Meinung
18.09.2018, 12:1719.09.2018, 09:42
Was ist das für ein Hin und Her. Eigentlich soll am Dienstagnachmittag die Entscheidung über die Zukunft des Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen fallen.
Die Zeitung "Welt" wollte aber am Montag schon erfahren haben, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel den obersten Verfassungsschützer fallen lassen möchte. Die Kanzlerin dementiert. Um 16 Uhr trifft sich die Große Koalition.
Erfahre hier, warum alles so durcheinander läuft:
Und ließ hier noch einmal alle Hintergründe zum Fall Maaßen:
Muss Maaßen wirklich gehen, egal auf welche Weise, wäre das auch ein herber Schlag für Innenminister Horst Seehofer. Der hatte Maaßen immerhin sein uneingeschränktes Vertrauen zugesichert. Geht Maaßen, wird es damit auch eng für Horst Seehofer – an dieser Stelle sei auf unseren Online-Monitor GibtesdieUnionnoch.de verwiesen.
Wir wollen der Großen Koalition in diesen harten Zeiten ein wenig Arbeit abnehmen. Falls Angela Merkel den obersten Verfassungsschützer des Landes wirklich rauswirft, haben wir schon einmal eine öffentliche Stellenausschreibung gebastelt.
Hier unser Vorschlag:
Ach und übrigens, nur falls sich Herr Seehofer Gedanken macht.
Hier auch eine Entscheidungshilfe für den Innenminister:
ODER: Wir kümmern uns einfach weniger um Ämter, und mehr um die Sache.
Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnet den Bundestag als "kein Zirkuszelt" und sorgt damit für Empörung, besonders beim früheren Queerbeauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann. Dieser kontert scharf und ironisch.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit seiner Aussage zur Regenbogenflagge am Berliner Reichstag erneut eine kontroverse Debatte ausgelöst. In der ARD-Talkshow "Maischberger" hatte Merz die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), die Regenbogenfahne zum Christopher Street Day (CSD) nicht auf dem Bundestag zu hissen, verteidigt. "Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt", sagte Merz.
