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Einreise: Seehofer nimmt Corona-Grenzkontrollen nach Deutschland zurück

Grenzer,Polizeibeamter am Grenzuebergang. Spricht mit einer Radfahrerin. Grenzkontrollen an der Deutsch Oesterreichischen Grenze in Freilassing am 18.05.2020. Federal Minister of the Interior Horst Se ...
Grenzkontrolle zwischen Bayern und Österreich: Die Einreisebeschränkungen an deutschen Grenzen werden aufgehoben.Bild: www.imago-images.de / LUKAS BARTH-TUTTAS
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Kontrollen an deutschen Grenzen enden – mit Ausnahmen

10.06.2020, 19:53
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Deutschland macht die Grenzen wieder auf: Ab kommendem Dienstag soll an den Landesgrenzen wieder weitgehend Normalbetrieb herrschen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) teilte seine Pläne am Mittwoch dem Bundeskabinett mit. Wegen der Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark eingeführt, die in den vergangenen Wochen schon zurückgefahren worden waren.

  • EU-Bürger und Schweizer können gemäß dem Beschluss der Bundesregierung ab dem 16. Juni wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, einreisen.
  • Ausnahmen gelten zum Beispiel für EU-Bürger und andere Menschen, die mit dem Flugzeug aus Spanien kommen. Ihre Kontrollen enden erst am 21. Juni. Auch Spanien lässt erst dann - in den ersten acht Tagen begrenzt auf einige Ferieninseln - die ersten Touristen ins Land.

Quarantäne in den Bundesländern

In fast allen Bundesländern besteht allerdings aufgrund einer Landesverordnung eine Verpflichtung zur Quarantäne bei Einreisen aus EU-Staaten, die eine Zahl von Neu-Infizierten von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner aufweisen - kumulativ in den letzten sieben Tagen. Dies ist seit der vergangenen Woche in Schweden der Fall. Eine Ausnahme bilden dabei nur Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

Seehofer hatte Mitte März zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland strenge Einreisebeschränkungen verhängt. Kontrolliert wurden auch Reisende, die mit dem Flugzeug aus Italien und Spanien kamen. Auch EU-Ausländer durften seither nur noch einreisen, wenn sie in Deutschland arbeiten oder einen anderen triftigen Grund vorweisen konnten.

Der Bundesinnenminister äußerte zugleich die Erwartung, dass bis Ende Juni alle Reisebeschränkungen innerhalb der EU aufgehoben werden. Damit werde die Freizügigkeit in der EU wieder voll hergestellt. Wenn sich die Situation in dem einen oder anderen Land wieder verschlechtern solle, müsse überlegt werden, was zu tun ist, sagte der Minister weiter.

(pcl/dpa)

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