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Nach der scharfen Kritik der SPD an Gesundheitsminister Jens Spahn hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den 41-Jährigen in Schutz genommen. Die Vorwürfe gegen Spahn in Zusammenhang mit der Affäre um minderwertige Masken seien "von Fakten einfach nicht gedeckt, um es mal ganz vorsichtig zu sagen", sagte Merkel am Montag im CDU-Bundesvorstand. Es gehe der SPD offensichtlich darum, "die Pandemiebekämpfung im schlechten Licht darzustellen".
Merkel erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei daran, dass die Masken "mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden" seien. "Das muss man der SPD ganz ruhig und klar sagen, dass das mit Fakten nichts zu tun hat", wurde Merkel weiter zitiert. Sie fügte demnach hinzu: "Wir alle unterstützen Jens Spahn." Die Argumentation von Spahns Ministerium in der Angelegenheit sei "hieb- und stichfest".
Zuletzt verstärkte SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf Spahn: "Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar."
CDU-Chef Armin Laschet wertete die SPD-Attacken als Verzweiflungstat der Sozialdemokraten angesichts schlechter Wahl- und Umfrageergebnisse. "Die gehen immer weiter runter und zerstören sich", sagte Laschet laut Teilnehmern im CDU-Vorstand. "Das ist der Versuch der SPD, mit Negative Campaigning Punkte zu sammeln, und es funktioniert nicht." Die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen, wenn sie solche Kritik an den Maskengeschäften in die Welt setzte.
In der Auseinandersetzung geht es um eine große Zahl mutmaßlich minderwertiger Masken, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 zumeist in China gekauft hatte. Laut "Spiegel" wollte es solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige, SPD-geführte Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.
(drob/afp)
