Aktuelle Themen
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich zu Polizeigewalt in Deutschland geäußert und den deutschen Sicherheitskräften teilweise "latenten Rassismus" konstatiert. Sie forderte daher eine unabhängige Aufarbeitung von übermäßiger Gewaltanwendung und Rassismus bei der deutschen Polizei.
Eine unabhängige Stelle müsse mit der Bearbeitung entsprechender Beschwerden über Polizisten betraut werden, sagte Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, "der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern".
Für Rassisten und Rechtsextremisten dürfe es in der Polizei keinen Platz geben, betonte die SPD-Vorsitzende. Auch in Deutschland gebe es "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte". Die große Mehrheit der Polizeibediensteten stehe solchen Tendenzen aber sehr kritisch gegenüber und leide unter dem "potenziellen Vertrauensverlust", der dadurch entstehe, fügte Esken hinzu.
Die Rassismus-Beobachtungen der SPD-Chefin kamen nicht überall gut an. Michael Bröcker, Chefredakteur beim Medienunternehmen The Pioneer, schrieb etwa, ein Drittel aller Polizeibewerber in Berlin hätten einen Migrationshintergrund. Die Polizei sei "bunter als die SPD-Chefin aus Stuttgart glaubt".
Esken wiederum twitterte zurück, dass sie weder pauschale noch sonst wie Vorwürfe gemacht habe, sondern "auf eine Problemlage hingewiesen". Deren Bewältigung könnte "dem Ansehen und der Akzeptanz der Polizei nutzen".
Esken lobte in dem Funke-Gespräch außerdem Demonstranten in Deutschland dafür, nicht nur auf den Rassismus in den USA zu zeigen. "Deutsche Demonstranten schauen aber auch auf die Verhältnisse vor der eigenen Haustür", so Esken.
Grund der Proteste in aller Welt sei, dass der Tod des unbewaffneten Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA "kein Einzelfall" sei, sagte sie.
Zehntausende Menschen hatten am Wochenende in mehreren deutschen Städten gegen Rassismus demonstriert. In Berlin und Hamburg kam es dabei zu Ausschreitungen.
(plc/dpa/afp)
