SPD-Co-Vorsitzende Manuela Schwesig gab sich beim ZDF-Sommerinterview entschlossen – trotz desaströser Umfragewerte. Dirk Eisermann/zdf
Deutschland
12.08.2019, 03:1912.08.2019, 06:23
Es ist Sommer, und dieses Mal war Manuela Schwesig zum Politikerinterview an der Reihe. Die kommissarische SPD-Co-Vorsitzende stellte sich am Sonntag den Fragen der ZDF-Moderatorin Shakuntala Banerjee im Sommerinterview.
In dem Gespräch will sich Schwesig nicht darauf festlegen, ob die große Koalition das Jahr noch überlebt. Die SPD habe sich darauf geeinigt, eine Halbzeitbilanz zu ziehen, und "dann werden wir die Halbzeitbilanz bewerten", sagte Schwesig am Sonntag im Sommerinterview des ZDF.
- Dabei müsse es vor allem darum gehen, ob die Regierung "die Zukunftsfragen in den nächsten zwei Jahren gut beantworten" könne.
- Unter anderem müsse die Regierung im Herbst zu einem Klimaschutzgesetz kommen, "das wirklich den Klimaschutz stärkt und ihm hilft", sagte die SPD-Politikerin. Dabei müsse dafür gesorgt werden, dass Bezieher geringerer Einkommen, die pendeln müssen, "nicht die größte Last tragen".
Manuela Schwesig, kommissarische SPD-Vorsitzende, und ZDF-Moderatorin Shakuntala Banerjee trafen sich in einem Schweriner Seglerverein.Dirk Eisermann/zdf
Zur Lage ihrer Partei, die in den Umfragen derzeit bei rund 13 Prozent liegt, sagte Schwesig, diese sei "schwierig, aber nicht hoffnungslos". "Dreimal Führungswechsel in drei Jahren, das irritiert die Wähler", räumte sie ein. Es sei wichtig, dass die SPD nun die Führungsfrage kläre und dann wieder ihre politischen Inhalte und Leistungen in den Vordergrund rücke.
Die "guten Nachrichten" von Erfolgen der SPD würden immer wieder überschattet, "wenn wir sozusagen ständig unsere Führung auswechseln".
Die ZDF-Moderatorin verwies auf das bislang eher dünne Feld an Bewerbern für den SPD-Vorsitz – und fragte:
"Haben Sie nur noch Führungspersonal, das selber nicht führen will?"
Schwesig betonte, dass die Politiker an der Spitze der SPD bereit seien, Führung zu übernehmen. Sie fügte hinzu: "Ich finde es respektlos gegenüber den anderen Kandidaten zu sagen 'Naja, ihr seid ja irgendwie alle nicht erste Reihe und damit nicht besonders wertvoll in dem Verfahren' – und das finde ich nicht gut."
In einem "Spiegel"-Essay hatte langjährige SPD-Stratege Matthias Machnig der Parteispitze um Schwesig Führungsschwäche vorgeworfen – und geschrieben: "Wer nicht mal mehr an der Eingangstür des Willy-Brandt-Hauses rütteln will, der braucht über das Kanzleramt gar nicht erst nachzudenken."
Dirk Eisermann/zdf
Schwesig runzelte mit der Stirn und antwortete mit einer Spitze: "Vielleicht kommt die Partei nicht ganz so daher, wie es manche älteren Herren in der Partei gerne hätten." Und sie legte nach: "Ich finde es ziemlich respektlos, in diesen schwierigen Zeiten für die SPD die SPD noch öffentlich zu beschimpfen".
Damit war wohl nicht nur Machnig gemeint – sondern auch der frühere SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Der hatte kürzlich kritisiert, die SPD sei linker als die Linkspartei und ökologischer als die Grünen geworden. Der aktuellen Parteiführung warf er vor, auf einem völlig falschen Kurs zu sein.
(pb/ mit afp)
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