Grenzkontrolle zwischen Bayern und Österreich: Die Einreisebeschränkungen an deutschen Grenzen werden aufgehoben.Bild: www.imago-images.de / LUKAS BARTH-TUTTAS
Deutschland
10.06.2020, 19:5310.06.2020, 19:53
Deutschland macht die Grenzen wieder auf: Ab kommendem Dienstag soll an den Landesgrenzen wieder weitgehend Normalbetrieb herrschen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) teilte seine Pläne am Mittwoch
dem Bundeskabinett mit. Wegen der Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark eingeführt, die in den vergangenen Wochen schon zurückgefahren worden waren.
- EU-Bürger und Schweizer können gemäß dem Beschluss der Bundesregierung ab dem 16. Juni wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, einreisen.
- Ausnahmen gelten zum Beispiel für EU-Bürger und andere Menschen, die mit dem Flugzeug aus Spanien kommen. Ihre Kontrollen enden erst am 21. Juni. Auch Spanien lässt erst dann - in den ersten acht Tagen begrenzt auf einige Ferieninseln - die ersten Touristen ins Land.
Quarantäne in den Bundesländern
In fast allen Bundesländern besteht allerdings aufgrund einer
Landesverordnung eine Verpflichtung zur Quarantäne bei Einreisen aus
EU-Staaten, die eine Zahl von Neu-Infizierten von mehr als 50 Fällen
pro 100.000 Einwohner aufweisen - kumulativ in den letzten sieben
Tagen. Dies ist seit der vergangenen Woche in Schweden der Fall. Eine
Ausnahme bilden dabei nur Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.
Seehofer hatte Mitte März zur Eindämmung der Corona-Pandemie in
Deutschland strenge Einreisebeschränkungen verhängt. Kontrolliert wurden auch Reisende, die mit dem
Flugzeug aus Italien und Spanien kamen. Auch EU-Ausländer durften
seither nur noch einreisen, wenn sie in Deutschland arbeiten oder
einen anderen triftigen Grund vorweisen konnten.
Der Bundesinnenminister äußerte zugleich die Erwartung, dass bis Ende Juni alle Reisebeschränkungen innerhalb der EU aufgehoben werden. Damit werde die Freizügigkeit in der EU wieder voll hergestellt. Wenn sich die Situation in dem einen oder anderen Land wieder verschlechtern solle, müsse überlegt werden, was zu tun ist, sagte der Minister weiter.
(pcl/dpa)
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