Politik
International

Trotz Streits: Nato-Staaten einigen sich auf gemeinsame Abschlusserklärung

December 4, 2019, London, Greater London, United Kingdom: Angela Merkel, Canchellor of Germany, in the 70th Anniversary NATO Summit in London. London United Kingdom PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY - Z ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist offenbar zufrieden. Bild: imago images / ZUMA Press
International

Trotz Streits: Nato-Staaten einigen sich auf Abschlusserklärung

04.12.2019, 15:0104.12.2019, 15:30
Mehr «Politik»

Trotz vieler Differenzen haben sich die Nato-Staaten bei ihrem Gipfel in Großbritannien auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt.

  • Darin erneuern die Verbündeten ihre gegenseitige Beistandsverpflichtung und heben auch die Bedeutung der "transatlantischen Bindung zwischen Europa und Nordamerika" hervor, wie aus der am Mittwoch verabschiedeten Londoner Erklärung hervorgeht.
  • Erstmals erkennen die Nato-Partner auch die "Herausforderungen" durch das stärker werdende China an, ohne dies aber als Bedrohung einzustufen.
  • Genannt werden auch explizit "die aggressiven Aktionen Russlands" und "der Terrorismus in all seinen Formen". Mit Russland soll der Dialog aber fortgeführt werden.
  • Bei dem internen Streitpunkt Verteidigungsausgaben bekennen sich die Staaten zum Prinzip der Lastenteilung und sehen "gute Fortschritte".

Das waren die Streitpunkte beim Nato-Gipfel

Belastet war das Treffen von Anfang an unter anderem durch die scharfe Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der dem Bündnis wegen fehlender Abstimmung zwischen den USA und der Türkei auf der einen Seite und den Europäern auf der anderen Seite den "Hirntod" attestiert hatte.

Hintergrund war der unabgestimmte Abzug der US-Truppen aus Nordsyrien mit dem darauf folgenden, heftig kritisierten Einmarsch der türkischen Armee in der kurdischen Region.

Trump hatte Macron für seine Aussagen scharf kritisiert. Er nannte die Äußerungen beleidigend. Auch ein Veto der Türkei zur Abschlusserklärung war im Raum gestanden.

Dennoch: Die Bündnisstaaten konnten sich am Ende einigen. "Das war ein sehr erfolgreiches Treffen", werte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Ende das Trefen.

(ll/dpa/afp)

"Warum kein Coachella für gesundes Essen?": Frauen fördern Maha-Bewegung in den USA
Trump und sein Gesundheitsminister Robert F. Kennedy wollen die USA nicht nur groß, sondern auch gesund machen. Unterstützung bekommen sie dabei von Influencerinnen, die teils krude Ernährungstipps teilen.

In Donald Trumps Kabinett gibt es einige umstrittene Minister:innen. Einer davon ist Gesundheitsminister Robert F. Kennedy. Der Impfskeptiker fällt immer wieder mit kontroversen Entscheidungen auf und verbreitete Desinformation und Verschwörungserzählungen. So vertrat er wiederholt die widerlegte Theorie, Impfungen in der Kindheit führten zu Autismus.

Zur Story