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Deutschland
15.03.2020, 20:5016.03.2020, 11:52
Das öffentliche Leben in Bayern wird wegen des Coronavirus immer
weiter eingeschränkt – doch bei den Kommunalwahlen gab es vielerorts
eine höhere Wahlbeteiligung. Es wird aber viele Stichwahlen geben.
So brachten etwa die Oberbürgermeister-Wahlen in den
drei größten Städten München, Nürnberg und Augsburg am Sonntag im
ersten Wahlgang noch keine endgültige Entscheidung. Die Stichwahlen
sind für den 29. März angesetzt, das ist der Sonntag in zwei Wochen.
Landesweit zeichnete sich ungeachtet der Ausbreitung des Coronavirus
eine spürbar höhere Wahlbeteiligung ab als bei der Wahl vor sechs
Jahren. Grund dafür war oftmals ein großes Plus bei den Briefwählern.
2014 lag die Wahlbeteiligung bayernweit bei rund 55 Prozent - der
bisherige Minus-Rekord in der Geschichte der Kommunalwahlen.
Die Kommunalwahlen in Bayern
Inmitten der Corona-Krise waren die Menschen überall in Bayern aufgerufen, die Kommunalparlamente neu zu wählen, also Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage. Fast überall standen auch Wahlen etwa der oberbürgermeisterund Landräte an. Bei bayernweit 4000 Wahlen waren damit in Summe fast 40 000 Mandate zu vergeben.
München: OB muss in Stichwahl, CSU-Kandidatin vor Grüner
In München zeichnete sich ab, dass Oberbürgermeister Dieter Reiter
(SPD) in die Stichwahl muss – er lag aber sehr deutlich vor seinen
Herausforderinnen von Grünen und CSU. Auf Reiter entfielen nach
Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmbezirke gut 48 Prozent der
Stimmen. Katrin Habenschaden (Grüne) und Kristina Frank (CSU) mit
jeweils knapp 21 Prozent lagen deutlich dahinter – zuletzt konnte sich Frank jedoch von Habenschaden absetzen. Die Auszählung wird am Montag fortgesetzt.
Wird wohl OB in München bleiben: Dieter Reiter. Kristina Frank (CSU, rechts) schafft es in die Stichwahl. Knapp dahinter: Katrin Habenschaden (Grüne, links).Bild: dpa / Sven Hoppe
Nürnberg: Kopf-an-Kopf-Rennen
In Nürnberg muss die SPD nach dem Verzicht des langjährigen
Oberbürgermeisters Ulrich Maly um den Chefsessel im Rathaus bangen:
Ihr Kandidat Thorsten Brehm muss in eine Stichwahl gegen Marcus König
(CSU). Die beiden Kandidaten lagen nach Auszählung von rund drei
Viertel der Stimmbezirke ungefähr gleichauf bei rund 35 Prozent.
Der Spitzenkandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Nürnberg, Thorsten Brehm (l), neben dem Spitzenkandidaten der CSU, Marcus König.Bild: dpa
Augsburg: Klarer CSU-Sieg
In Augsburg lag nach dem Verzicht von OB Kurt Gribl (CSU) die
CSU-Kandidatin Eva Weber deutlich vorne. Sie kam nach Auszählung von
etwa drei Viertel der Wahlgebiete auf fast 42 Prozent. Dahinter
rangierten SPD-Bewerber Dirk Wurm mit gut 19 Prozent und Martina Wild
(Grüne) mit nur etwa 0.5 Prozentpunkten weniger nahezu gleichauf.
Hof: OB muss in Stichwahl
Der amtierende Hofer Oberbürgermeister Harald Fichtner (CSU) hat bei der Kommunalwahl am Sonntag nicht die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Er muss in der Stichwahl gegen Eva Döhla (SPD) antreten. Nach Auszählung aller Gebiete erreichte Fichtner 38,9 Prozent, seine Konkurrentin von der SPD 31,2 Prozent der Stimmen.
Wegen Corona: Bei Stichwahlen werden automatisch Briefwahl-Unterlagen verschickt
Für die Parteien galten die Kommunalwahlen als wichtiger
Stimmungstest nach der Landtagswahl 2018 und der Europawahl 2019 – wobei Kommunalwahlen traditionell stark als Persönlichkeitswahlen
gelten. Viele Ergebnisse werden aber erst in den kommenden Tagen
feststehen, weil Auszählungen bei Kommunalwahlen länger dauern.
Stichwahlen wird es überall dort geben, wo kein Bewerber und keine
Bewerberin am Sonntag mehr als 50 Prozent der Stimmen holte.
Trotz aller Fragezeichen wegen der sich verschärfenden Corona-Krise
hatte die Staatsregierung am Wahltermin festgehalten. Alle nötigen
Vorkehrungen seien getroffen, hatte Ministerpräsident Markus Söder
(CSU) erst am Freitag noch einmal betont. Tatsächlich gab es in den
Wahllokalen Waschbecken oder es standen Desinfektionsmittel bereit.
Für die für 29. März geplanten Stichwahlen hat die Staatsregierung in
einem Punkt schon vorgesorgt: Die Wähler sollen ganz automatisch und
ohne vorherigen Antrag Briefwahl-Unterlagen per Post bekommen.
Die CSU stellte bislang 53 der insgesamt 71 Landräte im Freistaat.
Zwölf Landräte gehörten den Freien Wählern an, vier der SPD und zwei
den Grünen. Von den 25 Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte
gehörten bislang elf der CSU an. Eine Besonderheit ist Würzburg, wo
ein CDU-Mann unter anderem auf CSU-Ticket auf dem Chefsessel saß. Die
SPD hatte bei den vergangenen Wahlen 10 OB-Posten gewonnen. Ein OB in
Bayern war bislang FDP-Mitglied, eine Oberbürgermeisterin zählte zu
den Freien Wählern, bislang eine Oberbürgermeisterin war parteilos.
(dpa)
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