Roberta Metsola ist die Nachfolgerin des verstorbenen David Sassoli.Bild: imago images / Dwi Anoraganingrum
EU
Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments. Die Europaabgeordneten in Straßburg wählten die 43-Jährige am Dienstag im ersten Wahlgang mit 458 von 616 abgegebenen gültigen Stimmen an ihre Spitze. Metsola ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und die jüngste Person überhaupt in der Geschichte des Parlaments. Sie folgt auf den vergangene Woche unerwartet gestorbenen italienischen Sozialdemokraten David Sassoli, dessen Amtszeit im Januar regulär ausgelaufen wäre.
Unterstützt wurde Metsolas Kandidatur vom bayerischen Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU). Weber hatte ursprünglich selbst Ansprüche auf den Posten erhoben, verzichtete dann aber doch.
Verfechterin des Rechtsstaats und Kämpferin gegen Korruption
Metsola setzte sich am Dienstag, an ihrem Geburtstag, gegen Bewerber aus zwei anderen Fraktionen durch. Die Linke hatte die Spanierin Sira Rego ins Rennen geschickt, die Grünen die Schwedin Alice Bah Kuhnke. Die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt und Metsola unterstützt. Im Gegenzug sollen sie aber unter anderem jeweils einen Vizepräsidenten mehr stellen als bisher, wie es aus Parlamentskreisen hieß.
Metsola, die Europäisches Recht studiert hat, sitzt seit 2013 im EU-Parlament, seit November 2020 war sie dessen erste Vizepräsidentin. Einen Namen machte sie sich als Verfechterin des Rechtsstaats und als Kämpferin gegen Korruption. Sie ist mit einem Finnen verheiratet und hat vier Söhne. Sie fühle sich geehrt von der Verantwortung, die ihr anvertraut werde, sagte Metsola unmittelbar nach ihrer Wahl.
Europäische Volkspartei stellt Parlamentspräsidentin
Dass die Europäische Volkspartei, in der auch CDU und CSU sind, nun die Parlamentspräsidentin stellt, war Bestandteil eines komplexen Personalpakets nach der Europawahl 2019. Demnach war zunächst ein Sozialdemokrat – Sassoli – an der Reihe, nach zweieinhalb Jahren sollte ein Christdemokrat folgen.
Der Präsident des Europaparlaments leitet alle Tätigkeiten des Plenums, wahrt während der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze. Letzter deutscher Amtsinhaber war Martin Schulz, der dem Parlament von 2012 bis 2017 vorstand.
(fw)
Am Ende haben nicht Abtreibungen, der Klimawandel oder die Außenpolitik die US-Präsidentschaftswahl entschieden. Wichtigstes Thema waren die Inflation und die Preise. Für 34 Prozent der republikanischen Wähler:innen war es laut einer Umfrage von YouGov ausschlaggebend für die Wahlentscheidung.
