Die hoch explosive Lage im Irak nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA macht einmal mehr deutlich, wie heikel die Mission der Bundeswehr in der Konfliktregion ist. Deutsche Soldaten beteiligen sich am internationalen Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien: Zum einen mit Tornado-Aufklärungsflügen und Airbus-Tankflugzeugen von Jordanien aus, zum anderen mit der Ausbildung und Beratung irakischer Sicherheitskräfte.
Das jüngste Irak-Mandat billigte der Bundestag am 24. Oktober 2019. Dabei wird zwischen den beiden Einsatzräumen unterschieden, was die Dauer betrifft: Der Aufklärungs-Einsatz "Counter Daesh" in Jordanien läuft bis zum 31. März 2020, das Mandat für den Ausbildungs-Einsatz "Capacity Building Iraq" endet ein halbes Jahr später am 31. Oktober 2020.
Die SPD fordert die Beendigung der Aufklärungs-Mission in Jordanien. Schon die Verlängerung des Mandats um ein halbes Jahr war ein Kompromiss zwischen den GroKo-Parteien.
Vier Tornados und ein Tankflugzeug sind auf dem jordanischen Stützpunkt Al-Asrak stationiert; zwei weitere Tornados werden in Deutschland bereit gehalten. Erster Einsatzflug war am 9. Oktober 2017. Vom türkischen Konya aus beteiligt sich die Bundeswehr ferner an Awacs-Aufklärungsflügen der Nato.
Zudem bildet die Bundeswehr an zwei Standorten im Irak Sicherheitskräfte aus, im nordirakischen Erbil und im zentralirakischen Tadschi.
Die in Jordanien stationierten Bundeswehrsoldaten sind für die Aufklärung aus der Luft, Luftbetankung, See- und Luftraumüberwachung auch durch Awacs-Flüge, sowie den Austausch und Abgleich von Lageinformationen mit anderen Teilnehmern der Anti-IS-Koalition zuständig.
Die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte umfasst ABC-Abwehr, Logistik, Instandsetzung, Bauwesen, hinzu kommt die Beratung von Führungskräften und irakischen Ausbildern. Die für das "Capacity Building" zuständigen Soldaten sind dem Kontingentführer in Jordanien unterstellt.
Das deutsche Kontingent umfasst nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr von Samstag derzeit insgesamt 415 Soldaten, davon sind knapp 280 in Jordanien und fast 140 im Irak stationiert. "In diesen Tagen" beginne im Irak der "planmäßige Kontingentwechsel", sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos. Laut Mandat können bis zu 700 Soldaten entsendet werden.
(as/afp)
