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International
18.06.2019, 09:0616.04.2024, 15:19
US-Präsident Donald Trump hat die Ausweisung von Millionen ohne Aufenthaltsgenehmigung im Land lebender Einwanderer angekündigt. In der kommenden Woche werde die zuständige Zollbehörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) mit der Ausweisung von Millionen Ausländern beginnen, die illegal ihren Weg in die Vereinigten Staaten gefunden hätten, kündigte Donald Trump per Twitter an. "Sie werden so schnell ausgewiesen, wie sie reingekommen sind."
Auf Twitter behauptete der US-Präsident nun, Guatemala bereite sich darauf vor, ein Abkommen zu unterzeichnen, dass es als sicheres Drittland einstufen würde.
Die USA hatten kürzlich vorgeschlagen, dass Guatemala als Drittstaat Asylbewerber aus Nachbarländern aufnehmen könnte. Die einzigen, die nichts täten, seien die oppositionellen Demokraten im US-Kongress. "Sie müssen dafür stimmen, Gesetzeslücken zu beseitigen und das Asylrecht zu regeln! Wenn das geschieht, ist die Grenzkrise schnell zu Ende!", schrieb Trump.
Die Menschenrechtsgruppe Human Rights First nannte es allerdings "einfach lächerlich", dass die USA behaupteten, Guatemala sei in der Lage, Flüchtlinge zu schützen, wenn die eigenen Bürger vor Gewalt und Armut fliehen würden. Mexiko hatte sich kürzlich auf wirtschaftlichen Druck der USA dazu bereiterklärt, energische Maßnahmen zur Eindämmung der Migration in die USA zu ergreifen.
Trump hatte Mexiko zuvor mit Strafzöllen gedroht. Derzeit halten sich schätzungsweise zwölf Millionen Einwanderer illegal in den Vereinigten Staaten auf, sie stammen vor allem aus Mexiko und Mittelamerika. Der Kampf gegen illegale Einwanderung gehörte schon im Wahlkampf zu den Hauptthemen von Trump.
(hd/rtr)
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Da lädt man zu seinem Geburtstag ein, sorgt für ein üppiges Programm, für Panzer und Flugzeuge, was Kinder halt so mögen, sogar 7000 Soldat:innen marschierten auf, seit mehr als 30 Jahren hat es in den USA keine derart opulente Demonstration militärischer Potenz gegeben – und dann kommt niemand.