Gesundheitsminister und Mediziner Karl Lauterbach (SPD).Bild: imago images / RAINER Rainer Droese
Deutschland
Klinikbetten-Alarm, verschärfte Corona-Maßnahmen in vielen Teilen Deutschlands und dazu kommt die Ausbreitung der Omikron-Variante: Was in Sachen Corona-Pandemie passiert, erfährst du in unserem News-Ticker.
Aktuelle Corona-Zahlen in Deutschland (Stand Freitag):
- Neuinfektionen: 50.968 (Vortag: 56.667)
- Todesfälle innerhalb 24 Stunden: 437 (Vortag: 522)
- 7-Tage-Inzidenz: 331,8 (Vortag: 340,1)
- Klinik-Inzidenz: 5,17 (Vortag: 5,27)
- Gesamtzahl registrierter Infektionen: 6.721.375
- Gesamtzahl Todesfälle: 107.639
Aktuelle Meldungen findest Du hier in unserem News-Blog:
17. Dezember
16.13 Uhr: Umfrage: Eltern bei Impfung von Kindern gespalten
Bei der Corona-Impfung für Kinder zwischen fünf und elf Jahren sind sich die Eltern einer Umfrage zufolge uneinig. Jeweils etwa gleich viele sprachen sich dafür oder dagegen aus, wie die Online-Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey für den Nachrichtensender "Welt" ergab.
Auf die Frage "Sollten Kinder zwischen fünf und elf Jahren geimpft werden - oder lieber nicht?" antworteten 44,5 Prozent der 1015 befragten Eltern mit entsprechend alten Kindern mit Ja und 44,3 Prozent mit Nein. 1,7 Prozent gaben an, ihre Kinder in dieser Altersgruppe bereits geimpft zu haben. 9,5 Prozent waren unentschlossen.
15.08 Uhr: Lauterbach impft Kinder im Zoo – und ist gerührt von deren Impfbereitschaft
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bei einem Besuch in Hannover zwei Kinder gegen das Coronavirus geimpft. Der SPD-Politiker und Mediziner besuchte am Freitag das Impfzentrum im Erlebnis-Zoo Hannover und verabreichte etwa Frida eine Impfdosis. "Ich finde es rührend und beeindruckend, welche Opfer Kinder bereit gewesen sind zu tragen und dafür müssen wir etwas zurückgeben. Und das allermindeste ist, dass wir Kindern ein Impfangebot geben", sagte Lauterbach. Wenn man dagegen die Corona-Proteste sehe, dränge sich der Gedanke auf, dass Kinder vielleicht vernünftiger seien als viele Erwachsene.
12.54 Uhr: Lauterbach warnt vor Omikron und will 2G im Handel nicht kippen
"Auch ich gehe von einer massiven fünften Welle aus", sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf einer Pressekonferenz mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Von Kollegen in England habe er gehört, dass das, was sie dort bei Omikron beobachten, alles bisher Beobachtete in dieser Pandemie übertreffe. "Wir müssen davon ausgehen, dass wir die Omikron-Welle, vor der wir stehen, dass diese Welle eine Riesen-Herausforderung wird."
Deutschland befinde sich derzeit an einem Schlüsselpunkt der Pandemie. Lauterbach geht davon aus, dass es bislang unter 1000 Omikron-Fälle in Deutschland gibt. Diese Variante gilt aber als extrem ansteckend.
Angesprochen auf die umstrittene 2G-Regelung im Einzelhandel, die für Niedersachsen per Gerichtsentscheid ausgesetzt wurde, sagte Lauterbach: "Es macht weder epidemiologisch noch gesundheitspolitisch Sinn, eine solche Regelung zu kippen."
12.27 Uhr: Regierung hält trotz Urteil an 2G im Handel fest
Die Bundesregierung will trotz des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg gegen die 2G-Regelung im Handel an dem Konzept festhalten. Regierungssprecher Steffen Hebestreit wies in Berlin darauf hin, dass parallel zu dem Urteil in Niedersachsen ein Gericht in Schleswig-Holstein eine entgegengesetzte Entscheidung zu einer dortigen Klage getroffen habe.
10.36 Uhr: RKI: Fallzahlen sinken nicht schnell genug
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt im Hinblick auf die hohe Belastung der Intensivstationen und die bevorstehende Omikron-Welle nicht stark und nicht schnell genug. Das schreibt das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem Wochenbericht. Die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen sei zwischen dem 6. und 12. Dezember um 13 Prozent im Vergleich zur Vorwoche gesunken, heißt es in dem Bericht. Laut den Wissenschaftlern vom RKI ist das zu wenig. Alle Maßnahmen – etwa die Reduktion von Kontakten, das Tragen von Masken oder das Einhalten der Hygieneregeln – müssten aus diesem Grund aufrechterhalten oder sogar intensiviert werden.
9.17 Uhr: Grünen-Gesundheitsexperte regt Impfpflicht für bestimmte Beamte an
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat eine Impfpflicht für bestimmte Beamtengruppen ins Gespräch gebracht. "Was für das Gesundheitspersonal schon beschlossen wurde, kann grundsätzlich auch für Beamte mit Verantwortung für andere Menschen richtig sein", sagte Dahmen in der Freitagsausgabe der Düsseldorfer "Rheinischen Post".
Polizisten, Lehrerinnen oder Feuerwehrleute könnten berufsbedingt oftmals keinen Schutzabstand halten und hätten deshalb eine Verantwortung zum Schutz anderer Menschen. "Diese Berufsgruppen haben eine besondere Schutzverantwortung, die dort wo möglich auch den Eigen- und Fremdschutz durch eine Impfung beinhaltet", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag. Wenn man mit Vernunft und Einsicht nicht weiterkomme, "sollte der Staat als Ultima Ratio diese Schutzverantwortung meines Erachtens mit einer Pflicht durchsetzen".
8.04 Uhr: EU-Länder wollen 180 Millionen Dosen angepassten Impfstoff von Biontech/Pfizer
Angesichts der besorgniserregenden Omikron-Variante wollen sich die EU-Staaten 180 Millionen Dosen angepassten Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer liefern lassen. Ein bestehender Vertrag sehe vor, dass die Unternehmen die Impfstoffe – falls gewünscht – innerhalb von 100 Tagen an neue Varianten anpassen, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in der Nacht zum Freitag nach einem EU-Gipfel in Brüssel. Die EU-Staaten nutzen ihr zufolge nun diese Möglichkeit. Insgesamt sieht der Vertrag mit Biontech/Pfizer die Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden Impfdosen bis Ende 2023 vor.
"Wir wissen, dass die Omikron-Variante uns wirklich bedroht", sagte von der Leyen. Sie verbreite sich mit einer extrem schnellen Geschwindigkeit und es bestehe möglicherweise das Risiko, dass sie zumindest teilweise den Impfschutz umgehe. Schon jetzt seien die Gesundheitssysteme überlastet. Dies sei auf die hohe Zahl Ungeimpfter zurückzuführen. Die Antwort darauf könne nur sein, das Impfen auszubauen, Kinder ab fünf zu impfen, Auffrischimpfungen zu verabreichen und Schutzmaßnahmen zu befolgen.
Von der Leyen kündigte zudem an, dass ihre Behörde zeitnah Leitlinien mit Blick auf den EU-Impfnachweis vorlegen werde. Es gehe um einen gemeinsamen Ansatz beim Umgang mit Booster-Impfungen und die Frage, wie lange das Zertifikat gültig sei. Auffrischungsimpfungen werden demnach spätestens sechs Monate nach der vollständigen Impfung empfohlen. Das Impfzertifikat soll drei weitere Monate gültig sein, ehe eine Auffrischung nötig ist.
8.00 Uhr: Knapp 51.000 Neuinfektionen – 437 neue Todesfälle
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 331,8 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 340,1 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 413,7 (Vormonat: 319,5). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 50.968 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.55 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 61.288 Ansteckungen.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 437 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 484 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 6.721.375 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Donnerstag mit 5,17 (Mittwoch 5,27) an.Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 107.639.
16. Dezember
16.35: 2G-Regel in niedersächsischem Einzelhandel außer Vollzug gesetzt
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regel sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zudem sei sie voraussichtlich nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, weil verschiedene Geschäfte ausgenommen würden. (Az. 13 MN 477/21)
Laut der aktuellen Coronaverordnung des Landes müssen Kundinnen und Kunden geimpft oder genesen sein, um bestimmte Läden zu betreten. Das gilt nicht für den Lebensmittelhandel, aber auch nicht für Gartenmärkte und Elektronikreparaturläden. Dass die zuletzt genannten Geschäfte ausgenommen würden, Baumärkte beispielsweise aber nicht, habe keine nachvollziehbaren sachlichen Gründe, urteilte das Gericht.
Die zahlreichen Ausnahmen reduzierten die Eignung der Regelung, ihre Infektionsschutzziele zu erreichen: Der größte Teil der Kundenkontakte finde ohnehin in Lebensmittelmärkten statt, argumentierte das OVG. Zudem sei zweifelhaft, dass die 2G-Regel erforderlich sei.
Das Gericht habe schon mehrfach beanstandet, "dass verlässliche und nachvollziehbare Feststellungen zur tatsächlichen Infektionsrelevanz des Geschehens im Einzelhandel fehlten". Das Land habe aber keine genaueren Nachforschungen angestellt, um die Zielgenauigkeit der Schutzmaßnahmen zu erhöhen.
In ihrer derzeitigen Ausgestaltung leiste die 2G-Regel im Einzelhandel nur einen geringen Beitrag zur Reduzierung des Infektionsgeschehens, hieß es weiter. Dieser könne durch eine FFP2-Maskenpflicht auf ein "irrelevantes Niveau" reduziert werden. Die Regel greife in die Grundrechte ungeimpfter Kunden und von Betriebsinhabern ein. Auch die neue Omikron-Variante gebiete keine andere Bewertung.
Das schleswig-holsteinische OVG in Schleswig war am Mittwoch zu einer gegenteiligen Entscheidung gekommen: Das Gericht billigte im Eilverfahren die auch in Schleswig-Holstein geltende 2G-Regelung und verwies dabei unter anderem auf die als "besorgniserregend" eingestufte Omikron-Variante.
Es gebe keinen Zweifel daran, dass diese geeignet sei, "der Verbreitung von Covid-19 entgegenzuwirken und das Risiko schwerer Krankheitsverläufe zu reduzieren", erklärte das OVG. Derzeit sei eine "maximale Reduktion der Übertragungsraten" nötig. Maßnahmen wie etwa Trennscheiben an Kassen hätten nicht den gleichen Effekt.
16.00 Uhr: EMA lässt zwei Covid-Medikamente zu
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat grünes Licht für zwei neue Medikamente zur Behandlung von Covid-19 gegeben. Die Behörde empfahl am Donnerstag die Anwendung des Medikaments Xevudy aus der Gruppe der monoklonalen Antikörper des Unternehmens GlaxoSmithKline (GSK) sowie des Immunsuppressivums Kineret der schwedischen Firma Orphan Biovitrum. Xevudy sei für "die Behandlung von Covid-19 bei Erwachsenen und Jugendlichen bestimmt, die keinen zusätzlichen Sauerstoff benötigen und die ein erhöhtes Risiko für schwere Krankheitsverläufe haben", teilte die EMA mit. Eine Studie habe ergeben, dass mit dem Medikament von GSK das Risiko einer Krankenhauseinlieferung oder eines tödlichen Verlaufs bei Patienten mit mindestens einer Vorerkrankung "deutlich reduziert" werde.
Kineret ist in der EU bereits für die Behandlung verschiedener entzündlicher Erkrankungen zugelassen. Nun empfahl die EMA es auch für die Anwendung bei erwachsenen Covid-19-Patienten, die zusätzlichen Sauerstoff benötigen und bei denen das Risiko einer schweren Ateminsuffizienz besteht. Kineret könne "die Schädigung der unteren Atemwege verringern und die Entwicklung einer schweren Ateminsuffizienz verhindern", erklärte die Behörde.
15.50 Uhr: Vierte Impfung? Noch kein Zeitplan
Ob und wann einen vierte Impfung fällig wäre, könne man derzeit noch nicht sagen, betont Karl Lauterbach. In Fachkreisen gebe es aber die Überlegung, ob man eine eigene Impfung gegen Omikron bräuchte, da die Booster-Impfung nur eine Wirksamkeit von 75 Prozent gegen diese Variante erreiche. Allerdings sei da noch kein Zeitpunkt zu nennen
15.29 Uhr: Lauterbach will jederzeit für alle möglichen Bedarfe genug Impfstoff vorrätig haben
Der Gesundheitsminister wird gefragt, ob seine Impfstoff-Kalkulation nicht zu weit greift, ob er nicht zu viel bestellt. Doch das weit er zurück: "Ich möchte, dass deutlich mehr Impfstoff bestellt wird, als abgefragt wird, damit wir jederzeit bei jedem Bedarf darauf zugreifen können", sagt er. Lauterbach weist darauf hin, dass die Booster-Kampagne derzeit ein neues Rekordtempo erreicht hat, und dieses wolle er nicht aufgrund eines Impfstoffmangels ausgebremst sehen.
Der Minister betont, dass die neue Strategie eben vor allem auf das Impftempo setzt, um Delta wegzudrängen und Omikron gar nicht erst groß werden zu lassen. "Wir haben derzeit das höchste Impftempo in Europa, und die höchste Impfgeschwindigkeit, die wir je hatten", sagt er. Umso wichtiger sei die Arbeit der Impfzentren, die derzeit enormes leisteten. "Ich möchte mich ausdrücklich bedanken, bei den vielen Kolleginnen und Kollegen, die das machen", so der Minister.
Wenn wir so weiter machten, könnte die Booster-Lücke bis Ende Januar geschlossen sein, was sehr wichtig gegen die Verbreitung der Omikron-Variante sei.
15.23 Uhr: Lauterbach: Hinweise auf Übersterblichkeit wegen verschobener Operationen
Auf die Frage, ob schon untersucht worden sei, inwiefern das Verschieben von Operationen wegen der vollen Intensivstationen zu mehr Todesfällen führt, sagt Lauterbach offen: "Eine schwierige Frage" – dann fügt er an: "Wir haben Hinweise darauf, dass das Verschieben von Eingriffen zu einer erhöhten Sterblichkeit führt", sagt Karl Lauterbach. Das gebe Grund zum Anlass, dass in den betreffenden Regionen nicht nur Covid selbst dazu beiträgt.
Die Frage lasse sich zuverlässig aber nur auf Grundlage einer wissenschaftlichen Studie beantworten, die es aber noch nicht gebe.
15.20 Uhr: Kinder- und Jugendmediziner Dötsch: 12- bis 17-Jährige auf jeden Fall impfen lassen
"Wir empfehlen uneingeschränkt die Impfung der 12- bis 17-Jährigen", sagt Kinder- und Jugendmediziner Jörg Dötsch, der ebenfalls Gast bei der Bundespressekonferenz ist. Das minimale Risiko einer Herzmuskel-Entzündung stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen der Impfung.
Die Situation bei den fünf- bis elfjährigen Kindern sei wie folgt: Kinder mit schweren Vorerkrankungen sollten unbedingt geimpft werden, ebenso die Kinder, die mit Risiko-Patienten in einem Haushalt leben. Bei wem weder das eine, noch das andere zutrifft und der noch unsicher ist, dem empfiehlt Dötsch, auf die Empfehlung der Stiko zu warten. Wer aber überzeugt davon ist, sein Kind zwischen fünf und elf Jahren impfen zu lassen, dem raten die Kinder- und Jugendmediziner auf jeden Fall dazu.
15.10 Uhr: Wieler – "Weihnachten im kleinsten Kreis feiern"
Flächendeckende Kontaktbeschränkungen, Testen, Lüften, schnelleres Impfen, AHA-Regeln: Diese bereits bekannten Elemente der Pandemie-Bekämpfung müssen laut RKI-Chef Lothar Wieler weiter intensiviert werden, um die aktuelle Situation zu verbessern.
"Lassen Sie uns die Feiertage nicht so begehen, dass es Feiertage für das Virus werden", appellierte Lothar Wieler am Donnerstag für die kommende Zeit. Die Menschen in Deutschland sollten möglichst im kleinsten Freundes- und Familienkreis feiern, immer mit denselben Leuten – und diesen Kreis möglichst schon jetzt etablieren.
"Wir können gemeinsam dafür sorgen, dass sich die bevorstehende Omikron-Welle gar nicht erst aufbaut", ist sich Wieler sicher – wenn sich alle an die Regeln hielten.
15 Uhr: Lauterbachs erste Corona-Pressekonferenz mit RKI-Chef: "Besorgniserregende Zahlen" aus Großbritannien
"Nach wie vor ist es so, dass eine Verdoppelungszahl der Fälle im Abstand von zwei bis drei Tagen stattfindet, das bei einer sehr starken Impfquote", sagt der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach über die Situation in Großbritannien. "Das sind sehr besorgniserregende Zahlen", fügt er hinzu. Diese Erkenntnisse seien Grundlage der deutschen Strategie bei Omikron, die vor allem auf die Booster-Impfkampagne setze.
"Die Situation ist die, dass wir insgesamt im ersten Quartal 50 Millionen Booster-Impfstoffdosen erwarten konnten" – das treffe auf einen Bedarf von 70 Millionen Dosen, da 20 Millionen Erst- und Zweitimpfdosen zusätzlich notwendig seien. "Sonst wäre die Booster-Kampagne erst Ende März abgeschlossen, und damit können wir nicht arbeiten."
Lauterbach betonte, dass das keine Kritik an seinem Vorgänger Jens Spahn. Die offizielle Booster-Kampagne sei ein Werkzeug der neuen Regierung, daher nun der erhöhte Bedarf.
Es sei ein erster Impfstoff zu vermelden: Moderna sei derzeit leichter zu beschaffen als Biontech, und nun sei vereinbart, dass 35 Millionen Impfdosen von Moderna geliefert werden sollen.
11.00 Uhr: Tagesrekord bei Impfungen: Fast 1,5 Millionen am Mittwoch
Die Corona-Impfungen in Deutschland haben am Mittwoch einen Tagesrekord erreicht. Gespritzt wurden 1,496 Millionen Dosen, wie aus Meldedaten des Robert Koch-Instituts (RKI) von Donnerstag hervorgeht. Darunter waren fast 1,3 Millionen Auffrischimpfungen und 97.400 Erstimpfungen. Bisheriger Rekord-Impftag in der Pandemie war der 9. Juni mit 1,43 Millionen gespritzten Impfdosen.
Insgesamt ist nun auch die Marke von 70,0 Prozent aller Einwohner mit vollständigem Grundschutz erreicht. Die dafür meist nötige zweite Spritze haben den Angaben zufolge nun mindestens 58,2 Millionen Menschen bekommen. Eine zusätzliche Booster-Spritze zur Auffrischung haben nunmehr mindestens 22,9 Millionen Menschen oder 27,6 Prozent der Bevölkerung bekommen.
10.30 Uhr: Frankreich schränkt wegen Omikron Einreise aus Großbritannien ein
Frankreich schränkt die Einreise aus Großbritannien wegen der dort grassierenden Omikron-Variante des Coronavirus stark ein. Die Einreise aus sowie die Ausreise nach Großbritannien ist ab Samstag, 0.00 Uhr, nur noch aus zwingenden übergeordneten Gründen möglich, wie Premierminister Jean Castex am Donnerstag ankündigte. Touristische oder berufliche Gründe gehören nicht dazu. Sowohl Geimpfte als auch Ungeimpfte müssen sich vor einer Reise von Großbritannien nach Frankreich registrieren, einen PCR- oder Schnelltest machen und sich nach der Ankunft in Frankreich an einem Ort ihrer Wahl in Quarantäne begeben. Diese können sie nach einem negativen Test nach 48 Stunden verlassen.
Der Premierminister kündigte die Einrichtung von Kontrollen zur Überwachung der Maßnahmen an. Menschen, die eine Reise nach Großbritannien geplant haben, wurden aufgerufen, diese zu verschieben. Französische Staatsangehörige und Familienmitglieder können unter Beachtung der Anmelde-, Test- und Quarantäneregeln jederzeit zurückkehren.
07.38 Uhr: Lauterbach äußert sich zu neuem Impfstoffmangel
Bei der Impfkampagne gegen das Coronavirus ist nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Biontech-Impfstoff bereits derzeit knapp bemessen. Innerhalb der nächsten drei Wochen könnten in Deutschland etwa 3,2 Millionen Dosen Biontech ausgeliefert werden, sagte Lauterbach am Mittwochabend im ZDF. "Das ist aber viel weniger als das, was die Ärztinnen und Ärzte jede Woche abrufen." Der neue Minister hatte zuvor schon vor einem Mangel an Impfstoff im ersten Quartal 2022 gewarnt. Aus der Union sowie auch von Hausärzten kam deshalb Kritik. Am Nachmittag wollte Lauterbach zusammen mit dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, unter anderem über die Impfstoffversorgung Anfang 2022 informieren.
"Wir können in der nächsten Woche 1,2 Millionen Dosen Biontech für ganz Deutschland ausliefern, in der Woche darauf 800 000 Dosen und dann noch einmal 1,2 Millionen Dosen", sagte Lauterbach in der Sendung "Markus Lanz - Das Jahr 2021". "Das sind schon Reserven. Wir schütten hier alles aus. Denn die Kampagne muss ja laufen, so gut, wie sie kann." Für 2,2 Milliarden Euro will die neue Bundesregierung nun mehr als 90 Millionen Dosen Biontech-Impfstoff nachkaufen.
07.01 Uhr: FDP-Abgeordnete lehnen in Antragsentwurf Corona-Impfpflicht ab
In der Debatte um eine Impfpflicht gegen das Coronavirus liegt im Bundestag der Entwurf für einen ersten Antrag vor. Das von mehr als 20 FDP-Abgeordneten unterschriebene Papier spricht sich klar gegen eine solche Pflicht aus. Nach dem Entwurf soll der Bundestag bekräftigen, "dass es in der Bundesrepublik Deutschland keine allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 geben wird". Der Bundestag verbinde dies "mit dem Appell, dass sich weiter möglichst viele Menschen bestmöglich gegen Covid-19 schützen, indem sie die empfohlenen Angebote einer Coronaschutzimpfung wahrnehmen".
Prominentester Unterzeichner des Antragsentwurfs, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt, ist Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Die Bundesregierung wird darin unter anderem gebeten, "die Anstrengungen unterhalb des Grundrechtseingriffs einer Impfpflicht oder sog. 2G-Maßnahmen zu intensivieren". Vorgeschlagen werden beispielsweise "mehrsprachige Aufklärungs- und Werbespots und eine breite, von relevanten gesellschaftlichen Akteuren wie Kirchen, muslimischen Verbänden, Gewerkschaften, Sportvereinen mit getragene Kampagne für das Impfen".
Die Bundesregierung wird ferner dazu angehalten, weitere niedrigschwellige Impfangebote aufrechtzuerhalten und zu intensivieren, etwa Impfaktionen bei Großveranstaltungen oder zu Kernzeiten vor Baumärkten und in Einkaufszentren. Zu prüfen sei zudem das persönliche Anschreiben mit dem Angebot eines Impftermins für jeden Bürger und jede Bürgerin.
In dem Antragsentwurf wird auch auf die Impfpflicht gegen Pocken und Masern hingewiesen. In beiden Fällen sei bei einer planmäßigen Impfung der Bevölkerung ein Stopp der Ausbreitung zu erwarten oder bereits erwiesen. "Ähnliche Zielmarken - also ein Erlöschen der Übertragung von Sars-CoV-2 - sind mit den derzeit zur Verfügung stehenden Impfstoffen nicht definierbar, weil nicht erreichbar"
15. Dezember
18.00 Uhr: Bund will für 2,2 Milliarden Euro weiter Impfdosen kaufen
Die Bundesregierung will für rund 2,2 Milliarden Euro zusätzliche Corona-Impfstoffe kaufen. Davon sollen 80 Millionen Dosen von Biontech über EU-Verträge und weitere 12 Millionen Dosen durch direkten Kauf beschafft werden, wie das Gesundheitsministerium nach Bewilligung der Mittel durch den Haushaltsausschuss des Bundestags am Mittwoch in Berlin mitteilte. Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) sagte: "Für schnelle Booster-Impfungen und mögliche Omikron-Impfungen benötigen wir schnell mehr Impfstoff." Er sei Finanzminister Christian Lindner (FDP) und dem Ausschuss dankbar, dass sie dies möglich machten.
14.23 Uhr: Union wirft Lauterbach nach Impfstoffen-Inventur "politisches Manöver" vor
Die Union hat Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu einem Mangel an Corona-Impfstoffen Anfang 2022 scharf kritisiert. Ein Blick auf die Fakten zeige, dass dies "ein durchsichtiges politisches Manöver ist, um die SPD von der Großen Koalition abzusetzen", erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Tino Sorge (CDU), am Mittwoch in einem Schreiben an seine Fraktionskollegen. Dies verunsichere die Bürger in einer ohnehin schon politisch angespannten Lage zusätzlich und ohne Not.
"Karl Lauterbach ruft Feuer, um dann Feuerwehr zu spielen - obwohl er weiß, dass es gar nicht brennt", heißt es in dem Schreiben Sorges. Es liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, zuerst berichtete die "Welt" darüber. Mit den Lieferungen für Dezember stehe genug Impfstoff zur Verfügung, "um den 34 Millionen geimpften Erwachsenen, für die eine Booster-Impfung noch aussteht, kurzfristig ein entsprechendes Angebot machen zu können". Dies gelte auch unabhängig davon, wie viel Impfstoff im ersten Quartal 2022 geliefert werde - nach aktuellem Stand seien dies bereits mehr als 16 Millionen Dosen von Biontech und Moderna pro Monat. Dies sei auch genug, um bei gut 12 Millionen ungeimpften Erwachsenen Erst- und Zweitimpfungen machen zu können.
12.20 Uhr: PEI-Präsident rechnet mit Omikron-Impfstoffen in "drei bis vier Monaten" und sagt schnelle Zulassung zu
Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, rechnet, dass die Entwicklung eines an die neue Omikron-Variante des Coronavirus angepassten Impfstoffs noch wenige Monate dauern wird. Das Paul-Ehrlich-Institut stellt eine schnelle Zulassung eines modifizierten Corona-Impfstoffs gegen die Omikron-Variante in Aussicht. Die Hersteller der mRNA-Impfstoffe Biontech und Moderna hätten signalisiert, dass sie innerhalb von sechs Wochen eine Stammanpassung umzusetzen könnten, sagte Cichutek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dann könnten innerhalb weniger Wochen Millionen Dosen hergestellt werden. Zeitverlust durch ein neues Zulassungsverfahren werde es nicht geben.
10.55 Uhr: NRW schränkt frühe Booster-Impfungen wieder massiv ein
Nach massiver Kritik schränkt die NRW-Landesregierung die Möglichkeit von Booster-Impfung nur vier Wochen nach der letzten Spritze wieder stark ein. Bei einer Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus solle "im Regelfall" ein Abstand von mindestens fünf Monaten zur Grundimmunisierung eingehalten werden, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Der Mindestabstand von vier Wochen sei in "Einzelfallentscheidungen aufgrund einer medizinischen Indikation" weiterhin möglich. Ein entsprechender Erlass sei an die Kreise und kreisfreien Städte verschickt worden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte noch am Tag zuvor bekräftigt, dass Booster-Impfungen in NRW grundsätzlich nach vier Wochen möglich seien. Experten hatten diesen Alleingang Nordrhein-Westfalens massiv kritisiert.
09.24 Uhr: Scholz zur Pandemiebekämpfung: Es gibt keine roten Linien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgern Mut gemacht, dass die Corona-Krise überwunden werden kann. "Ja, es wird wieder besser, ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen, und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen", sagte er am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag.
Scholz betonte: "Wir werden alles tun, was notwendig ist, es gibt da für die Bundesregierung keine roten Linien. Die Bundesregierung wird nicht einen einzigen Augenblick ruhen, und wir werden jeden nur möglichen Hebel bewegen, bis wir alle unser früheres Leben und alle unsere Freiheiten zurückbekommen haben." Gleichzeitig appellierte der Bundeskanzler erneut an die Bevölkerung, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Deutschland stünde in diesem Winter anders da, wenn mehr Menschen im Land schon geimpft und geboostert wären, erklärte er.
07.32 Uhr: Razzia wegen Mordplänen an Sachsens Ministerpräsident Kretschmer
Nach Drohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Kommunikationsdienst Telegram durchsucht die Polizei in Dresden mehrere Objekte. Beteiligt seien auch Spezialkräfte des Landeskriminalamts (LKA), da Äußerungen einzelner Mitglieder der Telegram-Gruppe den Verdacht nahe legten, dass diese im Besitz von scharfen Waffen und Armbrüsten sein könnten, teilte die Polizei am Mittwochmorgen beim Kurznachrichtendienst Twitter mit. Nach Angaben eines LKA-Sprechers handelt es sich bei den Objekten hauptsächlich um Wohnungen.
Im Kommunikationsdienst Telegram waren laut einem Bericht des ZDF-Magazins "Frontal" von vor einer Woche Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten aufgetaucht, unter anderem im Zusammenhang mit der Diskussion über eine Corona-Impfpflicht. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das LKA Sachsen hatten danach Ermittlungen aufgenommen. Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat setze die SokoRex des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) Durchsuchungsbeschlüsse um, hieß es am Mittwochmorgen.
Das LKA hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, konkret gehe es um eine Telegram-Chat-Gruppe mit dem Namen "Dresden Offlinevernetzung". Es habe "in ihrer Kommunikation und in Gesprächen bei heimlich und auch teils offen gefilmten Treffen im Großraum Dresden Äußerungen zu Mordplänen" bezüglich Kretschmer und weiteren Vertretern der Landesregierung gegeben.
Die Drohungen hatten bei Politikern für Empörung gesorgt. Kretschmer selbst hatte betont: "Wir müssen mit allen juristischen Mitteln gegen solch eine Entgrenzung vorgehen. Menschen, die öffentliche Ämter haben, sollen keine Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen und ihre Arbeit zu machen."
14. Dezember
16.58 Uhr: Lauterbach für einheitliche Booster-Abstände
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für eine einheitliche Linie geworben, nach welcher Zeit vollständig Geimpfte eine zusätzliche Auffrischungsimpfung bekommen sollten. "Es ist sicherlich problematisch, wenn jedes Bundesland beim Booster-Abstand demnächst andere Wege gehen würde", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. "Hier brauchen wir evidenzbasierte, aber auch einheitliche Empfehlungen."
Der Minister äußerte sich zurückhaltend dazu, dass Booster-Impfungen in Nordrhein-Westfalen nun grundsätzlich bereits nach vier Wochen möglich sind. Er müsse dies zunächst prüfen, sagte Lauterbach. Medizinisch sei eine so frühe Booster-Impfung aus seiner Sicht schwierig und werde auch von den führenden Experten so nicht vorgetragen. Diskutiert werde über einen Abstand von vier Monaten
16.25 Uhr: Lauterbach erwartet Expertenratschlag zu Omikron vor Weihnachten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet eine Stellungnahme des neuen Corona-Expertenrats zur neuen Virusvariante Omikron noch vor Weihnachten. "Das wird die Grundlage wichtiger Entscheidungen sein, die wir im Bezug auf Omikron zu treffen haben", sagte Lauterbach nach der ersten Beratung des Gremiums am Dienstag in Berlin. Das Gremium werde sich voraussichtlich schon am Freitag erneut zusammenfinden, um über das Thema Omikron zu beraten
14.12 Uhr: Rechtsradikale Corona-Demonstranten sind laut Kretschmann "Aasgeier der Pandemie"
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält Demonstranten, die Corona-Proteste zur Diffamierung staatlicher Institutionen nutzen, für "Für Aasgeier der Pandemie". Dieser Begriff sei für Rechtsextreme, denen die Pandemie nur ein willkommener Anlass sei, um gegen den Staat zu hetzen, "eine gute Charakterisierung", sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart vor Journalisten.
Kretschmann sprach sich trotz der jüngsten Proteste weiter für eine Impfpflicht aus. Er habe die Hoffnung, diese könne mittelfristig befriedend wirken – "vor allem, weil wir mit einer Impfpflicht die Pandemie beenden können", aber auch, weil eine Pflicht "moralisch entlaste", sagte Kretschmann.
13.52 Uhr: Beschlussentwurf zur Testbefreiung von Geboosterten veröffentlicht
Heute beraten die Gesundheitsminister der Länder unter anderem darüber, ob die Corona-Testpflicht für Geboosterte beendet werden soll. Von "Bild" wurden jetzt Auszüge aus dem Beschlussentwurf veröffentlicht. Darin soll stehen: "Einzelne Länder haben Personen, die bereits eine Auffrischimpfung erhalten haben, von der Testpflicht im Rahmen der 2G-Plus-Regelung befreit. Wissenschaftliche Erkenntnisse legen nahe, dass die Auffrischimpfung sowohl die Gefahr einer Infektion als auch das Risiko einer weiteren Übertragung reduziert. Zudem können durch die Aufhebung der Testpflicht die stark beanspruchten Testkapazitäten entlastet werden."
Ob das bundesweit so beschlossen wird, steht aktuell jedoch noch nicht fest. Von dieser Regelung ausgenommen sollen Alten- und Pflegeheime sein. "Für den Zutritt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen soll zum Schutz der besonders vulnerablen Personengruppen weiterhin auch von Personen mit einer Auffrischimpfung ein negatives Testergebnis verlangt werden."
13.24 Uhr: NRW-Karnevalsverbände sagen Sitzungen und Partys coronabedingt ab
Angesichts der kritischen Coronalage haben die nordrhein-westfälische Landesregierung und die Karnevalsveranstalter Sitzungen und Partys in Innenräumen für die laufende Session abgesagt. "Die Landesregierung und der organisierte Karneval sind sich einig, dass Sicherheit und Gesundheit oberste Priorität haben", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Dienstag nach einem digitalen Austausch mit den Karnevalsverbänden. Massenveranstaltungen seien im kommenden Frühjahr selbst unter 2G-Bedingungen nicht zu verantworten.
13.03 Uhr: Söder fordert eine Reform der Stiko
In Bayern haben sich die Neuinfektionen in den letzten Wochen halbiert, sagt Ministerpräsident Markus Söder auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Söder vermeldet darum "eine leichte Entspannung, aber keine Entwarnung." Die Delta-Infektionswelle flache ab, aber Omikron lauere bereits. "Wir brauchen eine einheitliche nationale Omikron-Strategie", so Söder. "Sehr früh im Januar" sollte darum eine neue Ministerpräsidentenkonferenz veranstaltet werden.
Er plädiert auch für eine Reform der Ständigen Impfkommission (Stiko) mit mehr Personal, da diese bisher nicht gut auf die verschiedenen Wellen reagiert habe.
12.25 Uhr: Drogerien geben nur noch begrenzt Selbsttests aus
Corona-Selbsttests sind aktuell wieder Mangelware. Deshalb begrenzen Märkte wie dm und Rossmann die Ausgabe an die Kunden. Laut Informationen der "Bild"-Zeitung geben einige Filialen von dm nur noch drei Selbsttests pro Kunde heraus. Bei Rossmann verfährt man ähnlich. "Um aktuell möglichst allen Kunden den Kauf von Selbsttests zu ermöglichen, ist die Abgabemenge auf zehn Testungen pro Kunde begrenzt", erklärte ein Sprecher der "Bild".
11.24 Uhr: Omikron-Studie: Zwei Biontech-Dosen schützen zu 70 Prozent vor schwerem Verlauf
Zwei Impfungen mit dem Biontech-Impfstoff schützten in den letzten Wochen in Südafrika offenbar zu 70 Prozent vor einem Krankenhausaufenthalt. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte, groß angelegte Praxisstudie über die potenziellen Auswirkungen von Omikron. Die Studie basiert auf mehr als 211.000 positiven Testergebnissen vom 15. November bis zum 7. Dezember, von denen etwa 78.000 auf Omikron zurückgeführt wurden.
08.30 Uhr: Minister beraten über 'Booster'-Anreize – Expertenrat startet
Am Dienstag beraten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern über einheitliche Erleichterungen für Geimpfte, die schon eine Booster-Impfung erhalten haben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte sich dafür ausgesprochen, dass für diese im 2G-Plus Modell der sonst erforderliche zusätzliche Corona-Test entfällt, um einen zusätzlichen Anreiz für die Booster-Impfung zu setzen. In einigen Ländern ist diese Regelung bereits in Kraft.
Auch der neue Expertenrat der Bundesregierung tagt am Dienstag erstmals, dem unter anderem Virologen und Vertreter von Intensivmedizinern und des Robert Koch-Instituts (RKI) angehören. Bundeskanzler Olaf Schol wird das Treffen eröffnen.
08.00 Uhr: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten
Tausende Menschen haben am Montagabend in deutschen Städten gegen Corona-Maßnahmen protestiert. Im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern beteiligten sich rund 7000 Menschen in mindestens zwölf Städten an teils nicht angemeldeten Veranstaltungen, davon etwa 2900 in Rostock. Die Demonstrationen richteten sich vor allem gegen eine mögliche Impfpflicht, aber auch eine Spaltung der Gesellschaft durch die Einschränkungen wurde beklagt. In Thüringen protestierten laut Polizei landesweit etwa 6000 Menschen bei 26 Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen. Größtenteils handelte es sich dabei um illegale Zusammenkünfte, wie ein Sprecher sagte. Dabei seien sieben Beamte verletzt worden, einer davon war demnach nicht mehr dienstfähig.
Auch in Mannheim zogen trotz eines Verbots nach Schätzungen der Polizei bis zu 2000 Menschen großteils ohne Masken und ohne Abstand durch die Stadt. Rund 800 von ihnen schafften es demnach, ins Zentrum vorzudringen. Erst als die Polizei einschritt, habe sich die Lage allmählich beruhigt. Sechs Polizisten seien im Laufe des Abends verletzt worden.
In Magdeburg versammelten sich etwa 3500 Menschen, im nordrhein-westfälischen Gummersbach rund 500. In Sachsen ging die Polizei am Abend in mehreren Orten gegen Proteste vor: In Freiberg kesselte die Polizei rund 100 Menschen in der Nähe eines Supermarktparkplatzes ein, bevor sie die Protestierenden doch weitergehen ließ – denn aufgrund der Nähe zu den Geschäften sei nicht festzustellen gewesen, wer Teilnehmer oder Kunde der Märkte war, sagte ein Sprecher der Polizei. In Dresden zählte die Polizei in der Innenstadt rund 100 Protestierende.
13. Dezember
13.00 Uhr: Lauterbach sieht langsame Stabilisierung der Corona-Lage
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht eine allmähliche Stabilisierung der Lage in der Corona-Pandemie. Am Montag schrieb er dazu auf Twitter: "Der Rückgang der Fallzahlen ist echt". Er fügt hinzu: "Die Lage stabilisiert sich langsam." Dieser Trend dürfe aber nicht durch Weihnachten gefährdet werden. "Da die Fallzahlen weiterhin viel zu hoch sind, muss die Boosterkampagne verstärkt werden."
Zuvor hatte das RKI einen erneuten leichten Rückgang bei der Sieben-Tage-Inzidenz vermeldet. Demnach lag der Wert der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen bei 389,2. Am Vortag hatte er noch bei 390,9 gelegen, vor einer Woche bei 441,9. Doch Experten wollten bislang keine Entwarnung geben, denn sie gehen davon aus, dass die als besonders ansteckend geltende Omikron-Variante im kommenden Jahr noch große Probleme bereiten könnte. Lauterbach hält wegen Omikron eine sehr hohe Impfquote für erforderlich.
08.20 Uhr: Impfungen mit Corona-Kinderimpfstoff starten in dieser Woche
In dieser Woche sollen die Corona-Impfungen von Kindern zwischen fünf und elf Jahren in Deutschland anlaufen. Das Bundesgesundheitsministerium hatte den Beginn der Auslieferung des Kinderimpfstoffs von Biontech /Pfizer angekündigt. Auch öffentliche Impfzentren sind neben Kinderarztpraxen für die Kinderimpfungen vorgesehen, jedoch nicht überall. Besondere Impf-Aktionen sind mancherorts ebenfalls vorgesehen. Beispielsweise im Naturkundemuseum oder Zoo in Berlin oder in Niedersachsen im Fußballstadion von Hannover 96 und ebenfalls im Zoo der Landeshauptstadt. Ein konkreter Start ist bisher noch nicht bekannt.
08.00 Uhr: Inzidenz sinkt auf 389,2 – Experten gehen von Untererfassung aus
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 389,2 an.
Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 390,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 441,9 (Vormonat: 277,4). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI innerhalb eines Tages 21.743 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 27.836 Ansteckungen.
Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 116 Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 5,71 (Donnerstag 5,75) an. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Montag mit 5.435.700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 105 754.
12. Dezember
16.40 Uhr: Gesundheitsminister beraten über Ende der Testpflicht für dreifach Geimpfte
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) soll am Dienstag über ein bundeseinheitliches Ende der Corona-Testpflicht für dreimal Geimpfte beraten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) werde seinen Kollegen aus den Bundesländern dazu einen Vorschlag vorlegen, sagte ein Sprecher seines Ministeriums am Sonntag. In einigen Bundesländern benötigen Menschen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, schon jetzt keinen zusätzlichen Testnachweis bei 2G-plus-Regeln (Zugang für Geimpfte und Genesene plus negativem Test) mehr. Der GMK-Vorsitzende Klaus Holetschek (CSU) sagte der "Bild am Sonntag", ein Wegfall der Testpflicht sei "nicht nur medizinisch sinnvoll, sondern liefert auch einen zusätzlichen Impfanreiz".
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnte. "Deutsche Politik scheint aus Erfahrung nicht klug zu werden. Noch Anfang des Jahres hieß es, zwei Impfungen und das Virus ist besiegt. Das war eine gewaltige Fehlentscheidung", sagte Vorstand Eugen Brysch am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. "Jetzt sollen bei dreimal geimpften Menschen die Tests fallen. Dabei setzt die Omikron-Virusvariante gerade erst zum großen Sprung an. Dafür angepasste Vakzine gibt es noch gar nicht. Es wird also eine vierte Impfkampagne geben müssen."
Am Montag beginnt die Impfung von Kindern. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) rief dazu auf, großflächig Impfungen für fünf- bis elfjährige Kinder anzubieten, wie sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte. Die Ständige Impfkommission empfiehlt eine Impfung von Kindern von fünf bis elf Jahren, die Risikofaktoren für einen schweren Covid-19-Verlauf oder Angehörige mit hohem Risiko haben. Außerdem können Eltern nach individueller Aufklärung auch ihre gesunden Kinder impfen lassen.
15.15 Uhr: Corona-Warn-App könnte über Pandemie hinaus bleiben
Die zur Warnung nach Kontakt mit Infizierten entwickelte Corona-Warn-App könnte womöglich auch nach dem Ende der Pandemie noch weiter genutzt werden. SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Ich befürworte, dass die Corona-Warn-App fortgeführt und bestenfalls mit den Warn-Apps NINA und Katwarn als zentrale Bund-Länder Bevölkerungsschutz-App zusammengeführt wird".
Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, sagte auf Anfrage der dpa: "Wir beschäftigen uns jetzt schon mit der Frage, wie wir nach der Pandemie sinnvoll mit der Corona-Warn-App umgehen können." Die App habe inzwischen immerhin über 30 Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Zusammen mit den gut 10 Millionen Usern der NINA-Warn-App sei dies "für einen Bevölkerungsschützer ein unschätzbares Warnmittel für jedwede Krise".
15.00 Uhr: Handelsverband fordert Erleichterungen bei 2G-Regeln im Weihnachtsgeschäft
Geschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Gneth, sieht schwere Umsatzeinbußen im Weihnachtsgeschäft bei Einzelhändlern mit nicht-täglichem Bedarf aufgrund der 2G-Regeln. Am Sonntag sagte Gneth: "Die aktuellen Regelungen schrecken zu viele Kunden ab und erfordern einen enorm hohen Personaleinsatz". Die Forderung: Die sogenannte Bändchenregelung müsse bundesweit zugelassen werden. Damit müssten Kunden nicht einzeln an jeder Ladentür erneut kontrolliert werden. Das bedeutet, jeder Kunde wird nur einmal auf 2G kontrolliert und erhält mittels des Bändchen nun einen Tag lang Zutritt zu jedem Geschäft.
Außerdem sollen, ginge es nach dem HDE, künftig auch Stichprobenkontrollen im Einzelhandel ausreichen: "Im öffentlichen Nahverkehr wird bei der 3G-Kontrolle ganz selbstverständlich mit Stichprobenkontrollen gearbeitet", erklärte Genth. "Nur der Einzelhandel soll jeden einzelnen Kunden kontrollieren, obwohl hier für mehr Abstand und bessere Durchlüftung als in den meisten U-Bahnen gesorgt ist."
8.50 Uhr: Scholz: Es darf bei der Corona-Bekämpfung keine roten Linien geben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dafür plädiert, im Kampf gegen die Corona-Pandemie flexibel beim Ergreifen von Gegenmaßnahmen zu sein. "Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt. Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern", sagte er der "Bild am Sonntag". Dann müsse man schnell und entschlossen handeln."
Damit die Krankenhäuser trotz der vielen Corona-Patienten genügend Intensivbetten anbieten können, haben wir gerade viel Geld bereitgestellt", sagte Scholz. "Auch das Böllerverbot an Silvester zielt darauf ab, dass nicht weitere Verletzte zusätzlich die Notaufnahmen belasten." Einen Weihnachts-Lockdown lehnte der SPD-Politiker nicht kategorisch ab. Auf eine entsprechende Frage sagte er: "Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnahmen ergriffen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen."
Vor allem die neue Virusvariante Omikron ruft Sorgen hervor. Sie ist womöglich noch ansteckender als die derzeit dominierende hochinfektiöse Delta-Variante. Experten erwarten eine schnelle Ausbreitung des Virus in Deutschland und rufen – wie die Politik – zu Impfungen und Auffrischungsimpfungen auf. Stand Freitag haben mittlerweile rund 17,7 Millionen Menschen eine Auffrischungsimpfung erhalten – das entspricht etwa 21,3 Prozent der Bevölkerung.
Deutschland ist nach Scholz' Ansicht nicht gespalten in geimpfte und ungeimpfte Menschen. "Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. Viele weitere wollen es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden haben", meinte er. "Und von denen, die sich nicht impfen lassen, sind es ja nur sehr wenige, die glauben, sie müssten ihren Widerstand gegen die Impfungen mit martialischen Fackelmärschen demonstrieren und Politikerinnen oder Politiker bedrohen, die sich rund um die Uhr für die Bürgerinnen und Bürger ins Zeug legen."
Scholz beteuerte: "Ich will das Land zusammenhalten. Und bin also auch der Kanzler der Ungeimpften." Verschiedene Meinungen zu haben, bedeute nicht gleich Spaltung. "Wir dürfen auch streiten. Ich bin überzeugt, dass die allermeisten Ungeimpften diese Fackelkundgebungen als genauso widerwärtig empfinden wie ich." Vor einigen Tagen waren Gegner der Corona-Politik mit Fackeln vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) aufmarschiert.
8.45 Uhr: Paritätische fordert spezifische Impf-Aufklärung für Wohnungslose und Geflüchtete
Der Paritätische Gesamtverband forderte unterdessen leichter zugängliche Booster-Impfangebote für Wohnungslose sowie Geflüchtete. "Ob Obdachlose, Geflüchtete in Sammelunterkünften oder auch alte Menschen in Pflegeheimen – es braucht zwingend viel mehr zielgruppenspezifische Aufklärung und vor allem aufsuchende und niedrigschwellige Impfangebote", sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
8.30 Uhr: Inzidenz sinkt scheinbar leicht – Experten gehen von verzögerten Meldungen wegen Überlastung der Ämter aus
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 390,9 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 402,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 439,2 (Vormonat: 263,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 32.646 Corona-Neuinfektionen. Vor genau einer Woche waren es 42.055 Ansteckungen.
Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher.
Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 132 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 94 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 6.509.863 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 5,71 (Donnerstag 5,75) an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 105.638.
11. Dezember
08.20 Uhr: Neuer Corona-Expertenrat der Bundesregierung – Drosten und Streeck arbeiten offenbar künftig zusammen
Die neu angetretene Bundesregierung stellt sich in der Bekämpfung der Corona-Pandemie komplett neu auf. Laut Informationen der "Welt am Sonntag", wurde am Freitag die Aufstellung eines Expertenrats abgeschlossen, der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ampel-Koalition künftig zur Seite stehen wird. Gemäß der Mitgliederliste, die der "Welt am Sonntag" nach eigenen Angaben vorliegt, gehören dem sogenannten Wissenschaftlichen Expertengremium unter anderem Christian Drosten, Chefvirologe der Berliner Charité, sowie Hendrik Streeck, Leiter des Virologischen Instituts der Uniklinik Bonn an; beide Experten hatten sich in der Vergangenheit teils sehr unterschiedlich zu den nötigen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise geäußert.
Außerdem sollen Thomas Mertens, Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie die Virologin Melanie Brinkmann (Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung), die Physikerin Viola Priesemann (Max-Planck-Institut) und Intensivmediziner Christian Karagiannidis (Divi-Intensivregister) dem Expertenrat angehören. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" soll sich die Gruppe am kommenden Dienstag zum ersten Mal treffen.
08.15 Uhr: Hausärzte-Funktionär rechnet mit nötiger vierter Corona-Impfung
Die derzeitigen Booster-Impfungen werden nach Einschätzung des Hausärzteverband-Chefs Ulrich Weigeldt nicht ausreichen, um den Kampf gegen Corona zu gewinnen. Er sagte der "Bild"-Zeitung: "Wir rechnen damit, dass im Sommer, spätestens im Herbst eine vierte Impfung nötig sein wird". Weigeldt hoffe darauf, dass die vierte Corona-Impfung dann "schon in Verbindung mit der Grippe-Impfung" verabreicht werden könne, "um den Schutz vor Corona in eine Routine zu überführen". Zudem zeichnet es sich bereits ab, dass Impfungen gegen die Virusvariante Omikron nötig werden könnten.
08.00 Uhr: RKI meldet mehr als 500 Todesfälle – Inzidenz sinkt weiter leicht
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstagmorgen lag der Wert bei 402,9. Am Vortag hatte er noch bei 413,7 gelegen, vor einer Woche bei 442,7. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 53.697 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 510 auf 105.506.
Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Seit Anfang November stieg der Wert rasant an. In der Folge wurden täglich neue Höchststände registriert. Seit Anfang der Woche ist die Inzidenz kontinuierlich gesunken.
Ab einem Hospitalisierungswert von drei gilt in einem Bundesland flächendeckend für Veranstaltungen die 2G-Regel – das heißt, nur gegen das Coronavirus Geimpfte und von Covid-19 Genesene sind zugelassen. Am Freitag lag die Hospitalisierungsinzidenz laut RKI bundesweit bei 5,71.
10. Dezember
14.52 Uhr: Impfungen schützen laut Forschern gegen schwere Omikron-Verläufe
Impfungen helfen nach den Erkenntnissen südafrikanischer Forscher gegen schwere Verläufe einer Omikron-Infektion. Sie schützen jedoch nicht hundertprozentig gegen leichte Erkrankungen. Forschungen des südafrikanischen Professors Alex Sigal zeigten, dass Omikron zwar den Impfschutz reduziert, der aber je nach Zahl der entwickelten Antikörper eine Wirksamkeit von bis zu 70 Prozent habe. "Wir sehen keinen Grund zu glauben, dass Impfungen nicht vor schweren Omikron-Erkrankungen schützen", sagte er.
13.25 Uhr: Bundestag und Bundesrat beschließen Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen
Bundestag und Bundesrat haben dem verschärften Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Darin sind eine Impfpflicht für das Personal von Altenheimen und Krankenhäusern ab Mitte März 2022, das Impfen durch Angestellte von Apotheken, Zahn- und Tierarztpraxen sowie die Möglichkeit zur Schließung gastronomischer Einrichtungen festgehalten. Überhaupt sollen die Länder mehr Möglichkeiten bekommen, bei hohen Infektionszahlen die Pandemie lokal zu bekämpfen.
9.16 Uhr: 30 Millionen Impfungen bis Jahresende können laut Lauterbach erreicht werden
Gesundheitsminister Lauterbach ist optimistisch, dass das Ziel von 30 Millionen Impfungen bis Jahresende erreicht werden kann. "Man soll nicht 'Wir schaffen das' sagen, aber wenn ich ehrlich bin: Ich weiß, dass wir das schaffen werden." Zudem werde man eine einrichtungsbezogene Impfpflicht einführen, so Lauterbach. Er lehnte zwischendurch zwei Einsprüche vonseiten der AfD entschieden ab.
9.00 Uhr: Lauterbach: Länder sollen auch Veranstaltungen und Restaurants schließen können
Die Herausforderung liege darin, die Delta-Welle zu brechen und die drohende Omikron-Welle zu verhindern, sagt Karl Lauterbach bei seiner ersten Rede im Bundestag als neuer Gesundheitsminister. Die Länder bekommen dafür alle notwendigen Möglichkeiten in die Hand. Sie sollen auch Veranstaltungen untersagen oder Bars, Clubs und Restaurants schließen können. Dabei sind auch Verbote von Kongressen und Messen nicht ausgeschlossen. Die Länder sollen die Pandemie lokal bekämpfen. Die Maßnahmen können bis zum März 2022 verlängert werden.
Wenn wir die Maßnahmen konkret umsetzen, könne es gelingen, die Delta-Welle bis Weihnachten einzudämmen. Weihnachten solle sicher stattfinden können, so Lauterbach.
7.25 Uhr: Impfpflicht für Angestellte Heime und Kliniken soll heute beschlossen werden
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sollen Bundestag und Bundesrat an diesem Freitag eine erste begrenzte Impfpflicht und weitere Krisenregelungen beschließen. Die Gesetzespläne der neuen Koalition von SPD, FDP und Grünen sehen vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen. Neben Ärzten sollen auch Apotheken, Zahnärzte und Tierärzte mitimpfen können. Ergänzt und verlängert werden sollen Möglichkeiten für die Länder zu regional härteren Beschränkungen.
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte am Donnerstagabend gemeinsame Anstrengungen mit den Ländern für eine deutliche Beschleunigung der Impfungen an. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßte das Bekenntnis zur Intensivierung der Impfungen, vermisste aber eine Entscheidung über den Umfang einer vollständigen Impfung. "Die vom neuen Bundesgesundheitsminister aufgeworfene Frage, ob für den 2G-Status zukünftig drei Impfungen erforderlich sind, wurde nicht entschieden", kritisierte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Das ist bedauerlich, denn so hätte ein deutlicher Anreiz für die Booster-Impfung gesetzt werden können."
Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, der Bayer Klaus Holetschek (CSU), sagte dem TV-Sender Welt: "Im Moment spricht viel dafür, dass man erst nach drei Impfungen vollständig geimpft sein wird." Die Fachminister würden am Montag oder Dienstag darüber reden.
Minister Karl Lauterbach hatte im ZDF gesagt: "Die Impfung ist nur abgeschlossen, wenn man dreimal geimpft wurde." Das sei die neue Realität, um vor der Omikron-Variante einigermaßen geschützt zu sein. Allerdings gab es am Abend einen Bericht über Omikron-Infektionen trotz dritter Impfung. Dies soll nach einer Untersuchung bei sieben Deutschen in Südafrika der Fall gewesen sein, wie Wolfgang Preiser, Mitglied des Forschungskonsortiums, das die Variante entdeckt hat, dem Berliner "Tagesspiegel" sagte. Aber: "Das darf man natürlich nicht falsch verstehen, dass die Impfung nicht helfe." Auch die Hersteller Biontech/Pfizer gehen davon aus, dass ihr Impfstoff weiterhin vor einer schweren Erkrankung schützt.
7.15 Uhr: Inzidenz leicht gesunken auf 413,7
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitagmorgen lag der Wert bei 413,7. Am Vortag hatte er noch bei 422,3 gelegen, vor einer Woche bei 442,1. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 61.288 Neuinfektionen verzeichnet. Seit Pandemiebeginn haben die Gesundheitsämter insgesamt 6.423.520 Fälle gemeldet.
Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 484 auf 104.996. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Seit Anfang November stieg der Wert rasant an. In der Folge wurden täglich neue Höchststände registriert. Seit Anfang der Woche ist die Inzidenz kontinuierlich gesunken.Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder am 18. November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen. Ab einem Wert von drei gilt in einem Bundesland flächendeckend für Veranstaltungen die 2G-Regel - das heißt, nur gegen das Coronavirus Geimpfte und von Covid-19 Genesene sind zugelassen. Am Donnerstag lag die Hospitalisierungsinzidenz laut RKI bundesweit bei 5,75.
9. Dezember
20.30 Uhr: Keine Verschärfungen nach MPK geplant
Nach der MPK informierte Bundeskanzler Scholz (SPD) gemeinsam mit dem scheidenden Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), und NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) über die Ergebnisse des Treffens. Bund und Länder planen demnach keine weiteren Verschärfungen für die Weihnachtsfeiertage, auch Kontaktbeschränkungen seien kein Thema der MPK gewesen. Müller sagte dazu: "Man kann Familie und Freunde treffen, die Frage ist: Wie?" Es sei nicht klug, mit 20 und mehr Menschen zusammenzukommen, ohne auf Schutz zu achten.
Scholz machte deutlich, man wolle zunächst wissenschaftliche Expertise einholen und schauen, ob die Maßnahmen ausreichten. Notfalls würden kurzfristig auch weitere Entscheidungen auf die Tagesordnung kommen. Er betonte, dass die beschlossenen, sehr weitreichenden Beschränkungen vor allem für Ungeimpfte auch über die Weihnachtstage und das neue Jahr gelten.
In der nächsten Woche soll zudem ein Expertenrat für genauere Einschätzungen zur neuen Virusvariante Omikron zusammenkommen, wie Wüst sagte. Wenn nötig werde man entsprechend der Erkenntnisse auch agieren. Er forderte außerdem die neue Bundesregierung zu einer schnellen Umsetzung der Impfpflicht auf. Sie müsse in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen zum Schutz besonders gefährdeter Menschen müsse "so schnell wie möglich" umgesetzt werden.
15.15 Uhr: Stiko: Kinder-Impfung bei Vorerkrankung empfohlen – möglich auch ohne
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will die Corona-Impfung Kindern von fünf bis elf Jahren mit Vorerkrankungen und Kontakt zu Risikopatienten empfehlen. Aber auch gesunde Kinder sollen bei individuellem Wunsch geimpft werden können, hieß es ausdrücklich in einer Mitteilung des Expertengremiums vom Donnerstag zu einem Beschlussentwurf. Es handelt sich noch nicht um eine finale Stiko-Empfehlung.
12.15 Uhr: USA lassen Medikament mit künstlichen Corona-Antikörpern zu
Die US-Gesundheitsbehörden haben die Verwendung eines Medikaments mit synthetischen Antikörpern zugelassen, das Menschen gegen eine Corona-Infektion schützen soll. Die US-Arzneimittelbehörde FDA erteilte am Mittwoch eine Notfallzulassung für das von Astrazeneca entwickelte Medikament Evusheld.
Die Behörde warnte allerdings, das Medikament sei "kein Ersatz" für Menschen, bei denen die Impfung empfohlen wird. Das Medikament dürfe nur bei Menschen mit einem geschwächten Immunsystem oder solchen, die aus medizinischen Gründen wie einer starken allergischen Reaktion gegen Impfstoffe nicht geimpft werden können, eingesetzt werden. In diesen begrenzten Fällen kann das Medikament an Betroffene ab 12 Jahren verabreicht werden.
11.50 Uhr: Künftige KMK-Chefin: Kinderimpfungen sollen leicht zugänglich sein
Die künftige Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), hat sich mit Blick auf eine erwartete Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu Kinderimpfungen für "niedrigschwellige Impfangebote" ausgesprochen. Zudem müssten Eltern Teil des Beratungsgesprächs sein, sagte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Alle Eltern, die dies wünschen, sollten zunächst die Möglichkeit zu einer Beratung haben –und zwar einer kinderärztlichen – und dann ein Kind impfen lassen können." Die Abwägung für oder gegen die Impfung sei bei kleineren Kindern noch schwerer zu treffen als bei den älteren.
Beschränkungen für ungeimpfte Kinder bei der Bildung lehnte Prien ab. "Der Zugang zur Schule muss allen Kindern und Jugendlichen offenstehen", sagte sie. Wegen der Schulpflicht dürften ungeimpfte Kinder in Deutschland auch gar nicht von der Schule ausgeschlossen werden. Das war bereits bei Einführung der Masern-Impfpflicht Thema. Deshalb können dort gegebenenfalls Bußgelder gegen Eltern verhängt werden, wenn die Kinder nicht gegen Masern geimpft sind.
11.24 Uhr: So wenig Intensivbetten frei wie noch nie – Sorgen wegen Omikron
Die Zahl der freien Intensiv- und Beatmungsbetten in Deutschland ist laut dem Intensivmediziner Christian Karagiannidis auf den niedrigsten bisher erfassten Stand gesunken. Das mache ihm Sorgen insbesondere in Hinblick auf die Variante Omikron, sagte der wissenschaftliche Leiter des Divi-Intensivregisters der Deutschen Presse-Agentur zum Stand vom Mittwoch. Die neue Corona-Variante werde sich mit hoher Geschwindigkeit durchsetzen.
Im Divi-Intensivregister waren am Mittwochnachmittag rund 2250 Intensivbetten als frei ausgewiesen (1,8 pro Standort), davon 921 spezifisch für Covid-19. Auf einem solchen Level werde Omikron "wehtun, auch wenn es nicht ganz so schwer krank machen sollte", sagte der Arzt von der Lungenklinik Köln-Merheim. Er sprach von der Variante als drohende "große Unbekannte".
9.03 Uhr: RKI vermeldet überarbeitete Inzidenz von 422,3
Nach technischer Verzögerung sind nun auch die Corona-Zahlen da: Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 70.611 Neuinfektionen. Das sind knapp 3000 mehr als vor einer Woche, als das RKI 67.651 neue Fälle meldete. Die Inzidenz liegt damit bei 422,3. Das ist leicht unter dem Wert vom Vortag (427). Zudem wurden 465 weitere Todesfälle gemeldet.
8.20 Uhr: RKI prüft Unklarheiten über aktuelle Coronazahlen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat heute Morgen bei der Sieben-Tage-Inzidenz einen deutlichen Rückgang von fast 100 gemeldet. Damit wäre der Wert von 427 am Vortag auf jetzt 338,1 gesunken. Aktuell ist aber noch unklar, ob das mit Meldeverzögerungen einiger Gesundheitsämter zusammenhängt.
Das RKI überarbeitet derzeit die aktuellen Zahlen und zeigt auf seiner Website den Hinweis: "Die Daten werden derzeit aktualisiert. Bitte schauen Sie später wieder vorbei." Weiter heißt es, die neuen Fallzahlen seien ab dem frühen Vormittag abrufbar. Alle anderen Zahlen (u.a. Neuinfektionen, Todesfälle) wurden noch nicht aktualisiert.
7.40 Uhr: Lauterbach: Brauchen drei Impfungen für Schutz gegen Omikron
Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Wichtigkeit der Auffrischungsimpfungen im Kampf gegen die neue Corona-Variante Omikron unterstrichen. "Die Impfung ist nur abgeschlossen, wenn man dreimal geimpft wurde", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im "heute journal" des ZDF. Das sei die neue Realität, um vor Omikron einigermaßen geschützt zu sein. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden zwei Impfungen die Krankheit aber bereits abmildern, "und drei Impfungen wahrscheinlich sehr gut gegen schwere Krankheit schützen".
Man müsse dafür sorgen, dass Omikron Deutschland so spät wie möglich erreiche. Wenn die Omikron-Variante Deutschland flächendeckend erreichen würde, könnte das nach Lauterbachs Worten Auswirkungen darauf haben, wer als vollständig geimpft gilt. "Wenn wir tatsächlich die Omikron-Welle hier in Deutschland hätten, dann wäre 2G dann erreicht, wenn man quasi die dritte Impfung hat", so Lauterbach. Man könne mit zwei Impfungen dann nicht davon ausgehen, vollständig geschützt zu sein. 2G bedeutet, dass genesene und vollständig geimpfte Menschen Zutritt zu Einrichtungen haben. "Aber wir werden diese Brücke dann überqueren, wenn wir sie erreicht haben", so Lauterbach.
Noch gehe es zunächst darum, die Infektion mit der Omikron-Variante in Deutschland zu verhindern. Dafür seien die Booster-Impfungen eine optimale Vorbereitung. Das sei die erste Säule im Gesundheitsschutz, "die wir in der Hand haben". Die zweite Säule umfasse eine allgemeine Impfpflicht.
7.20 Uhr: Bahn lässt wegen Corona Weihnachten mehr Züge fahren
Die Deutsche Bahn stockt angesichts der Corona-Pandemie ihr Zugangebot zur Weihnachtszeit auf. "Rund um Weihnachten, vom 22. Dezember bis zum 2. Januar, setzen wir zusätzlich rund 100 Sonderzüge vor allem auf den stark nachgefragten Verbindungen ein", sagte der Vorstandschef der DB Fernverkehr, Michael Peterson, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir werden damit Ende dieses Jahres so viele Fernzüge auf der Schiene haben wie nie zuvor."
Die Sonderzüge würden unter anderem auf viel befahrenen Strecken wie Berlin-Stuttgart, Berlin-München, von NRW nach Berlin oder auch Hamburg-Karlsruhe oder Essen-Berlin eingesetzt. "Wer an den Tagen reisen muss, der soll das sicher und mit einem guten Gefühl machen können", sagte Peterson. Zudem gälten weitere Maßnahmen wie die Masken- und 3G-Pflicht, verstärkte Reinigung in den Zügen, aber auch stichprobenartige Kontrollen der 3-G-Pflicht.
Durch mehr und längere Züge würde den Reisenden mehr Platz und Abstand in den Zügen ermöglicht, sagte Peterson weiter. "Zudem setzen wir an den acht größten Bahnhöfen jeweils rund 40 Servicemitarbeiter ein – in Hamburg, Berlin, Frankfurt/Main, München, Düsseldorf, Köln, Stuttgart und Mannheim." Diese "Reisenden-Lenker" sollten dabei helfen, dass sich die Fahrgäste gleichmäßig auf den Bahnsteigen verteilen. Außerdem unterstützten sie Fahrgäste mit Gepäck beim Ein- und Aussteigen. Die Fernzüge der Bahn seien zu Weihnachten schon recht gut gebucht: "Die Buchungszahlen zu Weihnachten liegen über den Zahlen des Vorjahres, aber mit 35 bis 40 Prozent immer noch deutlich unter dem Niveau des Vor-Corona-Jahres 2019", sagte Peterson. Im vergangenen Jahr lagen die Buchungen noch mehr als 60 Prozent unter dem Niveau von 2019.
7.15 Uhr: Ministerpräsidentenkonferenz: Ramelow erwartet keine Kontaktbeschränkungen
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow geht nicht davon aus, dass bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag grundlegende Beschlüsse zur Corona-Pandemie getroffen werden. "Wir haben uns verabredet, dass wir jetzt erst gucken wollen, ob die neuen Änderungen am Infektionsschutzgesetz reichen", sagte er der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Zu möglichen Kontaktbeschränkungen äußerte sich Ramelow skeptisch. Er sei für Testen und ein konsequentes Anwenden der 2G-plus-Regel.
Außerdem erneuerte Ramelow seine Aussage, dass man an einer allgemeinen Impfpflicht nicht vorbeikommen werde – "aber erst, wenn der dritte Impfstoff, der sogenannte Totimpfstoff Novavax, zugelassen ist, der beispielsweise auch bei Rheuma-Patienten eingesetzt werden kann". Mit einer berufsbezogenen Impfpflicht sei die vierte Welle nicht zu brechen.
Die Regierungschefs und -chefinnen der Länder beraten am Donnerstag in einer Videokonferenz über aktuelle bundes- und europapolitische Themen. Anders als beim außerordentlichen Bund-Länder-Gipfel vor einer Woche soll es bei dieser regulären Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nicht ausschließlich um die Corona-Pandemie gehen, sondern – wie normalerweise üblich – um eine breitere Themenpalette. Nach internen Beratungen wollen sich die Länderchefs auch mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) austauschen.
8. Dezember
14.40 Uhr: Biontech-Impfstoff gegen Omikron bis März prognostiziert
Laut einer Studie des Impfstoffherstellers Biontech und seines Partners Pfizer soll der Biontech-Impfstoff nach drei Dosen wirksam gegen die Coronavirus-Variante Omikron sein. Das teilten die Hersteller am Mittwoch unter Berufung auf die Daten der Untersuchung mit. In der Erklärung hieß es weiter: "Die vorläufigen Daten weisen darauf hin, dass eine dritte Dosis ein ähnliches Niveau an neutralisierenden Antikörpern gegen Omikron hervorruft, wie es nach zwei Dosen gegen den Wildtyp und andere Varianten, die vor Omikron auftraten, beobachtet wurde." Nach Ansicht der Hersteller dürften darüber hinaus zwei Impfdosen "keinen ausreichenden Schutz gegen eine Infektion mit der Omikron-Variante bieten". Doch zumindest der Schutz vor schweren Krankheitsverläufen solle dadurch gewährleistet sein.
Pfizer-Chef Albert Bourla sagte dazu: "Sicherzustellen, dass so viele Menschen wie möglich vollständig mit der zwei-Dosis-Serie und der Auffrischungsimpfung geimpft sind, bleibt die beste Strategie, um die Verbreitung von COVID-19 zu verhindern". Ugur Sahin, der Biontech-CEO, rief zu "großflächigen Impf- und Auffrischungskampagnen auf der ganzen Welt" auf, um geschützt "durch den Winter zu kommen".
Nach eigenen Angaben rechnen Pfizer und Biontech damit, bis Ende März einen Impfstoff herstellen zu können, der an die Omikron-Variante angepasst ist, "sollte eine Anpassung des Impfstoffs für einen höheren sowie langanhaltenderen Schutz notwendig sein".
10.45 Uhr: Labortests – Impfstoffe erzeugen schwächere Immunantwort gegen Omikron
Erste Labor-Untersuchungen zur Wirkung von Corona-Impfstoffen gegen Omikron deuten auf eine schwächere Abwehrreaktion gegen die neue Variante hin. Dazu veröffentlichte die Virologin Sandra Ciesek vom Universitätsklinikum Frankfurt erste Ergebnisse auf Twitter. Die Ergebnisse zeigen eine deutlich reduzierte Antikörper-Antwort auf die Virus-Variante. Die Virologin kommentierte diese mit: "Die Daten bestärken, dass die Entwicklung eines an Omikron angepassten Impfstoffs sinnvoll ist". Am Vortag legten bereits südafrikanische Experten ähnliche Daten vor.
Ciesek wies darauf hin, dass aus der Auswertung jedoch nicht zu lesen sei, ob Geimpfte bei Omikron vor einem schweren Verlauf geschützt sind. Die Immunantwort beruht nämlich nicht nur auf den Antikörpern, sondern auch auf T-Zellen.
10.00 Uhr: Bund organisiert zusätzliche Biontech-Impfdosen
Zur Beschleunigung der Corona-Impfungen hat der Bund drei Millionen zusätzliche Biontech-Impfdosen besorgt. Diese werden in anderen EU-Staaten aktuell nicht benötigt und sollen in dieser und zu Beginn der kommenden Woche den Ländern in ihren Impfzentren zur Verfügung zugestellt werden. Das geht aus einem Bericht des scheidenden Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) vom Mittwoch an seine Länderkollegen hervor. Demnach sollen auch mehr Biontech-Dosen über den Großhandel an Praxen gehen. In der Woche vom 13. Dezember soll der Bund damit insgesamt acht Millionen Dosen Biontech und mehr als zehn Millionen Dosen von Moderna für die Booster-Impfungen ausliefern.
7.30 Uhr: Bahn verstärkt 3G-Kontrollen im Regionalverkehr – bislang drei Prozent ohne Nachweis
Ab diesem Mittwoch verschärft die Deutsche Bahn die sogenannten 3G-Kontrollen im Regionalverkehr. Fortan sollen auch die sogenannten Kundenbetreuer, also Schaffnerinnen und Schaffner, bei der Ticketkontrolle überprüfen, ob die Fahrgäste geimpft, genesen oder getestet (3G) sind. Bislang hatten das im Nahverkehr vor allem die Sicherheits-Mitarbeiter übernommen. Allerdings bleibe es bei stichprobenhaften Überprüfungen, sagte die Bahn. Es werde nur dann nach dem 3G-Nachweis gefragt, wenn die Kontrolleure von Sicherheitspersonal begleitet werden. Es würden stets zwei Mitarbeitende bei der Kontrolle eingesetzt, um größtmögliche Sicherheit für die Kundenbetreuer im Nahverkehr zu gewährleisten, hieß es.
Bereits seit dem 24. November gilt die 3G-Pflicht im Regional- und im Fernverkehr. Wer keinen entsprechenden Nachweis vorweisen kann, wird dazu aufgefordert, den Zug an der nächsten Station zu verlassen. Es droht ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro.
Der Bahn zufolge war stets geplant, dass auch die Schaffnerinnen und Schaffner im Nahverkehr kontrollieren sollen. Vor ihrem erweiterten Einsatz mussten sie demnach noch speziell geschult werden.
"Nach ersten Erhebungen zeichnet sich auch im Regional- sowie im S-Bahnverkehr eine sehr hohe Akzeptanz der neuen Regeln bei unseren Fahrgästen ab", teilte das Unternehmen mit. "Hier konnten rund drei Prozent der kontrollierten Reisenden keinen 3G-Nachweis vorzeigen."
7.15 Uhr: Mehr als 500 neue Todesfälle
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen lag der Wert bei 427,0. Am Vortag hatte er noch bei 432,2 gelegen, vor einer Woche bei 442,9. Dem RKI zufolge könnte dies einerseits ein Hinweis auf die Wirksamkeit der Kontaktbeschränkungen sein. Andererseits könnte es demnach auch ein Zeichen für die Überlastung des Gesundheitssektors sowie die erschöpften Laborkapazitäten sein, indem neue Infektionen in besonders betroffenen Regionen nicht mehr vollständig erfasst werden.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 69.601 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 527 auf 104.047 – so viele waren es seit Februar nicht mehr an einem Tag. Am Dienstag waren 36.059 Neuinfektionen und 399 Todesfälle gemeldet worden, vor einer Woche 67.186 neue Infektionsfälle und 446 Todesopfer.
