Olaf Scholz während seiner ersten Regierungsbefragung im Bundestag.
Olaf Scholz während seiner ersten Regierungsbefragung im Bundestag. Bild: imago images / Felix Zahn/photothek.net
Meinung

Bitte nicht mehr so fad im Bundestag: Olaf Scholz muss bei Regierungsbefragungen mehr Leidenschaft wagen

12.01.2022, 17:3819.01.2022, 14:52

Immerhin, nach einer halben Stunde reißt der Kanzler sein erstes Witzchen.

"Man muss manchmal auch eine Statistik angucken, und kein Flugblatt."

Der Satz geht auf Kosten der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl. Diese hatte ihm die Frage entgegengeworfen, warum die neue Bundesregierung aus Scholz' SPD, Grünen und FDP, denn den Niedriglohnsektor in Deutschland ausweiten wolle.

"Augenwischerei" warf sie ihm deshalb vor.

Olaf Scholz sagt also: "Man muss manchmal auch eine Statistik angucken, und kein Flugblatt." Die zeige nämlich, dass viele Menschen in den vergangenen Jahren ja hinübergewechselt seien, von Minijobs in sozialversicherungspflichtige. Ein Anflug von Gelächter im Parlament.

Es war einer der wenigen Momente bei Kanzler Scholz' erster Regierungsbefragung als Regierungschef im Bundestag, in der er so etwas wie Leidenschaft durchblitzen ließ. Regierungsbefragungen sind im besten Fall so etwas wie ein demokratisches Kreuzverhör des Regierungschefs durch die Abgeordneten.

Scholz' Auftritt am Mittwoch war dagegen ziemlich fad. Will er seinen Ruf als Langeweiler noch verfestigen, braucht er nur so weiterzumachen. Auf lange Sicht kann ihm das schaden.

Möchte er seine Inhalte aber gerade jungen Menschen besser erklären, wäre etwas mehr Feuer, mehr Freude, mehr Lust an sachlicher Auseinandersetzung angebracht.

Denn der Wahlkampf, in dem Olaf Scholz mit seiner beruhigend-onkelhaften Art die SPD zum Sieg geführt hat, während seine Konkurrenten Annalena Baerbock (Grüne) und Armin Laschet (CDU) sich selbst zerlegten, ist vorbei.

Die Themen, die jetzt auf dem Tisch des Kanzlers und seiner Minister liegen, wiegen schwer:

Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie geht es um den Schutz der Gesundheit von Millionen Menschen, und um die psychischen Belastungen, die Kontaktbeschränkungen für viele im Land bedeuten.

Es geht um die Jahrhundertaufgabe Klimaneutralität, um explodierende Preise für Strom und Gas, die Menschen mit niedrigem Einkommen gerade schlaflose Nächte bereiten. Um Umbrüche, die das Leben von Menschen durcheinanderwirbeln – oder es in den nächsten Jahren tun werden.

Das ist das Gegenteil von Routine.

Olaf Scholz aber hat am Mittwoch im Bundestag zu oft routiniert und floskelhaft geantwortet. Er verwies darauf, dass Deutschland "sehr, sehr klar" vorangehe in der Pandemiebekämpfung und wiederholte das Ziel, bis Ende Januar weitere 30 Millionen Impfdosen gegen Covid-19 zu verabreichen.

Er sprach auch über die geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde. Die meisten Antworten des Kanzlers waren trocken wie Sandkuchen mit einer Überdosis Mehl.

Und als der sogar für die Verhältnisse der AfD sehr weit rechts stehende Abgeordnete Martin Sichert in seiner Anfrage über angeblich knapp 190.000 schwere Impfschäden in Deutschland schwadronierte, begnügte Scholz sich damit, ihm Falschinformationen vorzuwerfen – und darauf zu verweisen, dass Impfen der Ausweg aus der Pandemie sei.

"Niemand braucht davor Angst zu haben, dass die Welt sich verändert"

Das ist richtig. Aber es wäre eben auch leicht gewesen, das Gerede Sicherts zu widerlegen. Dieser war offensichtlich entweder nicht willens oder in der Lage, gemeldete Verdachtsfälle von tatsächlich nachgewiesenen Impfschäden zu unterscheiden. Denn die sind nach allen seriösen Erkenntnissen extrem selten.

Dass Olaf Scholz grundsätzlich das Zeug hat, klarer und leidenschaftlicher zu sprechen, hat er immerhin auch angedeutet bei dieser Regierungsbefragung.

Er hat dann doch ein, zwei bemerkenswerte Sätze gesagt. Diesen hier zum Beispiel: "Niemand braucht davor Angst zu haben, dass die Welt sich verändert." Jeder, ergänzte der Kanzler, werde auch in der neuen Welt seinen Platz finden. Man könnte das als sozialdemokratisches Versprechen verstehen – an dem Scholz sich künftig messen lassen muss.

Scholz wäre auch schlecht beraten, wenn er gekünstelte Leidenschaft zeigen wollte. Das ließe ihn unglaubwürdig wirken.

Er kann ja weiter das Bild des fürsorglichen Onkels der Nation bedienen, der – wie im Bundestag geschehen – auf jede Frage erst einmal mit "Schönen Dank" antwortet.

Das Einzige, das gut ist, ist, dass sie damit nicht erfolgreich sind"

Selbst wenn sie von der AfD kommt und der Kanzler danach einschränkt: "Ich bedanke mich nicht für die Intention dahinter."

Aber er sollte sich eben öfter trauen, im Bundestag Sätze wie diesen zu sagen, in Richtung des oben erwähnten AfD-Abgeordneten Martin Sichert:

Das Einzige, das gut ist, ist, dass sie damit nicht erfolgreich sind."

Dies hatte Scholz geantwortet, nachdem er ihm vorgeworfen hatte, die Bürgerinnen und Bürger verwirren zu wollen.

Deutschland erlebt spannende, aufwühlende Zeiten. Zeiten, die auch ein paar mehr spannende Sätze des mächtigsten Politikers im Land verdient haben.

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