Die populäre Video-App Tiktok kann in den USA vorerst ohne Einschränkungen weitergenutzt werden.Bild: www.imago-images.de / Liu Jie
International
Die populäre Video-App Tiktok kann in den
USA vorerst ohne Einschränkungen weitergenutzt werden. Das
US-Handelsministerium gab bekannt, dass es nicht versuchen werde,
eine Anordnung umzusetzen, die das Aus von Tiktok im US-Markt zum 12.
November bedeuten sollte. Die Frist wurde zunächst bis zum 27.
November verlängert. Man werde zunächst die Entwicklung von
Gerichtsverfahren abwarten, hieß es.
US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Tiktok auf
verschiedenen Wegen unter Druck gesetzt. Zwei der Anordnungen wurden
in den vergangenen Wochen mit einstweiligen Verfügungen ausgesetzt,
bei der dritten machte das Handelsministerium nun einen Rückzieher.
Es wollte den chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance zwingen, sich
bis zum 12. November von Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in
den USA zu trennen.
Regierung in China torpedierte Gespräche
Trump bezeichnete die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische
Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er wollte
erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle
amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte
aber Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die den
Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.
Trump verlor im Wahlkampf merklich das Interesse an dem Thema,
nachdem der schnelle Verkauf an US-Konzerne gescheitert war.
(mse/dpa)
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat am Dienstag den aktuellen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Anschließend wurde er vor allem für eine kleine, aber auffällige Änderung im Vergleich zu seiner Vorgängerin kritisiert.
"Die verfassungsmäßige Ordnung Deutschlands ist fast täglich Angriffen ausgesetzt." So bilanzierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Dienstag die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2024. Im Bericht wird vor einer Vielzahl von verschiedenen Gefahren für die öffentliche Sicherheit in Deutschland gewarnt.
