Boris Johnson.Bild: imago images / i Images / andrew parsons
International
13.07.2019, 11:0913.07.2019, 12:22
Boris Johnson, hat in
einem BBC-Interview am Freitagabend grobe Wissenslücken zu seinem
Brexit-Plan offenbart und zugegeben, wichtige Details nicht zu kennen.
- Der Favorit im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und britischen Premierministers, will Großbritannien am 31. Oktober aus der EU führen, "komme, was wolle".
- Sollte die EU bis dahin nicht auf die Forderungen Johnsons zu Änderungen am Brexit-Abkommen eingehen, will er notfalls ohne Deal aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.
Johnson behauptet, negative Konsequenzen für die Wirtschaft könnten
dann mithilfe einer Bestimmung aus dem Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommen (GATT) überwunden werden - einem internationalen
Vertrag, der den Grundstein für die Welthandelsorganisation (WTO)
legte.
Dann könnten einfach die gleichen Handelsregeln wie bisher
gelten, bis ein neues Freihandelsabkommen geschlossen sei, so
Johnson. Zölle seien überflüssig. Noch vor Wochen konnte er jedoch
nicht einmal die genaue Bestimmung aus dem Abkommen benennen.
Im Interview mit dem BBC-Moderator Andrew Neil legte Johnson nun viel
Wert darauf, dass es sich um Artikel 24, Paragraf 5 b des
GATT-Abkommens handelt. Die Frage Neils, ob er auch wisse, was in
Paragraf 5 c stehe, musste Johnson jedoch verneinen. Darin stehe,
belehrte ihn Neil, dass "man nicht nur die Zustimmung der EU braucht,
sondern man muss sich auch auf die Umrisse eines künftigen
Handelsabkommens einigen und den Zeitplan, um das zu erreichen".
Warum, wenn Johnson sich nicht einmal auf die bereits vereinbarten
Konditionen des Austritts festlegen wolle, sollte sich Brüssel darauf
einlassen, fragte Neil. Johnson hatte darauf keine überzeugende
Antwort.
(as/dpa)
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