Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt, kommt zur Stadtverordnetenversammlung in den Römer. Der unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck stehende Feldmann sieht sich massive ...
Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt am Main.Bild: dpa / Boris Roessler
Politik

Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann kündigt Rücktritt für Januar an

05.07.2022, 11:08

Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde im Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, schrieb Feldmann in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung. "Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen."

Zuletzt hatte die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vor knapp einem Monat den Druck auf Feldmann erhöht und mit breiter Mehrheit seinen Rücktritt gefordert. Andernfalls sollte in der Sitzung am 14. Juli ein Abwahlverfahren gegen ihn eingeleitet werden. Die Stadtverordneten forderten Feldmanns sofortigen Rücktritt - ob sie auf das Abwahlverfahren nach der Rücktrittsankündigung für Januar verzichten werden, ist noch offen.

Im April 2022 hatte Feldmann erklärt, bei der kommenden Wahl 2024 nicht erneut antreten zu wollen. Sein Amt hat Feldmann seit 2012 inne. Ausgangspunkt der seit langem anhaltenden Kritik an Feldmann war eine Korruptionsaffäre bei der Arbeiterwohlfahrt, in der die Staatsanwaltschaft im März gegen den Politiker Anklage erhob.

Außerdem geriet Feldmann wegen sexistischer Äußerungen auf einem Flug zum Europa-League-Finale von Eintracht Frankfurt nach Sevilla unter Druck. Kritik gab es auch an seinem als selbstgefällig bewerteten Verhalten beim Empfang der Frankfurter Mannschaft nach ihrem Erfolg.

(lc/afp)

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