Er macht's: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD. Bild: imago images / Stefan Boness/Ipon
Meinung
Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Die SPD hat aus ihrem größten Fehler gelernt
Jahrelang haben die Sozialdemokraten ihre Kommunikation vergeigt. Nun beweisen sie, dass sie es besser können: Scholz' Kandidatur jetzt bekannt zu geben, ist ziemlich klug – aus drei Gründen.
Wenn die SPD eines immer wieder gezeigt hat in den vergangenen zehn Jahren, dann das: Nichts vergeigen deutsche Sozialdemokraten so gründlich wie Kommunikation. Da war Ende 2016 die überstürzte Kanzlerkandidatur von Martin Schulz, da war wenige Monate die krasse Fehlentscheidung seines Kommunikationsteams, mitten im Wahlkampf wochenlang abzutauchen. Da war 2019 die hemmungslose halböffentliche Demontage von Parteichefin Andrea Nahles. Jetzt gibt die SPD bekannt, dass Olaf Scholz ihr Kanzlerkandidat wird.
Und damit zeigt die Führungsetage der Partei, in den meteorologisch heißesten und politisch langweiligsten Tagen des Jahres 2020, dass sie dazugelernt hat. Denn Scholz' Kandidatur jetzt bekannt zu geben, ist ein bemerkenswert kluger Move der SPD. Und das aus drei Gründen.
Grund 1: Ein Blitz in der trägen Sommerpause
Mitten in der politischen Sommerpause, während der Bundestag sitzungsfrei dahindöst und von den meisten Spitzenpolitikern kaum etwas zu hören ist, dominiert die SPD seit einer Woche die politischen Schlagzeilen: Erst gibt Kevin Kühnert bekannt, dass er nicht mehr Juso-Chef sein will, sondern bald Bundestagsabgeordneter. Dann sagt Parteichefin Saskia Esken zum wiederholten Mal, dass sie gern auch mit Linken und Grünen koalieren würde. Und jetzt der Scholz-Move.
Monatelang haben CDU und CSU nicht nur fantastische Umfragewerte bekommen, sondern auch viel Aufmerksamkeit: für die möglichen Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Markus Söder, für die Krisenmanager-Auftritte von Gesundheitsminister Jens Spahn. Jetzt schleudert die SPD mit Scholz' Kandidatur einen Blitz in die träge politische Sommerpause. Damit hält sich die Partei in den Köpfen vieler politisch interessierter Menschen in Deutschland.
Grund 2: Erst blinkt die SPD nach links, jetzt wieder in Richtung Mitte
Nicht einmal 24 Stunden sind vergangen, seit Esken wieder einmal über Rot-Rot-Grün gesprochen und damit die Herzen vieler Jusos und Parteilinker höherschlagen hat lassen. Und kurz danach präsentieren sie und ihr Co-Chef Norbert Walter-Borjans den bürgerlichen Scholz als Kanzlerkandidaten. Das ist kein Widerspruch, sondern eine ziemlich kluger strategischer Zug.
Olaf Scholz ist laut Spiegel-Regierungsmonitor inzwischen der zweitbeliebteste deutsche Spitzenpolitiker nach Kanzlerin Angela Merkel – vor allem wegen seines unaufgeregt entschlossenen Krisenmanagements in der bisher akutesten Phase der Corona-Krise. Da mögen ihm sozialdemokratische und sonstige Linke noch so viele Vorhaltungen machen wegen des Wirecard-Skandals und seines Verhaltens im Jahr 2017, als Erster Bürgermeister in Hamburg während des G7-Gipfels: Scholz ist momentan bei der breiten Masse der Wähler viel beliebter als die SPD als Partei.
Und wenn die Geschichte der SPD von Willy Brandt über Helmut Schmidt bis Gerhard Schröder eines zeigt, dann das: Wenn die Sozialdemokraten bei einer Wahl erfolgreich sein wollen, dann müssen sie erstens Menschen erreichen, die deutlich weniger links ticken als die Jusos. Und zweitens einen Spitzenkandidaten haben, den viele Menschen mögen. Das gilt umso mehr in Zeiten, in denen die Partei in den Umfragen bei historisch schlechten 15 Prozent herumkrebst.
Wenn die SPD es geschickt anstellt, dann kann sie sogar beides unter einen Hut bekommen: linke Menschen in Deutschland über die Parteichefs Esken und Walter-Borjans ansprechen, bürgerliche mit dem Kanzlerkandidaten Scholz. Die Parteispitze scheint auf diese Taktik setzen zu wollen. Das Foto, mit dem Scholz' Kandidatur auf dessen Twitter-Account präsentiert wird, zeigt den Finanzminister in der Mitte, umgeben von seinen linken Parteichefs.
Grund 3: Scholz als Gegenmittel zur Rot-Rot-Grün-Angst
Scholz mit seinem brav-verlässlichen Image dürfte als Kandidat auch ziemlich gut geeignet sein, um bürgerlich-mittig tickenden Wählern die Angst vor einer möglichen rot-rot-grünen Regierung zu nehmen.
Mit dieser Angst beginnen CDU, CSU und FDP ja schon zu spielen: Mehrere liberale und konservative Politiker haben am Wochenende schon begonnen, für den Fall von Rot-Rot-Grün (oder Grün-Rot-Rot) vor dem Ausbruch des Sozialismus zu warnen. Mit einem Bundeskanzler Scholz dürften ziemlich wenige Menschen diese Angst verbinden – und die Vorwürfe aus Union und FDP dürften dadurch noch lächerlicher wirken, als sie es ohnehin schon sind.
Das größtes Risiko: Die SPD hat die wichtigste Frage noch nicht beantwortet
Wie es bei der Bundestagswahl im Spätherbst oder Sommer Herbst 2021 dann ausgeht mit Scholz' Kandidatur, ist eine ganz andere Frage. Der Kandidat Olaf Scholz hat ja auch erhebliche Schwächen: Er ist bei öffentlichen Auftritten oft ähnlich charismatisch wie trockener Sandkuchen, für mitreißende Reden ist er auch nicht bekannt. Und ihm hängt der Wirecard-Skandal an: Es muss sich noch herausstellen, ob ausgerechnet der Sozialdemokrat Scholz weggeschaut hat bei raubtierkapitalistischen Tricks eines windigen Finanzdienstleisters.
Das größte Risiko für die SPD bleibt aber – auch mit einem Kandidaten Scholz –, dass sie ihre wichtigste Zukunftsfrage längst nicht beantwortet hat: Wie sieht die sozialdemokratische Vision für soziale Gerechtigkeit aus? Welche Hoffnung bietet diese anderthalb Jahrhunderte alte Partei gerade jungen Menschen in den 2020er Jahren? Was macht sie, um die Angst um Job oder Ausbildungsstelle wegen der Corona-Krise zu lindern? Wie entschlossen kämpft sie gegen die Erderhitzung? Wie mächtig tritt sie auf gegen Rassisten und Antisemiten, die das Leben junger Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland bedrohen?
Wenn die SPD darauf nicht bald erste Antworten bietet und sie gut kommuniziert, dann wird der Bundestagswahlabend 2021 für die Genossinnen und Genossen mindestens so bitter wie der von 2017.
Aber immerhin, einen wichtigen Schritt scheint die SPD schon gemacht zu haben: Sie hat verstanden, wie man über sich selbst spricht.
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