Für den Gesundheitschutz soll die Steuer auf Tabakprodukte erhöht werden.Bild: ZB / Monika Skolimowska
Deutschland
Um mehr Menschen vom Rauchen abzuhalten oder zum
Aussteigen zu bewegen, könnte die Berliner Regierungskoalition die
Zigarettensteuer stärker anheben als geplant. "Bisher ist nur eine
moderate Erhöhung geplant – im Sinne des Gesundheitsschutzes können
wir uns aber vorstellen, die Tabaksteuer auf Verbrennungszigaretten
stärker zu erhöhen als bisher vorgesehen", sagte der Berichterstatter
der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema, Michael Schrodi, der
Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte sich sein Pendant bei der
Unionsfraktion, der CSU-Politiker Sebastian Brehm, in der
"Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ähnlich geäußert.
Laut einem Gesetzesentwurf des Bundesfinanzministeriums soll die
Tabaksteuer auf Verbrennungszigaretten im Zeitraum 2022 bis 2026 um
etwa 8 Cent pro Packung und pro Jahr steigen. Sollten die beiden
Politiker Ernst machen und ihre Fraktionen mitziehen, könnte dieser
Wert steigen. Wie hoch, steht noch nicht fest – das könnte sich in
den kommenden Wochen nach koalitionsinternen Verhandlungen
herauskristallisieren. Am Montag findet im Finanzausschuss des
Bundestags eine Expertenanhörung zu dem Thema statt.
Auch Shishas könnte die Preiserhöhung treffen
Aus Sicht von SPD-Politiker Schrodi ist die im Gesetzesentwurf
enthaltene Vorgabe zu niedrig. Es sei erwiesen, dass viele Menschen
ausstiegen oder gar nicht erst mit dem Rauchen anfingen, wenn
Zigaretten besonders teuer seien. "Erhöhen wir die Preissensibilität
unter Verbrauchern, hätte das positive Folgen – für die Gesundheit
der einzelnen Menschen und für unsere ganze Gesellschaft."
Brehm und Schrodi sind zudem dafür, den in Shishas genutzten
Wasserpfeifentabak höher zu besteuern. "Shishas sind besonders für
junge Menschen attraktiv. Sie können der Einstieg sein zum
Zigarettenrauchen", sagt Schrodi. Höhere Steuern und damit auch
höhere Preise seien für junge Leute abschreckend und ein Grund, gar
nicht erst damit anzufangen. Der SPD-Mann verglich Shishas mit
Alkopops, also süßen alkoholhaltigen Mischgetränken, die junge
Menschen an den Alkoholkonsum gewöhnen können. Alkopops wurden vor
knapp zwei Jahrzehnten mit einer Sondersteuer belegt. Aus Schrodis
Sicht hat auch das dazu geführt, dass die Alkopops nicht mehr so
verbreitet wie damals sind.
(lfr/dpa)
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