Boris Johnson und Sajid Javid. Bild: imago images / i Images
International
13.02.2020, 14:1413.02.2020, 14:14
Der britische Finanzminister Sajid Javid ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Das berichtete die Nachrichtenagentur PA am Donnerstag unter Berufung auf einen Sprecher Javids.
- Premier Boris Johnson ernannte umgehend den bisherigen Generalsekretär des Finanzministeriums, Rishi Sunak, zum Nachfolger. In einem Monat muss er den ersten Haushalt der Regierung Johnson nach dem Ende Januar vollzogenen EU-Austritt vorstellen.
- Hintergrund des Rücktritts ist offenbar ein Streit über die geplante Kabinettsumbildung von Johnson.
- Javids Rücktritt aber kam völlig überraschend – allgemein war damit gerechnet worden, dass er und Außenminister Dominic Raab bei Johnsons Kabinettsumbildung ihre Posten behalten werden. Raab wurde am Donnerstag tatsächlich in seinem Amt bestätigt.
Bericht über Streit zwischen Johnson und Javid
Die britische Nachrichtenagentur Press Association berichtete unter Berufung auf einen Vertrauten Javids, dass Johnson von seinem Finanzminister verlangt habe, seine bisherigen Berater zu entlassen und durch "Sonderberater von Downing Street Number 10" zu ersetzen, um künftig ein gemeinsames Team zu haben. Javid habe jedoch die Auffassung vertreten, "dass kein Minister, der etwas auf sich hält, derartige Bedingungen annehmen kann".
Schon seit Wochen gab es Gerüchte über Spannungen zwischen Javid und Johnsons engstem Berater Dominic Cummings, der einen drastischen Umbau der Regierungsgeschäfte vornehmen wollte.
Bei der Kabinettsumbildung knapp zwei Wochen nach dem Brexit gibt es eine Reihe von Ministern, die ihre Posten verloren. Unter anderem gehören Nordirland-Minister Julian Smith und Wirtschaftsministerin Andrea Leadsom zu den Kabinettsmitgliedern, die ihren Hut nehmen mussten. Bereits am Freitag soll die Regierung erstmals in neuer Zusammensetzung tagen.
(ll/dpa)
Nicht alle sind von der voraussichtlich künftigen Koalition aus Union und SPD überzeugt. SPD-Chefin Saskia Esken deutet bereits jetzt an, dass der Vorsatz, mehr Einigkeit zu zeigen, beim frommen Versuch bleiben könnte.
Noch bevor die schwarz-rote Koalition ihre Arbeit aufnehmen konnte, lastete auf ihr die Hypothek der Vergangenheit. Zu präsent waren die bleiernen Groko-Jahre unter Kanzlerin Angela Merkel, voller politischer Trippelschritte und Minimalkonsens. Ein echter Aufbruch, eine Wende, so die Befürchtung vieler, könne man nicht erwarten.
