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International
17.05.2019, 03:0717.05.2019, 08:56
US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Anlauf
für eine Reform des Einwanderungssystems in den USA gestartet. Trump
stellte am Donnerstag bei einer Rede in Washington einen Plan vor,
der darauf abzielt, illegale Einwanderung zu stoppen und ein
Einwanderungssystem zu schaffen, das sich an Leistungen orientiert.
Es gilt derzeit aber als unwahrscheinlich, dass die Initiative eine
breite Unterstützung im Kongress finden wird. Die Demokraten übten am
Donnerstag bereits scharfe Kritik. Auf ihre Unterstützung ist Trump
angewiesen, weil die Partei die Mehrheit im Repräsentantenhaus
stellt.
Trump sagte, es sei an der Zeit, das Einwanderungssystem zu
reformieren. Bei seinem Plan stünden "die Arbeitsplätze, die Löhne
und die Sicherheit der amerikanischen Arbeiter" an erster Stelle. Der
Republikaner kritisierte erneut, dass Einwanderer unter dem
derzeitigen System in die USA kommen können, weil sie
Familienmitglieder in dem Land haben. Die aktuellen Gesetze würden
zudem "total brilliante" Menschen davon abhalten einzuwandern.
"Die größte Veränderung" sei die Erhöhung des Anteils hochqualifizierter Einwanderer von zwölf auf 57 Prozent, sagte der US-Präsident. Vielleicht werde dieser Anteil sogar noch weiter steigen. Eine großer Teil der Einwanderer müsse durch "Leistung und Können" ins Land kommen. Laut den vorgeschlagenen Reformen müssen Ausländer Englisch lernen und einen Einbürgerungstest absolvieren, bevor sie ins Land dürfen.
Architekten der Initiative sind Trumps Schwiegersohn Jared Kusher und
der Berater Stephen Miller, der als ausgesprochener Hardliner in
Einwanderungsfragen gilt.
Die Demokraten machten klar, dass sie kein Interesse daran haben,
Trumps Plan mitzutragen. Der demokratische Fraktionschef im Senat,
Chuck Schumer, sagte, das Vorhaben beinhalte dieselbe radikale
Politik, die Trumps Regierung bereits in den vergangenen zwei Jahren
verfolgt habe.
Sowohl Trumps demokratischer Vorgänger Barack Obama als auch der
republikanische Präsident George W. Bush hatten sich an einer Reform
des Einwanderungssystems versucht, waren damit aber gescheitert.
Trump und das Thema Migration
Trump hat den Kampf gegen die illegale Einwanderung zu einem seiner Hauptanliegen gemacht und spricht von einem "nationalen Notstand". Seine harte Haltung in der Migrationspolitik stößt bei den oppositionellen Demokraten und bei Menschenrechtsgruppen auf scharfe Kritik.
(aj/dpa/afp)
Wer die deutsche Podcast-Landschaft einigermaßen kennt, hat schon mal von "Hotel Matze" gehört. Seit 2016 gibt es das Interview-Format von Matze Hielscher – und man muss schon konzentriert nachdenken, damit einem ein paar angesagte deutsche Promis einfallen, die noch nicht bei ihm zu Gast waren.
