Bei Gas-Notstand: EU-Kommission will im Notfall Sparzwang durchsetzen

Ursula von der Leyen bei einer Konferenz in Brüssel am 19. Juli.Bild: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Virginia Mayo

Bei Gas-Notstand: EU-Kommission will im Notfall Sparzwang durchsetzen

Im Fall eines Gasnotstands sollen EU-Staaten nach dem Willen der Europäischen Kommission zum Gassparen gezwungen werden können. Konkret schlug die Brüsseler Behörde am Mittwoch vor, dass verbindliche Reduktionsziele möglich sein sollen, wenn nicht genug gespart wird. Freiwillig sollen die EU-Länder alles dafür tun, ihren Verbrauch in den kommenden Monaten um 15 Prozent im Vergleich zum Schnitt der vergangenen fünf Jahre zu verringern.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.Bild: AP / Virginia Mayo

Mindestens drei Staaten müssen dafür in eine Notsituation geraten

Die EU-Staaten müssen dem Vorhaben noch zustimmen. Voraussetzung für die Einführung von verpflichtenden Einsparzielen wäre, dass mindestens drei Staaten oder die EU-Kommission wegen einer Unterversorgung mit Gas akute Notsituationen befürchten. Ob und in welchem Umfang Deutschland seinen Gasverbrauch weiter senken muss, um das 15-Prozent-Ziel zu erreichen, war zunächst unklar.

In den ersten fünf Monaten des Jahres war der Gasverbrauch in Deutschland gut 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. "Auch bereinigt um Temperatureffekte lag der Gasverbrauch im laufenden Jahr 6,4 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraums", hieß es unter Verweis auf Zahlen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft.

Die Sorge, dass Russland den Gashahn zudreht

Im Mai seien es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar 34,7 Prozent – bereinigt 10,8 Prozent – weniger gewesen. Deutlich rückläufig sei auch die Stromerzeugung aus Gas, teilte das Ministerium mit. Diese sei in den ersten fünf Monaten gut 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum gewesen.

Dreht Russland den Gashahn zu, fließt kein russisches Gas mehr durch Nord Stream 1.Bild: ap / Michael Probst

Zuletzt gab es Sorgen, dass Russland bei der Ostseepipeline Nord Stream 1 nach einer geplanten Wartung, die in dieser Woche vorbei sein könnte, den Gashahn nicht wieder aufdreht.

(ast/dpa/afp)