Mit den USA unzufrieden: Kim Jong-un.Bild: KCNA via KNS/AP Images
International
Der Spielraum für neue Atomverhandlungen der USA mit Nordkorea wird kleiner. Die Gespräche kommen schon seit Monaten nicht mehr voran. Die Befürchtung, Nordkorea könnte schon bald wieder Atombomben oder Langstreckenraketen testen, erhalten neue Nahrung.
01.01.2020, 12:3801.01.2020, 12:42
Nordkorea fühlt sich nach den Worten von
Machthaber Kim Jong-un nicht mehr an sein Moratorium für Tests von
Atombomben und Interkontinentalraketen gebunden.
Zugleich drohte Kim
angesichts der stagnierenden Atomverhandlungen mit den USA, in naher
Zukunft werde die Welt Zeuge "einer neuen strategischen Waffe" sein.
Details nannte er nicht. Kim sprach zum Abschluss einer mehrtägigen
Sitzung des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei am
Dienstag. Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte bereits
gedroht, falls Washington in den Atomgesprächen keine Zugeständnisse
mache, werde man einen neuen Weg einschlagen.
Vorwürfe gegen Trump
Es sei Teil der Bemühungen um gegenseitiges Vertrauen gewesen, die
Atomversuche und Tests mit Interkontinentalraketen auszusetzen, wurde
Kim am Mittwoch von den staatlichen Medien zitiert. Den USA warf der
Machthaber vor, sein Land militärisch zu bedrohen und es durch
Sanktionen "abdrosseln" zu wollen. "Unter diesen Umständen gibt es
keinen Grund für uns, länger einseitig an die Verpflichtungen
gebunden zu sein."
Den Teststopp hatte Kim im April 2018 vor seinem ersten Gipfeltreffen
mit US-Präsident Donald Trump im Juni desselben Jahres in Singapur
ausgerufen. Kim hatte den Schritt unter anderem mit der Vollendung
des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms begründet.
Ob er jetzt weiter für Verhandlungen mit Washington bereit ist, ließ
Kim offen. In welchem Ausmaß Nordkorea seine "nukleare Abschreckung"
ausbaue, werde von der künftigen Haltung der USA abhängen, sagte er.
Nordkorea fordert Aufhebung internationaler Sanktionen
Es werde niemals eine Denuklearisierung auf der koreanischen
Halbinsel geben, und Nordkorea werde stetig strategische Waffen
entwickeln, "solange die USA ihre feindselige Politik" nicht
aufgäben. Den USA warf er unter anderem vor, das Versprechen Trumps
zum Stopp von gemeinsamen Militärmanövern mit Südkorea gebrochen und
ultramoderne Waffen nach Südkorea gebracht zu haben.
Pjöngjang hatte Washington einseitig eine Frist bis zum Jahresende
gesetzt. Nordkorea fordert unter anderem eine Aufhebung
internationaler Sanktionen. Trump lehnt dies ab. Seine Bemühungen,
Nordkorea zu einer atomaren Abrüstung zu bewegen, blieben trotz
dreier Treffen und vieler warmer Worte erfolglos.
Beim ersten Gipfel in Singapur hatte sich Kim zur "vollständigen
Denuklearisierung" bereiterklärt. Doch gab es keine konkreten
Zusagen, bis wann Nordkorea sein Atomwaffenarsenal aufgeben wolle.
Die Verhandlungen sind seit dem Scheitern des zweiten Gipfels im
Februar dieses Jahres in Vietnam nicht mehr vorangekommen. Ein kurzes
Treffen Trumps mit Kim im Juni an der innerkoreanischen Grenze sowie
neue Arbeitsgepräche zwischen beiden Ländern im Oktober in Schweden
blieben ohne greifbares Ergebnis.
(tkr/dpa)
Es wirkt beinahe wie eine Ironie des Schicksals, dass es wieder der 6. Monatstag ist, der in Bezug auf den Namen Donald Trump in die Geschichtsbücher eingeht. Am 6. Januar 2021 stürmten dessen Anhänger:innen nach seiner Abwahl das US-Kapitol, gut vier Jahre später wurde der Republikaner nun am Mittwoch zurück ins Weiße Haus gewählt.