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Breitbandausbau funktioniert in Deutschland nicht so. Aber warum?

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Warum Internet in Deutschland immer noch so lahm ist (obwohl das Geld da wäre...)

21.04.2018, 19:35
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Na? Musstest du lange warten, bis du diese Seite lesen konntest? 

Das liegt vielleicht daran, dass die Bundesregierung zwar schon seit Jahren Breitband-Internet für ganz Deutschland verspricht, das Ganze aber – wie aktuelle Zahlen zeigen – kaum ein Stück voran geht. Warum?  Wir erklären es dir.

Wo ist Internet am langsamsten?

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Vor allem im Osten Deutschlands, Hessen und ländlichen Regionen sind die Anwohner oft noch nicht ausreichend mit Breitband-Internet versorgt. Hamburg ist das einzige Bundesland in dem die privaten Haushalte mit großer Mehrheit (über 95 Prozent) über 50Mbit/s verfügen.   

Hier kommst du zum bundesweiten Breitbandatlas des Ministeriums.

Sollte das nicht eigentlich geändert werden?

Ja. Schon 2013 hatte die große Koalition angekündigt, dass 2018 ganz Deutschland mit Breitband-Internet von 50 Megabit pro Sekunde ausgestattet sein solle.

Yippie!!!

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hatte die Erfüllung dieses Ziels damals "für eine wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum in Deutschland" gehalten und beim TÜV eine Studie zu den Kosten des ehrgeizigen Projekts in Auftrag gegeben.

Tatsächlich stehen den Bundesländern inzwischen Mittel von 3,45 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung, so Christian Schmidt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Passiert ist aber nicht so viel. Und das hat drei Gründe. 

Die Gelder wurden nicht abgerufen

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NRW hat von den ihnen zugesagten Fördergeldern (487 Millionen Euro) für den Breitbandausbau gerade einmal 1,7 Millionen Euro abgerufen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Ähnlich sieht es in anderen Bundesländern aus: 

  • Niedersachsen hat von 390 Millionen Euro, 1,4 Millionen verbaut.
  • Bayern hätte das Recht auf 234 Millionen Euro, nutzte bislang aber nur 3,6 Millionen.
  • In Baden-Württemberg verwendete man bislang nur 1,6 statt den verfügbaren 86 Millionen Euro.
  • Rheinland-Pfalz verbaute von 134 Millionen Euro nur 370.000 Euro.

In allen 16 Bundesländern flossen nur etwa 0,4 Prozent der verfügbaren Mittel ab. 

Schuld sind immer die Anderen

Bundestagsabgeordneter Oliver Krischer, Vize-Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, sagte rp-online.de dazu. "Pläne zu bereits verlegten Kabeln wurden zeitverzögert an die Kommunen herausgerückt." Er sieht die Schuld für das langsame Vorankommen bei der Telekom.

Und weiter: "Die Bundesregierung muss endlich dafür sorgen, dass die schikanösen Praktiken des früheren Staatsmonopolisten aufhören."

Diese Kritik soll die Telekom als "haltlos" zurückgewiesen haben. Ein Sprecher des Unternehmens sagte waz.de, die Verzögerungen hingen mit der angespannten Situation bei Tiefbauunternehmen zusammen.

Es fehlen Leute, die Kabel verlegen

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Der profanste Grund zum Schluss: Der Ausbau des schnellen Internets in Deutschland scheitert auch am Fachkräftemangel. 

"Es fehlen massiv Planungskapazitäten – bei den Bauämtern und bei den Planungs- und Ingenieurbüros", sagte der Vizepräsident des Rohrleitungsbauverbandes, Andreas Burger.

In den vergangenen Jahrzehnten seien Planungskapazitäten abgebaut worden. "Der Breitbandausbau ist in erster Linie kein Problem des Geldes. Die öffentlichen Kassen sind gut gefüllt. Und ein Glasfaserkabel zu verlegen, ist nicht schwierig", sagte Burger. "Aber viele Baufirmen haben einfach nicht genügend Kapazitäten."

(jd/dpa)

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