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In Großbritannien werden nach der Sommerpause dramatische Brexit-Debatten im Unterhaus erwartet. Regierung, Opposition und Rebellen in der Regierungspartei arbeiten seit Tagen an Manövern, um die Modalitäten des Austritts von Großbritannien aus der EU bestimmen zu können.
Hier die Schlüsselfiguren:
Der Premierminister, der früher Reporter in Brüssel war, gilt als sehr machtbedacht. Er sieht seine besten Chancen für eine breite Wählerunterstützung darin, am EU-Austrittsdatum am 31. Oktober festzuhalten – mit oder ohne einen Vertrag, der aufs erste die Beziehungen zur EU regeln würde. Er hat dem Parlament eine Zwangspause zwischen dem 9. September und dem 14. Oktober verordnet, und macht es den Abgeordneten damit schwer, einen ungeregelten Brexit per Gesetz zu verhindern. Er könnte auch eine Neuwahl anstreben, braucht aber eine Zweidrittelmehrheit dafür. Ob Labour zustimmt, hängt womöglich davon ab, ob die Wahl vor oder nach dem 31. Oktober stattfinden würde.
Johnsons Markenzeichen: zitiert gerne lateinische Sprüche.
Der Oppositionsführer, der in einem pompösen Herrenhaus aufwuchs, ist vom linken Flügel der Labour-Partei und genießt an der Parteibasis großen Rückhalt. Er war zeitlebens kein großer EU-Fan, hat sich aber unter dem Druck von gemäßigteren Kräften durchgerungen, ein neues Referendum zu verlangen. Zunächst will er aber einen No-Deal-Brexit verhindern. Außerdem hofft er, irgendwie in den Brexit-Wirren doch selbst noch Regierungschef zu werden.
Mit Rebellen unter den Konservativen hofft er auf eine Mehrheit für ein Gesetz, um der Regierung einen EU-Austritt ohne Vertrag zu verbieten. Plan B: ein Misstrauensvotum. Gewinnt er, will er Übergangspremier werden und eine Neuwahl ausrufen.
Corbyns Markenzeichen: fotografiert gerne Kanaldeckel.
Die neue Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei, die einst mit 25 als jüngste Abgeordnete im Unterhaus saß, war gegen den Brexit. Nun will sie zumindest ein Ausscheiden ohne Vertrag verhindern. Die 14 Abgeordneten ihrer Fraktion könnten einem solchen Gesetz zusammen mit Labour, der schottischen Nationalpartei (SNP) und anderen zu einer Mehrheit verhelfen. Einen Misstrauensantrag schließt auch sie nicht aus. Aber: Corbyn als Übergangspremierminister ist für sie aber keine Option. Swinson hat Kenneth Clarke dafür vorgeschlagen. Die Opposition ist so nach wie vor gespalten – auch wenn die Katastrophe eines No Deals näher rückt.
Swinsons Markenzeichen: Marathonläuferin.
Der Konservative hat sich bereiterklärt, als Übergangspremier zu fungieren, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern. Er ist seit fast 40 Jahren im Unterhaus und damit der am längsten amtierende Abgeordnete. Clarke begann seine Ministerkarriere unter Margaret Thatcher und war unter anderem Schatzkanzler, Innen-, Gesundheits- und Bildungsminister. Er hat sich drei Mal vergeblich um den Posten des Parteichefs beworben. Er ist ein glühender Europäer. Während rechte Konservative und Brexit-Befürworter Clarke als Unverbesserlichen aus einem anderen Jahrhundert abtun, wird er von vielen Oppositionsabgeordneten als Brückenbauer geschätzt.
Clarkes Markenzeichen: abgelatschte braune Wildlederschuhe.
Der Parlamentspräsident, der bei seinem Amtsantritt alten Zöpfe wie eine Kluft aus Seidenstrümpfen, Kniebundhosen und Perücke für Inhaber seines Amtes abschaffte, wacht über das Prozedere im Unterhaus. Er hat die von Johnsons erwirkte Zwangspause scharf kritisiert und könnte der Opposition zu einer Dringlichkeitsdebatte verhelfen. Das wäre der erste Schritt, um dann ein Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit einzubringen. Bercow ist zwar Konservativer, aber seine Parteimitgliedschaft ruht, weil er in seiner Rolle über Parteipolitik stehen soll.
Bercows Markenzeichen: bellende Stimme, mit der er Abgeordnete zur Ordnung ruft ("Order. Order!!!")
(mbi/dpa/tol)
