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Selten hat ein Handyvideo so heftige Schockwellen verursacht: die neun Minuten und 46 Sekunden, auf denen zu sehen ist, wie der weiße US-amerikanische Polizist Derek Chauvin den Schwarzen George Floyd tötet, haben im Juni und Juli 2020 Hunderttausende Menschen in den USA auf die Straßen getrieben. Am 25. Mai jährt sich der Tod des damals 46-Jährigen. Auch in Deutschland haben nach der Tötung Floyds Zehntausende gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert.
Viele Menschen haben daran erinnert, dass auch in Deutschland Schwarze Menschen und People of Color Diskriminierung und Gewalt erleben – und gefordert, Praktiken wie Racial Profiling, das Kontrollieren von Personen aufgrund ihres Aussehens, zu beenden. Viele haben erzählt, dass sie selbst schlechte Erfahrungen mit der Polizei gemacht haben – und dass sie Polizistinnen und Polizisten mit mulmigen Gefühlen begegnen.
Wie groß ist das Problem rassistischer Polizeigewalt in Deutschland? Was müsste geschehen, damit weniger Menschen der Polizei mit Angst begegnen? Watson hat darüber mit Biplab Basu gesprochen, der sich seit fast zwei Jahrzehnten mit seiner Initiative KOP Berlin gegen rassistische Gewalt durch Polizisten engagiert.
watson: Herr Basu, Ende Mai 2020 hat sich das Video der Tötung George Floyds rasend schnell weltweit verbreitet. Wenige Tage später gingen weltweit Millionen Menschen gegen Rassismus auf die Straße, darunter Zehntausende in Deutschland. Warum hat der Fall George Floyd auch hier so eine starke Reaktion ausgelöst?
Biplab Basu: Weil die Menschen in Deutschland, die von rassistischer Polizeigewalt direkt betroffen sind, eine Parallele gesehen haben. Sie erleben das auch hier in Deutschland. Und auch die Menschen, die nicht direkt von Rassismus oder rassistischer Polizeigewalt betroffen sind, haben Ähnlichkeiten gesehen. Weil sie mit Betroffenen sympathisieren oder gegen eine rassistische Gesellschaft eintreten.
Welche Erfahrungen sind das, die Menschen in Deutschland mit Rassismus durch die Polizei machen?
Man kann das gut in den Berichten unserer Initiative KOP für Opfer rassistischer Polizeigewalt lesen. Uns erzählen Menschen: Ich bin auf den Boden geworfen worden, die Polizisten saßen auf meinem Rücken. Einige erzählen: Sie hielten meinen Kopf nach unten und ich konnte nicht atmen. Oder: Ich bin von hinten in den Würgegriff genommen worden und konnte nicht atmen. Menschen erzählen, dass Sie mehrmals Polizeibeamten gesagt haben: "Bitte lassen Sie mich los. Ich kann nicht atmen." So fühlt sich das an. Es ist eine Erfahrung, die sehr viele Schwarze Menschen, People of Color, Roma und Sinti machen.
Sie meinen, die Worte "I can't breathe", ich kann nicht atmen, die George Floyd vor seinem Tod gesagt hat, beschreiben eine konkrete Erfahrung, die auch Menschen in Deutschland machen, die rassistische Polizeigewalt erfahren.
Ja. Und das passiert nicht erst heute, sondern seit Jahren.
Wie groß ist das Problem rassistischer Polizeigewalt in Deutschland? Können Sie die Vorfälle in Zahlen fassen?
Das Problem ist sehr groß. Leider haben wir keine Statistiken, weil das die Polizei selbst erheben muss. Aber sie verleugnet das Problem komplett und sieht daher keine Notwendigkeit, rassistische Gewalt durch Polizeibeamte statistisch zu erfassen.
Was müsste geschehen, damit wir überhaupt beziffern können, wie groß das Problem ist?
Zuallererst müssen die Polizei und die zuständigen Innenminister rassistische Polizeigewalt als solche anerkennen. Sie müssen anerkennen, dass es Racial Profiling gibt, das gezielte Kontrollieren oder Durchsuchen von Menschen aufgrund ihres Aussehens. Das bedeutet eine massive Gewalt, daraus folgen oft gewalttätige Polizeiaktionen gegen People of Color. Solange die Polizei und die Regierenden das verleugnen, wird sich nichts ändern.
Ihre Initiative KOP gibt es seit knapp 20 Jahren in Berlin. Wie hat sich der Umgang mit rassistischer Polizeigewalt geändert?
Inzwischen gehen Tausende von Menschen in Deutschland dagegen auf die Straße. Sehr viele berichten uns ständig von ihren Beobachtungen und suchen bei uns eine Möglichkeit, dagegen vorzugehen. In den ersten zehn Jahren nach unserer Gründung im Jahr 2002 haben weniger Leute sich getraut, über ihre Erfahrungen zu berichten oder juristisch dagegen vorzugehen. Und es gab auch weniger Anwältinnen und Anwälte, die sich solcher Fälle angenommen haben.
Ist das Problem aus Ihrer Sicht schlimmer geworden oder ist die Aufmerksamkeit gestiegen?
Nein, ich würde nicht sagen, dass es schlimmer geworden ist. Es ist immer schlimm gewesen. Die Aufmerksamkeit ist gestiegen – und die Zahl der Menschen, die Rassismus nicht mehr hinnehmen.
Was sollten die Regierenden in Bund und Ländern am dringendsten tun, um das Problem anzugehen?
Zum einen müsste die Polizei verpflichtet sein, eine Untersuchung einzuleiten, wenn betroffene Menschen von rassistischer Polizeigewalt berichten. Und in der Bevölkerung braucht es eine Kultur der Skepsis. Man sollte Polizeiberichte nicht als die Wahrheit akzeptieren, sondern sie immer infrage stellen. Diese Skepsis fehlt in Deutschland sehr. Und auch in der Justiz muss sich etwas ändern.
Was meinen Sie?
Staatsanwälte sollten damit aufhören, vor allem die Menschen, die betroffen sind von rassistischer Polizeigewalt, vor Gericht zu stellen. Und die Ermittlungen gegen Polizeibeamte, die angezeigt werden, einzustellen. Das ist fast immer der Fall. Das muss aufhören. Und Richterinnen und Richter müssen begreifen, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten nicht immer die Wahrheit erzählen. Sondern, dass das geschulte Zeugen und Zeuginnen sind, die auch im Lügen geschult sind. Das müssen die Gerichte auch einsehen und Polizeibeamte im Gerichtssaal entsprechend behandeln. Ich sehe aber immer noch, dass Polizeibeamte mit Samthandschuhen angefasst werden.
Umfragen zeigen, dass die Polizei eine der Institutionen ist, in die Menschen in Deutschland das höchste Vertrauen haben. 82 Prozent sagen laut einer Forsa-Umfrage vom Juli 2020, dass sie der Polizei grundsätzlich vertrauen. Gehören Sie zu diesen 82 Prozent?
Nein, ich habe überhaupt kein Vertrauen. Und auch andere Menschen sollten nicht auf die Polizei vertrauen, sondern ihr immer auf die Finger schauen.
Was müsste geschehen, damit Sie so ein Grundvertrauen in die Polizei in Deutschland haben?
Die Frage finde ich bisschen gewagt. Warum sollten wir ein Grundvertrauen in Institutionen haben? Eigentlich müssen wir ein Grundmisstrauen haben. Die staatlichen Institutionen müssen unser Vertrauen gewinnen. Diese Kultur des Grundvertrauens muss verschwinden.
Schwarze Menschen und People of Color berichten oft, dass sie der Polizei mit einer grundsätzlichen Angst begegnen, dass sie das Gefühl haben, sich rechtfertigen und verteidigen zu müssen. Was müsste aus Ihrer Sicht die Polizei in Ihrer Arbeit tun, um diesem Gefühl entgegenzuwirken?
Die Polizei muss aufhören, bewaffnet aufzutreten. Solange in Deutschland Polizistinnen und Polizisten Waffen tragen, können nicht-weiße Menschen in Deutschland der Polizei nicht mit Gelassenheit begegnen.
Gibt es ein Land, von dem Deutschland lernen kann, weil es gute Arbeit gegen rassistische Polizeigewalt geleistet hat?
Ich kenne keines.
