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Mehr als 340.000 Corona-Infizierte zählt die USA inzwischen und führt damit die Liste weltweit an. Zunächst hatte US-Präsident Donald Trump das Virus noch belächelt und gesagt, man würde das schon in den Griff bekommen. Inzwischen spricht selbst er von möglichen 200.000 Toten in den USA.
Trotz des politischen Schlingerkurses befindet sich Donald Trump im Umfragehoch. Über 60 Prozent bewerten das Krisenmanagement von Donald Trump positiv.
Für USA-Experte Josef Braml kein ungewöhnliches Phänomen. Jedoch könnten Trumps Chancen auf eine zweite Amtszeit als US-Präsident trotzdem unter den Auswirkungen des Coronavirus leiden. Warum das so ist, und welche Chancen Herausforderer Joe Biden hat, erklärt Braml im Interview mit watson.
watson: Das Coronavirus trifft die USA aktuell stärker als jedes andere Land der Erde. Waren die USA gut vorbereitet auf die Pandemie?
Josef Braml: Nein, die USA waren weder strukturell noch personell gut auf die Pandemie vorbereitet. Vor allem US-Präsident Trumps Führungsschwächen wurden offensichtlich. Doch Trump hat auch mit strukturellen Schwierigkeiten zu kämpfen, das wäre bei jedem US-Präsidenten so gewesen. Ein Wirtschafts- und Sozialsystem etwa, das anders ist als in Europa. Es gibt kein soziales Auffangnetz in unserem Sinne.
Die USA haben im Gegensatz zu den meisten Industrienationen keine umfassende Krankenversicherung. Wie wirkt sich das aktuell in der Krise aus und was ist hier noch an Konsequenzen zu befürchten?
Viele US-Bürger sind gar nicht krankenversichert, viele weitere unterversichert. Ein einzelner Arztbesuch kann einen Lebensplan ruinieren. Deshalb konnten viele US-Amerikaner keinen Arzt aufsuchen und mussten länger arbeiten gehen, als zumutbar gewesen wäre. Die mittlerweile drastische Einschränkung des Arbeitslebens wird umso größere wirtschaftliche Folgen haben. Auch die zwei Billionen Dollar des staatlichen Rettungspakets können das nicht auffangen. Die Wirtschaftskrise und drastisch steigende Arbeitslosigkeit werden weitere soziale Probleme verursachen. Wer in den USA seine Arbeit verliert, hat oft auch keinen Krankenversicherungsschutz mehr.
Die Republikaner, auch Donald Trump, haben sich immer wieder gegen die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung ausgesprochen und Obamas Versuche, "Obamacare" einzuführen, bekämpft. Denken Sie, dass es nach der Krise ein Umdenken geben wird?
Die Epidemie hat die gravierenden sozialen Ungleichheiten offengelegt. Sie wird diese in der sich anbahnenden Wirtschaftskrise noch weiter verschärfen. Wer wenig hat, wird künftig noch weniger haben und auch schlechtere Chancen haben, die Pandemie zu überleben. Die mangelnde Chancengleichheit war auch früher schon ein Problem, aber es wird sich in dramatischer Weise verschärfen. Es bleibt zu hoffen, dass die Amerikaner als Lehre aus der Krise wieder mehr Wertschätzung für gemeinwohlorientiertes Handeln, für Sozialpolitik, ja für staatliches Handeln gewinnen.
Zunächst hatte man den Eindruck, dass Donald Trump die Situation nicht ernst genommen hat. Inzwischen spricht er von Hunderttausenden Toten und verbreitet beinahe Panik. Können Sie sich diesen Stimmungsumschwung erklären?
Ja, Trump hatte die Pandemie heruntergespielt, als lächerlich, als Verschwörungstheorie der Demokraten dargestellt, und ihm hörige US-Medien wie Fox News stimmten ein. So wurde wertvolle Zeit verloren. Inzwischen hat er die Situation als Krieg definiert, geht mit aller Macht der Bundesregierung vor, mit Befugnissen, die dem Präsidenten in Krisenzeiten zufallen. Er bemühte etwa ein Gesetz aus der Zeit des Koreakrieges, namentlich den Defense Production Act, um Firmen bestimmte Produktion vorzuschreiben. Er greift so in die freie Marktwirtschaft ein.
Wie bewerten Sie insgesamt das Krisenmanagement von Donald Trump?
Trump versagt im Krisenmanagement. Er versucht sich aber im Erwartungsmanagement. Indem er nunmehr drastische Szenarien in Aussicht stellt, will er hinterher wieder als Held dastehen, falls es dann doch nicht so schlimm kommt.
Aktuell ist er beliebt wie noch nie. Können Sie sich seine guten Umfragewerte erklären?
Es war keine Überraschung, dass sich seine Zustimmungswerte in der Bevölkerung verbesserten. Überraschend war nur, dass sie nicht – wie bei früheren nationalen Krisen – noch stärker gestiegen sind. Es war zu erwarten, dass die Amerikaner auch in dieser Krise Schutz und Orientierung von ihrer Regierung und ihrem Präsidenten erhoffen. Dieses Zutrauen, der sogenannte "Rally Around The Flag"-Effekt ist als unmittelbar emotionale Reaktion zu sehen. Dieser Vertrauensvorschuss könnte jedoch bei unzureichender Krisenbewältigung und einer Verschärfung der Lage schnell wieder aufgebraucht sein.
Wie könnte sich die Pandemie auf die Präsidentschaftswahlen im November auswirken?
Die Auswirkungen der Pandemie werden die US-Wirtschaft weiter schwächen und damit Trumps Wahlkampf-Mantra zerstören. Ist Trump doch bisher mit steigenden Kursen an der Wall Street und den historisch niedrigen Arbeitslosenzahlen auf Stimmenfang gegangen. Aber all das wird sich dramatisch verschlechtern – und das mitten im Wahlkampf, vor den Präsidentschafts- und Kongresswahlen im November. Wenn der Kaiser dann auch in den Augen seiner Wählerinnen und Wähler keine Kleider mehr hat, die Wirtschaft darniederliegt, dann ist vieles möglich.
Könnte das den anderen Wettbewerbern um das Präsidentschaftsamt helfen?
Diese Entwicklung böte eine Chance für Trumps Herausforderer Joe Biden. Doch der demokratische Bewerber um das höchste Amt im Staate muss – wie jeder Amerikaner – in dieser Krise über sich hinauswachsen. Bidens Auftritte wirken bislang wenig souverän. Er erweckt beim Fernsehzuschauer in seinem Keller manchmal sogar den Eindruck, als ob er selbst hilfsbedürftig und nicht in der Lage sei, seinen Landsleuten Schutz und Orientierung zu geben.
Die USA kaufen gerade anderen Ländern Schutzkleidung vor der Nase weg oder beschlagnahmen sogar bestellte Ware. Wie wird sich das auf das Image der USA in der Welt auswirken?
Trump bleibt seinen unilateralen, chauvinistischen Zügen treu: America First, Amerika kann es allein machen. Eine Pandemie, ein globales Problem, versucht er als "China-Virus" zu deklarieren. Deshalb scheitern auch multilaterale Erklärungen und Kooperationen, sogar innerhalb der G7. Sein eingeschränktes narzisstisches Weltbild steht einer internationalen Bekämpfung der Pandemie und der sich abzeichnenden Weltwirtschaftskrise im Weg.
Wie wird sich das Virus und die daraus resultierende Wirtschaftskrise hierauf auswirken?
Noch knapper werdende Ressourcen in einer umso größeren Wirtschaftskrise werden den Verteilungskampf und die politische Radikalisierung in Washington weiter befeuern und umso heftigere Auswirkungen auf die US-Außenpolitik bewirken. Bereits heute artikuliert sich – auf beiden Seiten des politischen Spektrums – Widerstand gegen den seit dem Zweiten Weltkrieg geltenden international engagierten außenpolitischen Kurs der westlichen Weltmacht, von dem seine Verbündeten, allen voran Deutschland, bislang profitierten, sei es durch militärische Schutzleistungen oder Handelsbeziehungen.
