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Bauernproteste zur Grünen Woche sind gestartet – darum geht's

Landwirte auf dem Weg nach Berlin.
Landwirte auf dem Weg nach Berlin.Bild: picture alliance/Philipp Schulze/dpa
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Bauernproteste zur Grünen Woche gestartet – darum geht’s

17.01.2020, 10:0320.01.2020, 20:46
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Sie rollen wieder: Die bundesweiten Bauernproteste zur Grünen Woche sind angelaufen.

Pendler in vielen deutschen Städten müssen sich am Freitag auf Verkehrsbehinderungen einstellen. Aktionen sind in Bayern, Niedersachsen, Bremen, Baden-Württemberg, Berlin und Hessen geplant.

Um was geht es bei den Protesten? Wir geben euch Antworten auf eure wichtigsten Fragen.

Wo gibt es Proteste?

Die größte Demonstration erwarten die Organisatoren in Nürnberg, wo etwa 5000 Landwirte protestieren wollen.

In Berlin sollen zum Auftakt der Agrar- und Verbrauchermesse Grüne Woche Hunderte Traktoren durch die Hauptstadt rollen. Die Polizei erwartete wegen der mit 500 Treckern angemeldeten Sternfahrt ab den Morgenstunden Staus und am späten Vormittag große Behinderungen.

In Dresden sind seit etwa 5 Uhr rund 1000 Traktoren in der Stadt unterwegs. Die Fahrer brachen von vier Sammelpunkten aus in Richtung der Staatskanzlei auf, wie die Polizei in der Landeshauptstadt mitteilte.

Im niedersächsischen Uelzen brachen am frühen Morgen Dutzende Traktoren in Richtung Landeshauptstadt Hannover auf.

Was steckt hinter den Bauern-Protesten?

Anlass der Demos ist der Beginn der Grünen Woche in Berlin. Zu den Protesten aufgerufen hat die Bauern-Initiative "Land schafft Verbindung".

Die Initiative "Land schafft Verbindung" unterstützt mit ihren Forderungen die konventionelle Landwirtschaft. Sprecher der Initiative ist der Landwirt Dirk Andresen. Die "taz" berichtet, dass Andresen an einem überdurchschnittlich großen Betrieb in Mecklenburg-Vorpommern beteiligt ist. Ulrich Jasper, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, kritisiert in der "taz": Wenn mehr Bauern wüssten, wie groß Andresens Betrieb ist, würden sich viele nicht von ihm vertreten lassen. Denn große Betriebe setzen kleinere unter Druck.

Die Landwirte von "Land schafft Verbindung" jedenfalls kritisieren vor allem die geplante Verschärfung der Düngeverordnung und Auswirkungen des Insektenschutzes. Eine pauschale Unterversorgung von Pflanzen führe zu Humusabbau und letztlich höherer CO2-Freisetzung, hieß es in einer Mitteilung der Protestbewegung.

Die Landwirtschaft dürfe nicht mehr länger billiger Rohstofflieferant der Lebensmittelindustrie sein. Die Ausrichtung der Produktion auf Weltmarktpreise habe in Europa keine Zukunft.

Was sagt die Politik?

Grünen-Chef Robert Habeck äußerte Verständnis für die Proteste gegen die Agrarpolitik. "Die Bauern und Bäuerinnen leiden selbst unter dem System", sagte Habeck dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitag). "Die Förderpolitik der EU und die Exportorientierung der Wirtschaft setzen darauf, dass sie immer mehr zu immer kleineren Preisen produzieren. Da schmälert jede neue Verordnung die Einnahmen,mit der sie ihre Familien ernähren oder Schulden begleichen müssen."

Die Landwirte würden zerrieben: "Aber die Antwort, weniger Klima- oder Tierschutz, wäre falsch", sagte Habeck. Landwirte seien wichtige Partner für eine Reform des Agrarsystems. Habeck warnte vor "moralischer Überheblichkeit gegenüber den Bauern".

Hinweis: In einer früheren Fassung dieses Artikel hieß es, Dirk Andresen "führe" einen besonders großen Betrieb. Richtig ist, dass er an einem solchen Betrieb beteiligt ist. Wir haben die Stelle präzisiert.

(ll/dpa)

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Erst flog ein Linken-Abgeordneter wegen einer Mütze raus, dann entbrannte eine Debatte um ein palästinensisches Tuch – und nun sorgt ein T-Shirt für den nächsten Eklat im Bundestag.

Die Szene spielt sich mitten in einer laufenden Debatte am Mittwoch im Bundestag ab. Die Linken-Abgeordnete Cansın Köktürk sitzt in der ersten Reihe, auf ihrem Shirt prangt der Schriftzug "Palestine". Bundestagspräsidentin Klöckner greift ein: "Wir haben uns vereinbart, und das sind die klaren Regeln des Hauses, dass weder Aufkleber noch sonstige Bekenntnisse auf T-Shirts eine Rolle spielen."

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