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Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) wollte einfach nur von einem Inselausflug zum Festland zurückkehren. Dabei wurde er von einem wütenden Mob empfangen. Der Wirtschaftsminister bot an, mit den Demonstrierenden zu reden – musste aber kapitulieren. Unter ihnen befanden sich viele Landwirt:innen.
Einige von ihnen wollten ganz offensichtlich die Fähre stürmen. Der Kapitän entschied sich nach Rücksprache mit der Polizei, wieder abzulegen, teilt die Wyker Dampfschiffs-Reederei mit. "Es war keine Minute zu spät, sonst wäre der Mob an Bord gewesen, mit nicht auszudenkenden Folgen", sagt der Reederei-Geschäftsführer Axel Meynköhn am Freitagmorgen. Habeck konnte erst in der Nacht an Land gehen, als sich die Lage beruhigt hatte.
Grund für die Wut unter den Landwirt:innen sind geplante Streichungen von Subventionen. Die Bundesregierung hatte am Donnerstag angekündigt, sie wolle einen Teil der Kürzungen zurücknehmen. Doch gemeinsam mit dem Deutschen Bauernverband wolle man an den Protesten festhalten.
Günther Felßner, Präsident des bayerischen Bauernverbandes, gab nun Habeck indirekt eine Mitschuld an den Vorfällen.
Man wolle zwar nicht, dass Politiker:innen persönlich angegangen würden, sagt Felßner im Bayerischen Rundfunk. Das setze aber auch voraus, dass die Politik dialogbereit sei, betont er: "Wenn das nicht der Fall ist, dann passieren solche unschönen Szenen."
Nicht dialogbereit? Das sieht die Sprecherin Habecks wohl anders. Laut ihr ist der Minister bereit gewesen, mit den Menschen zu sprechen: "Leider ließ die Sicherheitslage ein Gespräch mit allen Landwirten nicht zu, das von Minister Habeck gemachte Gesprächsangebot mit einzelnen Landwirten wurde leider nicht angenommen."
An einem Dialog oder einer Auslegung ihrer Sorgen sowie Forderungen waren die wütenden Landwirt:innen am Fähranleger offenbar nicht interessiert. Das zeigt nun wohl auch ein Video, das auf Social Media auftaucht.
Eine Aufnahme zeigt, wie ein Polizist den Demonstrierenden den Vorschlag unterbreitet, dass zwei Leute der Gruppe mit Habeck persönlich reden können. Die Reaktion: schallendes Gelächter. Der Polizist versucht sich wieder Gehör zu verschaffen, will die Gemüter beruhigen: "Wenn uns die Emotionen durchgehen, kriegen wir das nicht geregelt."
Er will eine endgültige Entscheidung von der Gruppe: "Wollt ihr es oder nicht?" Doch an einem Dialog ist man augenscheinlich nicht interessiert. Habeck äußert sich später dazu: "Ich bedauere, dass keine Gesprächssituation mit den Landwirten zustande kommen konnte." Der Minister hatte sich nach der Blockade beunruhigt über die Stimmung in Deutschland gezeigt.
Mittlerweile distanziert sich Schleswig-Holsteins Bauernverband klar von der Aktion in Nordfriesland. Präsident Klaus-Peter Lucht treibt die Entwicklung um. "Wir merken, dass wir unterwandert werden sollten", sagt der Funktionär. Der Protest der Landwirt:innen richte sich gegen die geplanten Kürzungen der Bundesregierung. Mit der Aktion in Schlüttsiel habe der Verband nichts zu tun. Gewalt lehne er ab. "Wir wissen wirklich nicht, wer der das organisiert hat."
Der Unmut der Landwirt:innen sei angesichts der Kürzungspläne der Bundesregierung groß, sagte Lucht. Die Vorfälle am Anleger hätten viele von ihnen aber aufgeweckt, denn so gehe es nicht. Die meisten Kolleg:innen lehnten das Geschehene ab: "Nur einige wenige sagen: Das war alles richtig."
Auch Präsident des Deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied distanziert sich in aller Deutlichkeit von der gestrigen Blockadeaktion: "Blockaden dieser Art sind ein No-Go", heißt es auf der X-Plattform, ehemals Twitter.
(Mit Material der dpa)
