Olaf Scholz bei "Lanz": "Heftig bedroht von Gesundheitskatastrophe"

Olaf Scholz glaubt nicht an eine schnelle Entspannung der Corona-Lage. ZDF/Screenshot

Olaf Scholz bei "Lanz": "Dieses und nächstes Jahr von Gesundheitskatastrophe bedroht"

Deana Mrkaja

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll einst über sich selbst gesagt haben, dass aus seinem Gesichtsausdruck nicht zu lesen sei, was er denkt. So behielt er auch am Donnerstagabend bei "Markus Lanz" sein leichtes Lächeln – unabhängig davon, ob der Moderator ihn zur Wahl in den USA, eine mögliche Verwicklung von ihm in den Cum-Ex-Skandal der Hamburger Warburg-Bank oder zu Corona befragte. Jedoch sprach der Politiker offen an, wie es um die Finanzen Deutschlands steht und wie lange die Corona-Krise noch andauern wird.

Die Gäste bei "Markus Lanz" (v.l.n.r.): Olaf Scholz, Cerstin Gammelin, Elmar Theveßen und Melinda Crane. ZDF/Screenshot

Zunächst geht es in der Sendung um die Wahl in den USA. "Wo ist eigentlich Donald Trump", will Moderator Markus Lanz vom Leiter des ZDF-Studios in Washington, Elmar Theveßen, wissen. Er habe sich schon eine Weile nicht mehr blicken lassen. Der Korrespondent sagt, dass der Präsident im Weißen Haus sei und auch unbedingt vor die Presse treten wolle, jedoch seine Berater ihn dazu anhalten, sich zurückzuhalten und seine Anwälte die Lage regeln zu lassen. Dass Trump wenig später in der Nacht auf Freitag deutscher Zeit vor die Kameras treten würde, ahnt da noch niemand (mehr zu seinem umstrittenen Auftritt hier).

Immer noch werden in den USA nach der Wahl am Dienstag die Zettel der Briefwahl ausgezählt. Trump hingegen fordert: "Stop the count" – er möchte, dass nicht weitergezählt wird. Doch sei das nicht nur völlig "undemokratisch", sagt Theveßen, sondern ergäbe auch keinen Sinn. Der Präsident würde das nur in den Staaten fordern, wo er keine Chance mehr auf einen Gewinn habe, nicht jedoch in den Staaten, wo er noch aufholen kann - wie beispielsweise in Arizona.

Überraschend bei der Wahl sei auch gewesen, dass viele Latinos für den jetzigen Präsidenten gestimmt hätten. Melinda Crane ist US-Amerikanerin und Politik-Chefkorrespondentin bei "Deutsche Welle TV" – sie hat eine deutliche Erklärung dafür.

Melinda Crane ist in den USA geboren und arbeitet als Journalistin für "Deutsche Welle TV". ZDF/Screenshot

Trump habe vor allem in Florida viele Stimmen von Latinos gewinnen können – trotz seiner Ankündigung, eine Mauer an die Grenze zu Mexiko zu bauen, um die illegale Einwanderung zu stoppen. Die Journalistin erklärt, dass viele Latinos aus Kuba stammten.

Lanz will wissen, warum fast 50 Prozent für Trump stimmten

Da viele von ihnen also selbst Erfahrung mit dem Sozialismus haben, würden sie das nicht noch einmal erleben wollen. Knapp 50 Prozent der Amerikaner haben für Trump gestimmt. "Das ist mehr als ein entgleister Zeitgeist", sagt Lanz. "Ein Teil der Amerikaner fühlt sich nicht respektiert und anerkannt und ihm ist es gelungen, sich zum Sprecher von ihnen zu machen", erläutert Crane. Bestimmte Menschen aus der Mittelschicht würden sich von der Politik verraten fühlen. Trump würde genau diese Menschen abholen. Nicht Charakter sei für sie wichtig, sondern ein "starker Führer", er gebe ihnen das Gefühl, sie seien "Teil eines Clubs". Dann versucht Olaf Scholz direkt eine Brücke zu Deutschland zu schlagen und SPD-Politik in die Diskussion zu bringen.

"Trump hat die Spaltung der Gesellschaft aufgegriffen und vertieft. Auch wir müssen darauf achten, dass die Lebensleistung, die geleistete Arbeit respektiert wird. Nicht nur für gut ausgebildete Mittelschichtsangehörige, sondern für alle Schichten", sagt der Finanzminister. Scholz sagt zudem, dass ohne eine "gute Perspektive für die Zukunft" so etwas überall passieren könnte. "Zusammenhalt sollte keine rhetorische Größe zu Weihnachten sein, sondern real funktionieren."

"Ich bin froh, dass wir Entscheidungen treffen, die genau anders gehen", ergänzt der SPD-Politiker und nennt zum Beispiel das Ruhrgebiet, wo nach dem Kohleausstieg ein 40-Milliarden schweres Programm gestartet wird, um Arbeitsplätze in anderen Bereichen zu schaffen. "Gleichwertige Lebensverhältnisse als politisches Thema", nennt er das. Was die SPD in der Automobilwirtschaft vorhabe, möchte Lanz im Anschluss wissen.

Scholz: "Solange Corona da ist, werden wir es schwer haben"

Olaf Scholz (r.) zu Gast bei Markus Lanz (l.). ZDF/Screenshot

"Es geht nur, wenn man eine Perspektive für die Zukunft hat, an die man glauben kann und die vernünftig ist". Betriebsräte sollen bereits fordern, dass beispielsweise die Produktion von Elektrobatterien in Deutschland vorangetrieben wird. Das wäre eine Idee.

Dann schwenkt Lanz um vom Thema und kommt zum Coronavirus. Ob Scholz mit so vielen Neuinfektionen gerechnet habe und ob seine "Bazooka", wie er seine Finanzhilfen selbst nannte, nicht helfen würde, will der Moderator wissen. "Solange Corona da ist, werden wir es schwer haben". Er habe bereits früher von einer "neuen Normalität" gesprochen. Es folgen unschöne Worte.

Es müsse daher "schnell und mutig" entschieden werden. Warum ausgerechnet Gastronomen nun wieder schließen mussten, will Lanz wissen. Doch Scholz stellt klar, dass "niemand bestraft würde". Es sei bei 75 Prozent der Fälle nicht mehr nachvollziehbar, wo die Infektionen stattfanden, deshalb sei die Entscheidung so.

Die Journalistin Cerstin Gammelin will dennoch wissen, wie denn der langfristige Plan der Regierung aussehe – auch, was die Hilfen für Unternehmen betreffe. Schließlich verschulde sich der Staat immer mehr.

Cerstin Gammelin möchte von Olaf Scholz wissen, wie der langfristige Plan aussieht. ZDF/Screenshot

"Aus meiner Sicht können wir uns das leisten, was wir tun. Wir haben eine sehr solide Haushaltspolitik", antwortet Scholz selbstsicher. "Wir können die Wellen, die noch möglich sind, abfedern." Er glaube zwar, dass es bessere Medikamente und Impfstoffe gegen Corona geben wird, jedoch "nicht so schnell". Ob es Steuererhöhungen mit ihm als Kanzler geben wird, fragt Lanz. "Ich glaube, dass unser Steuersystem gerechter sein könnte". Scholz würde Großverdiener stärker besteuern und Menschen mit weniger Einkommen weniger. Mit ihm würde es "fairer und gerechter" – darauf könne "man sich verlassen".

Am Ende der Sendung geht es noch um die mögliche Verwicklung von Scholz in den Cum-Ex-Skandal der Hamburger Traditionsbank Warburg, bei dem mehrere Millionen Euro fälschlicherweise von der Bank durch Rückzahlung von Steuern kassiert wurden. Als der Skandal stattfand, war Scholz noch Erster Bürgermeister von Hamburg. Mehrfach soll er sich mit dem Chef der Bank getroffen haben. Wie nun aus Tagebucheinträgen des Chefs bekannt wurde, soll er Scholz auch darum gebeten haben, ihm die 47 Millionen Euro, die er an Steuern hinterzogen habe, nicht zurückzuzahlen, weil sonst die Bank bankrott ginge. Scholz hat bereits öffentlich beteuert, dass es keine politische Einflussnahme gegeben hat. Und das wiederholt er auch bei "Lanz". "Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Ich habe ein reines Gewissen".

Warum er sich denn erst nach und nach an die Treffen erinnern konnte, erst nachdem das Tagebuch bekannt wurde, will Lanz wissen. Doch Scholz bleibt bei seinen Aussagen: Er würde sich häufig mit Menschen treffen und sich nicht mehr an alles erinnern. "Für jemanden wie Scholz, der so akribisch ist, so wenig dem Zufall überlässt, wundert man sich schon", sagt Gammelin darauf. Für den Finanzminister ist sicher, dass ein Teil der derzeitigen Berichte auf Unterstellungen beruht, die nicht bewiesen werden könnten. Scholz wird vorgeworfen, bei der zuständigen Finanzbehörde Einfluss genommen zu haben, damit das Geld nicht zurückgezahlt werden müsse.

"Es hat keine Einflussnahme gegeben", sagt Scholz zum Ende. Man werde auch keine Beweise finden, da es die nicht gebe. "Es wird ein Verdacht formuliert, das muss ich akzeptieren. Ich bin zu lange in der Politik, um beleidigt zu sein. Ich habe ein reines Gewissen".