KSK-Soldaten bei einer Übung.Bild: imago (Symbolfoto)
Deutschland
08.02.2019, 08:5908.02.2019, 10:15
Die Bundeswehr hat Medienberichten zufolge einen Soldaten der Elitetruppe KSK unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert. Wie die "Bild"-Zeitung und der "Spiegel" am Freitag berichteten, wurde gegen den Oberstleutnant ein Dienst- und Uniformverbot ausgesprochen.
- Der "Bild"-Zeitung zufolge fiel das KSK-Gründungsmitglied im Zuge der Ermittlungen gegen den rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. auf, der einen Anschlag geplant haben soll.
- In überwachten Telefonaten soll der KSK-Soldat sinngemäß gesagt haben, der Staat habe die Lage aufgrund der großen Zahl von Flüchtlingen nicht mehr im Griff. Deshalb müssten die Dinge nun selbst in die Hand genommen werden.
Dem "Spiegel" zufolge wird gegen den Oberstleutnant wegen der Verbreitung von "Rechtsextremismus in den sozialen Medien" ermittelt. Demnach war er aufgefallen, da er in einer geschlossenen Facebook-Gruppe Meinungsbeiträge postete, die das Gedankengut der sogenannten Reichsbürger wiedergaben.
Der Oberstleutnant habe in den Einträgen zum Beispiel die Abschaffung des Bundespräsidentenamts gefordert. "Reichsbürger" lehnen die Bundesrepublik als Staat ab und erkennen die Regierung nicht an.
(pb/afp)
Rolf Mützenich ist der Fraktionschef der SPD. In zahlreichen Debatten spricht er für seine Partei im Bundestag. Mützenich ist bekannt für seine Friedenspolitik, gleichzeitig half er aber auch bei der Durchsetzung des Sondervermögens für die Bundeswehr.
