Auch wenn eine Reihe von Corona-Auflagen nun ausgelaufen ist - von einem "Freedom Day" kann keine Rede sein. Die Länder wollen die Übergangsfrist bis Anfang April nutzen.Bild: dpa / Christophe Gateau
Deutschland
Ungeachtet hoher Corona-Infektionszahlen fallen erste
bundesweite Schutzauflagen in Deutschland weg. So werden fürs
Zugfahren mit der Deutschen Bahn seit diesem Sonntag keine
3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete mehr benötigt, wie
das Infektionsschutzgesetz nunmehr festlegt. Die Maskenpflicht im
öffentlichen Nah- und Fernverkehr gilt aber weiter. Aufgehoben ist
nun auch die gesetzliche Verpflichtung zu 3G-Zutrittsnachweisen am
Arbeitsplatz. Künftig sollen Unternehmen selbst die Gefährdungslage
einschätzen und in betrieblichen Hygienekonzepten Schutzmaßnahmen
festlegen können.
Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Corona-Neuinfektionen
pro 100 000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 1708.7 an. Zum
Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1735.0 gelegen, vor einer
Woche bei 1526.8 (Vormonat: 1346.3). Die Gesundheitsämter in
Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 131 792
Corona-Neuinfektionen. Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen
aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die
begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern. Oft werden
Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt.
Lockerungen am Arbeitsplatz
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner
Hoffmann, fordert eine rasche Rücknahme der Corona-Lockerungen. "Wir
haben Rekord-Inzidenzen, und im Herbst kann sich die Lage noch einmal
verschlechtern", sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe
(Online Sonntag/Print Montag). "Ich plädiere dafür, das
Infektionsschutzgesetz und auch die Covid-Arbeitsschutzverordnung
rasch nachzuschärfen. Wir dürfen nicht riskieren, dass der
Arbeitsplatz wieder zu einem Infektionsherd wird."
Die 3G-Regeln am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln hatten knapp
vier Monate lang gegolten. Sie entfallen nun nach Änderungen der
bundesweiten Rechtsgrundlage, die der Bundestag mit Stimmen der
Ampel-Koalition am Freitag beschlossen hatte. Damit sind den Ländern
nur noch wenige allgemeine Schutzvorgaben im Alltag etwa zu Masken
und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen wie Pflegeheimen
und Kliniken möglich. Für regionale "Hotspots" können aber
weitergehende Beschränkungen kommen, wenn das Landesparlament für
diese eine besonders kritische Corona-Lage feststellt.
Viele Bundesländer nutzen Sonderfrist
Bei den Ländern ist die Neuregelung auf scharfe Kritik gestoßen.
Parteiübergreifend haben Ministerpräsidenten dem Bund einen
verantwortungslosen Alleingang in der Corona-Politik vorgeworfen.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte der "Bild am
Sonntag":
"Statt Tag der Freiheit droht ein Tag der Unvernunft."
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) widersprach: "Ab sofort
rücken wir die Eigenverantwortung der Menschen nach vorne. Wir gehen
wieder einen großen Schritt in Richtung Normalität."
Alle Länder wollen nun eine im Gesetz vorgesehene Übergangsfrist von
zwei Wochen nutzen. Damit können aktuell bestehende Regelungen wie
weitergehende Maskenpflichten in anderen Bereichen wie Geschäften und
Schulen oder Zugangsregeln wie 2G und 3G bis längstens zum 2. April
bestehen bleiben - ausgenommen sind aber etwa Kontaktbeschränkungen
oder Teilnehmerobergrenzen für Veranstaltungen. Die Übergangszeit
soll auch genutzt werden können, um neue Regeln zu besiegeln.
Lehrerband warnt vor Durchseuchung
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger,
warnte, mit dem schnellen Wegfall der Maskenpflicht in vielen
Bundesländern würden die Schulen zur Durchseuchung freigegeben. "Mir
bereitet es große Sorgen, wie schnell die Maskenpflicht in den
Schulen in vielen Bundesländern jetzt wegfällt - und das, obwohl wir
uns noch immer mitten in der Omikron-Welle befinden und die
Infektionszahlen wieder steigen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland (RND). "Ich hoffe, dass uns das alles nicht demnächst auf
die Füße fällt."
(abd / dpa)
Wer die deutsche Podcast-Landschaft einigermaßen kennt, hat schon mal von "Hotel Matze" gehört. Seit 2016 gibt es das Interview-Format von Matze Hielscher – und man muss schon konzentriert nachdenken, damit einem ein paar angesagte deutsche Promis einfallen, die noch nicht bei ihm zu Gast waren.