Am Tag der Deutschen Einheit demonstrierten rund 1000 Rechtsextreme in Berlin. Bild: imago
Deutschland
03.05.2019, 07:0303.05.2019, 08:50
Die Behörden stufen einem Medienbericht zufolge mehr als jeden zweiten Rechtsextremisten in Deutschland als gewaltorientiert ein.
- Von insgesamt 24.000 Rechtsextremisten würden 12.700 so eingeschätzt, schreibt das Bundesinnenministerium laut der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage.
- Das Ministerium warnt zudem, die Übergänge zum Rechtsterrorismus könnten fließend sein.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sichte gegenwärtig mehrere hundert relevante Internetpräsenzen beziehungsweise Profile und Kanäle der rechtsextremistischen Szene – auch Social Media-Plattformen spielen dabei eine Rolle, heißt es laut "NOZ" in der Ministeriumsantwort.
Es bestehe eine "nicht zu unterschätzende Radikalisierungsgefahr für Einzelpersonen oder (Klein-/Kleinst-)Gruppierungen".
Der innenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle, forderte deswegen ein "neues Konzept gegen Radikalisierung im Internet". Kuhle kritisierte in der "NOZ", dass rechtsradikale Inhalte und Amokankündigungen im Internet "über Jahre offen einsehbar bleiben".
(pb/afp)
Am Ende haben nicht Abtreibungen, der Klimawandel oder die Außenpolitik die US-Präsidentschaftswahl entschieden. Wichtigstes Thema waren die Inflation und die Preise. Für 34 Prozent der republikanischen Wähler:innen war es laut einer Umfrage von YouGov ausschlaggebend für die Wahlentscheidung.
