Donald Trump hat den Rechten dieser Welt mal wieder eine Bauernfängerbühne geboten, wie nur er es kann. Öffentlichkeitswirksam verkündete der US-Präsident am Wochenende, die "Antifa" als Terrorgruppe einstufen zu wollen. Kann man sich kaum ausdenken.
Dennoch springen seit dem Wochende rechte, "besorgte" und rechtsoffene Kräfte weltweit auf den Anti-Antifa-Zug des Präsidenten auf. In Deutschland etwa kam es zu einem heftigen Streit unter dem Hashtag #ichbinAntifa. Unter ihm wehrten sich Liberale und Linke aus ganz Deutschland gegen den Vorwurf von Rechts, sie seien militante Linksextremisten. Stattdessen bekannten sie sich eben zur wahren Bedeutung des Akronyms: Antifaschismus.
Trotzdem sollen vor allem Grüne und linke Politiker sich immer wieder von DER Antifa distanzieren:
Das ewige Anfeuern dieser Diskussion ist nicht nur nervig, bewusst werden auch immer wieder falsche Annahmen über den Antifaschismus in Deutschland gestreut. Im Mittelpunkt jedesmal: DIE Antifa.
Aber DIE Antifa gibt es schlicht nicht
Hier einmal ein sehr kurzer Überblick: Die antifaschistische Bewegung geht auf den Widerstand gegen den Diktator Benito Mussolini zurück.
Der Autor und frühere ZDF-Journalist Holger Kulick beschreibt in seinem Buch "Mut-ABC für Zivilcourage", wie daraufhin auch in Deutschland die "Antifaschistische Aktion" Fahrt aufnimmt. Man könnte sagen, die ersten Antifas kämpfen gegen den 1923 aufstrebenden Nationalsozialismus.
Später werden in Deutschland in den 80ern verschiedenste Gruppen aus der Hausbetzer- und Autonomen-Szene im Westen Deutschlands entstehen. Auch im Osten organisieren sich Ende der 80er die ersten Antifa-Kollektive.
Von da ausgehend, entwickelt sich die Antifa allerdings nicht in einer, sondern in zahlreichen Gruppen mit völlig unterschiedlichen Ausrichtungen weiter.
Deshalb:
Die Antifa als eine einzige Gruppe zu bezeichnen, ist an sich schon falsch.
Die Szene ist sich in vielerlei Fragen mehr als uneinig. Dazu gehört etwa der Umgang mit dem Nahost-Konflikt, die Frage nach grundlegenden politischen Ansichten in den unterschiedlichen Gruppen.
Auch ist man uneins darüber, ob Gewalt ein legitimes Mittel im Kampf gegen Rechts sein darf, und ob Demonstrationstaktiken wie der "Schwarze Block" zulässig sein sollten. Viele lokale Antifa-Gruppen sagen hier: Nein!
Die unterschiedliche Gruppen verbinden außerdem verschiedene Themenfelder mit dem Kampf gegen Rechts: Etwa ihr Verhältnis zum Kapitalismus – oder der parlamentarischen Demokratie selbst.
Es ist also eine grob unzulässige Vereinfachung, einem Politiker die Frage nach einer Distanzierung von DER Antifa zu stellen. Das ist auch der Grund, warum Politikerinnen wie Annalena Baerbock sich lediglich von Gewalt, nicht aber vom Antifaschismus distanzieren. Denn das muss sie natürlich nicht. Genauso klar sollte sein, dass Gewalt kein Mittel politischer Auseinandersetzung ist. Seltsam, dass demokratische Politikerinnen und Politiker immer wieder nach dieser Distanzierung gefragt werden.
Es gibt keine Dach-Organisation "Antifa", von der man sich distanzieren kann. Der Begriff "Antifaschismus" definiert nicht aktiv eine Gruppe, sondern lehnt eben nur eine Gesellschaftsform ab.
Völlig abwegig wird es dann, wenn der US-Präsident sie als Terrorgruppe auf eine Ebene mit Hisbollah, Hamas oder anderen politischen Organisationen stellen will.
Ein Feindbild, viele Gründe
Warum der US-Präsident das tut, ist klar:
Trump braucht Feindbilder für seinen anstehenden Wahlkampf 2020 – und weil seine Stammwähler eben vor allem aus wirtschaftlich abgehängten, weißen und illiberalen Milieus kommen, gibt er ihnen das Feindbild Antifa.
Ein Feindbild dazu, das so schwammig ist, dass er ohne Probleme jeden darunter fassen kann, der ihm zu liberale Positionen vertritt.
In Deutschland ist das ganz ähnlich.
Auch hier dient die angeblich so gefährliche Antifa dazu, Wähler in die Hände rechtsextremer Parteien wie der AfD zu locken.
Gleichzeitig kann so das Problem mit Rechtsextremismus in Deutschland verharmlost werden, indem man mit dem Finger auf die politisch andere Seite zeigt und sagt: "Die da sind genauso schlimm."
Die öffentliche Debatte kann sich so unter dem Deckmantel der Ablehnung von politischem Extremismus immer weiter nach rechts bewegen.
Eine einheitliche Antifa als Feindbild heraufzubeschwören, ist vor allem eins: Taktik, die den Rechten im Wahlkampf helfen soll.
Warum Podcasts im Wahlkampf immer wichtiger werden
Wer die deutsche Podcast-Landschaft einigermaßen kennt, hat schon mal von "Hotel Matze" gehört. Seit 2016 gibt es das Interview-Format von Matze Hielscher – und man muss schon konzentriert nachdenken, damit einem ein paar angesagte deutsche Promis einfallen, die noch nicht bei ihm zu Gast waren.
