TikTok kann das Aus auf dem US-Markt herauszögern, ist das Problem aber nicht los.Bild: imago images / Xinhua
International
Tiktok bekommt mehr Zeit, die Zukunft in den USA ohne Einschränkungen
im Betrieb zu sichern – der drohende Download-Stopp wurde von einem
Richter ausgesetzt. Doch die Uhr für die Video-App tickt weiter: Zum
12. November droht immer noch das komplette Aus im US-Markt.
Die populäre Video-App Tiktok ist im letzten
Moment einem Download-Stopp in den USA entgangen. Kurz bevor Tiktok
aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden
sollte, setzte ein Richter die Anordnung der US-Regierung per
einstweiliger Verfügung aus. Zugleich läuft der Countdown für Tiktok
aber grundsätzlich weiter: Das Gericht in Washington lehnte am
Sonntag den Antrag der Firma ab, auch gegen das zum 12. November
drohende Komplett-Aus für die App in den USA vorzugehen.
Einstweilige Verfügung von TikTok hat Erfolg
Die Amerikaner hätten die Anordnung des US-Handelsministeriums mit
Anbruch des Montags zu spüren bekommen. Nutzer, die die App bereits
auf ihren Smartphones haben, hätten zwar genauso wie bisher auf
Tiktok zugreifen können. Man könnte die App dann aber nicht mehr neu
herunterladen. Tiktok hatte vor wenigen Tagen eine einstweilige
Verfügung gegen das Vorgehen des Handelsministeriums beantragt und
unter anderem argumentiert, dass der Schaden durch den Download-Stopp
nicht wiedergutzumachen wäre.
Die Seiten sollen sich nun auf einen Zeitplan für das weitere
Vorgehen einigen, erklärte der Richter. Das Handelsministerium
erklärte, dass es sich der einstweiligen Verfügung beuge, aber sein
Vorgehen im Hauptverfahren rigoros verteidigen werde.
Donald Trump: Bytedance sei ein Sicherheitsrisiko
Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald
Trump hatte die App deswegen als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil
chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen
könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App
in den USA. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von
US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA
betreiben. Tiktok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten
von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China
gingen.
Die Lage um Tiktok ist unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet,
dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den
Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der
amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch
seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner
oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen – und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich
immer weiter.
Oracle und Walmart sollen nur 20 Prozent Anteile halten
Trump hatte betont, dass US-Investoren die Kontrolle bei Tiktok
bekommen würden. Aus den Mitteilungen des Software-Konzerns Oracle
und des Supermarktriesen Walmart geht jedoch hervor, dass sie nur 20
Prozent an der neuen Firma Tiktok Global halten werden. Laut
Medienberichten wird der bisherige Eigentümer, der chinesische
Konzern Bytedance die restlichen 80 Prozent behalten. In
US-Regierungskreise wurde zugleich argumentiert, dass man von einer
US-Kontrolle sprechen könne, weil amerikanische Risikoinvestoren
ihrerseits 40 Prozent an Bytedance hielten.
Die US-Regierung bekräftigte vor Gericht ihre Position, dass Tiktok
viele Daten von US-Nutzern sammele – und aus ihrer Sicht die Gefahr
bestehe, dass sich chinesische Behörden Zugriff auf diese
verschaffen. Einige Passagen in den Dokumente sind geschwärzt. Dazu
gehört auch die Begründung dafür, warum die US-Regierung trotz der
Zusicherung, dass Daten amerikanischer Nutzer in den USA gespeichert
würden, weiter Risiken sehe.
(vdv/dpa)
Mehrere Männer aus Indien, die im Ukraine-Krieg gegen ihren Willen für Russland kämpften, sind in ihre Heimat zurückgekehrt. Doch viele von ihnen stecken noch fest, an der Front oder in Russland. Ihre Geschichten offenbaren schockierende Details über das menschenverachtende Vorgehen und die Verzweiflung der Betroffenen. Denn sie alle landeten unter Vortäuschung falscher Tatsachen an der Front.