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US-Präsident Donald Trump hat wegen des drohenden Amtsenthebungsverfahrens in einem Brief schwere Vorwürfe gegen die Spitzenfrau der US-Demokraten, Nancy Pelosi, erhoben.
"Das ist lächerlich", kommentierte Pelosi das Schreiben am Dienstag (Ortszeit). "Wir haben es nicht komplett gelesen, wir haben gearbeitet."
Sie habe aber die wesentlichen Teile des Briefs gesehen. Ihr Fazit:
Es wird erwartet, dass das US-Repräsentantenhaus am Mittwoch für die offizielle Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens (Impeachment) gegen Trump stimmt.
Das Repräsentantenhaus wird von den Demokraten dominiert. Eine Mehrheit für die Eröffnung des Verfahrens ist daher wahrscheinlich.
Der Vorwurf: Präsident Trump soll in der Ukraine-Affäre sein Amt missbraucht und Ermittlungen des Kongresses, also des US-Parlaments, behindert haben.
Trump kritisierte, ihm seien bei den Vorbereitungen der Demokraten für ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) Grundrechte verwehrt worden – etwa die Möglichkeit, Zeugen bei den Anhörungen im Repräsentantenhaus verhören zu lassen. "Den Beschuldigten bei den Hexenprozessen von Salem wurde ein faireres Verfahren gewährt."
Im Jahr 1692 hatten in Salem im US-Bundesstaat Massachusetts berüchtigte Prozesse begonnen, bei denen zahlreiche Menschen der Hexerei beschuldigt wurden. 19 unschuldige Menschen wurden gehängt. Trump beklagt immer wieder, dass er Opfer einer "Hexenjagd" sei.
Der Präsident nannte das von den Demokraten angestrebte Amtsenthebungsverfahren "nicht mehr als einen illegalen, parteiischen Umsturzversuch". Trump fügte hinzu: "Sie betrachten Demokratie als Ihren Feind!"
(ll/lj/dpa)
