US-Präsident Biden kündigte weitere Hilfen für die Ukraine an.
US-Präsident Biden kündigte weitere Hilfen für die Ukraine an.Bild: Yuri Gripas / Pool/ABACA
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Ukraine-Krieg: Biden kündigt weitere Waffenlieferungen in Höhe von 800 Millionen Euro an

16.03.2022, 07:3016.03.2022, 19:48
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Russland greift weiterhin die Ukraine an – und bleibt bei seinen Forderungen, die Ukraine zu entmilitarisieren. Mittlerweile haben zahlreiche Unternehmen sich aus Russland zurückgezogen, ihre Filialen geschlossen oder machen keine Geschäfte mehr in dem Land. Unterdessen wächst die Sorge in Deutschland vor einem Lieferstopp russischer Energie, der Spritpreis erreicht Rekordniveau. Am Montagmittag begannen weitere Gespräche zwischen den beiden Ländern. Nach diesen zeigte sich Ukraine-Präsident Selenskyj erstmals vorsichtig optimistisch.

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16. März

19.14 Uhr: Biden kündigt weitere Hilfen an

US-Präsident Joe Biden hat weitere Waffenlieferungen und Militärhilfen für die Ukraine in Höhe von 800 Millionen Dollar (730 Millionen Euro) angekündigt. Damit würden der Ukraine Tausende Panzerabwehrwaffen, rund 800 Luftabwehrraketen, 7000 Feuerwaffen wie Maschinenpistolen, zahlreiche Granatwerfer, 20 Millionen Schuss Munition und sogar Drohnen zur Verfügung gestellt, sagte Biden am Mittwoch im Weißen Haus. "Amerika steht zu den Kräften der Freiheit", sagte der Präsident. Die USA würden die Ukraine so lange wie nötig unterstützen, erklärte er.

Mit Hilfe der neuen Luftabwehrraketen könnten die Ukrainer auch weiterhin Russlands "Flugzeuge und Helikopter stoppen" und den ukrainischen Luftraum verteidigen, sagte Biden. Die USA werden der Ukraine auch dabei helfen, Flugabwehrsysteme mit noch größerer Reichweite zu bekommen, die auch Ziele in größeren Höhen erreichen können, wie Biden versprach. Die US-Regierung hat der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor etwa drei Wochen damit bereits Militärhilfen und Waffenlieferungen im Wert von 1,35 Milliarden US-Dollar zugesagt.

18.24 Uhr: Ukraine wirft Russland Angriff auf Theater vor

Russische Einheiten haben nach ukrainischen Angaben ein Theater in der Stadt Mariupol bombardiert. Dort sollen sich Hunderte Menschen aufgehalten haben. Angaben zu möglichen Opfern lagen zunächst nicht vor.

"Ein weiteres entsetzliches Kriegsverbrechen in Mariupol", twitterte Außenminister Dmytro Kuleba am Mittwoch. "Heftiger russischer Angriff auf das Drama-Theater, wo sich Hunderte unschuldiger Zivilisten versteckt haben." Das Gebäude sei vollständig zerstört. "Die Russen müssen gewusst haben, dass dies ein ziviler Unterschlupf war." Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

16.41 Uhr – Höchstes UN-Gericht: Russland muss Krieg in Ukraine stoppen

Der Internationale Gerichtshof hat angeordnet, dass Russland sofort die militärische Gewalt in der Ukraine beenden muss. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen gab am Mittwoch in Den Haag einer Klage der Ukraine gegen Russland statt.

16.11 Uhr: Direktes Gespräch zwischen Putin und Selenskyj wird laut russischer Agentur vorbereitet

Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland über ein Kriegsende werden offensichtlich konkreter. Es würden Dokumente ausgearbeitet für mögliche direkte Gespräche zwischen Staatschef Woloymyr Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, zitierte die russische Staatsagentur Ria Nowosti den ukrainischen Präsidentenberater Mychajlo Podoljak am Mittwoch aus einem Interview mit dem US-Sender PBS.

"Der einzige Weg, diesen Krieg zu beenden, sind direkte Gespräche der beiden Präsidenten. Daran arbeiten wir bei diesen Verhandlungen", sagte Podoljak demnach. Derzeit würden diese Dokumente ausgearbeitet, welche die Staatschefs dann vereinbaren und unterzeichnen können. "Das könnte schon bald passieren."

Selenskyj hatte wiederholt ein Treffen mit Putin angeboten, Moskau reagierte darauf aber stets äußerst zurückhaltend.

16.08 Uhr: Ukrainisches Stromnetz mit europäischem Stromnetz verbunden

Die Stromnetze der Ukraine und von Moldau sind erfolgreich mit dem kontinentaleuropäischen Stromnetz verbunden worden. Das gab EU-Energiekommissarin Kadri Simson am Mittwoch bekannt. Die EU werde die Ukraine weiterhin im Energiebereich unterstützen, etwa durch Gasflüsse in das Land und dringend benötigte Energielieferungen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Schritt und schrieb auf Twitter: "Ukraine, Moldau und Europa: Gemeinsame Werte, gemeinsame Elektrizität und Solidarität." Ende Februar hatte sich die Ukraine zunächst testweise vom russischen und belarussischen Stromnetz abgekoppelt, die Trennung soll nun dauerhaft sein.

14.45 Uhr: Selenskyj richtet Hilfsapell an US-Kongress

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Amerikaner bei seinem Hilfsappell vor dem US-Kongress an ihren eigenen Kampf gegen Angreifer erinnert. "Erinnern Sie sich an Pearl Harbor", sagte er mit Blick auf den japanischen Angriff 1941. "Erinnern Sie sich an den 11. September", fügte er mit Blick auf die Terroranschläge von New York und Washington hinzu. "Wir brauchen Sie jetzt."

Der ukrainische Präsident forderte in seiner Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses mit Nachdruck erneut die Einrichtung einer Flugverbotszone. Russland habe den Himmel über der Ukraine in eine Quelle des Schreckens und des Todes verwandelt, sagte Selenskyj am Mittwoch per Videolink aus Kiew zu den US-Senatoren und Kongressabgeordneten. Die Flugverbotszone sei notwendig, damit Russland die ukrainischen Städte nicht mehr "terrorisieren" könne, forderte Selenskyj.

14.36 Uhr: Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zu Russlands Ukraine-Resolution

Der UN-Sicherheitsrat soll am Donnerstag über eine von Russland eingebrachte Resolution zur humanitären Lage in der Ukraine abstimmen. Diplomaten zufolge soll das mächtigste UN-Gremium am Nachmittag US-Ostküstenzeit (wahrscheinlich 21.00 Uhr MEZ) zusammenkommen. Die Beschlussvorlage aus Moskau enthält unter anderem die Forderung, dass der Sicherheitsrat Angriffe auf Zivilisten verurteilen solle und ruft zu einem "verhandelten Waffenstillstand" auf.

Die britische UN-Botschafterin Barbara Woodward bezeichnet die russische Initiative angesichts Moskaus Angriffskrieg in der Ukraine als "zynischen Schachzug" und "Beleidigung". Es scheint wahrscheinlich, dass Russland nicht die für eine Annahme nötigen neun Stimmen des 15-köpfigen Rates erhält.

13.35 Uhr: Selenskyj ordnet tägliche Schweigeminute für Kriegsopfer an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine tägliche Schweigeminute für die Opfer des russischen Angriffskrieges gegen sein Land angeordnet. "Jeden Morgen um 9.00 Uhr (8.00 Uhr MEZ) werden wir der Ukrainer gedenken, die ihr Leben gaben", sagte Selenskyj in einer Videobotschaft, die am Mittwoch in sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde. Das schließe sowohl Soldaten als auch Zivilisten ein. "Alle, die noch leben könnten, wenn Russland diesen Krieg nicht begonnen hätte", sagte der 44-Jährige.

Zudem forderte das Staatsoberhaupt die internationale Ächtung Russlands als Terrorstaat. "Der russische Staat hat sich in einen offenen Terroristen verwandelt, und ihm ist das nicht peinlich", sagte Selenskyj. Der Staatschef führte als Beispiel Entführungen von Bürgermeistern und Abgeordneten in den von Russland besetzten Gebieten und den Fall eines Krankenhauses in der Hafenstadt Mariupol an. Das russische Militär soll dort etwa 400 Mitarbeiter in den Gebäuden festhalten. Moskau werde sich für alles verantworten müssen, sagte Selenskyj.

12.57 Uhr – Kiew: Keine Neutralität wie in Schweden, sondern feste Garantien

Die Kiewer Führung hat russischen Äußerungen zu einer möglichen Neutralität der Ukraine nach schwedischem Vorbild widersprochen. Was die Ukraine brauche, sei "ein mächtiger Pool an Unterstützern mit klar festgeschriebenen Sicherheitsgarantien", schrieb Präsidentenberater Mychajlo Poldoljak am Mittwoch auf Telegram. Mit dem Verweis auf angebliche Kiewer Vorschläge für eine Neutralität nach schwedischem oder österreichischem Vorbild versuche Moskau nur, die Initiative in den Verhandlungen zu gewinnen.

"Die Ukraine befindet sich in einem direkten Krieg mit Russland", sagte Podoljak. Deshalb brauche es kein schwedisches oder sonstiges Modell, sondern ein "ukrainisches Modell": Sicherheitsgarantien von Partnern, die Waffen liefern, wenn das nötig sei, und den Himmel über der Ukraine schließen, wenn das Land aus der Luft angegriffen werde.

12.25 Uhr: Laut Ukraine bislang mehr als 100 Kinder im Krieg getötet

Seit Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine sind nach Angaben aus Kiew mehr als 100 Kinder getötet worden. Bisher seien 103 Kinder ums Leben gekommen und mehr als 100 verletzt worden, schrieb Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa am Mittwoch bei Facebook. "Die Invasoren töten täglich mindestens fünf Kinder." Die Zahlen seien nicht vollständig, da Gebiete, in denen heftig gekämpft wird oder die von Russland besetzt sind, nicht zugänglich seien. Rund 400 Schulgebäude und Lehreinrichtungen seien angegriffen, etwa 60 vollständig zerstört worden, schrieb Wenediktowa weiter. Sie forderte die UN zu einer Untersuchung auf.

"Heute wurde eine blutige Linie überquert: Mehr als 100 Kinder wurden in den 20 Tagen des russischen Kriegs gegen die Ukraine getötet", twitterte das ukrainische Verteidigungsministerium. "Jede Minute verlässt ein Kind die Ukraine, um dem Krieg zu entkommen. Russland wird zur Verantwortung gezogen werden und wird für alles bezahlen", betonte das Ministerium. Die Angaben sind nicht unabhängig überprüfbar.

12.20 Uhr – Umfrage: Drei Viertel in Deutschland befürchten Bedrohung aus Moskau

Drei Viertel der Bürger in Deutschland befürchten laut einer Umfrage eine militärische Bedrohung der Bundesrepublik durch Russland. Die Angst ist im Zuge der zunehmenden Spannungen und schließlich des Angriffs auf die Ukraine deutlich gewachsen. Wie eine Langzeiterhebung, das sogenannte Deutsch-Polnische Barometer, ergab, äußerten 2015 – im Jahr nach der russischen Besetzung der ukrainischen Halbinsel Krim – 41 Prozent der Befragten Angst vor einer militärischen Bedrohung Deutschlands durch Russland. Im Februar dieses Jahres, kurz vor dem jetzigen russischen Angriff auf die Ukraine, waren es bereits 55 Prozent. Im März sind es nun 74 Prozent.

In Polen dagegen fürchtet eine große Mehrheit seit langem eine militärische Bedrohung durch Moskau. Dort stieg der Umfrage zufolge der Anteil derer, die sich so äußern, im selben Zeitraum seit 2015 von 76 auf nun 79 Prozent.

Für die Umfrage wurden in beiden Ländern jeweils 1000 repräsentativ ausgewählte Bürger online befragt.

11.15 Uhr: Kreml hält "Kompromiss" zur Neutralität der Ukraine für möglich

Bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew wird nach Angaben des Kremls derzeit über eine Neutralität der Ukraine nach dem Vorbild Schwedens oder Österreichs gesprochen. "Das ist die derzeit diskutierte Option", sagte am Mittwoch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Dieses Neutralitäts-Modell könne als "ein Kompromiss" betrachtet werden.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow 2018 bei einem Besuch in Deutschland.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow 2018 bei einem Besuch in Deutschland. Bild: dpa / Ralf Hirschberger

Auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow sieht Chancen auf einen Kompromiss bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew. Die Gespräche seien aus offensichtlichen Gründen nicht einfach. "Dennoch besteht eine gewisse Hoffnung, einen Kompromiss zu erzielen", sagte Lawrow am Mittwoch dem Sender der russischen Zeitung "RBK". Es gebe bereits konkrete Formulierungen, "die meiner Meinung nach kurz vor der Einigung stehen". Dabei geht es Lawrow zufolge darum, dass sich die Ukraine für neutral erklären soll. Dieses werde nun "ernsthaft diskutiert, natürlich in Verbindung mit Sicherheitsgarantien".

Am heutigen Mittwoch wollten Vertreter beider Länder ihre Gespräche im Online-Format fortsetzen. Nach der Runde vom Dienstag hatte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak von sehr schwierigen und zähen Verhandlungen gesprochen. Es gebe fundamentale Gegensätze, aber auch Raum für Kompromisse.

9.54 Uhr – Saporischschja: Zufluchtsort für tausende Geflüchtete angegriffen

Russische Truppen haben nach ukrainischen Angaben die im Süden des Landes gelegene Stadt Saporischschja angegriffen, in der sich neben den Einwohnern auch tausende Flüchtlinge aus dem belagerten Mariupol aufhalten. "Erstmals sind zivile Objekte in Saporischschja angegriffen worden", schrieb am Mittwoch Gouverneur Alexander Staruch im Online-Dienst Telegram. Die Raketen seien unter anderem auf einem Bahnhofsgelände eingeschlagen, es sei niemand getötet worden.

Saporischschja war bisher von den Kämpfen weitgehend ausgenommen. Das von russischen Truppen bereits vor zwei Wochen eingenommene Atomkraftwerk Saporischschja liegt 50 Kilometer außerhalb. Die Stadt war bislang ein erster sicherer Anlaufpunkt für Menschen, die aus der von russischen Truppen belagerten Hafenstadt Mariupol flüchteten. Von Saporischschja aus brechen die Menschen dann in den Westen der Ukraine sowie nach Polen oder andere Nachbarländer auf.

8.12 Uhr: FDP-Minister lehnen härtere Russland-Sanktionen vorerst ab

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat härtere Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs in der Ukraine vorerst abgelehnt. "Ich plädiere dafür, nicht ständig über weitere Sanktionen zu sprechen. Wir müssen uns damit beschäftigen, wie wir die beschlossenen Sanktionen durchhalten, denn wir dürfen keinen Zentimeter zurückweichen", sagte er auf einer Veranstaltung der "Welt" in Berlin.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nannte die bereits bestehenden Sanktionen gegen Russland "beispiellos, tiefgreifend und umfassend". "Die Zahlungsunfähigkeit Russlands droht, der innere Widerstand in Russland wächst", sagte Buschmann.

Auch militärisch würden sich Schwächen offenbaren. Die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigte der Justizminister. Sie seien eine Unterstützung von legitimer Selbstverteidigung. "Dadurch werden wir nicht zu einer Kriegspartei", sagte Buschmann weiter.

8.06 Uhr – London: "Schwere Verluste" der russischen Armee in der Ukraine

Großbritannien sieht im Ukraine-Krieg große Verluste auf russischer Seite. Die ukrainischen Streitkräfte hätten taktisch Russlands Schwächen ausgenutzt, den russischen Vormarsch vereitelt und "den Truppen schwere Verluste zugefügt", hieß es am Mittwoch in einem Geheimdienst-Update des britischen Verteidigungsministeriums. Die Russen täten sich schwer mit den Herausforderungen des ukrainischen Geländes. Da es ihnen nicht gelungen sei, den Luftraum unter ihre Kontrolle zu bringen, seien ihre Optionen begrenzt.

Der ukrainische Generalstab gab an, die russische Armee habe seit Ausbruch des Krieges bereits bis zu 40 Prozent ihrer Einheiten verloren. Die Angaben können nicht unabhängig geprüft werden.

London hatte zuvor bereits unter Berufung auf seine Geheimdienstinformationen mitgeteilt, Russland habe auch Kräfte aus seinen Flotten im Pazifik und aus Armenien in die Ukraine gezogen. Außerdem beauftrage Moskau private Söldner, etwa aus Syrien. Diese könnten demnach eingesetzt werden, um besetzte Gebiete zu kontrollieren, um die Streitkraft der eigenen Truppen zu erhöhen.

(nik/jab/dpa/afp)

Krieg in der Ukraine: Wie sich die politischen Beziehungen zwischen Europa und Afrika verändert haben

Aus deutscher Sicht wird häufig von "Afrika" als ein Land gesprochen. Was viele vergessen: auf dem Kontinent liegen 55 Staaten. Mit unterschiedlichen Interessen und unterschiedlichen politischen Systemen. Für die EU und Europa spielt der afrikanische Kontinent eine wichtige Rolle. Die Beziehungen haben sich allerdings durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verschlechtert.

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