Bei Fox News erklärte sich Trump ausführlich.bild: screenshot fox news
International
In seinem ersten Fernsehinterview seit der
US-Wahl hat der amtierende Präsident Donald Trump seine unbewiesenen
Behauptungen zu angeblichem Wahlbetrug wiederholt. Die Abstimmung vom
3. November sei "ein kompletter Betrug" gewesen, sagte Trump am
Sonntag in einem Telefoninterview mit dem Nachrichtensender Fox News.
Trump erneuerte in dem fast einstündigen Gespräch seine Behauptungen,
wonach viele Tote abgestimmt hätten und es wegen der Zunahme der
Briefwahl zu "massivem Betrug" gekommen sei.
Trump hat bislang keine belastbaren Beweise für den angeblichen
Wahlbetrug vorgelegt, von dem er seit Wochen spricht. US-Gerichte
haben bereits zahlreiche Klagen abgeschmettert, mit denen er und
seine republikanischen Verbündeten das Wahlergebnis anfechten
wollten. Erst am Freitag hatte ein Bundesrichter, der einst von Trump
nominiert worden war, im Bundesstaat Pennsylvania eine wichtige Klage
in Bausch und Bogen als unbegründet abgewiesen. US-Behörden und die
Wahlleiter in den Bundesstaaten haben die Abstimmung als sicher und
erfolgreich bewertet – es sind keine großen Betrugsfälle bekannt.
Trump hofft weiter auf Möglichkeit zum Wahlsieg
Trump weigert sich jedoch weiter, den Wahlsieg des
Demokraten Joe Biden anzuerkennen. Auf die Frage der
konservativen Fox News Moderatorin Maria Bartiromo, ob es für ihn
trotz der Niederlagen vor Gericht noch einen Weg zum Sieg gebe, sagte
Trump: "Ich hoffe es." Er habe in den entscheidenden Bundesstaaten
"Tausende, Zehntausende" Stimmen mehr bekommen als Biden, behauptete
er. Soziale Netzwerke und insbesondere die Medien – die er erneut als
"Feinde des Volkes" bezeichnete – unterdrückten die Wahrheit, sagte
Trump weiter.
Trump klagte zudem, dass es sehr schwer sei, seine Vorwürfe bis
vor den Obersten Gerichtshof zu bringen, den Supreme Court. Dort
hofft Trump auf ein Heimspiel, weil sechs der neun Richter als
konservativ gelten, drei davon wurden von ihm nominiert. "Man braucht
einen Supreme Court, der willens ist, eine wirklich große
Entscheidung zu treffen", sagte er. Trumps gescheiterte Klagen in
niedrigeren Instanzen lassen die Hoffnungen auf das Oberste Gericht
jedoch als wenig realistisch erscheinen. Zudem wäre selbst ein für
ihn günstiges Urteil zu einem Streit in einem Bundesstaat längst
nicht genug, um ihm noch zum Sieg zu verhelfen.
Biden gewinnt Neuauszählungen noch höher
Biden wurde nach der Wahl von US-Medien zum Sieger erklärt. Er
konnte sich nach bisherigem Auszählungsstand die Stimmen von 306
Wahlleuten sichern, deutlich mehr als die für einen Sieg nötigen 270
Stimmen. Das Wahlkollegium wird am 14. Dezember den nächsten
Präsidenten und dessen Vize wählen. Das Ergebnis der Abstimmung wird
allerdings erst am 6. Januar offiziell bekannt gegeben. Beide Schritte
gelten angesichts der bekannten Wahlergebnisse aber als Formalien.
Biden (78) soll dann am 20. Januar feierlich vereidigt werden.
Im nördlichen Bundesstaat Wisconsin hatte Trump eine teilweise
Neuauszählung der Stimmen beantragt. Dabei gewann Biden in den
Bezirken Milwaukee und Dane insgesamt 87 Stimmen hinzu, wie die
Zeitung "Milwaukee Journal Sentinel" berichtete. In Milwaukee gewann
Biden demnach 132 Stimmen, in Dane gingen 45 Stimmen an Trump. Biden
gewann die Wahl in Wisconsin bei rund drei Millionen abgegebenen
Stimmen mit gut 20.000 Stimmen Vorsprung. Trumps Wahlkampfteam zahlte
für die Neuauszählung drei Millionen Dollar in Vorkasse gezahlt.
Weg für Biden ins Weiße Haus geebnet
Trump ist seit der Wahl vergleichsweise selten öffentlich
aufgetreten. Dabei vermied er es bis Donnerstag, sich Fragen von
Journalisten zu stellen. Auf die Frage einer Reporterin hin erklärte
er dann, dass er das Weiße Haus aus eigenen Stücken verlassen werde,
falls Biden vom Wahlkollegium gewählt werden sollte. Spekulationen,
wonach er eine erneute Präsidentschaftskandidatur 2024 plane, wollte
Trump dabei nicht kommentieren.
Trumps Regierung hatte sich nach der Wahl zunächst geweigert, die
gesetzlich vorgesehene geordnete Amtsübergabe ("transition") an Biden
einzuleiten. Am Montag hatte die zuständige Behörde jedoch
nachgegeben und den Weg geebnet, damit der Demokrat und sein Team
schon vor der Amtseinführung Zugang zu Ministerien, Behörden und
vertraulichen Informationen der Regierung bekommen sowie Millionen
Dollar für Gehälter und andere Ausgaben. An diesem Montag soll Biden
erstmals das streng vertrauliche Briefing der Geheimdienste bekommen,
das normalerweise nur an den Präsidenten geht.
(hau/dpa)
Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist auch die Kriegsführung revolutioniert worden. Er bedeutet die erste kriegerische Auseinandersetzung, in der massiv auf Drohnen zurückgegriffen wird. In keinem Konflikt zuvor sind so viele Drohnen eingesetzt worden – was zuvorderst daran liegt, dass sie erheblich günstiger sind als Artilleriegeschosse oder Raketen.
