
Protest gegen eine neue Sammelabschiebung: Mittwochabend in Berlin. Bild: ZB / Paul Zinken
International
In Afghanistan ist erneut ein Flugzeug aus
Deutschland mit 20 abgeschobenen Männern an Bord eingetroffen. Die
Maschine landete am Donnerstagmorgen in der Hauptstadt Kabul, wie
Beamte am Flughafen der Deutschen Presse-Agentur sagten. Es war die
38. Sammelabschiebung seit dem ersten derartigen Flug im Dezember
2016. Damit haben Bund und Länder bisher 1035 Männer nach Afghanistan
zurückgebracht. In Berlin hatten am Mittwoch mehrere Menschen gegen die Sammelabschiebungen protestiert.
Unterbrechung der Abschiebeflüge durch Pandemie
Nach einer Unterbrechung wegen der Corona-Pandemie war im
Dezember erstmals seit März 2020 ein Abschiebeflug eingetroffen.
Seither wurde monatlich jeweils ein Flug durchgeführt.
Angespannte politische Lage in Afghanistan
Abschiebungen in das Krisenland sind umstritten. Trotz der
Aufnahme von Friedensgesprächen im September geht der Konflikt mit
den militant-islamistischen Taliban weiter. In den vergangenen zehn
Jahren wurden dabei mehr als 100.000 Zivilisten getötet oder
verletzt. Auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist in dem Land
aktiv.
Zuletzt ist vor allem in der Hauptstadt Kabul die Zahl gezielter
Tötungen angestiegen. Die Wirtschaft und das ohnehin schon schwache
Gesundheitssystem Afghanistans werden durch die Corona-Pandemie
zusätzlich stark belastet.
Demonstranten dringen am Mittwochabend in Berliner Flughafen ein
Zahlreiche Demonstranten protestierten am Mittwochabend am Terminal 5 des Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld gegen die Abschiebung. Ein Teil der Demonstranten blockierte dabei Zufahrtsstraßen, ein anderer Teil gelangte nach Angaben der Polizeiinspektion Flughafen auf das Betriebsgelände am Südostrand Berlins. Angemeldet waren der Polizei zufolge 50 bis 75 Personen, allerdings seien am Abend rund 350 erschienen; etwa 150 von ihnen seien auf das Betriebsgelände vorgedrungen.
Zu den Protesten aufgerufen hatte der Flüchtlingsrat Brandenburg, der für Mittwochabend mit der Sammelabschiebung nach Afghanistan gerechnet hatte. Von deutscher Seite bestätigt wurde der Flug nicht. Nach Angaben eines dpa-Reporters waren Sprechchöre zu hören. Redner kritisierten, durch Abschiebungen nach Afghanistan würden Menschenrechte mit Füßen getreten. Auf Plakaten forderten die Demonstranten, die Abschiebung zu stoppen.
Laut Polizei gab es bei den Protesten weder Angriffe auf Beamte noch Festnahmen. Es seien aber eine Reihe von Platzverweisen ausgesprochen worden. Vor einem Gebäude sei es außerdem zu einer Rangelei zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen. Insgesamt sei aber alles friedlich geblieben, sagte ein Polizeisprecher am späten Abend. Der Protest sei gegen 21.45 Uhr beendet gewesen, nachdem das Flugzeug mit den abzuschiebenden Personen abgehoben hatte.
(vdv/dpa)
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