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Bei seiner ersten formellen Pressekonferenz im Weißen Haus hat US-Präsident Joe Biden sein Ziel für die laufende Corona-Impfkampagne in den USA verdoppelt: In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit sollen 200 Millionen Impfungen verabreicht werden. Dies sei ein ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel, sagte Biden am Donnerstag. "Ich glaube, wir können das schaffen."
Biden hatte vor seinem Amtsantritt am 20. Januar versprochen, dass in seinen ersten 100 Tagen als Präsident mindestens 100 Millionen Impfungen verabreicht werden sollten. Das Ziel wurde bereits Ende vergangener Woche erreicht, nach knapp 60 Tagen im Amt.
Biden stellte bei der gut einstündigen Pressekonferenz eine erneute Kandidatur 2024 in Aussicht. "Mein Plan ist es, zur Wiederwahl anzutreten. Das ist meine Erwartung", sagte der 78-jährige Präsident auf seiner ersten Pressekonferenz seit Amtsantritt am Donnerstag. Er habe jedoch nie mit Sicherheit so lange im Voraus planen können. Er habe "großen Respekt vor dem Schicksal", sagte Biden.
Sollte er 2024 jedoch erneut für das Präsidentenamt kandidieren, würde er "voll und ganz erwarten", dass auch Vizepräsidentin Kamala Harris wieder mit ihm zur Wahl antrete. Mit diesen Äußerungen wollte Biden offenbar Spekulationen entgegentreten, er könnte sich als bislang ältester US-Präsident nach nur einer Amtszeit zurückziehen. Der Demokrat hatte sein Amt am 20. Januar angetreten.
Bei der Pressekonferenz äußerte sich Biden zu innen- und außenpolitischen Themen. Etwa China: Beim Umgang mit China gehe es ihm nicht um "Konfrontation", sagte er. Er habe dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping "persönlich bei mehreren Gelegenheiten gesagt, dass wir keine Konfrontation suchen". Es werde aber einen "scharfen Wettbewerb" mit China geben. Zudem würden die USA "darauf bestehen, dass China internationales Recht respektiert, gerechten Wettbewerb, gerechte Praktiken, gerechten Handel", fügte Biden hinzu.
Die aufstrebende Großmacht China bereitet den USA zunehmend Sorgen. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte den Kurs gegenüber der Regierung in Peking verschärft, unter anderem in der Handelspolitik. Biden hat zwar in vielen Bereichen eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers eingeleitet; in der China-Politik will der neue Präsident aber grundsätzlich an einem harten Kurs festhalten.
Mit Blick auf Nordkorea sagte Biden, die USA würden "angemessen antworten", wenn Nordkorea sich bei seinen Raketentests "für Eskalation entscheidet". Er sei "auf eine Form von Diplomatie" mit Nordkorea vorbereitet, diese sei jedoch auf das "Endergebnis der Denuklearisierung" ausgerichtet. Nordkorea hatte am Donnerstagmorgen zwei mutmaßlich ballistische Raketen abgefeuert. Mit dem Test "dieser bestimmten Raketen" habe Nordkorea gegen UN-Resolutionen verstoßen, sagte Biden. Auf die Frage, ob Nordkorea das wichtigste außenpolitische Thema für ihn sei, antworte Biden mit "ja". Nordkorea darf laut mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrats keine ballistischen Raketen entwickeln und steht wegen seiner Waffenprogramme unter internationalen Sanktionen.
Die US-Truppen werden nach den Worten von US-Präsident Joe Biden nicht mehr lange in Afghanistan bleiben. "Es ist nicht meine Absicht, dort lange zu bleiben", sagte Biden. Er bekräftigte, dass es "aus taktischen Gründen schwierig" sein werde, die von seinem Amtsvorgänger Donald Trump vereinbarte Frist zum 1. Mai einzuhalten. Der Truppenabzug müsse "auf sichere und geordnete Weise" erfolgen, sagte er. "Wir werden abziehen, die Frage ist nur wann."
(andi/AFP)
