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International
26.08.2019, 17:0226.08.2019, 17:30
Es ist die Art von plötzlicher Bewegung, die den US-Präsidenten Donald Trump ausmacht:
- Zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz hat sich US-Präsident Donald Trump im Grundsatz zu einem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani bereit gezeigt.
- "Wenn die Umstände stimmen, würde ich dem sicherlich zustimmen", sagte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag in Biarritz.
Woher kommt der Sinneswandel Trumps?
"Der Iran ist nicht mehr das Land, das er war, als ich vor zweieinhalb Jahren mein Amt angetreten habe", sagte der US-Präsident.
Die Beratungen auf dem G7-Gipfel schufen nach Macrons Einschätzung "die Bedingungen für ein Treffen, und damit ein Abkommen" zwischen Trump und Ruhani. Er hoffe, dass sich ein derartiges Treffen "in den kommenden Wochen" organisieren lasse, sagte Gipfelgastgeber Macron.
Trump bekräftigte, dass sein Land keinen Sturz der Regierung in Teheran anstrebe. "Wir streben nicht nach einem Führungswechsel dort. Der Iran hat das oft erlebt, und es hat nichts gebracht." Der US-Präsident bestand aber darauf, dass der Iran auf eine Aufrüstung verzichten müsse. Das Ziel seiner Iran-Politik sei: "Keine Atomwaffen, keine ballistischen Raketen, ganz einfach."
Der Konflikt mit dem Iran war eines der zentralen Themen des G7-Gipfeltreffens, auf Initiative Macrons war der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag überraschend nach Biarritz gekommen.
Trump gab Macron noch eine weitere Einwilligung
Auch im Streit um die französische Digitalsteuer für US-Internetkonzerne wie Google und Amazon bahnt sich eine Lösung an. "Wir haben eine Einigung erzielt", sagte Macron bei der Pressekonferenz mit Trump. Der französische Präsident kündigte an, die französische Steuer werde abgeschafft, sobald es eine Lösung auf internationaler Ebene gebe.
(mbi/dpa/afp)
Im Bundestag sind Veränderungen zu sehen, vielleicht nicht unbedingt in Form großer realpolitischer Entscheidungen, dafür aber in Sachen Vielfalt. Der Frauenanteil ist in den vergangenen Jahrzehnten stark angestiegen und mitunter gibt es auch ein paar Abgeordnete, die aus jüngeren Generationen stammen.
