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Mutmaßliche Spionage-Affäre, mögliche Zahlungen aus Russland und China sowie Geldstrafen für Nazi-Parolen – AfD-Politiker:innen sorgen reichlich für Furore.
Ob AfD-Europawahlkandidaten Petr Bystron und Maximilian Krah oder der AfD-Vorsitzende in Thüringen, Björn Höcke – sie schlagen Wellen, die nun sogar den Atlantik bis in die USA überqueren.
Dort greift der bekannte Moderator John Oliver in seiner Late-Night-Show "Last Week Tonight" den Fall Höcke auf und schüttelt dabei fragwürdig mit dem Kopf.
"Höcke behauptete, er habe nicht gewusst, dass 'Alles für Deutschland' ein Nazi-Slogan war. Obwohl ich sagen muss, dass das ein bisschen schwer zu glauben ist", sagt Oliver. Denn: Erstens seien das "Naziaugen", meint er und erntet Lacher vom Publikum. "Und zweitens, bevor er in die Politik ging, war er Geschichtslehrer. In Deutschland!"
Zum Hintergrund: In einer Rede in Merseburg in Sachsen-Anhalt soll Höcke im Mai 2021 die verbotene Parole "Alles für Deutschland!" der Sturmabteilung (SA) verwendet haben, der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP. Inzwischen wurde Höcke zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt.
Oliver amüsiert sich über Höckes "Ausrede", er habe nicht gewusst, dass es sich um eine verbotene Parole handelt. Der Moderator fragt sich, was Höckes Version der deutschen Geschichte sei.
Höcke habe bei der deutschen Geschichte wahrscheinlich im Mittelalter begonnen, das 18. Jahrhundert durchgenommen und sich noch Otto von Bismarck angesehen und dann bis "99 Luftballons" eine kleine Pause gemacht, scherzt Oliver.
Weiter hebt er hervor, dass es in Deutschland verfassungsrechtliche Garantien gebe, die eine autoritäre Herrschaft verhindern sollen; und zwar aus Gründen, die jedem klar sein sollten, außer – so vermutet er – dem "schlechtesten deutschen Geschichtslehrer aller Zeiten", meint Oliver. Trotz alldem sei die AfD immer beliebter geworden.
"Tatsächlich ist sie jetzt die zweitbeliebteste Partei des Landes", sagt er verwundert. Sollte Höcke im September Erfolg bei den Landtagswahlen in Thüringen haben, "wäre es das erste Mal seit dem Ende des Nazi-Regimes, dass eine rechtsextreme Partei die Kontrolle über eine Landesregierung in Deutschland erhält", führt der Moderator aus. Das Wachstum der AfD ist laut ihm alarmierend.
Oliver wurde ernster und ging in seiner Show unter anderem auf die "Correctiv"-Recherchen zu den Deportationsplänen der AfD – sowie die darauffolgenden deutschlandweiten Proteste – ein.
Zum Hintergrund: AfD-Politiker:innen, Rechtsextremisten und Unternehmer soll im November 2023 in der Nähe von Potsdam an einem Geheimtreffen teilgenommen haben. Dabei schmiedeten sie laut der Recherche einen "Masterplan" für die massenhafte Abschiebung aus Deutschland.
Die Enthüllungen haben viele Menschen in Deutschland aufgerüttelt. Hunderttausende Menschen gingen auf die Straße, um ein Zeichen für die Demokratie zu setzen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Ihr werden unter anderem immer wieder mögliche Verstrickungen und Kooperationen von Mitgliedern mit dem autoritären Regime von Wladimir Putin vorgeworfen.
