US-Präsident Trump reagiert auf die Proteste gegen Polizeigewalt mit einer moderaten Reform. Bild: ap / Alex Brandon
International
16.06.2020, 18:5716.06.2020, 18:59
US-Präsident Donald Trump hat angesichts massiver Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus ein Dekret für eine begrenzte Polizeireform unterzeichnet. Trump unterschrieb die Anordnung am Dienstag bei einer Zeremonie im Rosengarten des Weißen Hauses. Er kündigte unter anderem an, Polizisten sollten Würgegriffe nur noch einsetzen dürfen, wenn ihr Leben in Gefahr sei.
- Mit dem Dekret sollen Rekrutierung, Ausbildung und Einsatzregeln für Polizisten verbessert werden.
- Bundesmittel für die Polizeibehörden sollen an die Bedingung geknüpft werden, dass gewisse Standards in diesen Feldern eingehalten werden.
- Vorgesehen ist unter anderem ein Austausch von Daten, damit Polizeibehörden keine Beamten mehr einstellen, die wegen schweren Fehlvergehens von einer anderen Polizeibehörde entlassen wurden.
Demokraten drängen auf größere Reform
Die oppositionellen Demokraten verlangen weitergehende Reformen und haben entsprechende Vorschläge im Kongress vorgelegt. Sie wollen unter anderem die sogenannte "qualifizierte Immunität" abschaffen, die Zivilklagen von Opfern von Polizeigewalt erschweren.
Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai hat landesweite Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Neue Proteste gab es, nachdem ein weißer Polizist vergangene Woche in Atlanta einen Afroamerikaner mit zwei Schüssen in den Rücken tötete.
(ll/afp)
Die Region Pokrowsk ist derzeit einer der umkämpftesten Frontabschnitte in der Ukraine. Russland fuhr hier kürzlich einen Angriff, der eine neue Taktik der Angreifer offenlegt.
Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge einen besonders intensiven russischen Angriff in der Region Pokrowsk abgewehrt. Auffällig war dabei die Taktik der Russen: Die Angreifer sollen fast 100 Motorräder genutzt haben, um mit hoher Geschwindigkeit auf ukrainische Stellungen vorzurücken.
