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Und wieder einmal verlässt ein hochrangiger Mitarbeiter die Regierung von US-Präsident Donald Trump: In der Nacht zu Montag gab Trump bekannt, dass der US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats seinen Posten am 15. August räumen werde.
Trump dankte Coats auf Twitter für dessen "großartigen Dienst für das Land". Er kündigte an, Ratcliffe für den Posten nominieren zu wollen. Als früherer Staatsanwalt werde dieser das Land zu Großem inspirieren, schrieb er.
Trump und Coats lagen mehrfach öffentlich über Kreuz. So hatte der Geheimdienstkoordinator im Januar erklärt, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an einer Nuklearwaffe arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Geheimdiensten Ahnungslosigkeit.
Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident hat sich immer wieder skeptisch dazu geäußert. Als der russische Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den Wahlkampf dementierte, stellte sich der Republikaner nicht etwa hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als "extrem stark".
Mit dem Abgeordneten John Ratcliffe hat Trump nun einen Nachfolger auserkoren, der ihm wohlgesonnen ist. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf der Linie Trumps. Nach Berechnungen der Nachrichtenseite "FiveThirtyEight" votierte er bei Abstimmungen im Kongress in rund 91 Prozent aller Fälle im Sinne des Präsidenten.
Bei der Anhörung von Robert Mueller im Justizausschuss in der vergangenen Woche ging Ratcliffe den Ex-Russland-Sonderermittler hart an. Er warf ihm vor, seine Befugnisse überschritten zu haben. Es sei nicht Muellers Aufgabe gewesen, in seinem Abschlussbericht darzulegen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe oder nicht.
Der Sender CNN berichtete kürzlich, Trump spreche oft mit Ratcliffe und sei ein "großer Fan" des Abgeordneten. Der Präsident muss den 53-Jährigen noch offiziell für den Posten nominieren. Die Personalie muss dann vom Senat bestätigt werden.
(pb/dpa)
