Helfer stehen bei der Eröffnung des zweiten Impfzentrum Berlins, im Erika-Hess-Eissatdion.Bild: dpa-Pool / Kay Nietfeld
Deutschland
13.05.2021, 11:2713.05.2021, 12:15
Noch bis Ende Juni greift die sogenannte Bundes-Notbremse in Deutschland: Diese schreibt vor, dass ab einem bestimmten Inzidenzwert Ausgangssperren, Schließungen im Einzelhandel und auch Schulschließungen automatisch greifen. So umstritten die Notbremse auch ist, sie scheint Wirkung zu zeigen. Denn Anfang Mai gehen die Infektionszahlen runter – gleichzeitig werden immer mehr Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Wie sich die Corona-Lage in Deutschland entwickelt, liest du in unserem News-Ticker:
Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.565.704 (Stand Donnerstag). Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 85.658.
Neuere Nachrichten lest ihr in diesem Corona-Ticker.
13. Mai
08.22 Uhr: Medienbericht: Berlin will Impfpriorisierung ab Montag aufheben
Auch Berlin will einem Medienbericht zufolge die Impfreihenfolge aufheben. Priorisierungen nach Alter, Vorerkrankung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten Berufsgruppe sollen ab Montag wegfallen, wie das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtete. Zuvor hatten bereits Bayern, Brandenburg und Baden-Württemberg diesen Schritt angekündigt.
Nach dem Wegfall der Priorisierung kann sich prinzipiell jeder impfen lassen, der will. Allerdings – und das gilt für alle Bundesländer: Ab kommender Woche gibt es noch nicht genug Impfstoff für jeden. Erst ab Juni sollen wöchentlich deutlich mehr Dosen zur Verfügung stehen. Von da an seien laut dem Magazin fünf bis sechs Millionen Impfdosen pro Woche für Praxen und Impfzentren angekündigt.
Für die Hauptstadt gilt nach Informationen von "Business Insider" dann, dass Hausärzte auch jenseits der Impfpriorisierung nach eigenem Ermessen Impfstoff an Patienten verabreichen dürfen. Sollten Patienten aber zu einer der drei Prioritätengruppen zählen und noch nicht geimpft sein, haben diese trotzdem weiter Vorrang.
08.13 Uhr: RKI registriert 17.419 Corona-Neuinfektionen
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 17.419 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Donnerstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.08 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 21.953 Neuansteckungen gelegen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 103,6 (Vortag: 107,8; Vorwoche: 129,1). Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 278 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 250 Tote gewesen.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,82 (Vortag: 0,83). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 82 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
06.44 Uhr: Polizeivertreter warnen vor gefälschten Impfpässen
Polizeivertreter haben angesichts der Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene vor gefälschten Impfpässen gewarnt. "Das Problem besteht schon heute und wird noch eine ganze Weile aktuell bleiben, da mit einer vollständigen Impfung entweder eine Befreiung von Grundrechtseinschränkungen oder perspektivisch zunehmend auch Ein- oder Ausreisevorteile verbunden sein werden", sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, dem Handelsblatt.
Abnehmer solcher Fälschungen könnten laut Fiedler etwa Impfverweigerer und Ein- oder Ausreisewillige sein, die sich Quarantäne-Pflichten entziehen möchten. Fiedler warf der Politik in diesem Zusammenhang Versäumnisse vor. "Ich halte das Problem mit gefälschten Impfpässen für ein typisches Beispiel für ein sicher prognostizierbares neues Phänomen", sagte er.
Auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, warnte vor gefälschten Impfpässen. "Impfpässe oder andere Impfbescheinigungen sind alles andere als fälschungssicher", sagte er der "Osnabrücker Zeitung". "Für die Polizei ist eine Fälschung auf dem Papier aber äußerst schwer zu erkennen, wenn sie nicht allzu plump ist."
Wendt forderte deshalb, Polizisten, Grenzbeamten und kommunalen Ordnungskräften Zugriff auf die Impf-Datenbank des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu gewähren. Bislang würden diese Daten nur anonymisiert von den Impfstellen gemeldet, das sollte sich jetzt ändern, forderte Wendt. "Die Daten müssten dem RKI komplett, also mit Namen, Personaldaten und Impfdatum übermittelt und dort auch abrufbar gespeichert werden."
Seit einigen Tagen haben geimpfte oder von der Krankheit genesene Menschen in Deutschland wieder mehr Freiheiten. Für die Geimpften und Genesenen entfallen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, sie werden zudem Menschen mit negativem Testergebnis gleichgestellt.
06.15 Uhr: Studie: Nebenwirkungen bei gemischter Corona-Impfung etwas häufiger
Wer zwei unterschiedliche Corona-Impfstoffe bei seiner Erst- und Zweitimpfung erhält, hat eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für milde und moderate Nebenwirkungen nach der zweiten Dosis. Das geht aus vorläufigen Daten einer Studie der Universität Oxford hervor, die am Donnerstag im Fachmagazin "The Lancet" veröffentlicht wurden. Anlass zur Sorge um die Patientensicherheit gebe es deswegen aber nicht, betonten die Wissenschaftler. Ob die Immunreaktion davon betroffen ist, könne noch nicht beurteilt werden. Daten dazu würden aber in den kommenden Monaten erwartet.
Untersucht wurden Fälle, bei denen im Abstand von vier Wochen entweder zuerst das Präparat von Astrazeneca verabreicht wurde und dann der Impfstoff von Biontech/Pfizer oder umgekehrt. In beiden Fällen war die Häufigkeit der leichten und moderaten Nebenwirkungen erhöht. "Die Ergebnisse dieser Studie legen nahe, dass die Vergabe zweier unterschiedlicher Dosen zu vermehrten Arbeitsausfällen am Tag nach der Impfung führt", sagte Matthew Snape von der Uni Oxford, der die Studie leitet. Das sei etwa wichtig für die Planung von Impfungen bei Beschäftigten im Gesundheitsbereich.
Betrachtet wurden 830 Freiwillige im Alter von über 50 Jahren, die in vier Gruppen jeweils zwei Impfdosen gleicher Art und in unterschiedlicher Reihenfolge je zuerst das eine und dann das andere Präparat erhielten. Es sei möglich, dass die Nebenwirkungen bei jüngeren Menschen noch verbreiteter seien, hieß es in der Mitteilung weiter. Im April wurde die Studie um weitere Varianten mit den Impfstoffen Moderna und Novavax als Zweitdosis nach einer Erstimpfung mit Astrazeneca oder Biontech/Pfizer erweitert – die Ergebnisse dazu stehen noch aus.
12. Mai
16.51 Uhr: EMA geht von Wirksamkeit von Impfstoffen gegen indische Corona-Variante aus
Die auf mRNA-Technologie basierenden Corona-Impfstoffe scheinen nach Angaben der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) eine gute Wirksamkeit gegen die indische Variante des Coronavirus aufzuweisen. Es gebe "vielversprechende" Hinweise darauf, dass die Vakzine von Pfizer/Biontech und Moderna in der Lage seien, diese Corona-Mutante zu "neutralisieren", sagte Marco Cavaleri von der EMA am Mittwoch in Amsterdam.
Auch bei den anderen Impfstoffen gegen das Coronavirus gehe die EMA bislang davon aus, dass sie gegen die indische Variante wirkten, sagte Cavaleri weiter. Hier müsse aber noch auf weitere Daten zum Einsatz des Impfstoffs von Astrazeneca in Indien gewartet werden. "Bis jetzt sind wir insgesamt ziemlich zuversichtlich, dass die Impfstoffe im Allgemeinen diese Variante abdecken werden", sagte der Italiener.
In der EU sind bislang vier Impfstoffe zugelassen, die mRNA-Impfstoffe Pfizer/BioNTech und Moderna sowie die Vektorviren-Impfstoffe von Astrazeneca und Johnson & Johnson. Bei vier weiteren Impfstoffen prüft die EMA, ob eine Genehmigung erteilt werden kann: Sputnik V aus Russland, Sinovac aus China, Novavax aus den USA und Curevac aus Deutschland.
Die in Indien entdeckte Coronavirus-Variante B.1.617 hat sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits in mehr als 44 Länder und auf allen Kontinenten ausgebreitet. Außerhalb Indiens wurden demnach in Großbritannien die meisten Infektionsfälle festgestellt. Die WHO hatte B.1.617 am Montag als "besorgniserregend" eingestuft, da die Variante ansteckender und auch unempfindlicher gegen Antikörper sein könnte.
16.12 Uhr: Neue Einreise-Regeln auch für Geimpfte und Genesene
Für Urlaubsrückkehrer und andere Einreisende nach Deutschland sollen von diesem Donnerstag an bundesweit einheitliche Corona-Regeln greifen. Für vollständig Geimpfte und Genesene fallen damit Vorgaben zu Quarantäne und Test-Erfordernissen weg – außer, man kommt aus einem Gebiet mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin sagte.
Laut einer vom Bundeskabinett beschlossenen Verordnung sollen auch Nicht-Geimpfte die bisher übliche Quarantäne von zehn Tagen nach Einreise mit einem negativen Test vermeiden können – wenn sie aus einem sogenannten "Risikogebiet" mit höheren Infektionszahlen kommen. Dafür muss man aktiv belegen, dass man negativ getestet ist. Gehen soll das auch durch Hochladen eines Nachweises bei der digitalen Einreiseanmeldung. Möglich sind Schnelltests, die nicht älter als 48 Stunden sind, oder maximal 72 Stunden alte PCR-Tests.
Die Regelung soll auch Reisen im Sommer in Europa erleichtern, wie das Ministerium erläuterte – etwa, wenn geimpfte Eltern zusammen mit nicht-geimpften Kindern reisen.
Der Deutsche Reiseverband sprach von einem "Signal der Zuversicht", das Urlaubern und Anbietern wieder eine positive Perspektive eröffne. "So haben auch diejenigen, die noch keine Möglichkeit hatten geimpft zu werden, die Möglichkeit, ohne Quarantäne zu verreisen", sagte Präsident Norbert Fiebig. Einem Sommerurlaub am Mittelmeer, nach dem sich so viele Menschen sehnten, stehe nichts mehr im Weg. Jedoch verlängere die Bundesregierung auch die Ende März eingeführte generelle Testpflicht für Einreisen per Flugzeug.
Spahn sagte, die Verordnung lege erstmals einheitliche Regeln zu Einreise-Vorgaben fest, nachdem es bisher Verordnungen der Länder gab. Wie Reiseländer für deutsche Urlauber eingestuft werden, ist auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts (RKI) zu sehen. Zentraler Faktor für die Einstufung als "Risikogebiet" sind mehr als 50 gemeldete Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.
Daneben gibt es "Hochinzidenzgebiete" ab der Schwelle von 200 sowie "Virusvariantengebiete" mit neuen Mutationen. Bei der Rückkehr aus Hochinzidenzgebieten soll es dabei bleiben, dass man die Quarantäne frühestens nach fünf Tagen durch einen negativen Test verkürzen kann. Rückkehrer aus Virusvariantengebieten müssen weiterhin für 14 Tage in häusliche Quarantäne gehen, die nicht per Test verkürzt werden kann.
14.45 Uhr: NRW erlaubt eingeschränkte Gastronomie-Öffnung bei Inzidenz unter 100
In Nordrhein-Westfalen sollen eingeschränkte Öffnungen der Außengastronomie wieder erlaubt werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen unter 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner liegt. Voraussetzungen seien eine verminderte Gästezahl und ein negativer Corona-Test der Besucher, kündigte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf an. Innenbereiche dürften entsprechend ab einer Inzidenz unter 50 wieder geöffnet werden. Die Regelung greife ab dem 15. Mai.
Derzeit liegt die landesweite Inzidenz in NRW nach aktuellen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 116,2 und geht weiter zurück. 15 von 53 Kommunen waren am Mittwoch unter der 100er-Marke und einige weitere knapp darüber. Am besten sah die Lage in Münster mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 51,7 aus.
14.00 Uhr: Bayern und Baden-Württemberg beenden Impfstoffpriorisierung für Hausärzte
Bayern und Baden-Württemberg beenden für alle zugelassenen Corona-Impfstoffe die staatliche Priorisierung für Hausarztpraxen. Ab der kommenden Woche können die niedergelassenen Ärzte ohne staatliche Vorgaben über die Vergabe der Impfstoffe entscheiden, wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) am Mittwoch in München und Stuttgart ankündigten.
Söder sagte, in Bayern solle es in den staatlichen Impfzentren vorerst bei der Priorisierung nach Impfgruppen bleiben. Bei den Hausärzten gebe es dagegen mehr Flexibilität. Lucha erklärte, mit der Entscheidung für die Priorisierung werde den Ärzten mehr Flexibilität bei der Organisation der Impfungen und der Terminvergabe gegeben.
12.00 Uhr: Karliczek warnt vor Long-Covid
Bei Long-Covid wisse man aktuell noch nicht, wen und warum es treffe, so Karliczek. Aktuell seien etwa zehn Prozent der Corona-Infizierten betroffen. "Solange wir keine gesicherten Erkenntnisse haben, kann man nur jedem raten, sich impfen zu lassen oder vorsichtig zu bleiben", so Karliczek. Das Virus werde langfristig bleiben. "Jede Ansteckung birgt potenziell das Risiko, dass man langfristige Folgen davonträgt."
11.55 Uhr: Wieler antwortet auf watson-Frage
Watson-Redakteur Sebastian Heinrich fragt: "Wie gewährleisten Sie, dass nach einer Freigabe von Biontech/Pfizer für Minderjährige nicht ähnliche Verwirrungen zu Nebenwirkungen auftreten wie bei Astrazeneca?"
Wieler antwortet: "Ich persönlich habe keine Verwirrung wahrgenommen, aber was ich wahrnehme ist, dass wir in Deutschland ein ausgezeichnetes System haben, mit dem wir Nebenwirkungen erfassen. Sind wir doch froh, dass wir Nebenwirkungen erfassen. Dass wir transparent darüber berichten. Dass ist ein Wissensstand, der sich daraus ergibt, und daraus ergeben sich dann Änderungen von Empfehlungen beispielsweise von der Ständigen Impfkommission. Wir werden ja sehen, was geschehen wird. Wir werden das weiter beobachten und dann wird das ausgewertet. Und ich kann es nur nochmal sagen: Wir haben ein Virus, dieses Virus wird uns nicht mehr verlassen. Dieses Virus wird auf Dauer jeden Deutschen infizieren, der nicht geschützt ist durch eine Impfung. Wir sollten froh sein, wenn wir Impfstoffe haben und die Impfstoffe, die bei uns zugelassen sind, wir haben ja nicht nur die europäische Zulassung, sondern auch das Paul-Ehrlich-Institut, das nochmal darauf schaut. Die Impfstoffe sind sicher und wirksam und wir schauen das an und dann wird es auch in Zukunft wahrscheinlich weitere Impfstoffe geben, die vielleicht noch weiterentwickelt werden. Das heißt, ich bin glücklich, dass wir eine Institution haben, die darauf schaut und kritisch ist. Und das wird dann öffentlich diskutiert und wenn das für Verwirrung sorgt, tut mir das Leid, aber das ist Wissenschaft und sie wird so gut wie möglich kommuniziert."
11.45 Uhr: Zulassung für 12- bis 18-Jährige
Es geht um eine Notfallzulassung für Kinder und Jugendliche. Biontech/Pfizer habe für die EU eine Zulassung beantragt, dies sei aber keine Notfallzulassung. Bei einer Zulassung werde es ein Interesse bei den 12- bis 18-Jährigen an der Impfung geben. "Es ist eine individuelle Entscheidung, ob man sich impfen lässt", so Spahn.
Karliczek warnt davor, dass Long-Covid auch junge Menschen betreffen könne.
11.40 Uhr: Weitere Verhandlungen mit Impfstoffherstellern
Spahn sagt erneut, dass der Vertrag der EU mit Biontech gut sei. Trotzdem setze man nicht nur auf einen Vertragspartner, weitere Verhandlungen würden nun mit Impfstoffherstellern stattfinden.
11.25 Uhr: Hohe Inzidenzen bei jüngeren Menschen
Wieler informiert über die aktuelle Inzidenz: 107,8. "Das sind erfreuliche Entwicklungen, die Inzidenzen gehen zurück, sie sind aber immer noch zu hoch", so Wieler. Vor allem Jüngere seien die Inzidenzen sehr hoch. Die Ausbrüche in den Schulen würden seit Ostern rasch zunehmen. Nur 5 Prozent der Unter-59-Jährigen seien aktuell vollständig geimpft. Auch auf Long-Covid weist Wieler erneut hin. "Lassen Sie uns nicht ungeduldig werden und den Weg konsequent weitergehen."
11.21 Uhr: Spahn warnt vor Übermut
Aktuell sei es laut Spahn wichtig, dass "die Zuversicht nicht zu Übermut wird". In den nächsten Woche werde sich entscheiden, wie der Sommer wird. "Alles geht in die richtige Richtung", so Spahn. Man müsse aktuell bei den Lockerungen aber vorsichtig sein und versuchen, sich auf Lockerungen draußen zu konzentrieren. "Es geht um die richtige Balance."
11.15 Uhr: 300 Millionen Euro für Forschung
"Heute geht es unter anderem auch um die Frage, wie wir besser und dauerhaft mit dem Virus leben können", sagt Gesundheitsminister Spahn. Das Virus werde es weiterhin geben und man brauche Therapien. Das Forschungsprogramm über 300 Millionen Euro werde gemeinsam vom Gesundheits- und Forschungsministerium ausgestaltet. Es gehe auch darum "Produktionsbedingungen vorzubereiten".
Die Einreiseverordnung des Bundes sei soeben einheitlich für Deutschland beschlossen worden. Erstmalig seien für Genesene und Geimpfte andere Regelungen gültig. Vollständig Geimpfte müssten im Normalfall nicht in Quarantäne, die Ausnahme seien hier ansteckende Virus-Varianten-Gebiete. Für Flugreisen gelte weiterhin die Testpflicht.
11.00 Uhr: Pressekonferenz zur aktuellen Lage
Zur aktuellen Lage und zur Forschungsförderung informieren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, und Bundesforschungsministerin Anja Karliczek.
Karliczek eröffnet die Pressekonferenz. Sie freue sich, ein neues Förderprogramm für die Medikament-Herstellung in späten klinischen Phasen bekannt geben zu können. Dies betrage 300 Millionen Euro. "Wir sollten in den Mittelpunkt stellen: Wir sind in der Bekämpfung der Pandemie weit gekommen", so Karliczek. Das sei auch ein Verdienst der Wissenschaft. Man brauche neben den Impfstoffen nun auch Medikamente. "Deswegen treiben wir die Forschung mit gezielten Förderprogrammen voran", sagt Karliczek. Auch hier gehe es voran, es gebe vielfältige Ansatzpunkte. Durch das neue Programm könne man alle Entwicklungspunkte unterstützen und gewähren, möglichst vielen "erfolgversprechenden Ideen eine Chance zu geben".
9.40 Uhr: Steinmeier dankt Muslimen für Corona-Disziplin beim Fastenbrechen
Zum Ende des Ramadans hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Muslime in Deutschland um Verständnis dafür gebeten, dass sie das traditionelle Fastenbrechen coronabedingt erneut nur im kleinen Kreis feiern können. "Das Zuckerfest ist ein einladendes Fest, ein Fest für alle, für die Familie der Muslime und für ihre Freunde", sagte Steinmeier in einer Videobotschaft zum Abschluss des Fastenmonats an diesem Mittwoch. "Es ist bitter, dass dieses Miteinander zum Ende des Ramadan nun das zweite Jahr in Folge nur unter den Einschränkungen möglich ist, die uns die Pandemie auferlegt."
Steinmeier dankte den Muslimen dafür, dass sie die Enttäuschung und den Verzicht auf ein großes Miteinander in dieser langen Pandemiezeit trügen. "Dass Sie die Regeln heute einhalten, ist Ihr unverzichtbarer Beitrag für die Gemeinschaft unseres ganzen Landes, und dafür danke ich Ihnen allen von Herzen."
7.10 Uhr: Indische Variante laut WHO inzwischen in 44 Ländern verbreitet
Die in Indien entdeckte Coronavirus-Variante B.1.617 hat sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits in mehr als 44 Länder ausgebreitet. Die erstmals im Oktober aufgetretene Mutante sei in mehr als 4500 Proben einer Datenbank "aus 44 Ländern in allen sechs WHO-Regionen" nachgewiesen worden, teilte die UN-Organisation am Mittwoch mit. Zudem lägen Berichte über Nachweise aus fünf weiteren Ländern vor.
Außerhalb Indiens wurden demnach in Großbritannien die meisten Infektionsfälle mit der Virus-Variante festgestellt. Die WHO hatte B.1.617 am Montag als "besorgniserregend" eingestuft, da die Variante möglicherweise ansteckender und auch unempfindlicher gegen Antikörper sei. Das Virus, das die weltweite Corona-Pandemie ausgelöst hat, hat bereits tausende Mutationen durchlaufen, einige davon sind bedenklicher als andere. Indien meldete der Sequenzdatenbank der Global Initiative for Sharing All Influenza Data (Gisaid) erstmals im Oktober 2020 das Auftreten des Genoms B.1.617.
Das Land mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern erlebt derzeit eine heftige zweite Corona-Welle. Es verzeichnet täglich mehr als 300.000 neue Infektionsfälle und fast 4000 Todesfälle. Das Gesundheitssystem ist völlig überlastet. Immer wieder gibt es Berichte über Todesfälle wegen mangelnden Sauerstoffs in Kliniken. Deutschland und andere Staaten schickten inzwischen Nothilfe.
7.00 Uhr: Jetzt mehr als 250.000 Corona-Tote in Indien gemeldet
Indien hat am Mittwoch die Schwelle von 250.000 Corona-Toten überschritten. Nach Angaben des indischen Gesundheitsministeriums wurde binnen 24 Stunden ein neuer Höchstwert von 4205 Todesfällen registriert. Die Gesamtzahl der Todesopfer stieg damit auf 254.197. Mit fast 350.000 Neuinfektionen stiegt die Zahl der insgesamt registrierten Infektionen am Mittwoch auf 23,3 Millionen. Indien verzeichnet damit die zweithöchste Fallzahl hinter den USA.
Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Todesfälle weitaus höher ist. Besonders in den ländlichen Gegenden, wo zwei Drittel der indischen Bevölkerung leben, scheint sich das Virus derzeit ungebremst auszubreiten.
Indiens ohnehin schlecht ausgestattetes Gesundheitssystem ist völlig überlastet. In zahlreichen Krankenhäusern sind Betten, medizinischer Sauerstoff und Medikamente knapp. Dutzende Länder haben Hilfslieferungen nach Indien geschickt.
6.16 Uhr: "Überambitioniert": Kritik an Spahns Impfziel für Kinder und Jugendliche
Die Zielvorgabe für Corona-Impfungen von Kindern und Jugendlichen bis zum Ende der Sommerferien ist zum Teil mit viel Skepsis aufgenommen worden. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte bezeichnete die Pläne als "überambitioniert". Die Ständige Impfkommission (Stiko) mahnte zur Geduld, weil Impfungen von Kindern genau geprüft werden sollten. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung forderte derweil bereits einen genauen Fahrplan für eine solche Impfaktion. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Dienstag bekräftigt, dass bis zum Ende der Sommerferien den 12- bis 18-Jährigen in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden soll.
Am Dienstagabend gab die EMA auf dpa-Anfrage bekannt, dass sie noch im Mai über die Zulassung des Corona-Impfstoffs der Hersteller Biontech und Pfizer für Kinder ab zwölf Jahren entscheiden will. Das Verfahren könne angesichts von Fortschritten bei der Bewertung beschleunigt werden und Ende des Monats abgeschlossen sein. "Wir wollen in jedem Fall die Daten zur Impfung von Kindern genau prüfen, bevor eine generelle Impfempfehlung für Kinder gegeben werden kann", sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens der "Welt". "Derzeit diskutierte Argumente wie Urlaub können nicht die primären entscheidungsrelevanten Argumente der Stiko sein." Wenn die Zulassung für Kinder von 12 bis 15 Jahren erteilt sei, "dann sollten tatsächlich Kinder mit schweren Vorerkrankungen zuerst geimpft werden".
Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, zweifelt an den Zeitplänen für die Corona-Impfungen bei Kindern. Nach einer möglichen EMA-Zulassung geht er davon aus, dass die Zustimmung der Stiko einige Zeit dauern könnte. "Deswegen halte ich die derzeit verkündeten Zeitpläne mit Terminen im Spätsommer für überambitioniert", sagte Fischbach der "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Am Ende wollen wir die Kinder mit einem zugelassenen und sicheren Impfstoff impfen. Wir wollen keine Notfallzulassung, und es darf auch keine Impfpflicht geben."
6.00 Uhr: 268 neue Todesfälle, knapp 15.000 Neininfektionen – 3000 weniger als vor einer Woche
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 14.909 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.13 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 18.034 Neuansteckungen gelegen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 107,8 (Vortag: 115,4; Vorwoche: 132,8). Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 268 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 285 Tote gewesen.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,83 (Vortag: 0,88). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 83 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
11. Mai
18.23 Uhr: EU-Behörde will schnell über Impfstoff für Kinder entscheiden
Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) will noch im Mai über die Zulassung des Corona-Impfstoffs der Hersteller Biontech und Pfizer für Kinder ab zwölf Jahren entscheiden. Das teilte die EMA am Dienstag in Amsterdam auf dpa-Anfrage mit. Das Verfahren könne angesichts von Fortschritten bei der Bewertung beschleunigt werden und Ende des Monats abgeschlossen sein.
EMA-Chefin Emer Cooke hatte im "Handelsblatt" gesagt, dass die Behörde Daten zur Wirkung des Impfstoffs für 12- bis 15-Jährige erhalte. "Wir haben am 30. April mit der Prüfung begonnen." Sie nannte Juni als Ziel für die Zulassung. "Wir versuchen, ob wir dies bis Ende Mai beschleunigen können."
Zuvor hatte die US-Arzneimittelbehörde FDA das Präparat des deutschen Herstellers Biontech und seines US-Partners Pfizer auch für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren zugelassen.
16.23 Uhr: Drittel der Bevölkerung einmal geimpft
Ein Drittel der Bevölkerung in Deutschland ist zumindest einmal gegen das Coronavirus geimpft. Wie das Robert-Koch-Institut am Dienstag mitteilte, betrug die Quote unter Berücksichtigung der bis einschließlich Montag erfolgten Impfungen 33,3 Prozent. Für die vollständigen Impfungen wurde eine Quote von 9,6 Prozent angegeben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dämpfte erneut Erwartungen, dass sich nach Aufhebung der Priorisierung im Juni jeder schnell impfen lassen kann.
Laut RKI erhielten 27.7 Millionen Menschen zumindest eine Impfdosis, 8,0 Millionen Menschen sind vollständig geimpft. In der zweiten Zahl sind auch die Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson enthalten, bei dem eine Impfdosis ausreicht. Bei den übrigen Impfstoffen werden zwei Dosen für einen vollständigen Impfschutz benötigt. Allein für Montag wurde die Zahl der Erstimpfungen mit 557.612 angegeben, die der neuen, vollständigen Impfungen mit 178.512.
Spahn bekräftigte im Deutschlandfunk die Absicht, die Priorisierung für die Impfstoffe im Juni aufzuheben. "Wir können aber nicht alle an den ersten drei Tage impfen, es wird schon auch bis in den Juli hineingehen", sagte der Gesundheitsminister.
14.55 Uhr: Corona-Impfstoff für Kinder und Jugendliche womöglich noch im Mai
Nach Kanada und den USA könnte auch Europa noch in diesem Monat den Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer für Kinder zulassen. Die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) arbeitet an einer beschleunigten Zulassung für Zwölf- bis 15-Jährige, wie ihre Chefin Emer Cooke dem "Handelsblatt" sagte. Hausärzte in Deutschland forderten, auch hierzulande rasch Kindern eine Corona-Impfung zu ermöglichen.
"Im Moment ist Juni das Ziel, das wir für die Zulassung angeben", sagte Cooke dem Handelsblatt und anderen europäischen Zeitungen mit Blick auf eine Zulassung des Biontech-Präparats ab zwölf Jahren. "Wir versuchen, ob wir dies bis Ende Mai beschleunigen können."
Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte ihre Notfallzulassung für den Biontech-Impfstoff am Montag auf Zwölf- bis 15-Jährige ausgeweitet. Bislang galt sie ab 16 Jahren.
"Das ist eine vielversprechende Entwicklung in unserem Kampf gegen das Virus", erklärte US-Präsident Joe Biden. Auch die geschäftsführende FDA-Chefin Janet Woodcock hob hervor: "Der heutige Schritt erlaubt es einer jüngeren Bevölkerung, gegen Covid-19 geschützt zu sein, was uns einer Rückkehr zu einem Gefühl der Normalität und einem Ende der Pandemie näher bringt."
Kanada hatte den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und des US-Pharmakonzerns Pfizer vergangene Woche für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren freigegeben.
Der nordrhein-westfälische Hausärzteverband forderte, dass nun auch in Deutschland "endlich" ein Impfstoff für Kinder und Jugendliche kommen müsse. "Darauf warten unsere Patienten, die Eltern und Großeltern," sagte Verbands-Chef Oliver Funken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) zeigte sich zuversichtlich. "Es wird im Verlauf des Sommers allen Kindern ab zwölf Jahren ein Impfangebot gemacht werden können, wenn der Impfstoff für diese Altersgruppe in den nächsten Wochen zugelassen wird", sagte sie der "Rheinischen Post". Für Kinder zwischen einem halben Jahr und zwölf Jahren werde es "aber vermutlich noch etwas dauern".
11.50 Uhr: Steinmeier: «Gräben in der Gesellschaft» durch Impfen nicht vertiefen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, das Impfen gegen das Coronavirus nicht zur sozialen Frage werden zu lassen. "Wir müssen immer wieder auch sehen, dass es eine soziale Dimension der Krise gibt, und müssen Vorsorge dafür treffen, dass in der Pandemie die Gräben in der Gesellschaft nicht noch tiefer werden", sagte er am Dienstag nach dem Besuch einer Hausarztpraxis im Berliner Stadtteil Moabit. In Stadtteilen wie diesem, die kulturell, religiös und sozial sehr gemischt seien, gebe es oft große soziale Probleme. Die Infektionsraten dort seien teils deutlich höher, sagte Steinmeier.
Besonders in solchen Stadtteilen sei "die Beratung und die Behandlung durch Hausärzte wirklich Gold wert". Sie könnten im Gespräch mit ihren Patientinnen und Patienten Vertrauen dafür schaffen, die angebotenen Impfungen auch in Anspruch zu nehmen, betonte der Bundespräsident.
Um alle Menschen mit der Impfkampagne erreichen zu können, sei es wichtig, verschiedene Möglichkeiten zu suchen. Die Hausarztpraxen seien ein immer wichtiger werdender Bestandteil der Impfkampagne, sagte Steinmeier. Man brauche aber gleichermaßen die Impfzentren: "Ich glaube, wir sollten im Moment das eine nicht gegen das andere ausspielen." Zudem komme es darauf an, gezielt in die Wohngebiete, Betriebe und Kultureinrichtungen zu gehen, um die Menschen dort aufzuklären und ihnen mit mobilen Einrichtungen Impfangebote zu machen.
11.45 Uhr: Das Angebot an Corona-Schnelltests in deutschen Betrieben hat in den vergangenen Wochen stark zugenommen
Das Angebot an Corona-Schnelltests in deutschen Betrieben hat in den vergangenen Wochen deutlich zugenommen. In der zweiten Aprilhälfte wurden in 73 Prozent der Betriebe mindestens einmal wöchentlich Tests angeboten, in weiteren sechs Prozent der Unternehmen seltener, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag mitteilte. Acht Prozent der Arbeitgeber kündigten Testmöglichkeiten an.
Insgesamt berichteten damit 87 Prozent der Befragten von konkreten Schritten des Arbeitgebers in Sachen Schnelltests, wie das WSI erklärte. In der zweiten Märzhälfte waren es lediglich 46 Prozent gewesen. Die Pflicht zum Test-Angebot war am 20. April in Kraft getreten.
"Unsere Befunde zeigen, dass die Verpflichtung der Arbeitgeber zum Angebot von Schnelltests der richtige Schritt war – zumal viele Betriebe zuvor mit der Einführung auf freiwilliger Basis gezögert haben", erklärte Ko-Autorin Elke Ahlers.
In Betrieben mit wöchentlichen Corona-Tests bewerteten 92 Prozent der Beschäftigten die Corona-Maßnahmen als ausreichend, bei Arbeitgebern ohne wöchentliche Möglichkeit waren es 71 Prozent. Ahlers forderte auch "die letzten säumigen Betriebe" zum Nachziehen auf – aus Infektionsschutzgründen seien mindestens zwei Schnelltests pro Woche sinnvoll, fügte sie hinzu.
Die nicht-repräsentativen Ergebnisse stammen aus einer Online-Umfrage auf dem WSI-Portal Lohnspiegel.de. Zwischen dem 15. März und 30. April wurden insgesamt 7179 Datensätze ausgewertet.
9.52 Uhr: Impfung für Jugendliche laut Spahn bis Ende der Sommerferien möglich
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält es für möglich, dass bis zum Ende der Sommerferien den 12- bis 18-Jährigen in Deutschland ein Impfangebot gemacht wird. Das hänge aber in erster Linie von der Zulassung der Impfstoffe für Jugendlichen ab, sagte Spahn am Dienstag im Deutschlandfunk. "Die europäische Arzneimittelbehörde hat ja gesagt, gerade heute, Ende Mai, Anfang Juni kann das – wenn nichts Unvorhergesehene passiert - mit der Zulassung gelingen."
Mit den Ländern sei vereinbart, dass die Impfungen für Jugendliche dann umgesetzt werden – etwa durch Reihenimpfungen in Schulen oder durch Einladung in die Impfzentren. Bis zum Ende der Sommerferien könnten so alle 12- bis 18-Jährigen ein Angebot bekommen und mindestens eine Impfung, idealerweise schon beide, erhalten, sagte Spahn. Dann könne auch der Schulbetrieb nach den Sommerferien wieder normaler beginnen.
Die Älteren ermutigte der Bundesgesundheitsminister, Impfungen der Hersteller Astrazeneca und Johnson & Johnson nicht abzulehnen. "Ich kann tatsächlich nur appellieren an über 60-Jährige, die ein Astrazeneca oder Johnson & Johnson-Impfangebot bekommen, es auch anzunehmen. Die Impfstoffe sind sehr gut und sehr wirksam, gerade bei Älteren zum Teil sogar wirksamer als Biontech ", sagte er.
6.50 Uhr: USA lassen Biontech-Impfstoff für Kinder ab zwölf Jahren zu
Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat den Corona-Impfstoff des deutschen Impfstoffherstellers Biontech und seines US-Partners Pfizer auch für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren zugelassen. Die bereits bestehende Notfallzulassung für Menschen ab 16 Jahren sei entsprechend angepasst und erweitert worden, teilte die FDA am Montag mit. Anfang April hatten Biontech und Pfizer einen entsprechenden Antrag bei der FDA eingereicht.
FDA-Chefin Janet Woodcock sprach von einem "wichtigen Schritt" im Kampf gegen die Pandemie. "Die heutige Aktion ermöglicht es, eine jüngere Bevölkerung vor Covid-19 zu schützen, was uns der Rückkehr zu einem Gefühl der Normalität und der Beendigung der Pandemie näher bringt." Eltern und Erziehungsberechtigte könnten sicher sein, dass die Behörde eine strenge und gründliche Überprüfung aller verfügbaren Daten vorgenommen habe. Zuvor hatte bereits unter anderem Kanada als eines der ersten Länder der Welt den Impfstoff auch für 12- bis 15-Jährige freigegeben.
Auch bei der europäischen Zulassungsbehörde EMA liegt ein entsprechendes Gesuch, die Prüfung könnte noch bis Anfang oder Mitte Juni dauern. In der EU ist das Mittel von Biontech/Pfizer bislang nur für Menschen ab 16 Jahren zugelassen. Die Unternehmen hatten vor einigen Wochen mitgeteilt, dass eine klinische Studie in der Altersgruppe von 12 bis 15 Jahren in den USA eine Wirksamkeit von 100 Prozent gezeigt habe. Die Impfung sei zudem auch gut vertragen worden. Die Nebenwirkungen hätten jenen in der Altersgruppe von 16 bis 25 Jahren entsprochen.
Laut der FDA wurden den US-Behörden in den vergangenen Monaten etwa 1,5 Millionen Corona-Infektionen von Personen im Alter zwischen 11 und 17 gemeldet.
6.30 Uhr: RKI registriert 6125 Corona-Neuinfektionen – 283 neue Todesfälle
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 6125 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Dienstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.20 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 7534 Neuansteckungen gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 115,4 (Vortag: 119,1; Vorwoche: 141,4). Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 283 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 315 Tote gewesen.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend bei 0,88 (Vortag: 0,90). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 88 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
10. Mai
18.30 Uhr: WHO stuft indische Virusvariante als "besorgniserregend" ein
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die in Indien aufgetretene Mutante des Coronavirus als "besorgniserregende Variante" eingestuft. Das gab die leitende WHO-Wissenschaftlerin Maria Van Kerkhove am Montagabend bekannt. Bislang hatte die UN-Behörde in Genf nur die sogenannten britischen, südafrikanischen und brasilianischen Varianten so bezeichnet.
In Indien stecken sich täglich Hunderttausende mit dem Virus an. Seit Beginn der Pandemie sind in dem Land gut 22,6 Millionen Infektionen gezählt worden. "Vorliegende Informationen weisen auf eine erhöhte Übertragbarkeit" der indischen Variante mit der Bezeichnung B.1.617 hin, sagte Van Kerkhove. Nach vorläufigen Studienergebnissen könnte zudem das menschliche Immunsystem weniger stark auf diese Variante reagieren, sagte sie.
Covid-Varianten werden von der WHO in zwei Kategorien einteilt: Varianten unter Beobachtung ("variants of interest"), die weit verbreitet sind, sowie besorgniserregende Varianten ("variants of concern"). Letztere sind ansteckender oder schwerer bekämpfbar, oder führen zu schwereren Krankheitsverläufen. Es gebe aber noch keine Hinweise, dass Virustests, Medikamente oder Impfstoffe weniger wirksam gegen die indische Variante seien, sagte Van Kerkhove.
Nach WHO-Angabn sinkt die Zahl der Neuinfektionen in den meisten Regionen, einschließlich Europa und dem amerikanischen Kontinent. In Südasien und Südostasien gibt es jedoch weiterhin einen starken Anstieg. Weltweit wurden vergangene Woche mehr als 5,4 Millionen Fälle und fast 90 000 Tote im Zusammenhang mit der Pandemie gezählt.
17.14 Uhr: Seehofer positiv auf Corona getestet
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der Minister sei am Montag positiv auf das Virus getestet worden und befinde sich aktuell in häuslicher Isolation, teilte sein Sprecher Steve Alter mit. Er habe derzeit keine Krankheitssymptome. Seine Termine für diese Woche seien abgesagt.
Seehofer hatte in der vergangenen Woche unter anderem an einer Sitzung des Bundeskabinetts teilgenommen. Am Dienstag präsentierte er in Berlin bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, aktuelle Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität. Wo sich Seehofer angesteckt hat, ist bislang nicht bekannt.
Der CSU-Politiker war am 14. April erstmalig gegen Covid-19 geimpft worden. Er sei aufgrund seines Alters und seiner Vorerkrankungen berechtigt gewesen, sagte der 71-Jährige am Tag darauf. Ihm wurde das Präparat von Biontech/Pfizer verabreicht.
Seehofer hatte 2002 eine Herzmuskelentzündung erlitten, die ihn fast das Leben kostete. Jahre später sagte er in einem Interview: "Die Krankheit war für mich eine Lehre, sie beeinflusst meine Lebensführung stark."
15.48 Uhr: Studie hält Busse und Bahnen für sicher
Mit einer selbst in Auftrag gegebenen Studie zum Infektionsgeschehen im Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) wirbt die Branche um Fahrgäste während und nach der Corona-Krise. Demnach sei die Infektionsgefahr in Bussen und Bahnen nicht höher als im Individualverkehr, teilte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am Montag mit. Untersucht wurde der ÖPNV im Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV). Um die Auftragsarbeit, federführend mitfinanziert von Baden-Württemberg und zehn weiteren Bundesländern, hatte der VDV die Charité Research Organisation gebeten. Das Institut ist ein Tochterunternehmen der Charité und führt vor allem klinische Studien durch.
Für die Untersuchung hatte das Institut 681 Teilnehmer ohne bisherige Corona-Infektion ausgewählt. Diese wurden im Februar und März dieses Jahres zufällig und in annähernd gleicher Zahl aufgeteilt auf den Individualverkehr. Nach der rund fünfwöchigen Testphase wurden die Probanden in beiden Gruppen auf Antikörper getestet – ein Zeichen für eine durchgemachte Corona-Infektion.
Ergebnis: Bei ungefähr gleich vielen Teilnehmern in jeder Gruppe konnten diese Antikörper nachgewiesen werden. Im ÖPNV waren demnach 325 Probanden unterwegs, von denen 12 im Anschluss positiv getestet wurden. Im Individualverkehr waren es 314, von denen 14 positiv waren. Daraus schließen die Autoren, dass das Infektionsrisiko im Alltag mit der Nutzung des ÖPNV nicht steigt. Einige Probanden waren während der Studie ausgeschieden, etwa weil sie geimpft wurden.
15.16 Uhr: Sinkende Inzidenz in Österreich vor Öffnungsschritten
Erstmals seit sieben Monaten ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Österreich auf 100 gesunken. Die Gesundheitsagentur AGES gab den Corona-Wert am Montag bekannt, bevor kommende Woche Tourismusbetriebe, Gastronomie, Kultur und Sport wieder öffnen sollen. Die jüngste Zahl der täglichen Neuansteckungen mit dem Coronavirus sank auf 737 und erreichte ebenfalls den niedrigsten Wert seit Oktober. "Wir haben ausschließlich gute Nachrichten zu überbringen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz.
Die Inzidenz lag laut AGES bei 100, laut einer alternativen Berechnung des nationalen Krisenstabes bei 98. Die Strategie mit Massentests und regional abgestuften Beschränkungen habe gewirkt, sagte Kurz. "Wir haben jetzt sogar niedrigere Ansteckungszahlen als in Deutschland, obwohl Deutschland sehr, sehr viel länger in einem harten Lockdown verharrt ist", sagte der konservative Kanzler im Hinblick auf die deutsche Inzidenz von 119.
Österreich beendet am 19. Mai nicht nur den Lockdown für viele Wirtschaftszweige, sondern auch die Quarantänepflicht für Urlauber aus Ländern mit niedrigen Ansteckungszahlen, darunter auch Deutschland. Als Eintrittskarte für Restaurants, Hotels, Sportanlagen und Bühnen gelten dann Impfzertifikate, negative Testergebnisse oder Nachweise einer abgeschlossenen Covid-Erkrankung. Hotelgäste, die nicht geimpft oder genesen sind, müssen alle zwei Tage einen Antigen-Schnelltest machen, gab Tourismusministerin Elisabeth Köstinger bekannt. Abstandsregeln, Gästeregistrierung und Masken sollen die Lockerungen in vielen Bereichen zusätzlich absichern.
11.35 Uhr: Senatorin kündigt Aufhebung der Corona-Notbremse in Hamburg an
Hamburgs Sozial- und Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) hat die Aufhebung der Corona-Notbremse in der Hansestadt ab Mittwoch angekündigt. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde lag die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen am Montag den fünften Werktag in Folge unter 100. "Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, dass wir in so einem stabilen Abwärtstrend sind", sagte Leonhard bei der Vorstellung eines neuen Impfzentrums in der Asklepios-Klinik Harburg.
Gemäß dem Infektionsschutzgesetz würden die besonders scharfen Corona-Regeln am Mittwoch um Mitternacht außer Kraft treten. Damit können sich die Menschen in Hamburg nachts wieder auf der Straße frei bewegen. Treffen sind nicht mehr auf einen Haushalt plus eine Person beschränkt. Auch im Einzelhandel sind Erleichterungen vorgesehen. Den genauen Inzidenzwert nannte ein Behördensprecher noch nicht. Am Sonntag war er auf 83,8 gefallen.
Hamburg hatte die Notbremse am 19. März beschlossen, damit traten am Folgetag strengere Kontaktbeschränkungen in Kraft. Seit dem 2. April gilt in der Stadt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit zwischen 21.00 und 5.00 Uhr. Die Maßnahme habe ganz wesentlich zum Rückgang der Neuinfektionen beigetragen, zeigte sich Leonhard überzeugt. Nach Ansicht der Wissenschaft mache sich jetzt aber auch bemerkbar, dass bereits rund 30 Prozent der Einwohner eine Erstimpfung bekommen hätten.
10.10 Uhr: Priorisierung für Impfstoff von Johnson & Johnson aufgehoben
Die Priorisierung für den Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson ist in Deutschland aufgehoben. Das sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag nach einer Konferenz mit den Gesundheitsministern der Länder in Berlin. Voraussetzung seien eine ärztliche Aufklärung und eine individuelle Entscheidung über den Impfstoff, der wie Astrazeneca zu sehr seltenen Nebenwirkungen führen kann.
9.36 Uhr: Impfstoff von Johnson & Johnson vor allem für Menschen ab 60
Der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson wird in Deutschland künftig in der Regel bei Menschen ab 60 eingesetzt. Nach ärztlicher Aufklärung können sich aber auch Jüngere dafür entscheiden, beschlossen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag erfuhr. Die Priorisierung für diesen Impfstoff wird in Arztpraxen und bei Betriebsärzten zugleich aufgehoben. So verfahren wird bereits ab diesem Montag. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wollte das Vorgehen am Morgen in Berlin erläutern.
7.00 Uhr: Drosten erwartet "ganz guten" Sommer – skeptisch allerdings bei baldigem Impfstart kleiner Kinder
Der Berliner Virologe Christian Drosten hat sich zuversichtlich über den Verlauf der Corona-Pandemie im Sommer gezeigt. "Ich denke, dass wir zum Juni hin erstmals Effekte sehen, die der Impfung zuzuschreiben sind", sagte der Direktor der Virologie am Universitätsklinikum Charité am Sonntagabend im ZDF-"Heute Journal". "Der Sommer kann ganz gut werden in Deutschland." Gerade im Außenbereich werde wieder vieles zugelassen werden können, erklärte er auf die Frage nach Urlaub, Außengastronomie und Grillen mit Freunden. Man dürfe aber nicht zu früh in "totale Euphorie" verfallen.
Für den Herbst werde die Herdenimmunität die Situation verbessern. "Die Krankheit wird im Herbst nicht verschwunden sein", ungeimpfte Menschen würden sich weiter anstecken und erkranken können, sagte Drosten. Aber eine unkontrollierte Verbreitung werde es so nicht mehr geben. Hinzu komme dann allerdings die Situation der noch ungeimpften kleineren Kinder. Viele Erwachsene hätten im Herbst ihre Impfung ein halbes Jahr hinter sich, und deren Schutz werde schwächer. Dabei gehe es dann weniger um die Gefahr einer eigenen Erkrankung der geimpften Erwachsenen als um das Risiko der Weitergabe des Virus an Kinder. Die Studien zu Impfungen kleinerer Kinder seien kompliziert und dauerten. "Ich bin ich nicht so sicher, ob man so schnell kleinere Kinder impfen kann", sagte Drosten
6.15 Uhr: Knapp 7000 Neuinfektionen, 54 neue Todesfälle
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 6922 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 54 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Erreger gemeldet. Die Zahl der Neuinfektionen war um mehr als 5000 Fälle niedriger als am Vortag. Allerdings liegt an Wochenenden die Zahl in der Regel niedriger als im Wochendurchschnitt, weil an den Wochenenden weniger getestet wird und weniger Testergebnisse übermittelt werden. Am vergangenen Montag waren 9160 Neuinfektionen gemeldet worden – gut 2000 Fälle mehr als an diesem Montag.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg leicht auf 119,1 nach zuvor 118,6 am Sonntag – am vergangenen Montag lag sie noch bei 146,9. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.
9. Mai
18.14 Uhr: Briten dürfen sich zur Begrüßung offiziell wieder umarmen
Die Engländer dürfen nach Monaten der Corona-Kontaktbeschränkungen wieder auf Tuchfühlung gehen. Die Regierung will "vertraute Kontakte" wie Umarmungen und Küsse bei Begrüßungen und Abschieden wieder erlauben, wie Staatsminister Michael Gove am Sonntag ankündigte. Die Lockerung soll am 17. Mai in Kraft treten, wenn auch weitere Corona-Restriktionen aufgehoben werden. Johnson werde den Schritt an diesem Montag bestätigen. Die Regierung wolle "freundschaftliche, vertraute Kontakte zwischen Freunden und Familie (...) wiederherstellen", sagte Gove der BBC.
Vom 17. Mai an sollen die meisten Kontaktbeschränkungen im Freien beendet werden. Dann sind Treffen mit bis zu 30 Menschen erlaubt. In geschlossenen Räumen dürfen sich bis zu sechs Menschen oder zwei Haushalte treffen – das gilt auch für Restaurants und Pubs, die ihre Innenräume wieder öffnen können. Auch Kinos, Hotels und Hallensport können dann aufmachen. Auslandsreisen ohne Quarantänepflicht sind ebenfalls wieder gestattet, wenn auch vorerst nur in wenige Länder, darunter Israel und Portugal.
Die britische Regierung plant, am 21. Juni alle Corona-Maßnahmen aufzuheben. Möglich macht dies auch der Erfolg des Impfprogramms. Ein Drittel der Erwachsenen im Vereinigten Königreich ist vollständig gegen das Virus geimpft.
14.00 Uhr: Weniger Corona-Patienten auf der Intensivstation
Die Zahl der Covid-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung in Deutschland geht zurück. "Worüber wir sehr froh sind", sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), am Sonntag in einem Video-Statement. Aktuell lägen rund 4600 Menschen mit Corona auf der Intensivstation.
Im März und April war die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen deutlich gestiegen. Dann habe der Wert etwa zehn Tage lang auf einem Plateau von etwa 5000 gelegen, sagte Marx. "Wir haben seit einigen Tagen hier jetzt einen Rückgang zu verzeichnen." Die Bundes-Notbremse zeige dabei Wirkung. Eines der Hauptziele der deutschen Corona-Strategie ist es, eine Überlastung des Gesundheitssystems und auch der Intensivstationen zu vermeiden.
Marx erinnerte auch daran, dass es immer noch sehr viele Corona-Patienten seien und täglich neue Schwerkranke aufgenommen würden. Nach wie vor sei die Lage in vielen Kliniken angespannt, viele andere Eingriffe können deshalb nicht durchgeführt werden. "Das heißt also auf keinen Fall Entwarnung, aber die Richtung stimmt."
11.20 Uhr: EU kauft von Biontech bis zu 1,8 Milliarden weitere Impfdosen
Die Europäische Union kauft innerhalb der nächsten Jahre bis zu 1,8 Milliarden weitere Dosen Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer. Damit sollen die 70 bis 80 Millionen Kinder in der EU gegen Covid-19 geschützt und Impfungen von Erwachsenen aufgefrischt werden. Die EU-Kommission habe den Vertrag mit dem Hersteller aus Mainz und dem US-Pharmakonzern gebilligt, teilte Präsidentin Ursula von der Leyen am Wochenende mit. 900 Millionen Dosen sollen fest bestellt werden. Weitere 900 Millionen Dosen mit einer Lieferung bis ins Jahr 2023 sind eine Option.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat das Geschäft ein Volumen von bis zu 35 Milliarden Euro und bedeutet weitere Investitionen in Deutschland und Belgien. Zwar sagt die EU-Kommission in der Regel offiziell nichts über die Kosten der gekauften Impfstoffe. Nach dpa-Informationen liegt der vereinbarte Preis je Dosis aber in der Größenordnung, die Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow kürzlich genannt hatte: etwa 19,50 Euro je Dosis.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte den Vertrag. Damit werde für notwendige Nachimpfungen wie auch die Anpassung des Impfstoffs an Virusvarianten gesorgt. Deutschland könnte von den ersten 900 Millionen Impfdosen 165 Millionen bekommen. Das Finanzministerium veranschlagt dafür 3,83 Milliarden Euro.
Der deutsche Europaabgeordnete Martin Schirdewan (Linke) kritisierte im WDR, dass mit dem EU-Großkauf anderswo Impfstoff fehle. "Das heißt, dass in anderen Weltregionen die Pandemie noch nicht erfolgreich bekämpft werden kann." Von der Leyen versicherte, man habe vertraglich vereinbart, dass ein Teil der Menge gespendet oder weiterverkauft werden könnte. Dies solle auch Nachbarstaaten der EU helfen.
Für die laufende Impfkampagne hat die EU bereits zwei Rahmenverträge mit Biontech/Pfizer über 600 Millionen Impfdosen geschlossen, die seit Ende 2020 nach und nach ausgeliefert werden. Allein von Anfang April bis Ende Juni erwartet die EU 250 Millionen Dosen dieser Hersteller.
Die EU-Kommission verteidigte, dass die Kosten für eine Dosis noch höher sind als bei bisherigen Verträgen mit Biontech/Pfizer. Zuletzt hatte der Preis pro Dosis laut Borissow bei 15,50 Euro gelegen. Es gebe strengere Liefervereinbarungen, andere Haftungsregeln und Vereinbarungen zur Anpassung des Impfstoffes an neue Virus-Varianten, hieß es aus der Brüsseler Behörde. Außerdem zahle die EU künftig kein Geld mehr zur Produktionsförderung.
Für Auffrischungen und die Impfung von Kindern werden nach Schätzung der Kommission 2022 und 2023 zusammen rund 700 Millionen Dosen benötigt. Tritt eine Mutation des Virus auf, gegen die die bisherigen Impfungen nicht helfen, bräuchte man 640 Millionen Dosen, um 70 Prozent der EU-Bevölkerung völlig neu zu immunisieren.
10.51 Uhr: Hälfte der Bundesländer mit Inzidenzwert unter 100
Die Hälfte der Bundesländer liegt in der Corona-Pandemie mittlerweile unter der politisch maßgeblichen Inzidenzschwelle von 100. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) von Sonntagmorgen hervor. Demnach sah es in Schleswig-Holstein mit 50,0 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche besonders gut aus. Auch in Hamburg (76,1), Niedersachsen (83,4), Mecklenburg-Vorpommern (88,2) und Brandenburg (89,1) sind die Werte deutlich unter der 100er Marke. Etwas knapper ist es in Rheinland-Pfalz (96,7), Bremen (99,2) und Berlin (99,6). Schlusslichter sind Sachsen (172,8) und Thüringen (180,0). Im Bundesdurchschnitt gab das RKI die Sieben-Tage-Inzidenz am Sonntag mit 118,6 an.
8.17 Uhr: 12.656 Neuinfektionen – Inzidenz jetzt unter 120
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 12.656 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Sonntagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.37 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 16.290 gelegen. Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Sonntagmorgen bundesweit bei 118,6 (Vortag: 121,5; Vorwoche: 146,5). Die Inzidenz geht seit etwa zwei Wochen ziemlich kontinuierlich zurück. Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 127 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 110 Tote gewesen.
8.01 Uhr: Ab jetzt weniger Corona-Einschränkungen für Geimpfte und Genesene
Für vollständig gegen Corona Geimpfte und Menschen, die eine Infektion nachweislich schon durchgemacht haben, sind seit diesem Sonntag bundesweit wesentliche Einschränkungen aufgehoben. Seit Mitternacht gilt eine neue Verordnung. Demnach können sich diese Menschen uneingeschränkt mit anderen Menschen treffen und müssen auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen, die aufgrund der sogenannten Bundes-Notbremse verhängt wurden, nicht mehr beachten.
Vollständig geimpft sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom Samstag bisher knapp 7,6 Millionen Menschen (9,1 Prozent). Fast 27 Millionen Menschen haben eine Erstimpfung erhalten (32,3 Prozent). Vor allem der ältere Teil der Bevölkerung ist zunehmend geimpft.
8. Mai
17.18 Uhr: Spahn: Corona-Maßnahmen werden Zug um Zug fallen
Die Corona-Maßnahmen müssen nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn langfristig aufgehoben werden, auch wenn eine bestimmte Anzahl von Menschen ungeimpft bleibt. Wenn alle ein Angebot zur Impfung bekommen hätten, sehe er "Zug um Zug die Maßnahmen immer weiter fallen und zurückgehen, bis wir wieder in einem Alltag sind, so wie er vorher war", sagte der CDU-Politiker am Samstag in Berlin bei einer Online-Frage- und Diskussionsrunde mit Bürgern und Experten. Wenn jemand sage, für ihn gebe es dieses Virus nicht oder er sehe das anders mit den Risiken, "der kann ja nicht erwarten, dass wir alle dann Maske tragen, um ihn zu schützen".
Spahn sprach von einer Übergangsphase. Bestimmte Dinge, wie etwa eine Maskenpflicht in engen Räumen oder der U-Bahn, könnten "durchaus noch für den nächsten Winter eine Maßnahme sein", das würde er weder ausschließen noch jetzt schon ankündigen. "Aber die allermeisten Dinge, die wirklich nerven, die werden wir dann hinter uns lassen können und auch müssen." Wenn 10 oder 20 Prozent sagten, sie ließen sich nicht impfen, könne man 80 oder 90 Prozent, die das täten, nicht sagen, "jetzt müsst ihr aber weiterhin auf die aufpassen".
Es gebe viel Grund zur Zuversicht, sagte Spahn mit Blick auf die Impfungen. Gleichzeitig gehe es weiter um Umsicht und Vorsicht. Die Corona-Zahlen und die Belastung der Intensivstationen seien noch zu hoch.
16.03 Uhr: Merkel gegen Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem EU-Gipfel klar gegen eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. "Ich habe hier noch einmal deutlich gemacht, dass ich nicht glaube, dass die Freigabe von Patenten die Lösung ist, um mehr Menschen Impfstoff zur Verfügung zu stellen", sagte sie am Samstag in Berlin. "Ich glaube, dass wir die Kreativität und die Innovationskraft der Unternehmen brauchen." Dazu gehöre der Patentschutz. "Für mich ist sozusagen die Infragestellung des Patentschutzes hier nicht der Weg, der uns zu mehr Impfstoff und besserem Impfstoff führt."
Seit Tagen tobt eine politische Debatte um die Lockerung der Rechte am geistigen Eigentum, die ärmere Länder seit langem fordern und die der US-Präsident Joe Biden diese Woche überraschend unterstützte. Anders als in vielen Industriestaaten wie den USA oder Deutschland sind dort erst sehr wenige Menschen gegen Covid-19 geimpft. Bei einer Freigabe der Patente könnten auch andere Hersteller ohne Lizenzgebühren produzieren. Dagegen stemmen sich die Pharmafirmen, die die Rechte besitzen.
15.11 Uhr: RKI-Chef: Beim Impfen trotz Rekordzahlen weiter dranbleiben
Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) hofft auf weiterhin hohes Tempo beim Impfen gegen Corona. Die Impfstoffmengen seien nicht mehr der begrenzende Faktor, sagte Lothar Wieler am Samstag bei einer Diskussionsrunde mit Bürgern in Berlin. "Jetzt müssen wir halt dranbleiben. Also man darf jetzt nicht irgendwie wieder denken: Oh, das Problem ist erledigt. Sondern lassen Sie es uns noch ein paar Monate miteinander lösen." Er verwies auf zuletzt erzielte Rekorde bei den pro Tag verabreichten Impfdosen.
An den vergangenen beiden Mittwochen waren RKI-Daten zufolge jeweils mehr als eine Million Dosen gespritzt worden. Am Freitag waren es mehr als 800.000.
Impfungen schützen einen selbst vor Krankheit, sie schützen aber auch die anderen vor Ansteckung, wie Wieler sagte. "Und das ist dieser Solidaritätsgedanke." Um die Pandemie zu kontrollieren, müssten 80 Prozent der Deutschen vollständig geimpft sein. "Da müssen wir so schnell wie möglich hin."
13.14 Uhr: Biontech will vorübergehend auf Patentschutz verzichten
Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech will einem Bericht zufolge vorübergehend darauf verzichten, den Patentschutz für seinen Corona-Impfstoff durchzusetzen. Wie die "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vorab berichtete, wird die Firma nach Auskunft einer Sprecherin bis zum Ende der Corona-Pandemie juristisch nicht gegen etwaige Imitatoren vorgehen. Dasselbe Versprechen hatte das US-Pharmaunternehmen Moderna dem Bericht zufolge schon vor einigen Monaten gegeben.
11.58 Uhr: EU kauft bis zu 1,8 Milliarden weitere Biontech-Impfdosen
Der angekündigte EU-Vertrag zum Kauf von bis zu 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer ist unter Dach und Fach. Dies teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag auf Twitter mit.
8.20 Uhr: Spahn sieht Chance für problemlosen Sommerurlaub in EU-Staaten
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht angesichts der derzeitigen Entwicklung in der Corona-Pandemie gute Chancen für einen problemlosen Sommerurlaub in den EU-Staaten. "Innerhalb der EU wird das Reisen voraussichtlich nicht von der Impfung abhängig sein", sagte Spahn der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Auch mit den Testungen wird man sich europaweit gut bewegen können."
Er selbst plane seinen Urlaub in Deutschland. "In dieser hoffentlich letzten Phase der Pandemie würde ich keine großen Fernreisen planen, Nordsee statt Südsee quasi", sagte der Minister. Mit Blick auf Öffnungen mahnte Spahn ein umsichtiges Vorgehen an. "Wer zu schnell öffnet, verstolpert den bisherigen Erfolg." Deswegen solle beim Öffnen zunächst draußen angefangen werden: Außengastronomie, Veranstaltungen unter freiem Himmel, Zoos oder auch Sportveranstaltungen mit reduzierter Besucherzahl - "und natürlich immer mit Abstand und Hygiene", sagte Spahn.
8.01 Uhr: 15.685 Corona-Neuinfektionen, Inzidenz sinkt auf 121,5
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 15.685 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Samstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.15 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Am Samstag vor einer Woche hatte der Wert bei 18.935 gelegen.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Samstagmorgen bundesweit bei 121,5 (Vortag: 125,7; Vorwoche: 148,6). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 238 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 232 Tote.
7.Mai
18.45 Uhr: Laschet hält es für möglich, dass im Juli alle Impfangebot bekommen
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hält ein Impfangebot für alle impfwilligen Menschen schon im Juli für möglich – zwei Monate früher als es Kanzlerin Angela Merkel in Aussicht gestellt hatte. "Ich halte es mit Blick auf die aktuellen Impfstofflieferungen für möglich, dass wir das Ziel früher erreichen können", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Bundesvorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Wenn "pragmatisch, strategisch und effektiv" geimpft werde, "dann kann es auf jeden Fall klappen, dass das Versprechen der Kanzlerin nicht nur erfüllt, sondern übererfüllt wird". Der Ausgang des Kampfes gegen die Corona-Pandemie wird nach Einschätzung Laschets auch Einfluss auf die Bundestagswahl haben.
"Ich glaube, viele Menschen werden ihre Entscheidung davon abhängig machen, wie wir aus der Corona-Krise kommen." Die Krise habe sehr viele Eingriffe in die Grundrechte mit sich gebracht. Deshalb müssen man sehr schnell mit dem Impfen vorankommen. "Wir sollten möglichst noch im Juli allen impfwilligen Menschen ein Impfangebot gemacht haben." Das Land sei aber auf die Impfstofflieferungen der Hersteller angewiesen. Kanzlerin Merkel hatte den impfwilligen Menschen ein Angebot bis Ende des Sommers, also bis 21. September, in Aussicht gestellt. Ähnlich wie Laschet hatte sich auch schon Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geäußert: Es sei "sicherlich im Juli" der Zustand zu erreichen, "wo wir eigentlich alle, die unbedingt wollten, geimpft haben werden", hatte er am Dienstag beim Ärztetag gesagt.
17.44 Uhr: WHO erteilt chinesischem Corona-Impfstoff Sinopharm Notfallzulassung
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am Freitag dem Corona-Impfstoff des chinesischen Herstellers Sinopharm eine Notfallzulassung erteilt. "Damit ist er das sechste Vakzin, das von der WHO auf Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität geprüft wurde", sagte der Generaldirektor der UN-Gesundheitsbehörde, Tedros Adhanom Ghebreyesus, auf einer Pressekonferenz. Mit Sinopharm erhält die erste chinesische Pharmafirma eine Zulassung der WHO für einen Corona-Impfstoff.
17.36 Uhr: Senat will Ausgangsbeschränkung in Hamburg aufheben
Die seit fünf Wochen in Hamburg wegen der Corona-Pandemie geltende nächtliche Ausgangsbeschränkung soll fallen. Das sagte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag im Anschluss an eine Sondersitzung des Senats. Voraussetzung sei jedoch, dass die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen an fünf Werktagen stabil unter 100 bleibe. Am Freitag lag sie mit 92,3 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche den dritten Tag unter diesem Wert. Die dritte Corona-Welle sei gebrochen, sagte Tschentscher und dankte der Bevölkerung für ihre Disziplin bei der Beachtung der verhängten Corona-Maßnahmen.
Darüber hinaus sollen die Kitas am 17. Mai vom erweiterten Notbetrieb wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb wechseln. Damit ist dann in jedem Fall eine Betreuung von 20 Stunden an mindestens drei Tagen gewährleistet. Bisher sind die Kitas grundsätzlich geschlossen; Kinder werden nur im Notfall betreut. Außerdem sollen Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen vom 17. Mai an im Wechselunterricht in die Schule dürfen.
16.42 Uhr: Umfrage ergibt – Mehrheit der Deutschen für weitere Lockerung für Geimpfte
Knapp zwei Drittel der Deutschen befürworten laut einer Umfrage eine weitere Lockerung der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene. So finden es 64 Prozent der Befragten richtig, wenn Hotels, Gaststätten, Theater oder Kinos für diese Gruppen wieder aufmachen, wie aus einer repräsentativen Forsa-Umfrage für die Mediengruppe RTL hervorgeht. Gut ein Drittel (33 Prozent) lehnt das ab. Eine sehr große Mehrheit sieht in der unterschiedlichen Lage von Menschen mit und ohne vollständigen Impfschutz eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dass der Zusammenhalt dadurch "etwas" gefährdet wird, denkt den Ergebnissen zufolge knapp die Hälfte der Befragten (48 Prozent); ein Drittel (32 Prozent) geht demnach sogar von einer "starken" Gefahr aus. An keine Beeinträchtigung glauben laut Umfrage nur 19 Prozent.
15.16 Uhr: Corona-Impfpatente freigeben? Bundesregierung ist skeptisch
Die Bundesregierung sieht eine Freigabe von Impfstoffpatenten im weltweiten Kampf gegen die Corona-Krise skeptisch. Dies bekräftigte Sprecherin Ulrike Demmer am Freitag. Andere EU-Länder wie Polen, Italien oder Frankreich und die EU-Kommission zeigen sich offener für den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden. Die 27 EU-Staaten wollten am Freitagabend am Rande des EU-Sozialgipfels in Porto eine gemeinsame Linie suchen.
Biden und seine Regierung hatten sich überraschend hinter Forderungen ärmerer Länder gestellt und für eine vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe plädiert. Dann könnten Hersteller in aller Welt die Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Entwicklerfirmen wie Biontech/Pfizer und Moderna zahlen zu müssen. Hintergrund ist der akute Impfstoffmangel in vielen Ländern der Welt.
Allerdings müsste es für eine Freigabe erst eine Einigung in der Welthandelsorganisation WTO geben. Die EU-Staaten müssten der Kommission dafür ein Verhandlungsmandat erteilen. Aus EU-Kreisen hieß es, langwierige internationale Verhandlungen brächten wohl nicht die schnelle Lösung, die jetzt nötig sei.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte in Berlin: "Das Hauptthema ist nicht die Frage von Patenten." Dies sei die Frage von Produktionskapazitäten. "Gerade mRNA-Impfstoffe zu produzieren, ist nichts, was man mal eben per Lizenz dann irgendwo in irgendeiner Fabrik irgendwie machen kann."
16.50 Uhr: Laschet: Möglichst im Juli allen Impfangebot machen
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hält ein Impfangebot für alle impfwilligen Menschen schon im Juli für möglich – zwei Monate früher als es Kanzlerin Angela Merkel in Aussicht gestellt hatte. "Ich halte es mit Blick auf die aktuellen Impfstofflieferungen für möglich, dass wir das Ziel früher erreichen können", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Bundesvorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Wenn "pragmatisch, strategisch und effektiv" geimpft werde, "dann kann es auf jeden Fall klappen, dass das Versprechen der Kanzlerin nicht nur erfüllt, sondern übererfüllt wird".
Der Ausgang des Kampfes gegen die Corona-Pandemie wird nach Einschätzung Laschets auch Einfluss auf die Bundestagswahl haben. "Ich glaube, viele Menschen werden ihre Entscheidung davon abhängig machen, wie wir aus der Corona-Krise kommen." Die Krise habe sehr viele Eingriffe in die Grundrechte mit sich gebracht. Deshalb müssen man sehr schnell mit dem Impfen vorankommen. "Wir sollten möglichst noch im Juli allen impfwilligen Menschen ein Impfangebot gemacht haben." Das Land sei aber auf die Impfstofflieferungen der Hersteller angewiesen.
Kanzlerin Merkel hatte den impfwilligen Menschen ein Angebot bis Ende des Sommers, also bis 21. September, in Aussicht gestellt. Ähnlich wie Laschet hatte sich auch schon Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert: Es sei "sicherlich im Juli" der Zustand zu erreichen, "wo wir eigentlich alle, die unbedingt wollten, geimpft haben werden", hatte er am Dienstag beim Ärztetag gesagt.
16.42 Uhr: Umfrage: Mehrheit der Deutschen für weitere Lockerung für Geimpfte
Knapp zwei Drittel der Deutschen befürworten laut einer Umfrage eine weitere Lockerung der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene. So finden es 64 Prozent der Befragten richtig, wenn Hotels, Gaststätten, Theater oder Kinos für diese Gruppen wieder aufmachen, wie aus einer repräsentativen Forsa-Umfrage für die Mediengruppe RTL hervorgeht. Gut ein Drittel (33 Prozent) lehnt das ab.
Eine sehr große Mehrheit sieht in der unterschiedlichen Lage von Menschen mit und ohne vollständigem Impfschutz eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dass der Zusammenhalt dadurch "etwas" gefährdet wird, denkt den Ergebnissen zufolge knapp die Hälfte der Befragten (48 Prozent); ein Drittel (32 Prozent) geht demnach sogar von einer "starken" Gefahr aus. An keine Beeinträchtigung glauben laut Umfrage nur 19 Prozent.
Ab dem Wochenende gelten für Geimpfte und Genesene Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wie etwa Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren, laut Verordnung nicht mehr. Nach der Zustimmung des Bundesrats, könne die Verordnung der Bundesregierung nun "am Sonntag in Kraft treten", kündigte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) an.
13.00 Uhr: Impfstoff von Johnson & Johnson wohl nur für über 60-Jährige
Nach Informationen des "Spiegel" plant die Ständige Impfkommission am Montag, die Vakzine von Johnson & Johnson nur noch für Menschen ab 60 zu empfehlen – wie bei Astrazeneca. Jüngere sollen das Mittel jedoch nach ärztlicher Beratung weiter erhalten dürfen.
Die Pressestelle des Robert Koch-Instituts bestätigte, dass sie am Montag eine Stellungnahme der Stiko erwarte. Wie diese aussehen werde, wollte ein Sprecher nicht kommentieren.
Ähnlich wie bei Astrazeneca wurden auch beim Impfstoff von Johnson&Johnson in einzelnen Fällen Blutgerinnsel nach einer Impfung beobachtet. Die USA hatten die Impfungen damit deshalb vorübergehend ausgesetzt. In der EU ist der Impfstoff bereits seit März zugelassen, wurde aber bislang kaum eingesetzt. Der Vektorvirenimpfstoff hat den Vorteil, dass er im Vergleich zu anderen Wirkstoffen leicht lagerbar ist. Außerdem ist nur eine Dosis zur Immunisierung notwendig. Die Stiko hatte Ende März empfohlen, den Impfstoff von Astrazeneca in der Regel nur noch für Menschen über 60 Jahren einzusetzen. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hoben am Donnerstag die Impfpriorisierung für das Vakzin auf.
11.15 Uhr: Spahn antwortet auf watson-Frage
Watson-Redakteur Lukas Weyell fragt: "Im letzten Jahr mussten aus Solidaritätsgründen vor allem junge Menschen auf vieles verzichten. Jetzt ist es so, dass durch die Rückgabe von Grundrechten an Geimpfte vor allem alte Menschen ihr Leben zurückkriegen. Sehen Sie auch, dass das ein gewisser Missstand ist?"
"Wir haben zuerst die geimpft, die besonders verwundbar waren", sagt Spahn. In Pflegeheimen habe es beispielsweise harte Einschränkungen gegeben. "Dass die Pflegeeinrichtungen jetzt die ersten Bereiche sind, wo auch wieder Gemeinschaftsleben möglich ist, finde ich, wenn man auch sieht, was vorher für Isolation da war, kann man damit umgehen und das begründen", so Spahn. "Dass diejenigen, die besonders hart im Risiko waren, jetzt die Ersten sind, und es geht hier um Wochen, die auch Lockerungen erfahren, kann man herleiten."
Weiter sagt Spahn: "Klar verstehe ich, dass gerade auch Jüngere sagen, wir möchten jetzt auch in diese Situation kommen, dass wieder mehr Alltag möglich ist ohne Einschränkung. Unbedingt verstehe ich das." Für Kinder sei die Pandemie besonders lang, deswegen seien all die Themen rund um Kindergesundheit und Jugendlichen wichtig. "Natürlich soll auch dort so schnell wie möglich wieder Normalität möglich sein. Aber wir können halt nicht alle auf einmal impfen. Solange vieles passiert mit der Gleichstellung von Getesteten und Geimpften, finde ich, ist das zumutbar."
11.05 Uhr: Spahn spricht von schwieriger Übergangsphase
Bei 50-60 Prozent Durchimpfung werde man einen Effekt sehen, sagt Spahn. Trotzdem könne man nicht alle Schutzmaßnahme aufgeben. "Immer noch ist dann ein zu großer Teil nicht geschützte", so Spahn. Diese Phasen gut abzustimmen sei politisch und gesellschaftlich herausfordernd. "Es wird noch manche Kompromisslinie brauchen", sagt Spahn.
10.36 Uhr: Freigabe von Astrazeneca
Etwa 70 Prozent der Über-60-Jährigen würden bereits eine Erstimpfung haben, sagt Spahn. Je nach Bundesland würde das etwas schwanken. Für die weitere Impfkampagne stelle sich die Frage, wie man das Tempo beibehalten könne. "Ich kenne viele, die sich mit Astrazeneca impfen lassen wollen", so Spahn. Asztpraxen würden berichten, dass es immer schwieriger werde, die Priorisierung einzuhalten. Bei Astrazeneca werden sie daher nun schon früher aufgehoben.
10.24 Uhr: Diskussion um Patente
Es geht um den Patentschutz. "Die Diskussion hatten wir vor einer Woche schon", so Spahn. Das Hauptthema sei nicht die Frage von Patenten, sondern die Frage von Herstellungs-Kapazitäten. "Da geht es um Technologie-Transfer, das muss man können", so Spahn. "Die Forscher haben mit ihren Forscherrechten auch einen Blickpunkt in dieser Diskussion verdient", sagt Spahn. "Die Europäische Union produziert für die Welt", daher würde man auch exportieren. Man wisse, dass man erst sicher sei, wenn alle auf der Welt sicher seien.
Ein Journalist fragt nach, was genau dagegen spreche dort, wo Kapazitäten sind, diese Kapazitäten zu nutzen. Indien sage beispielsweise, man habe die Kapazitäten um Impfstoff herzustellen. "Mir ist nicht bekannt, dass es konkrete Angebote und Nachweise aus Indien gibt", so Spahn. Es gehe nie ohne Technologie-Transfer. "Ich finde weiterhin den entscheidenden Schritt Impfstoffe für die Welt zur Verfügung zu stellen und bezahlbar zu machen", so Spahn. Daran würde die Bundesregierung arbeiten. Als Innovationsstandort habe man aber ein Interesse daran, dass es geistliches Eigentum gebe.
10.12 Uhr: Auch Wieler gibt Hoffnung
Auch Wieler sagt: "Die aktuelle Entwicklung gibt Hoffnung, dass wir die Pandemie bald kontrollieren können". Trotzdem seien die Regeln weiterhin wichtig – Abstand halten, Lüften, Kontakte reduzieren. Der R-Wert müsse weiter stabil unter 1 bleiben. Seit Mitte April sei der R-Wert bei etwa 0,9, das habe die gesamte Bevölkerung gemeinsam geschafft.
"Das liegt zudem auch an den Impfungen", sagt Wieler. Man schütze durch eine Impfung nicht nur sich selbst, sondern auch andere. "Das ist ja das Großartige." Gemeinsam müsse man die Pandemie "wie einen prallgefüllten Luftballon unter Wasser halten", so Wieler. "Wenn wir den Ballon loslassen springt er über die Wasseroberfläche, wir dürfen also nicht zu schnell lockern." Noch müsse man vorsichtig sein, kontrolliert öffnen und zügig impfen. "Die steigende Impfquote wird in absehbarer Zeit spürbare Erleichterung bringen", so Wieler.
10.00 Uhr: Spahn und Wieler informieren über aktuelle Lage
"Die dritte Welle scheint gebrochen, die Infektionszahlen sinken weiter", sagt zu Beginn der Bundespressekonferenz Spahn. Grund dafür sei das Verhalten der Bürger. Jetzt dürfe man nicht zu schnell lockern. Man müsse Lockerungen vor allem draußen vorsehen, da sei das Risiko wesentlich geringer.
Der Bundesrat habe eben die Rechtsverordnung für Geimpfte und Genesene beschlossen. "Die Regeln fallen in eine Zeit, in der die Impfkampagne weiter an Fahrt aufnimmt", so Spahn. Aktuell sei Deutschland damit auf der Überholspur. Man dürfe jetzt beim Tempo nicht nachlassen, daher wurde die Priorisierung für Astrazeneca aufgehoben. "Es soll jedem und jeder möglich sein, sich mit dem Vakzin impfen zu lassen", so Spahn. Dies müsse in Absprache mit dem jeweiligen Arzt erfolgen. "Allein nächste Woche werden wir über 1 Million Astrazeneca-Impfungen an die Arztpraxen ausliefern", so Spahn.
"Die letzten Monate waren hart, auch wenn im internationalen Vergleich andere härter getroffen sind", sagt Spahn. Doch jeder Todesfall sei einer zu viel. "Unser Gesundheitswesen ist stark gefordert, aber zu keinem Zeitpunkt überfordert gewesen". Jetzt gehe es darum "das Erreichte nicht zu verspielen". "Zu viel Ungeduld würde nur dem Virus helfen", warnt Spahn.
09.47 Uhr: Corona-Regeln werden für Geimpfte und Genesene gelockert
Für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene werden die Corona-Regeln gelockert. Einen Tag nach dem Bundestag passierte die entsprechende Verordnung am Freitag auch den Bundesrat.
07.20 Uhr: 40 Prozent der Deutschen gegen Vorteile für geimpfte und genesene Personen
Der Abstimmung im Bundesrat über Lockerungen der Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene blicken die Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge mit gemischten Gefühlen entgegen. 40 Prozent der Befragten finden es grundsätzlich falsch, wenn Menschen, die vollständig geimpft sind oder bereits eine Corona-Infektion überstanden haben, von Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren befreit werden. Das ergab eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend.
55 Prozent hingegen finden, dass solche Lockerungen in die richtige Richtung gehen. Sie sind allerdings den Angaben zufolge geteilter Meinung, was den Zeitpunkt angeht: Von den Lockerungs-Befürwortern finden es demnach 48 Prozent richtig, dass die Aufhebungen sofort gelten sollen. 51 Prozent sind allerdings der Meinung, dass die Freiheiten erst wieder greifen sollten, wenn mehr Menschen die Chance auf eine Corona-Impfung haben.
Der Bundesrat stimmt an diesem Freitag (09.30 Uhr) über die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für vollständig geimpfte und genesene Menschen ab. Die entsprechende Verordnung könnte nach Zustimmung der Länderkammer bereits am Wochenende in Kraft treten. Das geht Kritikern nicht weit genug. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte der "Bild"-Zeitung: "Wir impfen uns unsere Freiheit zurück! Es täte unserer Gesellschaft gut, wenn die Kanzlerin jetzt rasch ein Datum nennt, ab wann wir wieder unser normales Leben haben können – so wie in den USA und Großbritannien."
6.20: Inzidenz sinkt auf 125,7 – fast 6000 Neuinfektionen weniger als vor einer Woche
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 18.485 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 284 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Erreger gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 125,7.Vergangenen Freitag meldete das RKI noch rund 24.300 Neuansteckungen, über 5800 mehr als diesen Freitag.
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.
6.Mai
18.52 Uhr: Astrazeneca-Impfstoff wird für alle freigegeben
Die Menschen in Deutschland können sich in ihrer Arztpraxis künftig ohne Priorisierung mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Bund und Länder beschlossen am Donnerstag die Aufhebung der Bevorzugung von Risikogruppen bei diesem Impfstoff, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Berlin mitteilte.
Impfwillige können sich also künftig ohne Rücksicht auf die gültige Vorrangliste gegen Corona impfen lassen – wenn sie sich mit ihrem Arzt für Astrazeneca entscheiden. "Bei Impfungen in Arztpraxen entscheiden Ärzte, wer wann geimpft wird", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn nach der Gesundheitsministerkonferenz in Berlin. Sie sollen entscheiden, mit welchem Impfstoff Patienten geimpft werden. Mit der Aufhebung solle die Impfkampagne optimiert und flexibler werden.
Künftig soll es dem Arzt in Absprache mit dem Impfling laut Bund-Länder-Beschluss auch freigestellt werden, den Abstand für eine Astrazeneca-Zweitimpfung zwischen vier und zwölf Wochen festzulegen. "Die Zweitimpfung haben jetzt viele lieber früher, auch mit Blick auf den Sommer - das geht mit Astrazeneca auch innerhalb der Zulassung", hatte Spahn bereits im WDR gesagt. Astrazeneca-Geimpfte müssten dann weniger lang warten bis zum Wegfall von Corona-Einschränkungen.
Auch im Hinblick auf die baldige Zulassung des Biontech-Impfstoffs für Kinder hatte sich Spahn geäußert: "Gerade die Eltern und die Kinder dürfen erwarten, dass wir diese Frage bestmöglich vorbereiten", sagte Spahn. Es gehe auch darum, "ob und wie Schule wieder losgehen kann nach den Sommerferien". Nach Angaben Holetscheks wollen die Länder die Konzepte bis Ende Mai erstellen. Dies sei "ein Signal an die Jugend", dass sich Durchhalten unter Pandemiebedingungen lohne. "Impfungen für diese Altersgruppe sind der Schlüssel zu einem geregelten Schulunterricht und zu mehr Sicherheit in der Freizeit.
17.36 Uhr: Neue Corona-Milliardenhilfen für Busse und Bahnen
Busse und Bahnen in ganz Deutschland bekommen wegen erheblicher Einnahmeausfälle in der Corona-Krise neue Milliardenhilfen. "Wir brauchen auch langfristig einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr, und dafür tun wir auch was", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Bund und Länder nehmen in diesem Jahr noch mal jeweils eine Milliarde Euro in die Hand." Dies seien "gute Nachrichten für die Pendler und für das Klima", betonte Scholz. Zuvor hatte das "Handelsblatt" über die Einigung zwischen Finanz- und Verkehrsministerium berichtet.
Am Mittwoch waren in der Politik und von der Verkehrsbranche erneut Forderungen nach einem Corona-Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auch in diesem Jahr laut geworden. In der Koalition setzten sich der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und SPD-Fraktionsvize Sören Bartol dafür ein. Die Länder fordern ebenfalls schon seit längerem eine weitere Milliarde Euro vom Bund und signalisierten, erneut den gleichen Betrag aufzubringen.
16.21 Uhr: Impfkommission will zunächst an Priorisierung festhalten
Die Ständige Impfkommission (Stiko) befürwortet zunächst weiter eine bevorzugte Impfung besonders gefährdeter Gruppen gegen Covid-19. "Nach Ansicht der Stiko sollte an der Priorisierung zunächst festgehalten werden", teilte das Gremium am Robert Koch-Institut am Donnerstag mit. Es gebe bei anhaltend hoher Impfbereitschaft einen "noch beträchtlichen Anteil an impfbereiten Personen mit hohem Risiko für einen schweren Covid-19 Verlauf, die noch keine Möglichkeit zur Impfung hatten".
So seien rund 45 Prozent der 70- bis 79-Jährigen und fast 70 Prozent der 60 bis 69-Jährigen bisher nicht geimpft (Stand: 28. April). Es handelt sich allein in diesen beiden Gruppen nach Stiko-Angaben um 10,8 Millionen Menschen. Auch bei jüngeren Vorerkrankten sei nur etwa ein Viertel einmal geimpft. Wenn zunehmend Impfstoff verfügbar werde, könnten in den nächsten Monaten verschiedene Gruppen parallel geimpft und Priorisierungsstufen regional zeitversetzt angepasst werden, erklärte die Kommission. "Dennoch ist eine Priorisierung weiterhin sinnvoll." Die Stiko appelliere an die Solidarität der Ärzteschaft und der gesamten Bevölkerung, "bis auf Weiteres vorrangig besonders gefährdeten Personen eine Impfung zu ermöglichen".
Das Gremium verteidigte die getroffene Priorisierung: Dies habe dazu beigetragen, dass besonders gefährdete Menschen zuerst geimpft wurden "und dadurch schwere Covid-19- Verläufe und Todesfälle deutlich reduziert werden konnten". Bewohner von Pflegeheimen seien mittlerweile nahezu komplett mindestens einmal geimpft, bei den Menschen ab 80 Jahren seien es 80 Prozent. Befragungsstudien des RKI hätten ergeben, dass drei Viertel des Personals in medizinischen Einrichtungen einmal geimpft seien. "In den am höchsten priorisierten Gruppen sind damit bereits große Fortschritte erzielt worden.
14.58 Uhr: Alle Jugendlichen sollen bis Ende der Sommerferien Impfangebot bekommen
Bis zum Ende der Sommerferien sollen alle Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren ein Impfangebot bekommen. Das geht aus einem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz hervor, das der "Bild" vorliegt. Die Gesundheitsminister rechnen damit, dass die EMA den Corona-Impfstoff von Biontech im Juni auch für Kinder ab 12 Jahren zulässt.
Dafür seien laut Beschluss etwa zehn Millonen Impfdosen nötig, um allen Kindern und Jugendlichen eine Corona-Impfung zu ermöglichen. Wörtlich heißt es laut "Bild": "Es ist das gemeinsame Ziel, allen 12- bis 18-Jährigen bis zum Ende der Sommerferien im jeweiligen Bundesland ein Impfangebot mit dem Impfstoff von BNT gemacht zu haben."
Bis Ende Mai soll jedes Bundesland ein Konzept erarbeiten, damit die Impfungen bis zum Ende der Sommerferien in den jeweiligen Bundesländern sichergestellt sind. "Dies kann beispielsweise durch ausdrückliche Einladung dieser Jahrgänge in die Impfzentren geschehen, durch Reihenimpfungen in den Schulen oder auf vergleichbaren Wegen", heißt es in dem Bechluss weiter.
13.11 Uhr: Bundestag beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte
Der Bundestag hat grünes Licht für die geplanten Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gegeben. Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Stimmt auch der Bundesrat am Freitag zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.
Die Verordnung sieht vor, dass für vollständig Geimpfte und Genesene die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegfallen. In vielen Bereichen - etwa beim Einkauf oder beim Friseurbesuch - werden sie zudem negativ Getesteten gleichgestellt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte diesen Schritt in der Bundestagsdebatte damit begründet, dass zuvor eingeschränkte Grundrechte zurückgegeben werden müssten. Dies sei ein "wichtiger Schritt und rechtsstaatliches Gebot". Sie ermahnte zugleich die Bürgerinnen und Bürger, "verantwortungsbewusst" dafür zu arbeiten, dass alle Menschen bald wieder zur Normalität zurückkehren könnten.
9.25 Uhr: EU offen für Gespräche über Patent-Aussetzung für Corona-Impfstoffe
Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einer Videobotschaft. "Kurzfristig rufen wir jedoch alle impfstoffproduzierenden Länder dazu auf, Exporte zuzulassen."
Die US-Regierung hatte am Mittwoch überraschend angekündigt, sich im Kampf gegen die Corona-Krise bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung beim Patentschutz einzusetzen. Nichtregierungsorganisationen sowie Entwicklungs- und Schwellenländer fordern diesen Schritt bereits seit Monaten, damit die weltweite Impfstoff-Produktion angekurbelt werden kann.
Industrienationen, in denen die großen Pharmakonzerne ansässig sind, lehnten bislang eine Aussetzung des Patentschutzes aber ab. Der Weltpharmaverband IFPMA nannte die US-Entscheidung am Mittwoch "enttäuschend". Hilfsorganisationen bejubelten sie hingegen. Die EU-Kommission verwies bisher auf die Komplexität der Produktion von Corona-Impfstoffen. Selbst nach Aufhebung des Patentschutzes würde es noch mindestens ein Jahr dauern, bis andere Firmen tatsächlich produzieren könnten, sagte Industriekommissar Thierry Breton noch am Montag. Zunächst müsse es Priorität haben, "alle bestellten Impfstoffe so schnell wie möglich zu liefern."
Die EU ist einer der wichtigsten Produktionsstandorte für Corona-Impfstoffe weltweit. Rund die Hälfte der Impfdosen aus EU-Produktion werden in den Rest der Welt exportiert. Die USA haben ihrerseits ein Exportverbot für Corona-Impfstoffe verhängt.
9.00 Uhr: Israelische Studie betont Bedeutung von vollständiger Biontech-Impfung
Eine neue Studie aus Israel unterstreicht die Notwendigkeit, sich doppelt mit dem Biontech-Präparat gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Eine landesweite Untersuchung des dortigen Gesundheitsministeriums und des Herstellers Pfizer bescheinigte dem Impfstoff zwischen sieben und 14 Tagen nach Erhalt der ersten Dosis eine Schutzwirkung von 58 Prozent vor einer Infektion, von 76 Prozent vor einer Krankenhauseinweisung und 77 Prozent vor dem Tod. Sieben Tage nach der vom Hersteller empfohlenen zweiten Dosis reduziert sich das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus, einer Krankenhauseinweisung oder des Todes demnach jeweils um mehr als 95 Prozent.
Die Verfasser der im Fachmagazin "The Lancet" veröffentlichten Studie betonten, dass noch wenig über die Dauer der Wirksamkeit der ersten Dosis bekannt sei. Der Erhalt nur einer Spritze könnte einen kürzeren Schutz-Zeitraum bedeuten, insbesondere in Gegenden mit neuen Coronavirus-Varianten. Generell gebe es weiterhin auch noch Unklarheiten über die Dauer der Immunität nach der zweiten Impfung.
Die Untersuchtung stützt sich auf Daten, die zwischen dem 24. Januar und dem 3. April 2021 in Israel erhoben wurden. Am 24. Januar hatten rund 2,6 Millionen Menschen die Erst- und 1,2 Millionen auch die Zweitimpfung erhalten. Am 3. April waren etwa 4,8 Millionen Menschen doppelt geimpft, 5,3 Millionen einfach. In Israel leben rund 9,3 Millionen Menschen.
Israel hatte am 19. Dezember damit begonnen, den Impfstoff zu verabreichen. Die Kampagne verlief sehr erfolgreich und rasch. Eine Vereinbarung der israelischen Regierung mit Pfizer sah eine Übermittlung von Impfdaten als teil von Impfstofflieferungen vor. Das Land gilt somit als "Modell-Land" für die Analyse von Impfdaten.
7.30: Indien meldet fast 4000 Corona-Tote an einem Tag
Indien hat neue Höchstwerte von fast 4000 Corona-Todesfällen und mehr als 412.000 Neuinfektionen verzeichnet. Das Gesundheitsministerium meldete am Donnerstag 3980 Corona-Tote und 412.262 Neuansteckungen binnen 24 Stunden. Damit steigt die Zahl der seit Pandemiebeginn registrierten Infektionen auf rund 21,1 Millionen.
Der erneute Anstieg erfolgte, nachdem die Fallzahlen am Wochenende leicht zurückgegangen waren. Am Freitag hatten die Behörden 402.000 Fälle registriert. Das Land erlebt derzeit eine heftige zweite Corona-Welle. Das Gesundheitssystem ist völlig überlastet. Immer wieder gibt es Berichte über Todesfälle wegen mangelndem Sauerstoff in Kliniken. Deutschland und andere Staaten schickten inzwischen Nothilfe in das Land.
6.20 Uhr: Spahn will Astrazeneca für alle freigeben
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt eine sofortige Freigabe des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca für alle Impfwilligen an – ohne Priorisierung nach Alter, Vorerkrankung oder Berufsgruppe. An diesem Donnerstag wolle er mit seinen Länderkollegen darüber reden, kündigte er am Mittwochabend in der WDR-Fernsehsendung "Aktuelle Stunde" an. Man werde dann "bei Astrazenca eindeutig sagen für Arztpraxen wie für Impfzentren, dass es dort keine Priorisierung mehr gibt". In Berlin gilt diese Regelung bereits.
Zudem solle das Intervall zwischen Erst- und Zweitimpfung mit Astrazeneca – derzeit zwölf Wochen – flexibler gehandhabt werden können. Gegen das Präparat des britisch-schwedischen Pharmakonzerns gibt es teils Vorbehalte. Es wird nach dem Auftreten von seltenen Blutgerinnseln im Gehirn bei jüngeren Geimpften nur noch für über 60-Jährige eingesetzt. Andererseits gibt es viele Jüngere, die sich gerne damit impfen lassen würden, aber in der Impf-Reihenfolge noch nicht dran sind. Bisher haben 29,5 Prozent der Bevölkerung zumindest eine Impfung erhalten. 8,3 Prozent sind vollständig geimpft, haben also erforderlichenfalls auch eine zweite Impfung erhalten.
6.10 Uhr: Knapp 3000 Neuinfektionen weniger als vor einer Woche, immer noch mehr als 20.000
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 21.953 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Donnerstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:01 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Am Donnerstag vor einer Woche hatte der Wert bei 24.736 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 129,1 (Vortag: 132,8; Vorwoche: 154,9).
Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben binnen 24 Stunden 250 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche waren es 264 Tote. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 84.126.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,83 (Vortag: 0,82). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 83 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen
5.Mai
18.10 Uhr: Kanada lässt Biontech-Impfstoff für 12- bis 15-Jährige zu
In Kanada darf der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer nun auch 12- bis 15-Jährigen verabreicht werden. Dies teilte die federführende Gesundheitsbehörde Health Canada am Mittwoch "nach eingehender und unabhängiger wissenschaftlicher Prüfung" mit. Sie bezeichnete die Genehmigung als wichtigen Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie. Laut Biontech ist Kanada eines der ersten Länder weltweit, in dem der Impfstoff für diese Altersgruppe eingesetzt werden darf. Zuvor galt für das Vakzin ein Mindestalter von 16 Jahren.
Biontech und Pfizer hatten Mitte April einen Zulassungsantrag bei Health Canada eingereicht. Die nun erteilte Zulassung ist laut der Behörde an die Bedingung geknüpft, dass Pfizer/Biontech nach der Markteinführung weitere Angaben zur Sicherheit, Effektivität und Qualität des Impfstoffs in dieser Altersgruppe nachliefern.
17.20 Uhr: Hotels und Restaurants in Schleswig-Holstein sollen ab 17. Mai öffnen dürfen
Das Land Schleswig-Holstein will bei stabiler Infektionslage ab übernächster Woche flächendeckend wieder touristische Aufenthalte und Restaurantbesuche erlauben. Das sagte Regierungschef Daniel Günther (CDU) am Mittwoch in Kiel nach Beratungen innerhalb der Landesregierung. Demnach wird eine entsprechende Verordnung zum 17. Mai in Kraft gesetzt, sofern die Inzidenz im Land weiter stabil bleibt oder sinkt. Bedingung für die Öffnung von Hotels, Campingplätzen und Lokalen sind strenge Test- und Schutzkonzepte.
Nach Angaben der Landesregierung müssen Übernachtungsgäste unter anderem bei der Anreise einen negativen Coronatest vorlegen und diesen regelmäßig alle 48 Stunden wiederholen, sofern sie nicht bereits geimpft oder genesen sind. Gleiches gilt für den Besuch von Gaststätten, die mit entsprechenden Hygienekonzepten auch innen öffnen dürfen. Die üblichen Kontaktregeln gelten ebenfalls.
Damit weitet Schleswig-Holstein Regelungen aus, die bereits in einigen ausgesuchten Modellregionen etwa in Kreis Nordfriesland erprobt werden. Die Projekte liefen "ausgesprochen erfolgreich", sagte Günther. Die Inzidenzwerte seien nicht gestiegen, sondern weiter gesunken. Die Öffnungen hätten die Corona-Pandemie nicht angefacht. Sie könnten daher ausgeweitet werden. Sollte ein Kreis einen Inzidenzwert von 100 erreichen, werden sie aber gestoppt.
Unter freiem Himmel will das nördlichste Bundesland ab 17. Mai bei stabiler Lage zugleich auch insgesamt Kontaktregeln lockern und wieder Treffen für bis zu zehn Menschen gestatten. Auch im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit und beim Sport werden dann Lockerungen für Außenaktivitäten greifen. Schleswig-Holstein ist das Land mit der niedrigsten Sieben-Tage-Inzidenz. Diese lag am Mittwoch bei 54,5. Dabei lag die Inzidenz in keinem Landkreis und in keiner kreisfreien Stadt über der kritischen Schwelle von 100.
15.30 Uhr: Helge Braun hat die Bundesnotbremse erneut als "erforderlich" verteidigt
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Maßnahmen der kürzlich in Kraft gesetzten bundesweiten Corona-Notbremse erneut als "erforderlich" und "verhältnismäßig" verteidigt. Seitdem sei eine "extrem schnelle Entlastung von den Infektionszahlen" zu beobachten, sagte Braun am Mittwoch bei einer Befragung durch die Abgeordneten im Bundestag. Die Notbremse sei auch von dem gedeckt, was das Robert-Koch-Institut zur Eindämmung der Krise empfehle.
Ziel aller Einschränkungen sei eine Reduzierung der Kontakte, und dies habe sich "in der Praxis bewiesen", fuhr Braun fort. Zudem schaffe die Notbremse Klarheit zur Zuständigkeit von Bund und Ländern. "Von daher hat sie sich bewährt."
Seit über einer Woche sinkt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland, am Mittwochmorgen lag sie bei 132,8. Die bundesweite Corona-Notbremse war am 24. April in Kraft getreten. Sie wird in Gebieten angezogen, in denen die Inzidenz die Grenze von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern übersteigt. Dann treten Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren in Kraft.
15.05 Uhr: Berlin bekommt Pandemiefrühwarnzentrum der WHO
In Berlin entsteht eine Art Pandemiefrühwarnzentrum der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Das Zentrum soll im Herbst an den Start gehen, wie Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch zusammen mit WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus ankündigte. Es soll die Kooperation unter Ländern und Wissenschaftsinstituten in aller Welt stärken und helfen, früh Hinweise auf mögliche Pandemieausbrüche zu erkennen.
"Eine Lektion aus der Covid-19-Pandemie ist, dass die Welt einen bedeutenden Sprung in der Datenanalyse machen muss, damit Politiker auf dieser Basis Entscheidungen zur öffentlichen Gesundheit treffen können", sagte Tedros. Die Anschubfinanzierung in Höhe von 30 Millionen Euro kommt von der Bundesregierung.
"Eine wesentliche Grundlage des Kampfes gegen künftige Pandemien sind Daten", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Videobotschaft. "Daten, die, wenn man sie bündelt und mit den richtigen Analysewerkzeugen verarbeitet, Erkenntnisse hervorbringen, die wir alleine, jeder für sich, niemals oder zumindest niemals so schnell entdecken könnten. Diese technischen Möglichkeiten wird der WHO Hub in Berlin nutzen und die Erkenntnisse mit allen Staaten teilen."
14.40 Uhr: Gesundheitsministerium bekommt weitere 3,8 Milliarden für Impfstoffe
Das Gesundheitsministerium soll zur Beschaffung von Corona-Impfstoff weitere 3,8 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt bekommen. Es geht dabei um Impfstoff für die Jahre 2022 und 2023, also vor allem für Auffrischungsimpfungen und Impfungen gegen mutierte Coronaviren. Das geht aus einem Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das das Nachrichtenportal "The Pioneer" berichtete.
Demnach zeichnen sich Vertragsabschlüsse der Europäischen Kommission ab, "um eine ausreichende Versorgung mit adäquaten Impfstoffen gegen COVID-19 auch für die kommenden Jahre sicherzustellen". Der Preis werde aber "zu erheblichen Teilen" erst 2022 und 2023 fällig. Außerdem stehe ein Vertrag kurz vor dem Abschluss, bei dem es auch um angepasste Impfstoffe für Kinder gehe. Deutschland müsse jetzt Zahlungsverpflichtungen eingehen, damit entsprechend viel Impfstoff bestellt werde.
12:20 Uhr: Ausbildungsmarkt im Corona-Jahr deutlich geschrumpft
Der Ausbildungsmarkt in Deutschland ist im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise deutlich geschrumpft. Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge sank 2020 um elf Prozent auf 467.500, wie aus dem aktuellen Berufsbildungsbericht hervorgeht, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedete. Zum ersten Mal seit 1992 fiel die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im dualen System damit auf unter 500.000.
Rückgänge gab es der Regierung zufolge nahezu überall, besonders Industrie und Handel waren betroffen. Einzig in der Landwirtschaft gab es einen "geringfügigen Anstieg". Auf beiden Seiten gingen dabei Angebot und Nachfrage parallel zurück: Die Zahl der angebotenen Stellen in den Betrieben schrumpfte um 8,8 Prozent auf 527.400. Die Ausbildungsnachfrage ging um 9,6 Prozent auf 496.800 zurück. Damit kamen rechnerisch auf 100 Bewerberinnen und Bewerber 106 Ausbildungsstellen.
"Die Schrumpfung des Ausbildungsmarktes besorgt mich zutiefst", sagte Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dazu. Der Bericht zeige, dass die Corona-Pandemie den Ausbildungsmarkt "vor große Herausforderungen gestellt hat". Das werde auch im laufenden Ausbildungsjahr der Fall sein, daher sei eine "gemeinsame Anstrengung" aller beteiligten Akteure nötig.
Der geschrumpfte Ausbildungsmarkt ist laut dem Bericht aber nicht nur auf die Corona-Krise zurückzuführen, sondern auch auf langfristige Trends. Weitere Faktoren sind eine Verschiebung hin zu vollzeitschulischen Berufsausbildungen, der demographische Wandel sowie konjunkturelle Unsicherheiten.
12.15 Uhr: Studie: Einkaufsverhalten hat sich durch Corona deutlich verändert
Das Einkaufsverhalten der Verbraucher in Deutschland hat sich im ersten Jahr der Corona-Krise deutlich verändert. Die Menschen gingen seltener einkaufen, gaben dafür aber mehr Geld pro Einkauf aus und zahlten seltener bar. Das ist das Ergebnis einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Kölner Handelsforschungsinstituts EHI.
"Die Pandemie hat die Kundschaft vielfach zu Vorratskäufern gemacht, die durch eine Reduzierung ihrer Einkaufsfrequenz unnötige Kontakte vermeiden möchten. Diese Einkäufe bezahlen sie häufiger per Karte", berichtete das EHI. Das bargeldlose Zahlen sei gerade zu Beginn der Pandemie als besonders hygienisch propagiert worden.
Die Zahl der Einkäufe in deutschen Einzelhandelsgeschäften sank demnach 2020 um fast zwei Milliarden auf gut 18 Milliarden. Gleichzeitig stieg der durchschnittliche Einkaufsbetrag aber von 22,09 Euro auf 24,04 Euro - ein Plus von knapp 9 Prozent.
Auch das Bezahlverhalten änderte sich. "Die Krise hat den Rückgang des Barumsatzes im stationären Handel um mindestens drei Jahre beschleunigt. Karten sind - neben dem deutlich gewachsenen Online-Geschäft - die eindeutigen Gewinner der Krise", sagte der Studienautor Horst Rüter. Jeder dritte Einkauf im stationären Handel werde mittlerweile per Karte bezahlt. Gemessen am Umsatz liege der Anteil sogar bei 56 Prozent. Besonders Girokarten würden viel häufiger eingesetzt als vor der Krise.
Bei einer parallel veröffentlichten Umfrage des Handelsforschungsinstitutes EEC gaben 71 Prozent der befragten Konsumenten an, mittlerweile häufiger kontaktlos mit Karte zu bezahlen. "Die Bonhöhe scheint dabei irrelevant: Die Spanne reicht von Kleinstbeträgen bis hin zu Zahlungen von über 500 Euro", berichtete das EEC. Ganz auf Bargeld verzichten wollen die meisten Verbraucher aber offenbar nicht. Denn noch immer greifen knapp zwei Drittel (63 Prozent) der Konsumenten nach eigener Aussage beim Bezahlen oft oder sehr oft zum Bargeld.
09.32 Uhr: Spahn zu Lockerungen – "Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht"
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mit Blick auf die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen bei Geimpften und Genesenen in der Corona-Pandemie zu Umsicht und Vorsicht aufgerufen. "Wir haben Anlass zu viel Zuversicht und Perspektive, die Zahl der Impfungen steigt, wir können Lockerungen machen", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im "ZDF"-Morgenmagazin. "Aber wir sind auch noch in der dritten Welle", ergänzte er. Die Zahlen gingen runter, aber seien noch nicht tief genug, die Intensivstationen seien noch stark belastet. "Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht" sei das Gebot der Stunde.
Die Erfahrungen anderer Länder auf der Welt hätten gezeigt: "Wer zu schnell öffnet, den kann das auch sehr sehr schnell wieder einholen", mahnte Spahn. "Wir machen das eben Schritt für Schritt mit Augenmaß, aber auch mit einem Verständnis dafür, dass es hier um Grundrechte und Freiheiten geht." Für Öffnungsschritte in Regionen mit Inzidenzen unter 100 verwies er auf den Beschluss von Bund und Länder vom 3. März: Die Länder sollten sich vor allem auf die Bereiche draußen, etwa die Außengastronomie, konzentrieren.
06.30 Uhr: Datenschützer warnen davor, Impfpass-Fotos online zu teilen
Datenschützer sehen Fotos von Impfpässen, die etwa aus Freude über Corona-Schutzimpfungen auf sozialen Netzwerken und in Chats geteilt werden, mit Sorge. "Wenn geimpfte Personen ein Foto ihres Impfpasses im Internet veröffentlichen, dann kann das Kriminellen als Vorlage dienen", sagte der Hamburgische Datenschutzbeauftragte, Johannes Caspar, der Deutschen Presse-Agentur. Betrüger könnten demnach die Chargennummern, Stempel und Arzt-Unterschriften nutzen, um gefälschte Impfpässe herzustellen, die dann auf dem Schwarzmarkt gehandelt werden.
Zuletzt wurden immer wieder Berichte über gefälschte Impfausweise bekannt – vergangene Woche machte etwa das Landeskriminalamt (LKA) in Niedersachsen einen Fall publik. Den Angaben zufolge, werden Pässe für 99 bis 250 Euro etwa über den Messengerdienst Telegram angeboten. Das Bundesgesundheitsministerium und Datenschützer raten daher zur Vorsicht, Impfpass-Fotos über das Internet zu teilen.
"Überlegen Sie es sich gut, was Sie wirklich teilen möchten, bevor Sie einen Post absetzen. Was einmal im Internet oder in Sozialen Medien steht, lässt sich in der Regel nicht wieder zurückholen", sagte die niedersächsische Landesdatenschutzbeauftragte, Barbara Thiel.
Datenschützer Caspar betonte zudem, dass Gesundheitsdaten generell nicht ins Internet gehörten. "Alle Nutzerinnen und Nutzer sollten sich im Klaren sein, dass es sich um sensible Informationen handelt, die nicht nur von den eigenen Freunden eingesehen werden, sondern auch von unbekannten Dritten sowie von den sozialen Netzwerken selbst." Zusammen mit Informationen zur Impfpriorisierung ließen sich so etwa bei jungen Menschen Rückschlüsse auf Vorerkrankungen ziehen.
06.13 Uhr: Inzidenz sinkt auf 132,8 – aber 285 weitere Todesfälle
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 18.034 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 285 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Erreger gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 132,8.
Auch die absoluten Ansteckungszahlen sind im Vergleich zur Vorwoche gesunken. Vergangenen Mittwoch meldete das RKI noch rund 22.200 Neuansteckungen, über 4100 mehr als diesen Mittwoch. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.
4. Mai
19.10 Uhr: Jeder vierte Kreis unter Inzidenz-Marke von 100
Jeder vierte Landkreis in Deutschland hat mittlerweile wieder eine 7-Tage-Inzidenz von weniger als 100. So lagen 103 von 412 erfassten Kreisen und kreisfreien Städten nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) von Dienstagmorgen unter dieser politisch gesetzten Marke. Zum Vergleich: Vor einer Woche waren nur 57 Kreise unter der 100er-Schwelle. Liegt die Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche - an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100, greift die sogenannte Bundes-Notbremse. Damit gelten automatisch strengere Regeln wie Ausgangsbeschränkungen.
Die Infektionslage ist in den Ländern recht unterschiedlich. So gab das RKI die Inzidenz in Schleswig-Holstein am Dienstag mit 57 an. Auch Hamburg und Niedersachsen lagen als Bundesland unter der Marke von 100. Thüringen (217) und Sachsen (204) lagen hingegen bei über 200. Auf Kreisebene sieht es in Flensburg (32) besonders gut aus, der Saale-Orla-Kreis (557) in Thüringen ist Schlusslicht.
Bundesweit betrachtet weisen mehrere Kennzahlen zum Infektionsgeschehen in Richtung Entspannung. Das kann am Verhalten der Menschen liegen, aber auch am Fortschritt beim Impfen. Für deutliche Effekte der Bundes-Notbremse ist es wohl noch zu früh.
15.45 Uhr: Merkel sieht bei Corona "Licht am Ende des Tunnels"
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erfreut über die Entspannung des Corona-Infektionsgeschehens im Land geäußert. Es gebe "Licht am Ende des Tunnels", sagte sie nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen am Dienstag in Online-Beratungen der Unionsfraktion im Bundestag. Die Kanzlerin verwies auf sinkende Fallzahlen und eine leichte Entspannung in der Intensivmedizin. Zugleich mahnte Merkel nach diesen Angaben, je sorgsamer man jetzt vorgehe, umso schneller würden alle von Lockerungen profitieren können.
Das Kabinett hatte zuvor im Umlaufverfahren eine Verordnung beschlossen, mit der schon ab dem Wochenende Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene möglich sein sollen. Die Bundesregierung machte damit den Weg frei für einen schnellen Beschluss im Bundestag an diesem Donnerstag und im Bundesrat an diesem Freitag.
15.23 Uhr: Einkommensungleichheit in Corona-Pandemie gesunken
Ausgerechnet in der Corona-Pandemie hat sich die Kluft zwischen Menschen mit geringerem Einkommen und Gutverdienern in Deutschland einer Studie zufolge etwas verringert. Nach einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) verzeichneten vor allem Selbstständige, die meist zur oberen Hälfte der Einkommensgruppen zählen, Verluste durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Die Studie liegt der Deutschen Presse-Agentur vor."
Schon in der Finanzkrise hat sich gezeigt, dass sich die Einkommensungleichheit in Krisenzeiten reduziert, weil die oberen Einkommen stärker sinken als diejenigen der unteren Einkommensgruppen", erläuterte Studienautor und DIW-Experte Markus Grabka. "In der Corona-Pandemie wirken sich die rückläufigen Einkommen von Selbstständigen besonders auf die Verteilung aus."
Die sinkende Ungleichheit sei allerdings nur eine Momentaufnahme. "Zieht sich die Pandemie noch weit in das Jahr hinein und verschärfen sich die Eindämmungsmaßnahmen noch einmal, könnte dies mit steigenden Insolvenzzahlen und zunehmender Arbeitslosigkeit einhergehen und auch die Einkommenssituation in der Breite treffen", warnte Grabka.
Der Studie zufolge verringerten sich die monatlichen Haushaltsnettoeinkommen der Selbstständigen im zweiten Lockdown um durchschnittlich 16 Prozent oder 460 Euro gegenüber dem Jahr 2019. Umsätze und Gewinne sind in einigen Wirtschaftsbereichen insbesondere im Dienstleistungssektor wegen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie teils deutlich gesunken.
Die Einkommen der Angestellten- und Beamtenhaushalte stiegen dagegen nominal um fünf Prozent. In den anderen Haushaltstypen blieben sie im Durchschnitt unverändert. Ausgewertet wurden Daten einer Sondererhebung des Sozio-oekonomischen Panels von Januar und Februar des laufenden Jahres.Grabka forderte eine möglichst zielgenaue finanzielle Unterstützung von Selbstständigen und mittelständischen Unternehmen, um Insolvenzen und Geschäftsaufgaben zu verhindern. "So sollte die Bundesregierung darüber nachdenken, den von der Pandemie betroffenen Selbstständigen eine partielle Deckung der Lebenshaltungskosten zu gewähren", sagte Grabka. Bislang werden vorwiegend fixe Betriebskosten abgedeckt. Zudem sollte die Politik prüfen, ob es notwendig sei, Unternehmen mit erheblichen Gewinnen und Dividendenzahlungen mittels Kurzarbeitergeld auch künftig zulasten der öffentlichen Hand zu helfen.
Nach einer jüngst veröffentlichten Untersuchung des Statistischen Bundesamtes gemeinsam mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) waren auch im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 Menschen mit höherem Einkommen häufiger von Einkommenseinbußen betroffen.
Die Folgen der Pandemie trafen Menschen mit Niedrigeinkommen allerdings besonders hart: Etwa jeder Fünfte gab an, in Finanznöten zu stecken oder dies zu befürchten. Die Befragungen liefen von Ende März bis Anfang Juli vergangenen Jahres.
13.58 Uhr: Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte
Die Bundesregierung hat den Weg frei gemacht für rasche Lockerungen der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene. Das Kabinett habe eine entsprechende Verordnung am Dienstag beschlossen, sagte Justizministerin Christine Lambrecht. Grundrechtseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sollten zurückgenommen werden. Noch in dieser Woche sollen Bundestag und Bundesrat endgültig darüber entscheiden. "Ein wichtiger Schritt hin zur Normalität", sagte Lambrecht. Wenn alles beschlossen werde, wie geplant, könnten die Lockerungen schon am Wochenende gelten.
13.19 Uhr: EMA leitet Prüfung von chinesischem Corona-Impfstoff ein
Die EMA hat eine Prüfung des Corona-Impfstoffs des chinesischen Herstellers Sinovac eingeleitet. Zur Prüfung einer Zulassung des Vakzins CoronaVac habe ein sogenanntes rollierendes Verfahren begonnen, teilte die EMA am Dienstag in Amsterdam mit. Die Entscheidung des Ausschusses für Humanmedizin beruhe auf "vorläufigen Ergebnissen von Labor-Studien" sowie auf klinischen Studien. Bislang haben mit den Präparaten von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson nur Corona-Impfstoffe westlicher Hersteller eine EU-weite Zulassung. Das EU-Land Ungarn setzt zusätzlich das Corona-Vakzin des chinesischen Herstellers Sinopharm sowie den russischen Impfstoff Sputnik V ein. Anfang März hatte die EMA ein rollierendes Verfahren zur Zulassung von Sputnik V gestartet. Bei der sogenannten Rolling Review werden erste Ergebnisse wissenschaftlicher und klinischer Tests nach und nach analysiert, bevor alle für eine Zulassung nötigen Daten vorliegen. Bei allen bisher zugelassenen Corona-Impfstoffen war die EMA nach diesem Verfahren vorgegangen, um eine mögliche Zulassung zu beschleunigen.
13 Uhr: Bayern öffnet für Touristen
Urlaub in Bayern soll zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai in Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen wieder möglich sein. In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen, wie Ministerpräsident Markus Söder nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München ankündigte.
Bayern wird bereits von diesem Donnerstag an vollständig gegen Covid-19 geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichstellen und ihnen weitere Lockerungen zuerkennen. Unter anderem sollen Menschen mit vollständiger Corona-Impfung - also in der Regel zwei verabreichten Impfdosen - von der Testpflicht und von den Ausgangsbeschränkungen befreit werden. Bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakten werden sie nicht mitgezählt.
Die Staatsregierung habe sich entschieden, die Regelung schon an diesem Donnerstag und damit zwei Tage vor dem Bund in Kraft zu setzen, sagte Ministerpräsident Markus Söder am Dienstag. Man wolle ein Signal setzen, dass Impfen wichtig ist. "Wir sind der festen Überzeugung, dass bei einem solchen Fortschritt der Grundrechtsschutz, die Freiheit des Einzelnen überwiegt", sagte Söder.
Er rief weiter zu höchster Vorsicht auf. Die dritte Corona-Welle sei noch nicht gebrochen, auch wenn die Werte sich positiver entwickelten. "Ich würde nicht sagen, es ist unter Kontrolle", sagte der Ministerpräsident.
12.45 Uhr: Fast 29 Prozent der Bürgerinnen und Bürger gegen Corona erstgeimpft
In Deutschland haben 28,7 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag hervor (Stand: 4. Mai, 12.00 Uhr). Den vollen Impfschutz erhielten bislang gut acht Prozent der Bevölkerung.
Am Montag wurden demnach 424.777 Impfspritzen gesetzt. Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am vergangenen Mittwoch mit mehr als einer Million Impfungen erreicht worden. Insgesamt verabreichten alle Impfstellen bislang etwas mehr als 30,6 Millionen Dosen, davon fast 23,9 Millionen bei Erstimpfungen und weitere knapp 6,8 Millionen bei Zweitimpfungen.
Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften hat das Saarland mit 32 Prozent. Brandenburg liegt mit 25,8 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück. Von etwa 35,7 Millionen gelieferten Impfdosen wurden bislang 85,7 Prozent verbraucht. Die Impfkampagne in Deutschland hat Ende vergangenen Jahres begonnen.
12.30 Uhr: Niedersachsen öffnet Handel, Gastronomie und Tourismus
Mit einem Stufenplan will Niedersachsen in Lockerungen der Corona-Beschränkungen einsteigen. Diese sollen in Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 vom kommenden Wochenende an greifen, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil am Dienstag in Hannover an. Mehr Möglichkeiten und Freiheiten soll es für Menschen mit einem tagesaktuell negativen Corona-Test und bereits vollständig geimpfte Menschen geben.
Wieder öffnen soll für diese Gruppen der komplette Einzelhandel, auch im Bereich Tourismus und Gastronomie soll es erste Öffnungen geben, erklärte Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Bernd Althusmann (CDU). Gekoppelt werden soll dies an eine Kontaktnachverfolgung, Zugangsbeschränkungen und einem Hygienekonzept.
Der Tourismus werde für voraussichtlich drei Wochen zunächst nur für Einwohner Niedersachsens geöffnet. In Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen sind damit rechtzeitig vor Pfingsten wieder touristische Übernachtungen möglich. Die Gastronomie soll zunächst draußen und zwei Wochen später auch drinnen wieder öffnen können, dort dann mit einer Auslastungsgrenze von 60 Prozent und einer Sperrstunde um 23 Uhr. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen wieder möglich werden.
12 Uhr: Spahn weiter für Vorsicht - Impfungen für alle in erster Juni-Hälfte
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat trotz erster Anzeichen für eine allmähliche Entspannung der Corona-Lage weiter zur Vorsicht gemahnt. Es gehe darum, jetzt diese dritte Welle zu brechen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin beim digitalen Ärztetag. "Die Zahlen sinken, das ist ermutigend." Sie seien aber noch nicht stark genug gesunken. Es sei zu sehen, wie sich das Reduzieren von Kontakten bewähre. Zugleich beginne das Impfen, Schritt für Schritt einen Unterschied zu machen.
Spahn verwies auf das deutlich höhere Impftempo und konkretisierte die Aussicht auf Impfmöglichkeiten für alle Bürger dank erwartungsgemäß wachsender Impfstoffmengen. "Das macht es uns möglich, in der ersten Hälfte des Junis die Priorisierung aufzugeben." Die Bundesregierung hatte ein Ende der festgelegten Impf-Reihenfolge mit einem Vorrang für Risikogruppen schon grundsätzlich für Juni in Aussicht gestellt. Es werde aber natürlich auch noch Wartezeiten geben, sagte Spahn.
Der Minister äußerte sich außerdem optimistisch zum generellen Impffortschritt. Es sei "sicherlich im Juli" der Zustand zu erreichen, "wo wir eigentlich alle, die unbedingt wollten, geimpft haben werden". Dann sei es eine gemeinsame Aufgabe, jene zu überzeugen und zu erreichen, die zögerten oder Fragen hätten. Die Bundesregierung hatte zugesichert, allen Bürgern bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot zu machen.
11.43 Uhr: Lauterbach für zurückhaltende Lockerungen für Geimpfte
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für zurückhaltende Lockerungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Bei doppelt geimpften Personen können wir die Einschränkungen der persönlichen Grundrechte nicht mehr vertreten", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Gleichzeitig mahnte er jedoch zur Vorsicht: "Wir dürfen gerade jetzt nicht den Fehler machen, die Erfolge zu gefährden, die uns die einheitliche Corona-Notbremse gebracht hat."
"Ganz klar nein sage ich zu Öffnungen von Läden, Kneipen oder anderen Angeboten nur für doppelt Geimpfte", sagte der SPD-Gesundheitsexperte der Zeitung. Deren Zahl sei noch zu klein. Zudem würden derartige Regelungen die Gesellschaft spalten. "Wer noch nicht geimpft ist, ist das in aller Regel, weil er sich an die Impfreihenfolge hält, dafür sollte niemand bestraft werden", sagte er. Lauterbach warnte zudem vor übertriebenen Erwartungen, die Impfungen könnten die Pandemie beenden. "Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass die Corona-Ausbreitung automatisch stoppt, wenn 70 Prozent der Bevölkerung geimpft sind", sagte der Epidemiologe dem Blatt.
Wer nicht geimpft sei, werde erkranken, gerade im Herbst werde es wieder mehr Fälle geben. Nur verbreite sich die Krankheit dann nicht mehr exponentiell. Corona-Maßnahmen würden noch lange notwendig sein. "Auch wenn die sogenannte Herdenimmunität erreicht ist, können wir nicht alles öffnen", betonte Lauterbach.
06.08 Uhr: RKI meldet 7534 Neuinfektionen
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 7534 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das RKI am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 315 weitere Todesfälle im Zusammenhang gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank leicht und liegt nun bei 141,4. Auch bei den absoluten Ansteckungszahlen ist ein Trend zu erkennen: So lag die Zahl der Neuansteckungen vor einer Woche noch bei 10.976, also über 3400 mehr als diesen Dienstag.