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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schlägt wegen der fast weltweiten Verbreitung des Coronavirus Alarm. Die UN-Behörde hat am Donnerstag nach einer Expertensitzung einen internationalen Gesundheitsnotstand ausgerufen.
Globaler Gesundheitsnotstand? Hört sich erstmal beunruhigend an, zumal dieser Ausruf ein sehr selten genutztes Instrument der WHO ist. Aber keine Panik. Wir beantworten euch die wichtigsten Fragen zum Thema.
Eins vorweg: Der Notstand hat keine direkten Auswirkungen auf euch und euer Leben. Stattdessen handelt es sich um ein Instrument, das die Bekämpfung des Coronavirus auf Staaten-Ebene fördern und beschleunigen soll.
Die WHO gibt Empfehlungen an alle Länder heraus mit dem Ziel, die Verbreitung des Virus über Grenzen hinweg zu verhindern oder zumindest einzuschränken. Die WHO-Empfehlungen sollen der internationalen Staatengemeinschaft dabei helfen, akute Gefahren für die öffentliche Gesundheit zu verhindern.
Ganz wichtig: Gleichzeitig soll versucht werden, Handel und Verkehr möglichst wenig zu beeinträchtigen.
Die wichtigste Grundvoraussetzung, um diese Ziele zu erreichen: Die mehr als 190 Mitgliedsländer müssen die von der WHO empfohlenen Krisenmaßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung untereinander koordinieren.
Die WHO empfiehlt nun unter anderem, dass Länder mit weniger entwickelten Gesundheitssystemen unterstützt werden sollen. Zudem sollen die Arbeit an Medikamenten und Impfstoffen beschleunigt, Wissen und Daten geteilt und gegen Gerüchte vorgegangen werden. Gleichzeitig empfiehlt die WHO aber keine Handels- und Reisebeschränkungen.
Aber all diese Handlungsempfehlungen der WHO sind rechtlich nicht bindend. Jede Regierung bleibt in ihrem Handeln weiterhin souverän. Die WHO verfügt über keine direkten Sanktionsmaßnahmen gegen Regierungen, die etwa Handlungsempfehlungen bewusst ignorieren.
Mit der Erklärung einer internationalen Notlage werden in der Regel auch mehr finanzielle und andere Ressourcen freigegeben. Ein Notstand kann auch dazu führen, dass der Reiseverkehr und Handel eingeschränkt wird.
In Extremfällen kann die WHO sogar Reisebeschränkungen für ganze Länder empfehlen – das hat sie beim Coronavirus (bislang) nicht getan.
Bei einer Notlage sind die WHO-Mitglieder angehalten, ihre Maßnahmen zu koordinieren. "Wenn jedes Land seine eigenen Maßnahmen verhängt, kann das das Rezept für ein Desaster sein, etwa wirtschaftlich", warnte der WHO-Nothilfekoordinator Michael Ryan gegenüber der "Tagessschau".
Eine "Notlage von internationaler Tragweite", so der offizielle Begriff, wird bei einem Gesundheitsproblem ausgerufen, das sich in andere Länder ausbreiten kann. Voraussetzung: Die Situation müsse "ernst, ungewöhnlich und unerwartet" sein und unmittelbare international koordinierte Gegenmaßnahmen erfordern.
Grundlage sind die Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO. Diese wurden als Reaktion auf die Sars-Epidemie 2002/2003 ausgearbeitet und traten 2007 in Kraft. Die Entscheidung, einen globalen Notfall auszurufen, liegt bei WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus. Der wird natürlich von Experten beraten.
Das WHO-Notfallkomitee überprüft alle drei Monate, ob der globale Notstand gültig bleibt. Der Notstand im Falle des Ebola-Ausbruchs im Kongo dauert beispielsweise schon seit 2014 an. Ebenfalls seit 2014 herrscht der internationale Notstand wegen des Polio-Virus bis heute an.
Vor Donnerstag wurde er fünf Mal ausgerufen:
Nein. In den vergangenen Wochen habe es einen beispiellosen Virus-Ausbruch gegeben, auf den beispiellos reagiert worden sei, sagte WHO-Generalsekretär Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf.
Die Erklärung des internationalen Gesundheitsnotstands sei keineswegs als Misstrauensvotum gegen China zu verstehen. Tedros lobte vielmehr die Maßnahmen der chinesischen Behörden.
China hatte unter anderem ganze Millionenstädte abgeriegelt und ein Großaufgebot an medizinischem Personal in die am stärksten betroffenen Gebiete entsandt.
(lj/dpa)
