissen sozusagen. Wie die Belastung über die Jahre ist, das werden wir leider ja erst noch sehen können."
Sebastian Heinrich fragt nach: "Meines Wissens haben Sie bereits im Mai 2020 im Ministerium auf das Problem hingewiesen. Gibt es seitdem neue, entscheidende Erkenntnisse?"
Spahn antwortet, er könne das nicht sagen. "Wir können ja mal schauen, ob wir einen Long-Covid-Forscher oder -Versorger mitbringen hierher." Wieler ergänzt, es gebe eine Menge an Informationen, aber die seien noch nicht so aussagekräftig. In Kürze würden aber neue Erkenntnisse kommen. "Es ist das Interesse, dass wir alle haben. Wir müssen Inzidenzen runterbringen. Je weniger Menschen sich anstecken, desto weniger Long-Covid haben wir und desto weniger Menschen landen im Krankenhaus. Bitte haben Sie diesen präventiven Gedanken im Kopf", bittet Wieler. Man dürfe die Krankheit nicht unterschätzen.
13.10 Uhr: Spahn verkündet neuen Impfrekord
"Wir haben gestern zum ersten Mal über 1 Million Impfungen", verkündet Spahn. Man habe zudem zum ersten Mal über 1 Prozent der Bevölkerung an einem Tag geimpft. "Das zeigt, wie stark wir an Geschwindigkeit gewonnen haben".
12.57 Uhr: Lebensumstände als entscheidende Risikofaktoren
"Natürlich ist es so, dass Menschen in bestimmten Lage, in Bildungsschichten, ein größeres Risiko haben infiziert zu werden", so Wieler. "Die Umstände, in denen Menschen leben, wo sie arbeiten, sind die entscheidenden Risikofaktoren", betont er. Lokal vor Ort müssten entsprechende Gruppen besucht werden. Und auch Arbeitnehmer müssten sich darum kümmern. "Das ist ein altes, bekanntes Wissen. Aber wir kennen keine Zahlen darüber, wie sich das auf den Intensivstationen aktuell darstellt."
Wichtig ist laut Wieler, aufzuklären, wer sich infiziert hat und wo. "Wir stecken uns da an, wo viele Menschen an einem Ort zusammen sind", so Spahn. Das müsse man allen Menschen klarmachen, unabhängig von der sozialen Lage. Man müsse auch lokal vor Ort Impfangebote machen. Dafür seien die Länder und Kommunen verantwortlich.
Spahn betont, dass es den Ländern freigestellt sei, an bestimmten Orten verstärkt zu impfen. Man würde beispielsweise in Köln in Stadtteilen mit besonders hohen Inzidenzen bereits verstärkt impfen.
12.42 Uhr: Lange spricht nochmals ernste Lage auf Intensivstationen an
Lange wird nach seiner Meinung zur Politik gefragt. "Wenn eine Intensivstation ausgelastet ist, müssen Patienten verlegt werden. Die Arbeitsbedingungen in provisorischen Stationen seien nicht optimal", so Lange. "Das halte ich für problematisch". Es sei nicht nur für den Patienten nicht optimal, sondern auch für das Personal, das teilweise nicht entsprechend geschult sei. "Ich hätte mir gewünscht, dass wir mehr Personal haben", sagt Lange. Nicht nur Pfleger, auch Ärzte würden fehlen.
Spahn verteidigt: Es sei nicht die Strategie der Bundesregierung, dass die Intensivstationen voll werden. Man wolle die Inzidenzen runterkriegen, bevor die Intensivstationen voll werden. "Ich habe gesagt, dass ich es für falsch hielte, zu warten, bis die Intensivstationen voll sind", betont Spahn.
Lange entgegnet, dass die Intensivstationen auch unter normalen Umständen voll seien. Aktuell sei ein Großteil mit Covid-Patienten belegt. "Die Intensivstationen sind voll, es gibt keinen Interpretationsspielraum", betont Lange. Man hätte den Personalmangel früher ernst nehmen müssen, sagt er.
12.34 Uhr: Schüler und Studenten werden in Priorisierung nicht vorgezogen
"Die Priorisierung geht vor allem von der Frage her, wo ist das Risiko für schwere Verläufe am höchsten?", so Spahn auf die Frage, ob Schüler und Studenten aufgrund der großen Einschränkungen nicht früher geimpft werden könnten, um mehr Normalität schaffen zu können. "Ich kenne niemanden, der aktuell nicht eingeschränkt ist im Alltag", sagt Spahn. Daher habe jeder einen Grund, aus dem man schnell geimpft werden möchte. Das gelte auch für Schüler und Studenten. Aber es mache Sinn, im Mai die Priorisierung weiter umzusetzen. "Ich weiß wie hart jeder Tag ist", so Spahn. Das nächste Schuljahr und Semester werde anders starten können, als das letzte jetzt endet, verspricht Spahn. Man könne in den Sommerferien viele Schüler und Studenten impfen.
12.22 Uhr: Spahn verteidigt Vorgehen in Bezug auf Impfpatente
Es geht um den zeitweiligen Verzicht von Impfpatenten. Spahn fragt, ob das das eigentliche Problem adressiere. "Ich nehme wahr, wie alle Impfhersteller Kooperationspartner auf der ganzen Welt suchen", so Spahn. Man habe nicht das Problem, dass jemand nicht ausreichend herstellen will. Die Bundesregierung engagiere sich stark finanziell. "Das Problem, das ich sehe, dass wir alle erst sicher sind, wenn alle sicher sind, adressiert man am besten, wenn man die Menge ausreichend produziert und verfügbar macht", so Spahn. Das Problem sei nicht, dass es Patente gibt.
Die Frage sei eher, wie man den produzierten Impfstoff in die Länder bringt und wie man die Menschen vor Ort erreichen könne. Vor allem, wenn kein Gesundheitssystem vorhanden sei.
12.16 Uhr: Impfungen für Schwangere
Nun geht es um Schwangere. Bisher wurden eher Frauen geimpft, die noch nicht wussten, dass sie schwanger sind. "Hier hat sich gezeigt, dass dies keine negativen Folgen hat", so Spahn. Die Auswertung der Studienlage sei wichtig, im Moment fehle die entsprechende Datenlage für eine Empfehlung der Stiko.
12.10 Uhr: Spahn plant Zusammenarbeit mit Influencern
In sozialen Brennpunkten seien die Infektionszahlen besonders hoch, wie werde man damit in Zukunft umgehen, wird Spahn gefragt. "Es ist wichtig, Menschen dort niedrigschwellig erreichen zu können", so Spahn. Er könne nicht aus dem Bund die richtige Impfkampagne für den jeweiligen Ort planen. Er spreche aber mit den Länderchefs und anderen Verantwortlichen. Zudem seien die Kommunikationskampagnen wichtig. Man werde beispielsweise mit Influencern zusammenarbeiten und zielgruppenorientiert arbeiten.
12.04 Uhr: Hoffnung auf Impfungen für Kinder
"Es wird uns die Möglichkeit geben, wenn es so kommt, in den Sommerferien vor dem Schulstart die über 12-Jährigen zu impfen", sagt Spahn zu einer möglichen Impfung von Kindern. Der Impfstoffhersteller Biontech hatte angekündigt, in Kürze eine Zulassung seines Corona-Vakzins für Kinder ab zwölf Jahren in der EU beantragen.
Man müsse mit den Ländern besprechen, wie man bei diesen möglichen Impfungen vorgehen könne. Es sei sicher auch eine Möglichkeit, die Impfungen direkt in den Schulen zu verabreichen oder bei Kinder- und Jugendärzten. Man könne aktuell aber noch keine abschließende Prognose zu den Impfungen für Kinder geben.
11.58 Uhr: Spahn spricht von einem guten Signal
Spahn wird gefragt, warum er so zögerlich über die guten Entwicklungen spreche. "Meine Erfahrung ist, zwei, drei Tage ist noch kein Trend", antwortet Spahn. Die aktuelle Entwicklung sei ein gutes Signal, aber man müsse daraus nun einen Trend machen.
Wieler stimmt Spahn zu. "Wir müssen lernen, dass wir genauer hinschauen und wir müssen die Zahlen insgesamt runterbringen", betont Spahn. "Es ist zu früh von einem Trend zu reden."
11.50 Uhr: Intensivpfleger Lange schilder Lage in den Krankenhäusern
Ricardo Lange ist Intensivkrankenpfleger in Berlin. "Eins möchte ich mit aller Klarheit sagen: Viele meiner Kolleginnen und Kollegen arbeiten seit einem Jahr an der Belastungsgrenze und darüber hinaus", so Lange. Vielen werden in Zukunft nicht mehr in dem Beruf arbeiten wollen, prognostiziert er. Dabei meine er nicht nur Ärzte, sondern erwähnt explizit auch das Reinigungspersonal.
Er spricht die körperlichen Anstrengungen an, die durch spezielle Schutzkleidung enorm zunehme. Aber auch die seelische Anstrengung sei enorm. Man solle sich vorstellen, man nehme einen Patienten auf, ihm gehe es ganz gut. "Am nächsten Morgen kommen Sie zum Frühdienst und das Bett ist leer. Der Patient hat die Nacht nicht überstanden", schildert Lange die Situation, die man aktuell immer wieder erlebe. "Normalerweise sterben Menschen anders, im Familienkreis. Jetzt darf die Familie erst kommen, wenn sich abzeichnet, dass der Patient bald versterben wird. Man muss Abschied nehmen mit Mundschutz und Kittel, das ist das Letzte, was man sieht", so Lange. Zum Infektionsschutz müssen Menschen in schwarze Müllsäcke verpackt werden. "Und glauben Sie mir, das macht etwas mit einem."
"Mir blutet das Herz, wenn ich sehe, dass Freundschaften an den aktuellen Debatten zerbrechen", sagt er. Es sei wichtig Diskussionen zu führen, aber aktuell würde man sich nur noch in Extremen bewegen.
"Wenn es eine Intensivstation nicht mehr schafft, alle Patienten zu beherbergen und diese Patienten in anderen Teilen der Klinik verlegt werden müssen, dann ist die Intensivstation bereits überlastet. Meiner Meinung nach gibt es da keinen Interpretationsspielraum", warnt Lange. Es gebe kein Szenario, dass die Kliniken aktuell gut unterstütze.
11.45 Uhr: Wieler plädiert für gleichmäßige Impfstoffverteilung auf der Welt
"Die Pandemie ist nicht vorbei", sagt RKI-Präsident Wieler. Die Fallzahlen seien in der letzten Woche um 24 Prozent gestiegen, betroffen sei aktuell vor allem Asien. "Die Pandemie wird erst dann unter Kontrolle sein, wenn sie in allen Teilen der Welt unter Kontrolle ist", warnt Wieler. Es sei entscheidend, dass Impfstoffe auf der Welt gleichmäßig verteilt würden. "Wir sind nur sicher, wenn alle sicher sind, das muss uns allen klar sein", so Wieler.
In Deutschland habe sich die 7-Tage-Inzidenz eingependelt. Für eine Entwarnung sei es aber zu früh. Auch er sagt: "Die Fallzahlen sind zu hoch". Auch Kinder würden derzeit häufiger infiziert. "Und erste Studien deuten darauf hin, dass auch sie von Long-Covid betroffen sein können." Viele Infizierte seien von Langzeitfolgen betroffen. "Nach Daten, die wir jetzt haben, könnte das jeder Zehnte sein", sagt Wieler.
Wieler bedankt sich bei den Menschen, die in den Krankenhäusern arbeiten. Man müsse das Gesundheitssystem aber weiter entlasten. Die Todeszahlen würden aufgrund der hohen Fallzahlen weiter zunehmen.
11.39 Uhr: Spahn spricht Rechte für vollständig Geimpfte an
Spahn spricht die Debatte über Rechte für vollständig Geimpfte an. Getestete und Geimpfte könnten in vielen Bereichen gleichgestellt werden. Viele Länder hätten damit richtigerweise bereits begonnen. Schwieriger sei die Frage, was mit Beschränkungen sei. "Das Einschränken von Freiheitsrechten: Kann, soll, muss man da einen Unterschied machen zwischen vollständig Geimpften und nicht vollständig Geimpften?", so Spahn. Hier sei ein guter Ausgleich wichtig.
Zudem geht Spahn auf Indien ein. "Die Bilder hinterlassen bei uns allen einen Eindruck", so Spahn. Man sehe sehr leidvoll, was das Virus anrichten könne, wenn man es nicht unter Kontrolle kriegen könne. Daher habe man zum einen Maßnahmen getroffen, zum anderen wolle man aber helfen. "Mit Beatmungsgeräten, Medikamenten und Schutzmasken. Sie sollen helfen die Not zu lindern", so Spahn.
Zusammenfassend betont Spahn: "Es gibt Hoffnung, aber keine Entwarnung". Man müsse weiter vorsichtig sein und die richtige Geschwindigkeit bei Öffnungen finden.
11.00 Uhr: Spahn und Wieler informieren über aktuelle Lage
Erneut informieren Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Lothar Wieler in einer Pressekonferenz über die aktuelle Lage. Diesmal ist zudem Ricardo Lange, Intensivpfleger, dabei.
Spahn spricht von einer deutlichen Steigerung bei den Impfungen. Mittlerweile seien über 20 Millionen Menschen in Deutschland zum ersten Mal geimpft. "Wir sehen immer wieder neue Tagesrekorde, das sind gute Nachrichten", so Spahn. Man könne so Schritt für Schritt mehr Alltag möglich machen. Vorerst habe man den steilen Anstieg der Infektionszahlen stoppen können. "Das reicht aber leider noch nicht, die Zahlen sind immer noch zu hoch", betont Spahn. Das zeige vor allem der Blick auf die Intensivstationen. "Die Zahlen müssen weiter runter, so schützen wir Leben." Das sei die Voraussetzung für sichere Lockerungen. Erneut sagt Spahn, dass man voraussichtlich im Juni die Impfpriorisierung aufheben könne.
10.30 Uhr: Biontech: In Kürze Zulassungsantrag für Impfstoff für Kinder ab 12
Der Impfstoffhersteller Biontech will in Kürze eine Zulassung seines Corona-Vakzins für Kinder ab zwölf Jahren in der EU beantragen. Dieser Antrag werde voraussichtlich "in den nächsten Tagen" bei der europäischen Zulassungsbehörde EMA gestellt, sagte eine Unternehmenssprecherin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, dieser Antrag solle am kommenden Mittwoch eingereicht werden. "Wir haben die Studiendaten für die 12- bis 15-Jährigen in den USA für die bedingte Zulassung eingereicht, in Europa sind wir in den letzten Zügen vor der Einreichung", zitierte das Nachrichtenmagazin Biontech-Chef Ugur Sahin. Die Prüfung eines Zulassungsantrags für Corona-Impfstoffe bei der EMA dauert in der Regel wenige Wochen.
8.10 Uhr: Verfassungsschutz: Kritik an Corona-Maßnahmen kein Beobachtungsgrund
Die bundesweite Beobachtung von Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung ist nach Darstellung des Verfassungsschutzes eine Folge der Radikalisierung von Aktivisten aus dieser Szene. "Die Pandemie hat neue, ernstzunehmende Entwicklungen hervorgebracht - wie wir am Protestgeschehen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen der Bundesregierung sehen", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der Deutschen Presse-Agentur.
Als Frühwarnsystem habe das Bundesamt diese Entwicklung aufmerksam betrachtet und eine "zunehmende Radikalisierung einiger Akteure festgestellt". Die Verfassungsschutzrelevanz habe sich in einer Weise verdichtet, die eine Beobachtung erforderlich gemacht habe. Haldenwang betonte jedoch, "dass unser Interesse hier nicht etwa einer kritischen Haltung von Protestteilnehmern gegenüber den staatlichen Maßnahmen gilt, sondern den Angriffen auf unsere Demokratie". Durch die Möglichkeit, nachrichtendienstliche Mittel einzusetzen, werde nun die Aufklärung der relevanten Akteure und Teile der Bewegung möglich - "dies gilt auch im Hinblick auf finanzielle Aspekte".
Das Bundesinnenministerium hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass der Verfassungsschutz einzelne Akteure und Teile der Corona-Protestbewegung bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Grund dafür sei die von ihnen betriebene "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates".
06.00 Uhr: 24.736 Corona-Neuinfektionen und 264 neue Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 24.736 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 264 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen von Donnerstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.55 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Donnerstag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 29.518 Neuinfektionen und 259 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 154,9. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 160,6 angegeben, vor eine Woche hatte sie bei 161,1 gelegen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.357.268 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.975.200 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 82.544.
28. April
19.35 Uhr: Pharmahersteller Pfizer forscht an Anti-Corona-Pille
Der US-Pharmakonzern Pfizer hat am 23. März die ersten Tests einer Pille eingeleitet, die gegen das Coronavirus wirken soll. In dem oral anwendbaren Mittel befindet sich ein antivirales Mittel, das die Verbreitung der Viren im Körper hemmen soll.
Das Medikament soll in den Anfangsstadien einer Corona-Erkrankung eingesetzt werden und einen schweren Krankheitsverlauf verhindern. Das Unternehmen habe den Wirkstoff "als potenzielle orale Therapie entwickelt, die im Anfangsstadium einer Infektion verschrieben werden kann, ohne dass Patienten ins Krankenhaus eingeliefert oder sich auf einer Intensivstation befinden müssen", so Pfizer in einer Presseaussendung.
Derzeit befindet sich die Pille in einer sogenannten Phase-I-Studie. Hierbei wird das Medikament gesunden Probanden verabreicht und auf Verträglichkeit getestet. In einer möglichen anschließenden Phase-II-Studie wird die Wirksamkeit überprüft. Abschließend gibt es eine großangelegte Phase-III-Studie. Das Medikament muss also vor seiner Überprüfung durch die Arzneimittelbehörden noch einige Hürden überwinden. Pfizer kündigte die Pille für den Herbst 2021 an.
18.39 Uhr: Reiche Staaten sollen Überbestellung von Impfstoffen abgeben
Fachleute für die weltweite Corona-Impfkampagne haben mehr Anstrengungen auf dem Weg zu einer globalen Herdenimmunität gefordert. Dazu müssten die wohlhabenden Staaten überzählige Impfstoff-Bestellungen an die ärmeren Staaten abgeben, forderten Vertreter internationaler Organisationen am Mittwoch bei einer Expertenrunde, die die Entwicklungsorganisation One organisiert hatte.
Inzwischen hätten sich die reichen Industrieländer insgesamt 1,9 Milliarden Impfdosen mehr gesichert, als sie für eine Herdenimmunität in den eigenen Staaten benötigten, sagte One-Geschäftsführer Tom Hart. Eine Analyse zeige, dass zum Ende des Sommers alle G7-Staaten ihre Bedürfnisse erfüllt hätten und dann Lager mit Überkapazitäten aufbauen würden. Aus einem Absichern dürfe kein Horten werde. "Die nächsten sechs Wochen sind entscheidend", sagte er. Vom richtigen Vorgehen hänge ab, ob man die Pandemie in den kommenden sechs Monaten besiegen könne.
Je länger die Pandemie dauere, desto größer sei die Gefahr gefährlicher Mutanten, warnte der Vorstandsvorsitzende der Impfallianz Gavi, Jose Manuel Barroso. "Wir müssen dringend schneller vorankommen." Er verwies auf die solidarische Impfinitiative Covax, ohne die vier Milliarden Menschen keinen Zugang zu Corona-Schutzimpfungen bekommen könnten.
Die geschäftsführende Direktorin des Programms der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS), Winnie Byanyima, forderte, es dürfe nicht Unternehmen überlassen bleiben zu entscheiden, wie viel Vakzin produziert werde und an wen es verkauft werde. Sie forderte, Technologien mit den Entwicklungsländern zu teilen. Der Präsident der Rockefeller-Stiftung, Raj Shah, sagte, die Infektionszahlen seien weltweit auf einem Hoch. "Wir lassen zu, dass ein weltweiter Brutkasten für neue Varianten die ersten Erfolge gefährdet", warnte er. Nötig sei weltweite Herdenimmunität, die erreicht sei, wenn in den Bevölkerungszentren 70 Prozent der Menschen geimpft seien.
16.23 Uhr: Regierung plant Vorab-Verständigung zu Corona-Verordnung
Die Bundesregierung will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie vorab mit Bundestag und Bundesländern abstimmen, um das Verfahren zu beschleunigen. Wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag angekündigt habe, arbeite die Bundesregierung daran, so schnell wie möglich eine entsprechende Verordnung vorzulegen, teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch auf Anfrage in Berlin mit. "Noch vor der Befassung im Kabinett soll dazu eine Verständigung mit Bundestag und Bundesländern hergestellt werden", ergänzte er.
Die Bundesregierung plant bisher, dass das Kabinett in der nächsten Woche eine Verordnung auf den Weg bringt und nach dem Bundestag der Bundesrat am 28. Mai abschließend entscheidet. Hintergrund des Verfahrens einer Verständigung mit Parlament und Ländern vor der Befassung im Kabinett ist es, dass eine Verordnung nicht wie ein Gesetz ins Parlament eingebracht wird. Das Parlament kann der Regierung, die die Verordnung anfertigt, nur Maßgaben aufgeben, die dann von der Regierung wiederum in die Verordnung aufgenommen werden müssten. Um dieses Hin und Her zu vermeiden, soll die Verordnung bereits im Vorfeld abgestimmt werden.
16.05 Uhr: Corona-Impfung in Deutschland: Fast 25 Prozent Erstimpfung erhalten
Gegen das Coronavirus sind 24,7 Prozent der Bevölkerung in Deutschland mindestens ein Mal geimpft. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch hervor (Stand: 28. April, 14.15 Uhr).
So verabreichten alle Stellen bislang insgesamt über 26,6 Millionen Impfungen. Davon waren etwa 20,5 Millionen Erstimpfungen. Weitere gut 6,1 Millionen Impfungen wurden für den vollständigen Impfschutz verabreicht – demnach stieg die Quote leicht auf 7,4 Prozent. Am Dienstag wurden insgesamt 718.124 Impf-Spritzen gesetzt. Nur am 8. und 14. April wurden noch mehr Impfungen verteilt.
Wegen eines technischen Problems lagen die aktualisierten Impfdaten einiger Bundesländer am Mittwoch nicht vor. Den Angaben des RKI zufolge hat Thüringen bereits ein Zehntel seiner Bevölkerung vollständig geimpft. Bei dem Anteil der Menschen, die mindestens ein Mal geimpft wurden, lag das Saarland weit vorne – mit einer Quote von 27,4 Prozent. Berlin, Brandenburg und Hessen hatten mit jeweils 23,1 Prozent den geringsten Anteil.
Bis Sonntag wurden demnach etwa 29,9 Millionen Dosen Impfstoff geliefert, wovon 89,1 Prozent bis Dienstag bereits verbraucht wurden. Den größten Anteil macht jedoch das Präparat "Comirnaty" von Biontech /Pfizer mit rund 20,1 Millionen Dosen aus. Von "Vaxzevria" – dem Präparat von Astrazeneca – wurden fast 6,8 Millionen Dosen geliefert und weitere etwa 2,7 Millionen Dosen von Modernas "Covid-19 Vaccine". Den bislang geringsten Anteil machen die fast 260.000 Dosen des US-amerikanischen Präparats "Covid-19 Vaccine Janssen" von Johnson & Johnson aus.
Die Impfkampagne in Deutschland hat Ende vergangenen Jahres begonnen. Zunächst waren Menschen über 80, Bewohner von Alten- und Pflegeheimen und medizinisches Personal an der Reihe. Unter anderem werden auch chronisch Kranke mit erhöhtem Risiko für einen schweren und tödlichen Verlauf bevorzugt geimpft.
16.00 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Söder hat erste Corona-Impfung erhalten
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54) hat sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Der CSU-Chef sei bereits in der vergangenen Woche von seinem Hausarzt in Nürnberg geimpft worden, sagte am Donnerstag eine Sprecherin der Staatsregierung auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Söder hatte bereits in den vergangenen Monaten immer wieder darauf hingewiesen, er werde sich impfen lassen, sobald dies nach der Impfverordnung möglich sei.
Die Mitglieder der bayerischen Staatsregierung gehören laut der Impfpriorisierung des Bundes als Verfassungsorgan zur Prioritätengruppe 3. Da diese Gruppe in Nürnberg bereits zu Impfungen geladen wird, konnte sich auch Söder eine Spritze mit dem zum damaligen Zeitpunkt in der Praxis vorrätigen Präparat des Herstellers Biontech verabreichen lassen.
13.30 Uhr: Bundesregierung entschärft Bundes-Notbremse für Hochschulen
Nach heftiger Kritik aus dem Bildungsbereich will die Bundesregierung die Bundes-Notbremse für Hochschulen entschärfen. Sie sollen künftig nicht mehr verpflichtet sein, ab einem Inzidenzwert von 100 in den Wechselunterricht zu gehen. Das geht aus Formulierungshilfen der Regierung für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegen. Es bleibt allerdings beim Verbot des Präzensunterrichts ab einer Inzidenz von 165. Allerdings soll es hier Ausnahmen für praktische Ausbildungsabschnitte geben, etwa in Laboren und Krankenhäusern.
"Durch die Änderung in § 28b Absatz 3 Satz 2 werden Hochschulen von der Beschränkung auf die Durchführung von Wechselunterricht ausgenommen", heißt es in dem Gesetzentwurf. In der Begründung wird argumentiert, die Beschränkung auf Wechselunterricht ziele in erster Linie auf die Situation an Schulen. "Sie ist nicht ohne Weiteres auf hochschulische Strukturen und Abläufe übertragbar."
Bislang sind die Hochschulen den allgemeinbildenden Schulen bei den bundeseinheitlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gleichgestellt. Daran hatte es heftige Kritik unter anderem der Hochschulrektorenkonferenz und der Wissenschaftsminister der Länder gegeben.
13.00 Uhr: Biontech: Eigener Corona-Impfstoff sollte auch gegen indische Mutante wirken
Der Impfstoff von Biontech und Pfizer dürfte nach erster Einschätzung der Unternehmen auch gegen die in Indien grassierende Corona-Mutation wirken. Biontech-Chef Ugur Sahin sagte am Mittwoch vor Journalisten in Berlin, die entsprechenden Tests liefen noch. Er sei aber "zuversichtlich", dass der von seinem Unternehmen gemeinsam mit dem Pharmakonzern Pfizer entwickelte Wirkstoff auch gegen die in Indien aufgetretene Variante wirke.
Die indische Mutation zeichne sich durch Veränderungen aus, die bereits aus anderen Corona-Variationen bekannt seien, erläuterte Sahin. Gegen diese wirke der Impfstoff. Insgesamt hätten Biontech und Pfizer inzwischen schon mehr als 30 Corona-Varianten getestet, sagte der Firmengründer. Bei fast allen funktioniere er genau so gut wie bei der Ursprungsform. Auch in den Fällen, in denen die Immunantwort schwächer ausfalle, sei sie ausreichend.
Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer entwickelten einen von bislang vier in der EU zugelassenen Impfstoffen gegen Corona. Er basiert auf der mRNA-Technologie, gilt als sehr wirksam und sicher und wird in vielen Ländern eingesetzt. In der deutschen Impfkampagne spielt er eine zentrale Rolle.
12.42 Uhr: Studie: Impfungen verringern Corona-Ansteckung in Haushalten deutlich
Schon eine erste Dosis der Impfstoffe von Biontech und Astrazeneca kann einer Studie zufolge das Risiko deutlich reduzieren, das Coronavirus im eigenen Haushalt weiterzutragen. Die Effekte der ersten Impfung verringern das Risiko einer Ansteckung innerhalb von Haushalten um 38 bis 49 Prozent, wie Gesundheitsbehörde Public Health England am Mittwoch mitteilte. Sie hatte für ihre Auswertung Infektionsketten in englischen Haushalten analysiert und auf dieser Basis die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung berechnet.
Die Experten verglichen positiv auf das Coronavirus Getestete, die mindestens drei Wochen zuvor eine Impfung erhalten hatten, mit ungeimpften Corona-Infizierten. Die bereits Geimpften steckten der Auswertung zufolge deutlich seltener Angehörige ihres eigenen Haushalts an: Bei Biontech lag die Wahrscheinlichkeit der Übertragung nach einer Impfung noch etwas niedriger als bei Astrazeneca.
Die Auswertung von Public Health England liefert weitere Hinweise darauf, dass die eingesetzten Impfstoffe wohl nicht nur vor schweren Covid-19-Erkrankungen schützen, sondern auch das Risiko einer Übertragung des Virus auf andere reduzieren. Frühere Studien gaben bereits ebenfalls Anlass zu dieser Hoffnung.
Public Health England hat für die Auswertung 57 000 Kontakte aus 24 000 Haushalten in England einbezogen, in denen eine zuvor geimpfte Person positiv auf das Coronavirus getestet wurde, sowie eine Million Kontakte von ungeimpften Infizierten. Die Studie wurde nicht in einem Fachjournal veröffentlicht.
11.06 Uhr: Lambrecht: Schnell Verordnung für Lockerungen für Geimpfte vorlegen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat erneut Lockerungen der Corona-Einschränkungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. "Ich werde unverzüglich, schnellstmöglich jetzt eine Verordnung vorlegen, die genau das vorsieht, dass Grundrechte nicht mehr eingeschränkt werden, wenn keine Gefahr mehr ausgeht", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin".
Im Infektionsschutzgesetz habe man vereinbart, Bundestag und Bundesrat mit einzubinden. Diese Gespräche müsse und werde man führen, betonte Lambrecht, "aber es muss schnellstmöglich gehen". Wichtig sei es, zu zeigen, dass rechtsstaatliche Grundsätze nicht nur in normalen Zeiten, sondern "gerade auch in Pandemie-Zeiten" gelten.
Die Bundesregierung will nach einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommende Woche einen entsprechenden Vorschlag machen, sodass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte. Bundesländer wie etwa Bayern, Rheinland-Pfalz und Hessen haben bereits ihre Verordnungen für Geimpfte angepasst.
09.37 Uhr: Umfrage: Mehrheit für Aufhebung der Impfpriorisierung
Eine große Mehrheit der Deutschen ist für die geplante Aufhebung der Impfreihenfolge im Juni. Das gaben 72 Prozent der Befragten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov an. Nur 13 Prozent lehnten dies "eher" oder "voll und ganz" ab. 15 Prozent machten keine Angaben. Für die repräsentative Umfrage wurden am 27. April 1449 Menschen in Deutschland ab 18 Jahren befragt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Montag nach Beratungen von Bund und Ländern angekündigt, dass Corona-Impfungen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein sollen – also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. Ihren Worten zufolge bedeutet dies nicht, dass alle dann sofort geimpft werden können.
Jedoch könne sich jeder um einen Impftermin bemühen. Der genaue Termin dafür ist aber noch unklar und es hängt wohl auch davon ab, wie zuverlässig Impfstoffe geliefert werden.
07.11 Uhr: Christian Drosten relativ gelassen hinsichtlich indischer Corona-Variante
Der Virologe Christian Drosten zeigt sich angesichts der bisherigen Erkenntnisse über die indische Corona-Variante B.1.617 weiter relativ gelassen. Anhand der sehr kleinen verfügbaren Datenbasis lasse sich schließen, dass die Mutante nicht allein die heftige Infektionswelle in dem Land verursache, "sondern das ist mehr eine bunt gemischte Virus-Population", sagte der Wissenschaftler von der Charité in Berlin im Podcast "Coronavirus-Update" (NDR-Info) vom Dienstagabend. Auch die ansteckendere Variante B.1.1.7, die mittlerweile hierzulande dominiert, sei stark vertreten.
In Indien kommen derzeit aus Sicht Drostens mehrere Effekte zusammen: Herdenimmunität sei dort einer Studie zufolge bei weitem noch nicht erreicht gewesen. Es werde nun eine Bevölkerung durchseucht, die schon ein bisschen die Anfangsimmunität aus den bisherigen Wellen zu verlieren beginne, sagte der Virologe. Gleichzeitig sei die Variante B.1.617 etwas verbreitungsfähiger und robuster gegen die Immunität. In der Fachsprache ist von Immunescape (Immunflucht) die Rede. Diese Eigenschaft sei bei B.1.617 leicht ausgeprägt. Das sei auch im Vergleich mit anderen Varianten "nichts, was einen wirklich groß beunruhigt".
Im Moment halte er die Variante B.1.617 "in der Medienbewertung (für) überschätzt", sagte Drosten. Auch gebe es keine Belege, dass Menschen durch sie schwerer erkrankten. "Wenn viele Leute zur gleichen Zeit infiziert werden, dann hat man auch bei den jüngeren Altersgruppen auf einmal, absolut gesehen, ganz viele Kranke in einem kurzen Zeitfenster." In Indien sei zudem die Grundgesundheit der Bevölkerung weniger gut als in Deutschland, was den Effekt der jüngeren Bevölkerung wieder etwas ausgleiche. Drosten machte aber deutlich, dass sich der Sachstand ändern kann: "Es kann sein, dass in zwei Monaten sich herausstellt, dass doch irgendwas ist mit diesem Virus."
06.00 Uhr: RKI registriert 22.231 Corona-Neuinfektionen und 312 neue Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 22.231 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 312 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.10 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Mittwoch vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 24.884 Neuinfektionen und 331 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 160,6. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 167,6 angegeben, vor eine Woche hatte sie bei 160,1 gelegen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.332.532 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.954.000 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 82.280.
27. April
19.34 Uhr: US-Gesundheitsbehörde lockert Vorgaben für Geimpfte weiter
Angesichts der rasant wachsenden Zahl von Geimpften in den USA werden die Corona-Vorgaben für das öffentliche Leben weiter gelockert. Die Gesundheitsbehörde CDC veröffentlichte am Dienstag neue Empfehlungen, wonach voll geimpfte Personen bei vielen Aktivitäten im Freien nicht mehr unbedingt eine Maske tragen müssen. Spazieren gehen, Radfahren, Treffen in kleineren Gruppen oder Restaurantbesuche im Freien etwa seien für komplett Geimpfte auch ohne Gesichtsmaske sicher. Bei größeren Menschenansammlungen im Freien werde das Tragen einer Maske aber auch für Geimpfte weiter empfohlen.
Die CDC-Chefin Rochelle Walensky sagte zur Begründung für die neuen Vorgaben, das Virus werde überwiegend in geschlossenen Räumen übertragen. Die Behörde hatte mit dem Fortschreiten der Impfkampagne in den USA bereits zuvor schrittweise ihre Empfehlungen für die Beschränkung sozialer Kontakte und Reisen gelockert. In den USA sind laut CDC bereits rund 29 Prozent der Gesamtbevölkerung voll geimpft. Unter den Erwachsenen ab 18 Jahren sind es 37 Prozent, unter den Älteren ab 65 Jahren sind es mehr als 67 Prozent.
17.17 Uhr: Auch Hessen stellt komplett Geimpfte mit negativ Getesteten gleich
Hessen stellt vollständig gegen Corona Geimpfte rechtlich mit negativ getesteten Menschen gleich. Das sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag im Landtag. Das Land habe in der vergangenen Woche seine Verordnungen nach Empfehlungen des Robert Koch-Instituts angepasst. Auch Bayern hatte am Dienstag einen solchen Schritt angekündigt.
Dem RKI zufolge ist das Risiko einer Übertragung durch Personen, die vollständig geimpft wurden und sich mit dem Coronavirus infizieren geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen. Die Verordnung soll nun für alle Bereiche gelten, in denen bislang Tests erforderlich waren. Die Regel greift demnach 14 Tage nach der vollständigen Impfung. "Es braucht dann keinen Test mehr." Dies gelte etwa für den Friseurbesuch, beim Einkaufen und bei Quarantäneregeln.
15.50 Uhr: Merkel sagt Kulturschaffenden weitere Pandemie-Hilfen zu
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kunst- und Kulturschaffenden weitere Hilfen in der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt. "Wir können nicht die Pandemiehilfen abstellen in dem Moment, in dem die Pandemie zu Ende ist", sagte Merkel am Dienstag bei einem digitalen "Bürgerdialog" mit Vertretern des Kunst- und Kulturbetriebs. Die Überbrückungshilfen würden weitergeführt. Für die Unzufriedenheit in der Branche zeigte Merkel Verständnis: "Kunst ist ja mehr, als dass man das kompensiert bekommt, was man an Verdienstausfall hat."
Für Kunst und Kultur sei es "schon eine traurige Zeit", sagte die Kanzlerin. "Dass da Frust aufkommt, das kann ich verstehen." Die Branche befinde sich in einer "vertrackten Situation, wie man sie sich gar nicht hätte ausmalen können vor zwei Jahren". Mit Blick auf den weiteren Umgang mit den Folgen der Pandemie könne sie aber "zusagen, dass die Kultur jedenfalls aus meiner Perspektive weiter eine wichtige Rolle spielen wird".
Zusagen für konkrete Öffnungsschritte in der Kulturbranche machte Merkel allerdings nicht. Sie hoffe, dass es für die Kunst- und Kulturschaffenden "im Herbst wieder besser wird", sagte sie. Die Öffnung einzelner Einrichtungen, während es in anderen Branchen noch Schließungen gebe, wäre schwierig, weil die Gerichte dies voraussichtlich nicht akzeptieren würden. "Damit haben wir auch sehr viel Schiffbruch erlitten", sagte sie mit Blick auf Gerichtsentscheidungen zu Corona-Maßnahmen.
14.06 Uhr: FDP-Politiker legen Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Notbremse ein
Mit einer gemeinsamen Verfassungsbeschwerde haben sich die 80 Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion gegen die Änderungen am Infektionsschutzgesetz in der Corona-Pandemie gewandt. Dazu sei beim Bundesverfassungsgericht Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz, sogenannten Eilrechtsschutz, gestellt worden, sagte Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP im Bundestag, am Dienstag in Berlin. Die FDP verspreche sich davon eine schnelle Entscheidung. Die FDP hatte die sogenannte Corona-Notbremse wiederholt kritisiert. "Das Gesetz ist höchst angreifbar und in seiner Wirkung zweifelhaft. Vor allem die Ausgangssperren halten wir für unverhältnismäßig und untauglich", schrieb Buschmann auf Twitter.
Zu den drei Hauptzielen gehöre aber auch, "geimpften Personen ein Stück mehr soziales Miteinander zu ermöglichen, weil es eben ungefährlich ist, nach dem, was wir wissen, jedenfalls da es sich um ein minimales Risiko handelt", sagte er auf einer Pressekonferenz. Die FDP wolle aber auch den Weg über ein Einspruchszustimmungsgesetz in ihrer politischen Bedeutung ausleuchten und aufzeigen, dass dies ein Trick gewesen sei, auf dem Rücken der Grundrechte von Bürgerinnen und Bürgern.
"Wir tun das als 80 Antragsteller für unsere Grundrechte, aber vor allen Dingen für die Grundrechte von 83 Millionen Menschen in diesem Land und auch den über sechs Millionen geimpften Personen", sagte Buschmann. "Um deren Grundrechte geht es. Um die wollen wir mittels dieses Verfahrens verteidigen."
13.53 Uhr: Bayern will Impfpriorisierung Mitte bis Ende Mai aufheben und stellt Geimpfte negativ Getesteten gleich
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Bayern die Impfpriorisierung schon Mitte bis Ende Mai aufheben. Das gab Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekannt. Der Schwerpunkt solle auf Betrieben und Familien liegen. Im Juni soll bewusst ein Angebot für junge Menschen gemacht werden. "Wir wollen dann die Abschlussklassen impfen, insbesondere Abiturienten und berufliche Abschlussklassen", sagte Söder. "Der Mai wird ein hellerer Monat werden", so Söder.
"Es gibt keinen Anlass, auf einer langen Zielgeraden nachzulassen", sagte Söder am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München. Besonders die hohe Inzidenz von über 300 bei Teenagern sei besorgniserregend, sagte Söder. Die Intensivstationen hätten ein Plus von 75 Prozent bei der Belegung im Vergleich zu vor sechs Wochen. Das Impfen bleibe die Perspektive für den Weg aus der Pandemie. Die Impfgeschwindigkeit habe sich durch das Hinzuziehen der Hausärzte erheblich erhöht. Impfen ohne Prioritätsvorgaben in Modellgebieten entlang der tschechischen Grenze habe sehr positive Ergebnisse gezeigt.
Zudem werden vollständig Geimpfte in Bayern ab Mittwoch negativ Getesteten gleichgestellt. Der Freistaat setzt damit diesen Punkt früher um als der Bund. In der Praxis bedeutet dies, dass etwa Geimpfte mit einem vollständigen Impfschutz bei einem Friseurbesuch keinen negativen Coronatest vorweisen müssen. Privilegien wie der Zugang zu derzeit geschlossenen Einrichtungen, wie Schwimmbädern, sind aber nicht vorgesehen. Wer zweimal geimpft sei und "nahezu ein Nullrisiko hat, muss wieder in seine zentralen Grundrechte zurückversetzt werden", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Grundrechte müssten so schnell es geht, zurückgegeben werden.
12.24 Uhr: Lage in Indien spitzt sich zu
Indien hat den sechsten Tag in Folge die weltweit höchste Anzahl an Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag wurden 323.144 neue Fälle und 2771 Tote mit einer bestätigten Infektion gemeldet. Der rapide Anstieg an Patienten sorgte für Überlastungen im Gesundheitssystem. Berichten zufolge führte der Mangel an medizinischem Sauerstoff und Krankenhausbetten zu Todesfällen.
Bei der bislang schlimmsten Corona-Welle in dem südasiatischen Land wurden seit Donnerstag täglich über 300.000 neue Fälle registriert. Damit wurde der bisherige, Anfang Januar verzeichnete Tagesrekord von 300.310 Fällen in den USA übertroffen. Indien meldete in der vergangenen Woche auch die höchste tägliche Zahl an Todesfällen. In dem zweitbevölkerungsreichsten Land der Welt mit rund 1,3 Milliarden Einwohnern stieg die Gesamtzahl der Infektionen auf rund 17,6 Millionen, knapp 198.000 Menschen starben bislang. Die Dunkelziffern dürften deutlich höher liegen.
Ärzte in der am schlimmsten betroffenen Stadt Neu-Delhi beschrieben, wie Patienten in kritischem Zustand auf der Straße starben, weil es an Krankenhausbetten oder medizinischem Sauerstoff fehlte. Der Mangel an Sauerstoff wurde Medienberichten zufolge für 14 weitere Todesfälle in vier Bundesstaaten verantwortlich gemacht.
Mehrere Länder einschließlich Deutschland haben Indien ihre Unterstützung zugesichert. Am Dienstagmorgen traf eine Lieferung medizinischer Hilfsgüter aus Großbritannien ein, wie das indische Außenministerium mitteilte. Darunter befanden sich demnach 100 Beatmungsgeräte und 95 Sauerstoffkonzentratoren. Diese sind weit verbreitet eingesetzte Geräte, in denen der Sauerstoff aus der Umgebungsluft angereichert wird.
11.57 Uhr: Kritik an vagen Ergebnissen des Impfgipfels
Sowohl die Opposition als auch Landkreise und Kommunen kritisieren den Impfgipfel und das Fehlen eines Beschlusses zu Geimpften.
Die Einschränkungen für Geimpfte sollten so schnell wie möglich beendet werden, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Hier hätten wir klarere Verabredungen erwartet." Es sei richtig, wenn schnell überall dort, wo bereits ein negativer Antigentest ausreiche, dies auch für Geimpfte und Genesene gelte, sagte Sager. Gerade für den Einzelhandel und die Gastronomie wäre damit endlich eine Perspektive verbunden.
Kritik kam auch vom Städte- und Gemeindebund. Dessen Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg nannte es "bedauerlich", dass die Bund-Länder-Runde noch keine "abschließende Verständigung über die Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für vollständig geimpfte Bürgerinnen und Bürger" getroffen habe. Es gehe um den von der "Verfassung gebotenen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit", sagte Landsberg der "Rheinischen Post". Dabei komme es nicht darauf an, wie viele Menschen tatsächlich bereits zwei Impfungen erhalten hätten.
Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht nach dem Impfgipfel weiteren Klärungsbedarf. "Damit die Impfkampagne in den nächsten Wochen bei besserer Impfstoffverfügbarkeit mehr Tempo entfalten kann, hätte es heute klare Absprachen und Vorbereitungen für die baldige Einbeziehung der über 10 000 Betriebsärzte geben müssen", sagte Göring-Eckardt. Es müsse zudem zügig geprüft werden, ob bei bestimmten Impfstoffen die Zulassung für Kinder und Jugendliche erweitert werden könne oder wie Kinder anders schneller einen Impfschutz erhalten könnten. Der Impfgipfel habe viele Fragen offen gelassen "und hinkt der Realität hinterher".
08.20 Uhr: Münchens OB Reiter sieht kaum Chancen für Oktoberfest 2021
Die Absage des Münchner Oktoberfestes auch in diesem Jahr wird immer wahrscheinlicher. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat sich erneut sehr skeptisch dazu geäußert, dass die Wiesn stattfinden kann. Er sagte der "Bild"-Zeitung , dass er eigentlich im vorigen Jahr fest davon ausgegangen sei, dass es 2021 das Oktoberfest wieder geben wird. "Die Hoffnung wird von Woche zu Woche schwächer, wenn man ehrlich ist", schränkte Reiter jetzt ein.
Schon 2020 war das Oktoberfest wegen der Corona-Krise ausgefallen. "Stand heute könnte es nach den geltenden Regelungen nicht stattfinden", stellte der OB nun fest. Man könne nicht sagen, dass die Pandemie in irgendeiner Art am Abklingen sei. "Und deswegen kann man sich derzeit nur schwer vorstellen, dass es der Welt größtes Volksfest geben kann."
06.00 Uhr: Knapp 11.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 10.976 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 344 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet.
Am Dienstag vergangener Woche hatte das RKI 9609 Neuansteckungen gemeldet, also 1367 weniger als diesen Dienstag, sowie 297 Todesfälle.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ging am Dienstag leicht zurück auf 167,6. Am Montag war sie mit 169,3 angegeben worden.
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Laut der seit Samstag geltenden bundesweiten Corona-Notbremse müssen Städte und Landkreise, in denen der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei 165 oder höher liegt, ihre Schulen schließen.
26. April
18.24 Uhr: Auch Indien war Thema bei den Beratungen
"Wir haben uns kurz über Indien unterhalten", so Merkel. Es ging darum, ob die Mutation Auswirkungen auf die Impfstoffe haben könnte. Und es ging um Indien als Varianten-Gebiet. Der Reiseverkehr mit Indien werde sehr stark eingeschränkt. "Und wir setzen uns dafür ein, dass das eine europaweite Regelungen wird", so Merkel. Man werde aber auch versuchen, Indien zu helfen.
Das Ziel aktuell sei, die Einschränkungen für die Bürger möglichst gering zu halten. Eine Situation wie im letzten Jahr "kannten wir noch nicht", so Merkel. "Wenn wir schauen, wie die Welt vor zwei Jahren war, wird uns schmerzlich bewusst, was wir gerade erleben." Es werde aber nicht so schnell gehen, zurück zur Normalität zu kommen. "Das Virus wird uns noch lange beschäftigen."
18.19 Uhr: Merkel macht erneutes Versprechen zum Impfangebot
"Nach den jetzigen Angaben kann ich sagen, dass jedem Bürger ein Impfangebot bis Ende des Sommers gemacht werden kann", so Merkel.
18.14 Uhr: Urlaub hängt von Grundinzidenz ab
Seit Samstag gilt die Notbremse. "Die Frage wie sie wirkt, hängt davon ab, wie viele Menschen sich daran halten", so Merkel. Aktuell habe man noch große Probleme, "die Intensivstationen sind voll". Und weiter: "Es sind noch Wochen der Anstrengung notwendig".
"Wann die Impfwirkung eintritt, hängt davon ab, wie schnell wir mit der Inzidenz runterkommen", betont Merkel. Man habe Hoffnung, dass es im Laufe des Junis sichtbar werde. Die Frage nach dem Urlaub hänge von der Grundinzidenz ab. "Wann wir darüber nachdenken können, Hotels zu öffnen, kann ich heute nicht sagen", so Merkel.
Müller betont, dass es nicht einfach werde mit der Situation umzugehen. "Es kann Leute geben, die abends auf dem Weg zur Arbeit sind, es wird Leute geben, die geimpft sind, und es wird Leute geben, die auf der Straße sind und damit gegen unsere Regeln verstoßen", erläuterte er die Schwierigkeiten. "Man wird in einer Form nachweisen müssen, dass man geimpft ist."
18.05 Uhr: Aufhebung der Priorisierung kann laut Söder Erfolg haben
"Wir brauchen jetzt Vollgas beim Impfen", sagt Markus Söder. "Eine schnellere Aufhebung der Priorisierung kann Erfolg haben." Söder wünscht sich durch eine frühere Aufhebung der Corona-Impfpriorisierungen auch mehr Tempo bei den Impfungen. Durch die Einbeziehung der Ärzte und flexiblere Impfregeln "glauben wir, dass wir die Geschwindigkeit des Impfens und damit einen stärkeren Effekt im Kampf gegen die Pandemie deutlich verstärken und beschleunigen können"
Bei den Hotspots an der Grenze sei durch die Freigabe der Impfungen ein Erfolg eingetreten. "Unser Ziel muss es sein, zu impfen gegen Mortalität aber auch zu impfen für Mobilität." Mit Blick auf die rasch steigenden Impfzahlen sagt Söder: "Das war heute eine Hoffnungs-MPK."
18.01 Uhr: "Konstruktiver Austausch"
Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller spricht von einem konstruktiven Austausch. "Der Impfstoff ist immer noch knapp", betont er aber. In den nächsten Wochen werde es aber mehr Impfstoff geben, es sei weiterhin wichtig die Hausärzte einzubeziehen. "Wir brauchen die Impfzentren aber noch lange weiterhin, sie entlasten in vielerlei Hinsicht", so Müller. Man hoffe, dass man mit mehr Impfstoff auch die Betriebsärzte an Bord holen könne.
"Wir müssen eine Antwort darauf geben, wie wir mit Geimpften umgehen", sagt Müller. Es gebe eine klare Einschätzung des Robert-Koch-Instituts dazu, wie die Lage der Geimpften sei, darauf müsse man eingehen.
17.49 Uhr: Impfpriorisierung soll im Juni aufgehoben werden
Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt Auskunft nach dem Bund-Länder-Gipfel zum Impfen. Man habe Fahrt aufgenommen beim Impfen. "Spätestens ab Juni können wir die Priorisierungen aufheben", so Merkel. Dann könne sich jeder um einen Termin bemühen.
Zudem sei es um Sputnik V gegangen. Die Bundesregierung bemühe sich selbst, da es keine europaweite Bestellung geben werde. "Aktuell sind die Unterlagen noch nicht vollständig, sie reichen nicht aus für eine Zulassung", so Merkel. Wenn diese Zulassung erst in einigen Monaten erfolge, sei dies nicht mehr relevant. Vom Zeitpunkt der Zulassung hänge also auch eine mögliche Bestellung ab.
Auch die Stellung Geimpfter sei diskutiert worden. Genesene und Geimpften seien dann gleichzustellen, wenn die Krankheit nicht mehr als 6 Monate zurückliege oder bereits eine Impfung verabreicht wurde. "Wenn wir 50 Prozent doppelt Geimpfte haben und 50 Prozent nicht Geimpfte, dann bedeutet eine Inzidenz von 100, dass für die nicht Geimpften eine Inzidenz von 200 besteht", so Merkel.
Merkel verweist darauf, dass derzeit "noch ein relativ kleiner Teil" der Bevölkerung vollständig geimpft sei. Das Tempo der Impfungen beschleunige sich aber erheblich. "Wir werden in eine Übergangsphase kommen, die auch nicht einfach ist", sagt Merkel. Selbst wenn 50 Prozent der Bevölkerung geimpft seien, bestehe "immer noch ein erhebliches Risiko für unser Gesundheitssystem".
Man müsse sehen, welche Rechte Geimpfte haben und was das für die Infektionsgefahr für die Nicht-Geimpften bedeute. "Mit dieser Frage müssen wir sehr sensibel umgehen", so Merkel. Die Corona-Geimpften und Corona-Genesenen sollen etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen, sagt Merkel. Auch die Pflichtquarantäne nach der Einreise aus dem Ausland solle dann wegfallen. Ihre Regierung werde eine entsprechende Rechtsverordnung auf den Weg bringen, sagte Merkel. Im Alltag würden sich diese Erleichterungen so auswirken, dass "da, wo Schnelltests erwartet werden, Geimpfte und Genesene diese Tests nicht beibringen müssen".
13.46 Uhr: Die EU verklagt Astrazeneca wegen Lieferverzögerungen
Wegen massiver Lieferverzögerungen hat die EU den Impfstoffhersteller Astrazeneca verklagt. Die EU-Kommission habe am Freitag rechtliche Schritte gegen das britisch-schwedische Unternehmen eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag. Das Vorgehen wird demnach von allen 27 Mitgliedstaaten unterstützt.
12.15 Uhr: Merkel gegen Gleichstellung von Getesteten mit Geimpften
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Nachmittag davor gewarnt, in der Diskussion über die Rückgabe von Freiheitsrechten Geimpfte und Getestete gleichzustellen. Für Getestete könne nicht das gelten, was für vollständige Geimpfte gelte, sagte Merkel nach Teilnehmerangaben am Montag in einer hybriden Sitzung des CDU-Präsidiums. Die Sicherheit der Impfung sei viel robuster als die Sicherheit von Tests. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Zitate berichtet.
Aus Teilnehmerkreisen der anschließenden Online-Beratungen des größeren CDU-Bundesvorstands hieß es, CDU-Chef Armin Laschet habe zu Beginn über die erfreulichen Fortschritte beim Impfen gesprochen. Schon im Präsidium sei es größtenteils um die Bewältigung der Corona-Pandemie gegangen.
Die "Bild"-Zeitung berichtete zudem, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe im Präsidium gesagt, die Regeln mit Abstand und Masken müssten noch bleiben, bis eine Gruppenimmunität erreicht sei. Es sei zudem eine große Herausforderung, bei Migranten für eine Impfung zu werben. Auch die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, habe über die Probleme gesprochen, Migranten beim Thema Corona zu erreichen. Dies funktioniere auf konventionellen Wegen nicht. Spahn habe wie die Kanzlerin davor gewarnt, die Priorisierung pauschal aufzuheben.
12.00 Uhr: Onlinestudium belastet fast die Hälfte der Studierenden psychisch
Auch Studierenden geht das Lernen zu Hause auf die Psyche. 47 Prozent der Studierenden fällt es schwer, sich für das eigenständige Arbeiten zu motivieren, wie eine am Montag in Hamburg veröffentlichte Forsa-Umfrage für die Techniker Krankenkasse (TK) ergab. 54 Prozent der Befragten strengt die digitale Kommunikation mit Kommilitonen und Lehrkräften etwa in Videokonferenzen an.
Zwar kann mit 84 Prozent der Großteil der Studierenden generell gut mit den neuen Onlineangeboten umgehen. Gleichzeitig sind mit 83 Prozent acht von zehn Befragten der Auffassung, dass persönliche Gespräche mit anderen im Studium durch nichts zu ersetzen seien. Forsa befragte im Oktober bundesweit 303 Studierende zwischen 18 Jahren und Mitte 30.
10.10 Uhr: Scheuer für Vorteile für Geimpfte bei Urlaubsreisen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich für Vorteile für Geimpfte bei Urlaubsreisen ausgesprochen. "Für Geimpfte sollte es bald keine Tests und keine Quarantäne mehr geben bei Urlaubsreisen", sagte Scheuer am Montag der Deutschen Presse-Agentur vor dem Impfgipfel. "So können Reisen wieder möglich werden und ein Stück mehr Freiheit im Sommer zurückkehren."
Bisher gilt bei Flugreisen bei der Rückkehr nach Deutschland eine Testpflicht, bei der Rückkehr aus Ländern mit hohen Corona-Zahlen müssen sich Reisende in Deutschland in eine Quarantäne begeben. Die Reisewirtschaft ist von den Folgen der Corona-Pandemie schwer belastet.
Scheuer sprach sich außerdem dafür aus, die Impfpriorisierung möglichst bald aufzugeben. Geimpfte sollten digital erfasst werden, dann könnte es für sie und für Genesene Erleichterungen geben.
10.00 Uhr: Fraktionen fordern vor Impfgipfel mehr Freiheiten für Geimpfte
Vor dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag bekräftigen mehrere Bundestagsfraktionen ihre Forderungen nach mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene. Aus ihrer Sicht dürften Grundrechte von Geimpften mit vollem Impfschutz "nicht weiter eingeschränkt werden", sagte Karin Maag (CDU), gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag. Das gelte auch für Genesene, die laut PCR-Test nicht mehr infektiös seien und bereits eine Impfung bekommen hätten, sagte sie der "Welt".
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der "Welt", man brauche angesichts der im Mai wohl rasch voranschreitenden Impfkampagne eine schnelle Klärung, wie Geimpfte und Genese wieder ihre Grundrechte zurückerlangen sollten. Hier müsse das Bund-Länder-Treffen eine "klare Verabredung über das weitere Vorgehen" liefern.
Auch die Grünen-Abgeordnete Manuela Rottmann sprach sich dafür aus, dass die Grundrechte nur so lange eingeschränkt bleiben dürften, wie dies für die Pandemiebekämpfung erforderlich sei. Maskenpflicht und Abstand im öffentlichen Raum seien aber zunächst für alle beizubehalten.
Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene fordert auch die FDP. Die Corona-Notbremse verhindere, dass sich Geimpfte treffen könnten, kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Das sei "ein ganz schwerer Fehler", sagte er und forderte, das Gesetz schnell zu ändern.
06.30 Uhr: Ärzte und Politiker: Geimpfte sollten ihre Rechte zurückbekommen
Vor dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern fordern Ärzteverbände und Politiker, Geimpften ihre Grundrechte bald zurückzugeben. So sollten etwa geimpfte Pflegeheimbewohner wieder gemeinsam essen und Besuch bekommen dürfen, sagte die Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, der "Rheinischen Post". Nötig seien auch alltagstaugliche Nachweise für Bürger, die geimpft oder negativ getestet sind. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten sollten nach ihrer Ansicht an diesem Montag auch sicherstellen, dass zurückgehaltene Impfdosen freigegeben und kein Impfstoff weggeworfen wird.
Der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, forderte ebenso wie Göring-Eckardt, alle Vorräte sofort zu verbrauchen. "Es ist so hanebüchen wie inakzeptabel, dass in den Kühlschränken der Impfzentren weiterhin Millionen Impfstoffdosen ungenutzt lagern oder nicht vollständig verbraucht werden, während sich draußen tagtäglich Tausende infizieren", sagte er der "Rheinischen Post". Seit Wochen fordere sein Verband, den Impfstoff endlich den Hausarztpraxen zu geben – "und zwar nicht bloß in homöopathischen Dosen".
Ende der Woche waren hierzulande rund sieben Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Knapp 23 Prozent hatten mindestens eine erste Dosis erhalten.
CSU-Chef Markus Söder regte an, deutlich mehr in der Arbeitswelt und in Familien zu impfen. "Wir brauchen Betriebsimpfungen, wir brauchen Familienimpfungen", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Grund sei, dass in Firmen und Familien eine hohe Ansteckungsgefahr herrsche. Damit müsse eine weitgehende Freigabe der Impfstoffe einhergehen, sagte Söder. Die Priorisierung nach Alters- und Berufsgruppen sowie Krankheitsbildern sei am Anfang sinnvoll gewesen, "aber jetzt entwickelt sie sich zunehmend zu einem Zeithindernis".
Auch der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sprach sich für eine Aufhebung der Priorisierung aus. "So wichtig diese zu Beginn war, so wichtig ist es jetzt, die Breite der Bevölkerung sehr schnell zu impfen. Herdenimmunität bekommen wir nur, wenn wir nicht nur Alte und Hochbetagte impfen, sondern vor allem die Menschen mit vielen Kontakten", sagte er der "Rheinischen Post".
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte dem "Tagesspiegel", er halte es "für einen ehrlichen und machbaren Plan, den Mai noch im Rahmen der geltenden Priorisierung zu nutzen und ab Juni unterschiedslos zu impfen". So kämen auch jüngere Menschen schneller zu einer Impfung, "die sich nun mal am ehesten in Gruppen treffen".
06.00 Uhr: RKI registriert 11.907 Corona-Neuinfektionen und 60 neue Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.907 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Montagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.08 Uhr wiedergeben. Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 60 neue Todesfälle verzeichnet. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Am Montag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.437 Corona-Neuinfektionen und 92 neue Todesfälle gemeldet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 169,3. Am Sonntag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 165,6 angegeben, am Montag vergangener Woche mit 165,3.
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